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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Februar 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Straßenbahn-Neubaustrecke "Tram Steinhausen" Tektur b; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2016
2.
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
Gemeinde Unterföhring - Neuaufstellung (Aktualisierung) des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gemeindegebiet; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.01.2016
3.
Kolberstraße 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Ausfertigung des dritten Vorbescheids; Schreiben des Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2016
4.
Soldauer Str. 22: Aufstockung Dachgeschoss; Meldeliste Erstantragsverfahren vom 21.12.2015 - 27.12.2015
5.
Bromberger Str. 55: Anbau eines Wintergartens zwischen 2 Sicherheitsschutzwände sowie Einbau einer Gaube und Nutzung des DGs als Aufenthaltsraum im Zuge einer Dachsanierung; Meldeliste Erstantragsverfahren vom 04.01.2016 - 10.01.2016
6.
Riemer Str. 200: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für soziale Zwecke zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen; Meldeliste Erstantragsverfahren vom 04.01.2016 - 10.01.2016
7.
Vollmannstr. 53: Nutzungsänderung Teilbereich 1. OG: Kindergarten zu Hort; Meldeliste Erstantragsverfahren vom 04.01.2016 - 10.01.2016
8.
Spervogelstr. 12: Schulbauoffensive - Kinderhaus Spervogelstraße - Umbau, Sanierung und Ersatzneubau des Nebengebäudes; Meldeliste Änderungsverfahren vom 21.12.2015 - 27.12.2015
9.
Grasbrunner Str.: Neubau von Hallen für Medienproduktion mit Werkstatt- und Sozialgebäude; Meldeliste Ändeurngsverfahren vom 04.01.2016 - 10.01.2016
10.
Dirschauer Str. 17: Neubau eines Mehrfamilienhauses; Meldeliste Änderungsverfahren vom 28.12.2015 - 03.01.2016
11.
Jurastr. 9: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses und Tiefgarage/Garagen - Vorbescheid; Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit vom 28.12.2015 - 03.01.2016
12.
Neckarstr. 16: Neubau 2er Doppelhaushälften mit Garagen - Vorbescheid; Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren vom 04.01.2016 - 10.01.2016
13.
Gemingstr. 16: Neubau eines Vier- und eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz - Vorbescheid; Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren vom 04.01.2016 - 10.01.2016
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Wartehalle an der Haltestelle Rümelinstraße (Buslinie 187 Richtung Kufsteiner Platz)
wiedererrichten!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00261 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 23.10.2014
Rümelinstraße/ Mauerkircherstraße: Fehlen des Bushäuschens Bushaltestelle Linie 187: Montage von Sitzgelegenheiten; Prüfung der baurechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Bushäuschen
Antrag-Nr. 14-20 / B 00869 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 10.02.2015
Ersatz des Buswartehäuschens an der Buslinie 187 Rümelinstraße
Antrag-Nr. 14-20 / B 01805 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom 10.11.2015
-
14-20 / B 01805 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00869 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00261 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen zur Errichtung einer Sitzbank und eines Wartehäuschens an der Bushaltestelle Rümelinstraße wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00261 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 21.10.2014 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00261 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 21.10.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / B 00869 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom 10.02.2015 ist damit satzungsgemäß erledigt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 01805 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom 10.11.2015 ist damit satzungsgemäß erledigt.
2.
Wartehalle an der Haltestelle Rümelinstraße (Buslinie 187 Richtung Kufsteiner Platz) wieder errichten;
Rümelinstraße / Mauerkircherstraße: Fehlen des Bushäuschens Bushaltestelle Linie 187: Montage von Sitzgelegenheiten; Prüfen der baurechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Bushäuschen;
Ersatz des Buswärtehäuschens an der Buslinie 187 Rümelinstraße;
Beschluss des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 02.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04620
Hinweis:
Der TOP befindet sich zweimal auf der aktuellen Tagesordnung
3.
Errichtung einer überdachten Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Odinpark (vertagt am 12.01.2016, TOP 2.3.12)
4.
Endgültige Einrichtung einer vollwertigen Haltestelle "Odinpark" - Weiterführung der verlängerten Linienführung der Buslinie 187 (vertagt am 12.01.2016, TOP 2.3.13)
5.
Verkehrssituation Rosenkavalierplatz
6.
Parksituation Cosimastraße auf Höhe Effnerstraße
7.
Fahrbahnrinnen bei der Bushaltestelle "Odinpark" (Effnerstraße)
8.
Änderung der Feuerwehranfahrt Zaubzerstraße 13; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.01.2016
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss vom 14.04.2016; Anhörung des Sozialreferats vom 13.01.2016
2.
Errichtung einer Krippe mit 4 Kripengruppen an der Johanneskirchener Straße - Genehmigung des Nutzungsbedarfsprogramms; Anhörung des Referats für Bildung und Sport vom 28.12.2015
3.
Brief zur Bildungsoffensive 4. Akt
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Jurastr. 9: 2 Fichten
Pienzenauerstr. 46 - 48: 1 Ahorn
Gemingstr. 16: lt. Plan
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Daglfinger Str. 14c: 1 Fichte, Schwarzwaldstr. 17: 1 Fichte, Spervogelstr. 9: 1 Ahorn; Westerlandanger 11: 2 Fichten, Normannenstr. 34a: lt. Bescheid
3.
(E) Neugestaltung des Huuezziplatzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00705
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 22.10.2015
-
14-20 / E 00705 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die im Vortrag genannten Maßnahmen werden untersucht, geplant und wenn
technisch und wirtschaftlich möglich, umgesetzt.
Inwieweit die bestehenden Kanalentlüftungen noch nötig sind oder sich umgestalten
lassen wird geprüft und eine Änderung - wenn mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand
möglich - veranlasst.
Nach Klärung der Rahmenbedingungen werden die möglichen Maßnahmen vor der
Realisierung dem Bezirksausschuss visualisiert erläutert.
4.
LSG "Isarauen" und "Hirschau und Obere Isarauen" - Gehölzumbau bzw. Dammpflegekonzept Mittlerer Isarkanal, MIK H1; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.2015
5.
Gestaltung des Huuezziplatzes und Erhalt des Blumenbildes
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Faschingszug Gaudiwurm am 07.02.2015; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.01.2016
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Beschluss des Beziksausschusses des Stadtbezirks 13 vom 10.11.2015 zum TOP 2.3.24, Antrag für Zeitungsverkaufseinrichtungen der Fa. Duken & v. Wangenheim für die Standorte Pienzenauerstr. 1 und Herkomerplatz ggü. Haus-Nr. 2; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.12.2015
2.
Rotbuche in der Pienzenauerstraße 22 unter Naturdenkmal stellen!
3.
Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße: Pflanzung verschiedener einheimischer Laub- und Nadelbäume
4.
Verkehrsplanung Prinz-Eugen-Kaserne - Aktueller Stand
5.
Erhalt der Villa in der Kolbergerstraße 5! Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgericht München!
6.
Ersatzbus an der Bus-Endstation Arabellapark
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungabschnitt)
a) Ergebnisse der Detailuntersuchung
b) Kostendarstellung
c) Anträge;
Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016, Sitzungvorlage Nr. 14-20 / V 03326
2.
Münchner Kleingartenwesen
Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen
Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen
Zusätzlicher Sachmittelbedarf; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04368
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Verlegung von Bahnstromleitungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 02265
2.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04864
3.
Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04733
4.
Änderung der Münchener Baumschutzverordnung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04798
5.
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04859
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hörselbergstraße 3-7 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen, Leistung eines Investitionskostenzuschusses; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04919
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015 - 2019
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse;
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2015, Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04372
7.9
Soz.Ref.
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2015 - 2019, Einzelplan 4 / Sozialbereich; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04109
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Ortnitstr. 21
vorher: 80 m² bzw. 1 WE, geplant: 145 m² bzw. 1 WE
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil