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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Oktober 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Terminierung der BA-Sitzungen 2017
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§165 ff. BauGB;
Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Nordosten
A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten
- Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung auf Grundlage der drei Varianten
- Erhöhung des Budgets
B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs;
Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.08.2016
2.
Stargarder Str. 7: Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (14 WE) mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
3.
Beschwerde bezüglich des Einfamilienhaus-Neubaus Scheinerstraße 13; Bürgeranliegen vom 12.09.2016
4.
Lamontstr. 10, Energetische Sanierung, Wohnraumerweiterung und Anbau von Aufzügen - TEKTUR - Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
5.
Buschingstr. 26, Überdachung für Fahrradstellplätze - Erstantragsverfahren
6.
Ruth-Drexel-Str., Neubau einer Wohnanlage (48 WE) mit Mittelgarage - Erstantragsverfahren
7.
Jankstr. 6, Abbruch eines Zweifamilienhauses und Neubau eines Einfamilienhauses in Holzbauweise mit Garage - ERSATZAKT - Erstantragsverfahren
8.
Arabellastr. 12, Revitalisierung Hypo-Hochhaus - TEKTUR - Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
9.
Bad Brunnthal 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses – TEKTUR; Änderungsverfahren
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Beschlussentwurf Stauproblematik in der Gartenstadt; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.2016
2.
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mauerkircherstraße (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02422 vom 10.05.2016); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.08.2016
3.
Gestaltung des Europaplatzes - Ortstermin (vertagt am 02.08.2016, TOP 2.3.7, 13.09.2016 TOP 2.3.2)
4.
Einbahnregelung des Rosenkavalierplatzes Richtung Westen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.09.2015 (ED 09.06.2016; vertagt am 12.07.2016, TOP 2.3.7, 02.08.2016 TOP 2.3.6, 13.09.2016 TOP 2.3.1)
5.
Erhöhtes Risiko der Fußgänger durch Fahrradfahrer an der Luitpoldbrücke
6.
Effnerstraße zwischen Odin- und Lohengrinstraße - Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h
7.
Trittgefährlicher Fußweg an der Denninger Straße (Höhe Soldauerstr. / Kleingartenanlage)
8.
Hausnummern für den "Am Eschbichl" Weg
9.
Sanierung des Gehweges in der Händelstraße in Alt-Bogenhausen (zwischen Ismaninger- und Weberstraße)
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V.
Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2017
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 2.677,11 € für die Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2017.
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht; Anhörung des Direktoriums vom 02.09.2016
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht; Anhörung des Direktoriums vom 31.08.2016
4.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderunge des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; Anhörung des Direktoriums vom 02.09.2016
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 29.10.2016 – Rückmeldung; Schreiben des Direktoriums vom 07.09.2016
2.
Planung und aktueller Sachstand zur Verlegung der Grundschule an der Oberföhringer Straße (Stellungnahme des RBS am 26.09.2016 erbeten)
3.
Ausweichgelände für den Tretlager e.V - Runder Tisch mit den zuständigen Referaten; Anfrage des Tretlager e. V. vom 27.09.2016
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Dominikstr. 13 (lt. Plan)
Wahnfriedallee (lt. Plan)
Ruth-Drexel-Str. (lt. Plan)
Möhlstr. 3 (3 Bäume)
Neckarstr. 8 (2 Fichten)
Pienzenauerstr. 98 (1 Kiefer)
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Spessartstr. 12 (1 Fichte), Zaubzerstr. 47 (1 Latsche)
3.
Aufstellung eines Abfalleimers für Hundekot in der Siedlung Steinhausen
4.
Mehr Grün und Blumen im Münchens Straßen möglich machen - Antrag aus dem Münchner Stadtrat; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.09.2016
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Martinsfeier am 10.11.2016 in der Grünanlage Josef-Thalhamer-Str. 26; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.09.2016
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Laternenfest mit Picknick am 08.11.2016 im Denninger Anger; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.09.2016
3.
Flst.: 193/1 Teilfläche, Gemarkung Bogenhausen, An der Cosimastraße/Englschalkinger Straße: Zirkusgastspiel des Zirkus Baldini vom 19.10.2016 - 30.10.2016; Anhörung des Kommunalreferats vom 09.09.2016
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Fl. St. 44 Teilfläche an der Burgauer-/Rennbahnstraße
13. Stadtbezirk, Gemarkung Daglfing
Geplantes Zirkusgastspiel des Circus Roberto im Zeitraum 12.09.2016 - 25.06.2016;
Stellungnahme des Kommunalreferats vom 31.08.2016
2.
Überplanung der "neuen Konzertflächen" für München beim alten Reitstadtion bzw. Galopprennbahn
3.
Sanierung eines Weges in den Maximilliansanlagen (nahe Friedensengel)
4.
Umzug mit allem Hab und Gut
5.
Grünfläche Bürgauerstr./Rennbahnstr. zwischen den Reiterhöfen und Edeka-Markt mit Bäumen und Sträuchern bepflanzen
6.
Wilhelm-Dieß-Weg 2: Nutzungsänderung in Physiotherapie und Laden; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.08.2016
7.
Beschlussvorlage - Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als,integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/,Bürgerplatz des Areals der ehemaligen,Prinz-Eugen-Kaserne; Stellungnahme des Kommunalreferats vom 21.09.2016
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07087
7.3
RGU
7.4
KommRef.
1.
Mitteilung über Grunstücksgeschäft:
- Kattowitzer Str.
- Ruth-Drexel-Str.
7.5
KVR
1.
Arbeiten im Straßenraum
- vom 10.10.16 - 18.10.16 (Nachtarbeit): Richard-Strauss-Tunnel / Effnertunnel / Leuchtenbergtunnel / Innsbrucker Ring Tunnel (10.10.16 - 18.10.16 (Nachtarbeit))
- Herkomerplatz (05.09.16 - 31.12.16 (10 Nächte))
2.
Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
- Fritz-Meyer-Weg 55
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Bürgerbeteiligung stärken!, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06615
2.
Öffnung der Lohengrinstraße in beide Richtungen für den PKW-Verkehr; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05439
3.
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07001
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06885
2.
Generalsanierung mit Umbau Hauptgebäude und Ersatzneubau Nebengebäude Kinderhaus Spervogelstraße 12; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 06.04.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05633
7.9
Soz.Ref.
1.
Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung
Änderung der Vergütungsregelungen; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/05619
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil