RIS Internet "TO Download"

Anlass: Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 3n anlässlich des beabsichtigten Erweiterungsbaus Klinikum Bogenhausen hier: Satzungsbeschluss Inhalte: Satzung mit Begründung für die Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 3n für den Erweiterungsbau Klinikum Bogenhausen Darstellung der Äußerungen zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB und der öffentlichen Auslegung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie des Bezirksausschusses 13 mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 13. Die Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 3n wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 3n, Englschalkinger Straße, Klinikum Bogenhausen

Anlass: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087a (Sondergebiet Busbetriebs- hof, Verkehrsflächen und Ausgleichsfläche) Inhalte: Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Be- lange und des Bezirksausschusses 10 Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2087a (Plan – Teil I und II, Satzung, Begründung) Entscheidungsvorschlag: Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbe- haltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragun- gen Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregun- gen während der öffentlichen Auslegung keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Agnes-Pockels-Bogen, Bebauungsplan, Busbetriebshof, Ge- org-Brauchle-Ring, Hanauer Straße, Moosach

Anlass: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 655 Inhalte: Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05476; Verlängerung der im Oktober 2016 auslaufenden Veränderungssperre vom 10.10.2014 Entscheidungsvorschlag: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 655 um ein Jahr Gesucht werden kann im RIS auch nach: Veränderungssperre Nr. 655 Lachnerstraße

Anlass: Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die erste Ausschreibung der Flächen für die Zielgruppe "Konzeptioneller Mietwohnungsbau" (KMB) für Bauträger im 1. Bauabschnitt Freiham Inhalte: Darstellung der zu vergebenden Flächen (insgesamt drei Grundstücke) mit einem Baurecht für ca. 250 Mietwohnungen zuzüglich eines 10 %-igen Gewerbeflächenanteils, Wohnbebauung ausschließlich nach dem KMB, Vorschlag einer Ausschreibung der drei Grundstücksflächen für die Vergabe von Erbbaurechten, Beschreibung der in der anstehenden Ausschreibung der KMB Flächen zu benennenden Grundvoraussetzungen und Zuteilungskriterien Entscheidungsvorschlag: Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens für die KMB Flächen unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Zuteilungskriterien Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausschreibungsbeschluss; 1. Bauabschnitt Freiham, Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) für Bauträger

Anlass: Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges der Landeshauptstadt München. Inhalte: Anpassung des Ökologischen Kriterienkataloges an aktuelle Rahmenbedingungen, insbesondere: - Präzisierung beim Einsatz PVC-haltiger Fensterrahmen, - Anpassung an die EnEV 2013, - Redaktionelle Anpassung zum Vollzug. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges als Grundlage bei allen künftigen Verhandlungen über Veräußerungen städtischer Grundstücke für Wohnen und Gewerbe. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, weiterhin Erkenntnisse zum nachhaltigen Bauen auszuwerten und den Ökologischen Kriterienkatalog bedarfsgerecht fortzuschreiben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökologischer Kriterienkatalog, Energieeinsparverordnung, EnEV 2013, Wärmeschutz, PVC-haltige Kunststoffbauteile.

Anlass: Im Zuge einer von der LHM geplanten Geh- und Radwegeverbindung südl. des Naturschutzgebiets Fröttmaninger Heide(FH) bat der Heideflächenverein Münchner Norden e. V. als Eigentümer hierfür benötigter Flächen, ein integriertes Gesamtkonzept zu erstellen. Inhalte: Das Gesamtkonzept definiert Leitlinien und Eckpunkte für die freiraumplanerische Entwicklung südlich der FH durch die LHM. Konkrete Inhalte sind Lage und Anbindung der Geh- und Radwegeverbindung zwischen dem Naturschutzgebiet und den südlich angrenzenden Siedlungen, die Zugänge in die Heide sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit bzw. zur Inwertsetzung der landschaftlichen und naturschutzfachl. Qualitäten der FH. Entscheidungsvorschlag: Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung billigt das vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete Gesamtkonzept für das südliche Vorfeld der FH zwischen Fürst-Wrede-Kaserne und Kieferngartensiedlung. Das Baureferat wird gebeten, die Planungen für das südliche Vorfeld der FH zwischen Fürst-Wrede-Kaserne und Kieferngartensiedlung inklusive der Heidezugänge und des 'Heidefensters' auf Grundlage des Gesamtkonzepts aufzunehmen und in diesem Zusammenhang auch die Planungen für die Geh- und Radwegeverbindung zwischen Werner- Egk- und Carl-Orff-Bogen fortzuführen. Das Baureferat wird gebeten, zu prüfen, inwieweit dabei die Anregungen des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes berücksichtigt werden können. Das Baureferat wird weiter gebeten, dem Komumanlreferat zu gegeben. Zeit einen Erwerbsauftrag entsprechend dem unter Punkt 7 gemachten Vorschlag zur Flächenübernahme zu erteilen und die erworbenen Flächen auf Grundlage des Gesamtkonzepts herzustellen und zu unterhalten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesamtkonzept südliches Vorfeld Fröttmaninger Heide

Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL zu den wesentlichen geplanten Veränderungen der Verkehrsinfrastruktur im Bundesverkehrswegeplan 2030. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 liegt im Entwurf (Stand März 2016) vor. Dazu können die Kommunen bis zum 02. Mai 2016 eine Stellungnahme abgeben. Inhalte: Darstellung der für die Landeshauptstadt München relevanten Maßnahmen der Verkehrsträger Schiene und Straße. Aufbauend darauf werden dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung die Inhalte der Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vorgestellt. Es wird auch auf die Stellungsnahme der Initiative „Busse nach Berlin“ des Oberbürgermeisters, der Oberbürgermeisterin von Rosenheim und der IHK verwiesen. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 wird zur Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bundesverkehrswegeplan 2030, BVWP 2030

Anlass: Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Neuhausen“ tritt mit Ablauf des 30.06.2016 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu prüfen. Ferner hat der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt beantragt, den Bereich zwischen Pappenheim-, Nymphenburger, Blutenburgstraße und Landshuter Allee auf seine Geeignetheit als Erhaltungssatzungsgebiet zu prüfen. Inhalte: Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung und der daran angren­zen­den Gebiete einschließlich des Bereiches zwischen Pappenheim-, Nymphenburger, Blutenburgstraße und Landshuter Allee. Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung „Neuhausen“ mit geändertem Umgriff. Entscheidungsvorschlag: Erlass der Erhaltungssatzung „Neuhausen“ mit neuem Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 00869 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.04.2015 zur „beSPIELbaren und beSITZbaren Stadt“ und BA-Antrags.Nr. 14-20 / B 01130 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 15.04.2015 Inhalte: Das Konzept der „beSPIELbaren und beSITZbaren Stadt“ wird beschrieben. Bestehende Aktivitäten der Landeshauptstadt München und mögliche Anknüpfungspunkte des Konzeptes an bestehende Projekte werden erläutert. Entscheidungsvorschlag: Dem Sozialreferat wird empfohlen, die Idee einer "beSPIELbaren und beSITZbaren Stadt" im Rahmen einer referats- und trägerübergreifenden Fortschreibung des Konzeptes "Spielen in München" für unterschiedliche Altersgruppen aufzugreifen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BeSPIELbar, beSITZbar, Spielen in München, Öffentlicher Raum

Anlass: Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching hat am 12.11.2015 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 beschlossen, wonach bei neu geschaffenem Baurecht im Bereich des Stadtbezirkes 18 der Anteil der zu vergebenden Wohnbaufläche an gemeinnützige Wohnungsbauträger wie Genossenschaften und Stiftungen von bisher 30 % auf 50 % erhöht werden soll. Inhalte: Darstellung des Sachverhalts und der Beschlusslage. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 kann nicht entsprochen werden. Sie ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Wohnen in München - geförderter Wohnungsbau - Förderquoten - Sozialgerechte Bodennutzung - Münchner Mischung