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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Juni 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten (Ausführungskosten) 4.300.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 121.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Sanierungsgedarf des ehemaligen Schulhauses;
Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen im Stadtgebiet Lochhausen
Inhalt
Sanierung, Umbau und Erweiterung des ehemaligen Schulhausgebäudes zu einem Haus für Kinder mit 3 Gruppen.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
4.300.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
2.
Betrieb der Schulverwaltungssoftware
"Amtliche Schulverwaltung (ASV)"
des Bayerischen Staatsministeriums
für Bildung und Kultus, Wissenschaft
und Kunst (BayStMBW)
und Teilprojekte
Kurzinfo:
Anlass
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Einführung der neuen Schulverwaltungssoftware "ASV (Amtliche Schulverwaltung)" des BayStMBW vorgestellt.
Inhalt
Nachdem in den kommenden Jahren alle ca. 340 öffentlichen Schulen in München durch die zentrale Installation versorgt werden, muss ausreichend Personal zur Erledigung der Aufgaben zur Verfügung stehen. Dazu werden 9 zusätzliche Stellen benötigt. Zusammen mit den vorhandenen Stellen werden dann 11,8 VZÄ-Stellen für ASV eingesetzt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Für den technischen Betrieb stehen für die kommenden Jahre Ersatzbeschaffungen in Höhe von ca. 1.511.000 € an.
Die Kosten für zusätzliches Personal (9 VZÄ, davon 7,5 VZÄ befristet auf drei Jahre und 1,5 VZÄ befristet bis 31.12.2020) sowie deren konsumtive Arbeitsplatzkosten belaufen sich ab 2016 voraussichtlich auf bis zu 710.990 € pro Jahr (davon bis zu 117.360 € jährlich befristet bis 31.12.2020) zzgl. 42.570 € einmalige investive Kosten für die Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung.
Des Weiteren fallen für die Durchführung von Tests und Schulungen 23 Anrechnungsstunden i. H. v. bis zu 69.000 € dauerhaft ab 2016 an. Für die Einführung von ASV werden durchschnittlich pro Schule und Schuljahr 2 Anrechnungsstunden befristet für 3 Jahre benötigt, für welche ca. 3.000 € Kosten pro Anrechnungsstunde anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Der weiteren Umsetzung des Vorhabens Betrieb der Schulverwaltungssoftware „Amtliche Schulverwaltung (ASV)“ des BayStMBW sowie des Teilprojekts wird zugestimmt.
3.
Zukunft der Arbeit in München:
-
14-20 / A 00659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00659 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015
Inhalt
Die Beschreibung der Qualifikation zum Meister sowie die detaillierte Darstellung der Ergebnisse einer schriftlichen Befragung der entsprechenden Bildungseinrichtungen in der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag ist zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20/A00659 ist abschließend behandelt.
4.
Ausbildung zur Kinderpflegerin
-
14-20 / A 00730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege (BFS) wird mit o.g. Stadtratsantrag beauftragt, für Frauen und Männer, die aufgrund ihrer bisherigen Schulkarriere und biografischen Verläufe mehr Zeit benötigen, um sich den Lernstoff anzueignen, eine speziell abgestimmte Ausbildung zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger anzubieten.
Inhalt
Darstellung der bereits existierenden Förderangebote an der städtischen BFS im Rahmen der Ausbildung zur Kinderpflegerin/ zum Kinderpfleger. Initiierung eines Modellversuchs zur Erprobung einer dreijährigen Teilzeitausbildung an der BFS.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, sich mit der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege ab dem Schuljahr 2016/2017 einmalig mit zwei Klassen an der Durchführung des Modellversuchs zur Erprobung einer dreijährigen Teilzeitausbildung zur Staatlich geprüften Kinderpflegerin/zum Staatlich geprüften Kinderpfleger beim Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst zu beteiligen.
5.
Teilnahme am Modellversuch
"Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen"
des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und
Kultus, Wissenschaft und Kunst
Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und
Ausbildungskapazität an der Städtischen
Fachakademie für Sozialpädagogik durch die
Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung
der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/
zum Kinderpfleger im einjährigen
"Sozialpädagogischen Seminar"
-
14-20 / A 02179 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02155 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst hat die Landeshauptstadt München mit E-Mail vom 29.06.2015 eingeladen, sich am Modellversuch zur Erprobung einer Dualen Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern mit optimierten Praxisphasen (OptiPrax) zu beteiligen.
Inhalt
Zur Erprobung des OptiPrax-Schulversuchs sollen an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik zwei Modellklassen gebildet werden, die über drei Jahre aufsteigen und innerhalb des Modellversuchs zweimal nachbesetzt werden.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Finanzierung der verschiedenen Maßnahmen erfolgt in den einzelnen Kalenderjahren jeweils unterschiedlich durch Einsparungen von Personalauszahlungen im Bereich des Lehrdienstes (unter Berücksichtigung der Veränderungen bei den Lehrpersonalzuschüssen), durch Stelleneinzug bzw. Stellenkompensation im Bereich der Assistenzkräfte an der FAKS sowie teilweise durch zentrale Finanzmittel. Im Ergebnis entsteht insgesamt über alle Maßnahmen hinweg eine Nettobelastung im städtischen Haushalt in Höhe von:
für 2016 = 127.560 €
für 2017 = 623.684 €
für 2018 = 1.401.055 €
für 2019 = 1.636.904 €
für 2020 = 847.676 €
für 2021 = 303.690 €
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, sich mit der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik am OptiPrax-Modellversuch mit zwei Klassen zu beteiligen, die während der Versuchsphase zweimal nachbesetzt werden.
6.
Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
berufliche Schulen
Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums
für Druck, Medien und Gestaltung und
Ausbau des Standorts Deroy-/Pranckhstraße zu
einem Kompetenzzentrum für Fertigungstechnik,
Mechatronik, Metallbau und Industrieelektronik
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung der Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München
Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Berufliche Schulen (Grundsatzbeschluss)
Inhalt
Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Druck, Medien und Gestaltung
Ausbau des Standorts Deroy-/Pranckhstraße zu einem Kompetenzzentrum für Fertigungstechnik, Mechatronik, Metallbau und Industrieelektronik
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Errichtung eines Kompetenzzentrums für Druck, Medien und Gestaltung sowie dem Ausbau des Standorts Deroy-/Pranckhstraße zu einem Kompetenzzentrum für Fertigungstechnik, Mechatronik, Metallbau und Industrieelektronik zu. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gemeinsam mit anderen zuständigen Dienststellen die Standortsuche für das Kompetenzzentrum für Druck, Medien und Gestaltung zu konkretisieren und bei einem nicht-städtischen Grundstück das Kommunalreferat zu bitten, Kaufverhandlungen aufzunehmen. Für beide geplante Kompetenzzentren werden Machbarkeitsstudien beauftragt.
7.
Fortführung und Ausbau des
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells
"Schule/Kita isst gut"
Stufenplan Stufe II
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirt-schaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“/
Stufenplan Stufe II
Inhalt
Bewirtschaftung zentraler Standortküchen zur Versorgung aller Einrichtungen vor Ort.
Darstellung der Entwicklung zur Mittagsverpflegung im KITA- und Schulbereich für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Personalkosten: bis zu 899.275 € jährlich ab 2017
(davon bis zu 99.220 € befristet auf 3 Jahre
ab Stellenbesetzung)
bis zu 299.758 € in 2016 einmalig
Arbeitsplatzkosten: 2.400 € jährlich ab 2017 (zzgl. einmalige investive Kosten für Arbeitsplatz- und IT- Erstausstattung i.H.v. 11.610 € in 2016)
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den dargestellten Maßnahmen sowie deren Finanzierung zu.
Der Unabweisbarkeit wird zugestimmt.
8.
Erhöhung der Mittel für die pädagogische und organisatorische Koordinierung der
StadtschülerInnenvertretung auf Münchner Ebene
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhung der Mittel für die pädagogische und organisatorische Koordinierung der StadtschülerInnenvertretung auf Münchner Ebene
Inhalt
Aktueller Kurzbericht der Projekte der SSV
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Ab dem Jahr 2017 jährlich 57.500 €
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss stimmt den Ausführungen des Referates für Bildung und Sport zu.
9.
Vergabe Elternbildungsmaßnahmen
an Grund- und Mittelschulen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Erziehungskompetenz der Eltern stärken“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.07.2007
Inhalt
Darstellung der Elternbildungsmaßnahmen seit 2008
Aussage über externe Beauftragung
Darstellung der Kosten
Darstellung des Vergabeverfahrens
Gesamtkosten /Gesamterlöse
600.000,-- EUR (inkl. MwSt.)
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass das Referat für Bildung und Sport den Auftrag für die Konzeption und Durchführung der Elternbildungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer vergibt.
10.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Nadistraße 3
- Waldmeisterstraße 38
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Nadistraße 3
- Waldmeisterstraße 38
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der GS Nadistraße zum Sprengel der GS Waldmeisterstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
11.
Erstattung der G-8-bedingten
Lehrpersonalmehrkosten nach dem
Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2015
Kurzinfo:
Anlass
Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2015
Inhalt
Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen die Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2015 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind.
12.
Vertretung der Landeshauptstadt München
in vom Referat für Bildung und Sport betreuten
Verbänden, Vereinen und Gremien
Kurzinfo:
Anlass
Frau Beatrix Zurek tritt mit Wirkung vom 01.07.2016 ihr Amt als Stadtschulrätin an. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, die Besetzung der Positionen zu regeln, die bislang Herr Rainer Schweppe als ihr Amtsvorgänger als Vertreter der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien wahrgenommen hat.
Inhalt
Für verschiedene Positionen der städtischen Vertretung in den in der Anlage aufgeführten Verbänden und Gremien ist eine Nachfolge zu bestimmen. Vor diesem Hintergrund wird Frau Beatrix Zurek als Stadtschulrätin für die Postion des Mitglieds der Schulverbandsversammlung des Schulverbands München-Karlsfeld, die Position der Verbandsrätin für die „Meisterschulen am Ostbahnhof. Zweckverband der Landeshauptstadt München und der Handwerkskammer für München und Oberbayern“, die Position als Mitglied des Kuratoriums des Museumspädagogischen Zentrums sowie die Position als Mitglied des Kuratoriums der Stahlgruber-Stiftung vorbehaltlich ihrer Ernennung zur Stadtschulrätin entsandt.
Die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen e. V. ist aufgrund deren zwischenzeitlicher Auflösung in der Anlage nicht enthalten.
Die darüber hinaus in der Anlage dargestellte städtische Vertretung in den aufgeführten Verbänden und Gremien ist unverändert.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Keine.
Entscheidungsvorschlag
Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien wird unter dem Vorbehalt der Ernennung von Frau Beatrix Zurek zur Stadtschulrätin mit Wirkung vom 01.07.2016 ebenfalls mit Wirkung 01.07.2016 wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.
13.
Schulmuseum....
-
14-20 / A 02175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00868 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schulmuseum in der Schulstadt München
Antrag Nr. 2288 von StRin Marianne Brunner und StR Dr. Reinhold Babor vom 24.10.2000
Schulmuseum in der Schulstadt München
Antrag Nr. 14-20/A00868 von StR Dr. Reinhold Babor
vom 02.04.2015
Inhalt
Die Darstellung umfasst eine Skizzierung der Ausgangslage für die Einrichtung eines Schulmuseums und legt dar, dass vor diesem Hintergrund die Einrichtung eines Schulmuseums in München nicht befürwortet wird.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Keine
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung der Ausgangslage zur Einrichtung eines Schulmuseums in München zur Kenntnis.
Die Einrichtung eines Schulmuseums wird nicht befürwortet.
14.
Externes Gutachten zu
Optimierungsmöglichkeiten von
Strukturen und Prozessen im
Referat für Bildung und Sport (RBS);
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des externen Gutachtens der Firma Kienbaum Management Consultants GmbH zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport
Inhalt
Darstellung der Projektergebnisse
Nutzen des Projekts
Ausblick
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
15.
Ermäßigung der Elternentgelte für
Geschwisterkinder im Rahmen der
Münchner Förderformel;
Höhe der Elternentgelte für Gastkinder
im Rahmen der Münchner Förderformel;
Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE)
der freien Wohlfahrtspflege München
vom 23.05.2016
Kurzinfo:
Anlass
Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, der Kreisjugendring München-Stadt und der Münchner Trichter haben am 23.05.2016 einen Antrag gestellt.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage sowie der geplanten Maßnahmen des Referats für Bildung und Sport – Geschäftsbereich KITA
Gesamtkosten/-erlöse
Durch die Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, des Kreisjugendrings München-Stadt und des Münchner Trichters vom 23.05.2016 ist hiermit behandelt.