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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Juni 2016, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Ausführungskosten) 4.300.000 € davon Ersteinrichtungskosten 121.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 06046 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierungsgedarf des ehemaligen Schulhauses; Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen im Stadtgebiet Lochhausen Inhalt Sanierung, Umbau und Erweiterung des ehemaligen Schulhausgebäudes zu einem Haus für Kinder mit 3 Gruppen. Gesamtkosten /Gesamterlöse 4.300.000 Euro Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Betrieb der Schulverwaltungssoftware "Amtliche Schulverwaltung (ASV)" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (BayStMBW) und Teilprojekte

14-20 / V 04484 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Einführung der neuen Schulverwaltungssoftware "ASV (Amtliche Schulverwaltung)" des BayStMBW vorgestellt. Inhalt Nachdem in den kommenden Jahren alle ca. 340 öffentlichen Schulen in München durch die zentrale Installation versorgt werden, muss ausreichend Personal zur Erledigung der Aufgaben zur Verfügung stehen. Dazu werden 9 zusätzliche Stellen benötigt. Zusammen mit den vorhandenen Stellen werden dann 11,8 VZÄ-Stellen für ASV eingesetzt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Für den technischen Betrieb stehen für die kommenden Jahre Ersatzbeschaffungen in Höhe von ca. 1.511.000 € an. Die Kosten für zusätzliches Personal (9 VZÄ, davon 7,5 VZÄ befristet auf drei Jahre und 1,5 VZÄ befristet bis 31.12.2020) sowie deren konsumtive Arbeitsplatzkosten belaufen sich ab 2016 voraussichtlich auf bis zu 710.990 € pro Jahr (davon bis zu 117.360 € jährlich befristet bis 31.12.2020) zzgl. 42.570 € einmalige investive Kosten für die Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung. Des Weiteren fallen für die Durchführung von Tests und Schulungen 23 Anrechnungsstunden i. H. v. bis zu 69.000 € dauerhaft ab 2016 an. Für die Einführung von ASV werden durchschnittlich pro Schule und Schuljahr 2 Anrechnungsstunden befristet für 3 Jahre benötigt, für welche ca. 3.000 € Kosten pro Anrechnungsstunde anfallen. Entscheidungsvorschlag Der weiteren Umsetzung des Vorhabens Betrieb der Schulverwaltungssoftware „Amtliche Schulverwaltung (ASV)“ des BayStMBW sowie des Teilprojekts wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Zukunft der Arbeit in München:

  • 14-20 / A 00659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05825 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00659 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015 Inhalt Die Beschreibung der Qualifikation zum Meister sowie die detaillierte Darstellung der Ergebnisse einer schriftlichen Befragung der entsprechenden Bildungseinrichtungen in der Landeshauptstadt München Gesamtkosten /Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Der Vortrag ist zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20/A00659 ist abschließend behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Ausbildung zur Kinderpflegerin

  • 14-20 / A 00730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05826 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege (BFS) wird mit o.g. Stadtratsantrag beauftragt, für Frauen und Männer, die auf­grund ihrer bisherigen Schulkarriere und biografischen Verläufe mehr Zeit benötigen, um sich den Lernstoff anzueignen, eine speziell abgestimmte Ausbildung zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger anzubieten. Inhalt Darstellung der bereits existierenden Förderangebote an der städtischen BFS im Rahmen der Ausbildung zur Kinderpflegerin/ zum Kinderpfleger. Initiierung eines Modellversuchs zur Erpro­bung einer dreijährigen Teilzeitausbildung an der BFS. Gesamtkosten /Gesamterlöse Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, sich mit der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege ab dem Schuljahr 2016/2017 einmalig mit zwei Klassen an der Durchführung des Modellversuchs zur Erprobung einer dreijährigen Teilzeitausbil­dung zur Staatlich geprüften Kinderpflegerin/zum Staatlich geprüften Kinderpfleger beim Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst zu beteiligen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Teilnahme am Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/ zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar"


14-20 / V 05850 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst hat die Landeshauptstadt München mit E-Mail vom 29.06.2015 eingeladen, sich am Modellversuch zur Erprobung einer Dualen Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern mit optimierten Praxisphasen (OptiPrax) zu beteiligen. Inhalt Zur Erprobung des OptiPrax-Schulversuchs sollen an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik zwei Modellklassen gebildet werden, die über drei Jahre aufsteigen und innerhalb des Modellversuchs zweimal nachbesetzt werden. Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Finanzierung der verschiedenen Maßnahmen erfolgt in den einzelnen Kalenderjahren jeweils unterschiedlich durch Einsparungen von Personalauszahlungen im Bereich des Lehrdienstes (unter Berücksichtigung der Veränderungen bei den Lehrpersonalzuschüssen), durch Stelleneinzug bzw. Stellenkompensation im Bereich der Assistenzkräfte an der FAKS sowie teilweise durch zentrale Finanzmittel. Im Ergebnis entsteht insgesamt über alle Maßnahmen hinweg eine Nettobelastung im städtischen Haushalt in Höhe von: für 2016 = 127.560 € für 2017 = 623.684 € für 2018 = 1.401.055 € für 2019 = 1.636.904 € für 2020 = 847.676 € für 2021 = 303.690 € Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, sich mit der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik am OptiPrax-Modellversuch mit zwei Klassen zu beteiligen, die während der Versuchsphase zweimal nachbesetzt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Umsetzung der Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Druck, Medien und Gestaltung und Ausbau des Standorts Deroy-/Pranckhstraße zu einem Kompetenzzentrum für Fertigungstechnik, Mechatronik, Metallbau und Industrieelektronik

14-20 / V 04422 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konkretisierung der Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Berufliche Schulen (Grundsatzbeschluss) Inhalt Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Druck, Medien und Gestaltung Ausbau des Standorts Deroy-/Pranckhstraße zu einem Kompetenzzentrum für Fertigungstechnik, Mechatronik, Metallbau und Industrieelektronik Gesamtkosten/Gesamterlöse Es fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Errichtung eines Kompetenzzentrums für Druck, Medien und Gestaltung sowie dem Ausbau des Standorts Deroy-/Pranckhstraße zu einem Kompetenzzentrum für Fertigungstechnik, Mechatronik, Metallbau und Industrieelektronik zu. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gemeinsam mit anderen zuständigen Dienststellen die Standortsuche für das Kompetenzzentrum für Druck, Medien und Gestaltung zu konkretisieren und bei einem nicht-städtischen Grundstück das Kommunalreferat zu bitten, Kaufverhandlungen aufzunehmen. Für beide geplante Kompetenzzentren werden Machbarkeitsstudien beauftragt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut" Stufenplan Stufe II

14-20 / V 05972 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirt-schaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“/ Stufenplan Stufe II Inhalt Bewirtschaftung zentraler Standortküchen zur Versorgung aller Einrichtungen vor Ort. Darstellung der Entwicklung zur Mittagsverpflegung im KITA- und Schulbereich für das Schuljahr 2016/2017 Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten: bis zu 899.275 € jährlich ab 2017 (davon bis zu 99.220 € befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung) bis zu 299.758 € in 2016 einmalig Arbeitsplatzkosten: 2.400 € jährlich ab 2017 (zzgl. einmalige investive Kosten für Arbeitsplatz- und IT- Erstausstattung i.H.v. 11.610 € in 2016) Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den dargestellten Maßnahmen sowie deren Finanzierung zu. Der Unabweisbarkeit wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Erhöhung der Mittel für die pädagogische und organisatorische Koordinierung der StadtschülerInnenvertretung auf Münchner Ebene

14-20 / V 05752 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhung der Mittel für die pädagogische und organisatorische Koordinierung der StadtschülerInnenvertretung auf Münchner Ebene Inhalt Aktueller Kurzbericht der Projekte der SSV Gesamtkosten /Gesamterlöse Ab dem Jahr 2017 jährlich 57.500 € Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss stimmt den Ausführungen des Referates für Bildung und Sport zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Vergabe Elternbildungsmaßnahmen an Grund- und Mittelschulen

14-20 / V 05833 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „Erziehungskompetenz der Eltern stärken“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.07.2007 Inhalt Darstellung der Elternbildungsmaßnahmen seit 2008 Aussage über externe Beauftragung Darstellung der Kosten Darstellung des Vergabeverfahrens Gesamtkosten /Gesamterlöse 600.000,-- EUR (inkl. MwSt.) Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass das Referat für Bildung und Sport den Auftrag für die Konzeption und Durchführung der Elternbildungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer vergibt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Nadistraße 3 - Waldmeisterstraße 38

14-20 / V 05829 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Nadistraße 3 - Waldmeisterstraße 38 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der GS Nadistraße zum Sprengel der GS Waldmeisterstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2015

14-20 / V 05779 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2015 Inhalt Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen die Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2015 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien

14-20 / V 06044 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Frau Beatrix Zurek tritt mit Wirkung vom 01.07.2016 ihr Amt als Stadtschulrätin an. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, die Besetzung der Positionen zu regeln, die bislang Herr Rainer Schweppe als ihr Amtsvorgänger als Vertreter der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien wahrgenommen hat. Inhalt Für verschiedene Positionen der städtischen Vertretung in den in der Anlage aufgeführten Verbänden und Gremien ist eine Nachfolge zu bestimmen. Vor diesem Hintergrund wird Frau Beatrix Zurek als Stadtschulrätin für die Postion des Mitglieds der Schulverbandsversammlung des Schulverbands München-Karlsfeld, die Position der Verbandsrätin für die „Meisterschulen am Ostbahnhof. Zweckverband der Landeshauptstadt München und der Handwerkskammer für München und Oberbayern“, die Position als Mitglied des Kuratoriums des Museumspädagogischen Zentrums sowie die Position als Mitglied des Kuratoriums der Stahlgruber-Stiftung vorbehaltlich ihrer Ernennung zur Stadtschulrätin entsandt. Die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen e. V. ist aufgrund deren zwischenzeitlicher Auflösung in der Anlage nicht enthalten. Die darüber hinaus in der Anlage dargestellte städtische Vertretung in den aufgeführten Verbänden und Gremien ist unverändert. Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine. Entscheidungsvorschlag Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien wird unter dem Vorbehalt der Ernennung von Frau Beatrix Zurek zur Stadtschulrätin mit Wirkung vom 01.07.2016 ebenfalls mit Wirkung 01.07.2016 wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Schulmuseum....


14-20 / V 05225 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulmuseum in der Schulstadt München Antrag Nr. 2288 von StRin Marianne Brunner und StR Dr. Reinhold Babor vom 24.10.2000 Schulmuseum in der Schulstadt München Antrag Nr. 14-20/A00868 von StR Dr. Reinhold Babor vom 02.04.2015 Inhalt Die Darstellung umfasst eine Skizzierung der Ausgangslage für die Einrichtung eines Schulmuseums und legt dar, dass vor diesem Hintergrund die Einrichtung eines Schulmuseums in München nicht befürwortet wird. Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung der Ausgangslage zur Einrichtung eines Schulmuseums in München zur Kenntnis. Die Einrichtung eines Schulmuseums wird nicht befürwortet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS); Abschlussbericht

14-20 / V 05999 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des externen Gutachtens der Firma Kienbaum Management Consultants GmbH zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport Inhalt Darstellung der Projektergebnisse Nutzen des Projekts Ausblick Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
15.
Ermäßigung der Elternentgelte für Geschwisterkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Höhe der Elternentgelte für Gastkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 23.05.2016

14-20 / V 06318 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, der Kreisjugendring München-Stadt und der Münchner Trichter haben am 23.05.2016 einen Antrag gestellt. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage sowie der geplanten Maßnahmen des Referats für Bildung und Sport – Geschäftsbereich KITA Gesamtkosten/-erlöse Durch die Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, des Kreisjugendrings München-Stadt und des Münchner Trichters vom 23.05.2016 ist hiermit behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)