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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 2. Juni 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
EineWeltHaus, Schwanthaler Straße 80;
Schallschutzmaßnahmen /
Erneuerung der Lüftung
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 1.560.000 Euro
Projektauftrag
14-20 / V 04941
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
EineWeltHaus, Projektauftrag
Anlass
Lüftungseinbau aus Schallschutzgründen, Wärmedämmung, Ertüchtigung der Beleuchtung
Inhalt
Bedarfsdarstellung für den Lüftungseinbau aus Schallschutzgründen, Wärmedämmung, Ertüchtigung der Beleuchtung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfsgenehmigung, Erteilung des Projektauftrags mit Projektkosten von 1.560.000 Euro
Gesucht werden kann auch nach:
EineWeltHaus, Schallschutz
2.
Errichtung eines Stadtteilkulturzentrums und einer Stadtteilbibliothek
im künftigen Quartierszentrum Freiham
- Grundsatzbeschluss
- Vorstellung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme
14-20 / V 06125
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Erläuterung des Sachstands, Lage der kulturellen Einrichtungen und Beschreibung der Nutzerbedarfe „Stadtteilkulturzentrum“ und „Stadtteilbibliothek“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Zu den Gesamtkosten gibt es derzeit noch keine abschließenden Angaben.
Stadtteilkulturzentrum:
Die laufenden Betriebskosten des Stadteilkulturzentrums werden über einen Zuschuss an den künftigen Betreiber (i.d.R. Trägerverein) finanziert, den das Kulturreferat vor absehbarer Inbetriebnahme ermittelt und dem Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen einer Beschlussvorlage zur Entscheidung vorlegt.
Stadtteilbibliothek:
In Summe fallen rd. 625.000 € an jährlichen Kosten zuzüglich der Position „Miete“ oder bei Ankauf Teileigentum „kalkulatorische Abschreibung und Zinsen“ an, die zusätzlich aus dem Finanzmittelbestand zu finanzieren sind.
Die einmaligen konsumtiven und investiven Kosten für die Ersteinrichtung (700.000 €), die Medientechnik inkl. digitalem Leitsystem (300.000 €), die IT- und Selbstverbuchungstechnik (150.000 €) und den Aufbau des Medienbestandes von rd. 40.000 Medien (850.000 €) betragen rd. 2.000.000 € und müssen im Rahmen des künftigen Finanzierungsbeschlusses einmalig aus dem Finanzmittelbestand finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Errichtung eines Stadtteilkulturzentrums und einer Stadtteilbibliothek im Quartierszentrum Freiham besteht grundsätzlich Einverständnis.
2. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm für das Stadtteilkulturzentrum in Freiham wird zur Kenntnis genommen.
...
3.
Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung,
Sachgebiet Personal und Organisation
14-20 / V 06126
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Personalausstattung des Sachgebiets
„Personal und Organisation, Allg. Verwaltung“ der
Geschäftsleitung des Kulturreferats und der daraus
resultierenden Konsequenzen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten
einmalig 13.970 € in 2016
dauerhaft 28.640 €/jährlich ab 2017
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zur Personalausstattung des Sachgebiets „Personal und Organisation, Allg. Verwaltung“ der Geschäftsleitung des Kulturreferats wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfiehlt der Kulturausschuss / die Vollversammlung, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen 2016 in Höhe von bis zu 11.600 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab 2017 in Höhe von bis zu 28.640 € (27.840 € Personalkosten/800 € Sachkosten) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Darüber hinaus empfiehlt der Kulturausschuss / die Vollversammlung, die einmalig erforderlichen investiven Sachkosten für die Arbeitsplatzersteinrichtung in Höhe von 2.370 € zur Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 anzumelden.
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die Einrichtung von 0,5 Stellen und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 8.160 € (40% des JMB).
....
4.
Kulturelle Bildung für München – Rahmenbedingungen für eine angemessene Förderung schaffen
14-20 / V 06127
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Aufgrund der wachsenden Stadtgesellschaft, der demographischen Veränderungen, den Anforderungen im Zusammenhang mit dem Ausbau ganztägiger Bildungsangebote kann die Koordinierungsstelle für Kulturelle Bildung ihrem Auftrag der stadtweiten Förderung Kultureller Bildung für alle Münchnerinnen und Münchner nicht mehr auf angemessene Weise nachkommen.
Angesichts der derzeit laufenden Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung der Konzeption Kulturelle Bildung für München werden zusätzliche Bedarfe der Akteurslandschaft und der Stadtbevölkerung sichtbar, die mit den vorhandenen Ressourcen der Stadtverwaltung weder bearbeitet noch gesteuert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
1 VZÄ E11
Entscheidungsvorschlag
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats im Juli 2016 empfiehlt der Kulturausschuss / die Vollversammlung des Stadtrats, das Kulturreferat zu beauftragen, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Mittel in Höhe von 20.100,- € als überplanmäßige Mittelbereitstellung auf dem Büroweg sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 80.360 € im Rahmen der Haus-haltsplanaufstellung 2017 im Bereich der Personalausgaben des Kernreferats auf Finanzposition 3000.414.0000.7 bei Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung des Stadtrats im Juli 2016 dauerhaft zahlungswirksam um 80.360,- € (Produktauszahlungsbudget).
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5.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 06297
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Annahme der Schenkung wird genehmigt.
Stichworte zur Vorlage
Zuwendung; Olaf Nicolai; Lenbachhaus
6.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme von Zuwendungen
- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 06309
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendungen wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Annahme der Zuwendungen wird genehmigt.
Stichworte zur Vorlage
Zuwendungen; Förderverein Lenbachhaus e.V.; Herbert Schuchardt-Stiftung; Lenbachhaus