RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 07:17:47)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juni 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft;
Geschäftsleitung, GL 1 - Personal und Organisation
Finanzierung
14-20 / V 05979
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten Personalausstattung bei GL 1 wird dargestellt.
Die Finanzierung für die Personalausstattung im Umfang von 0,65 VZÄ beträgt dauerhaft 37.700 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Einrichtung der zusätzlichen Stelle bei GL 1 zu. Die dauerhafte Finanzierung erfolgt ab 01.01.2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Personalsituation, Great Place to Work, Stellenbedarf
2.
Förderprojekte im Rahmen der Städtepartnerschaften mit Harare und Kiew
14-20 / V 06003
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Förderprojekte mit Harare („IT-Konzept für die Stadt Harare“
und „Einsatz eines Geoinformationssystems in Harare“) sowie mit Kiew („Umgang mit HIV/Aids in Kiew“ und „Beratungs- und Qualifizierungsangebote zu Energieeffizienz in Kiew“) werden beschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtepartnerschaft, Kiew, Harare, kommunale Entwicklungszusammenarbeit,
internationale Zusammenarbeit, Förderprojekt
3.
Kultur- und Kreativwirtschaft stärken!
Neue OpenAir-Flächen und Räume für Konzertveranstaltungen gesucht
Antrag Nr. 14-20 / A 00590 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele vom 09.01.2015
-
14-20 / A 00590
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05163
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Suche nach kurzfristig zur Verfügung stehenden Open-Air-Flächen für Konzertveranstaltungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat begrüßt grundsätzlich verstärkte Bemühungen, mehr Open-Air-Veranstaltungen im Rahmen der genehmigungsrechtlichen Möglichkeiten durchzuführen.
Der Stadtrat nimmt den Sachstand zur Suche nach kurzfristig zur Verfügung stehenden Open-Air-Flächen für Konzertveranstaltungen zur Kenntnis.
Das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft wird beauftragt, die Interessen und Verbesserungsvorschläge der Konzertveranstalter für Open-Air-Veranstaltungsflächen mit den verantwortlichen Dienststellen aufzunehmen und zu erörtern, um die Situation für Open-Air-Veranstaltungen in München zu verbessern.
Das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft bleibt beauftragt, weiterhin mögliche Flächen für Open-Air-Veranstaltungen zu eruieren.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 00590 von Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Kathrin Abele der SPD-Fraktion vom 09.01.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Veranstaltungsflächen, Konzerte, Veranstaltungsräume,
Open-Air, OpenAir
4.
Evaluierung Rathausführungen
Besucherzentrum für Rathaus einrichten - Führungen anbieten!
Antrag Nr. 14-20 / A 01343 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 01.09.2015
-
14-20 / A 01343
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05519
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird über die im Zeitraum vom 01.11.2014 bis 31.12.2015 testweise durchgeführten Rathausführungen berichtet. Es wird auf die Option eines
Besucherzentrums für das Neue und Alte Rathaus und die Ausweitung des
Führungsangebots auf das Alte Rathaus eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, im Neuen Rathaus wie bisher 4x wöchentlich Führungen anzubieten, montags und freitags jeweils nachmittags und an Samstagen vormittags und am
frühen Nachmittag. Testweise wird voraussichtlich einmal monatlich (abhängig von der Saalbelegung im Alten Rathaus) eine der bestehenden Führungen durch das Neue Rathaus durch die zusätzliche Besichtigung des Alten Rathauses erweitert. Abhängig
vom Besucherinteresse während der Testphase wird das
Referat für Arbeit und Wirtschaft entscheiden, ob dieses Führungsangebot dauerhaft in einem festen Turnus aufrecht erhalten werden soll. Alternativ zur Einrichtung eines eigenen Besucherzentrums sollen die Rathausführungen zukünftig verstärkt beworben werden. Zusätzlich prüft das RAW die Installation einer Ausstellung von Fotos und Bildern zu beiden Rathäusern in einem der Gänge des Neuen Rathauses, die in die Rathausführungen integriert werden soll.
Gesucht werden kann im RIS auch nach;
Touristische Rathausführungen, Neues Rathaus, Altes Rathaus,
Besucherzentrum, Gästeführungen
Evaluierung
5.
Stadtrats-Hearing zur Geothermieversorgung in der Messestadt Riem
und weiteren Münchner Stadtteilen
Antrag Nr. 14-20 / A 00051 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.06.2014
Ismaning macht's vor: bei Geothermie-Nachbesserung in der Messestadt von der Wärmeversorgung Ismaning lernen
Antrag Nr. 08-14 / A 05325 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 22.04.2014
Unabhängige Schiedsstelle für Geothermie-Nachbesserung in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / A 05177 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 26.02.2014
Transparente Information zur Optimierung des Geothermie-Nahwärmenetzes im Stadtrat und in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / A 05113 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2014
Damit die Geothermievision auch wirklich funktionieren kann -- innovatives on-line-Monitoring in der Messestadt Riem installieren und als Teil-Projekt für SMART CITY Munich vorsehen
Antrag Nr. 08-14 / A 04967 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.02.2014
-
14-20 / B 00042
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00462
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04310
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04530
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05113
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04967
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05325
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00051
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00171
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05805
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Thematik der Rücklauftemperaturen bei der Geothermieversorgung der Messestadt Riem wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Thematik der Rücklauftemperaturen bei der Geothermieversorgung der Messestadt Riem werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, Geothermie, Rücklauftemperaturen
6.
Einführung einer Flatrate für Strom, Gas und Telefon mit Grundpreisermäßigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -- Altstadt-Lehel am 04.12.2014
Kostenlose Installation einer Flatrate für Telefon und Internet für München-Pass-Besitzer
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00330 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -- Altstadt-Lehel am 04.12.2014
Antrag auf Einführung eines Sozialtarifs für Strom, Gas und Telefon der städtischen Betriebe und Grundpreisermäßigung beim Strom (Ziffern 1 und 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -- Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2014
-
14-20 / E 00313
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00330
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00331
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05794
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Frage nach generellen Vergünstigungen beim Bezug von Strom, Gas, Telefon und Internet für Sozialleistungsbezieher wird thematisiert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu generellen Vergünstigungen beim Bezug von Strom, Gas, Telefon und Internet für Sozialleistungsbezieher werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Energieberatung
7.
Einfriedung von Bahnanlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 01838 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Beatrix Zurek
vom 26.02.2016
-
14-20 / A 01838
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05923
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Rechtslage zur Einfriedung von Bahnanlagen durch die Deutsche Bahn AG (DB AG) wird dargestellt.
Das Schreiben von Herrn Oberbürgermeister an den Deutschen Städtetag wird dem Stadtrat zur Kenntnis gebracht.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der DB AG, des Eisenbahn-Bundesamtes und des Kreisverwaltungsreferates zur Einfriedung von Bahnanlagen werden zur Kenntnis genommen.
Das Schreiben von Herrn Oberbürgermeister an den Deutschen Städtetag wird zur Kenntnis genommen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich weiterhin für eine Änderung der Gesetzeslage einzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Deutsche Bahn, Bahnanlagen, Einfriedung, Bahn-Zäune
8.
Energieversorgung der Stadtwerke München zukunftsfähig machen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -- Sendling-Westpark am 17.11.2015
Energieversorgung der Stadt München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 -- Hadern am 20.10.2015
-
14-20 / E 00642
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00775
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05795
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Energieversorgungsstrategie der SWM wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu ihrer Energieversorgungsstrategie werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Erneuerbare Energie
9.
Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München
Glasfasererschließung Trudering
Antrag Nr. 14-20 / B 01246 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 21.05.2015
Ausbau des Glasfasernetzes im 18. Stadtbezirk
Antrag Nr. 14-20 / B 00903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2015
Glasfaserausbau in Laim ausweiten
Antrag Nr. 14-20 / B 00660 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 02.12.2014
Glasfaseranschlüsse für ganz Berg am Laim
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00916 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg am Laim am 07.04.2016
Ausbau des Glasfasernetzes durch die Stadtwerke München GmbH im Bereich der Berger-Kreuz-Straße/Hofangerstraße und anliegenden Straßen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00479 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -- Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Schnelles Internet per Glasfaser für alle Münchner Schulen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00459 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg
am Laim am 26.03.2015
Glasfaseranschlüsse für ganz München -- schnelles Internet für alle Münchner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00458 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg
am Laim am 26.03.2015
Glasfaseranschlüsse für alle Haushalte in Berg am Laim bzw. ganz München
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01757 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg
am Laim am 14.03.2013
-
14-20 / B 00660
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01246
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00903
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01757
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00458
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00479
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00459
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00916
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06047
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der weitere Glasfaserausbau in München durch SWM und
M-net wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum weiteren Glasfaserausbau von SWM und M-net in München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Glasfaserausbau, M-net
10.
Würdiges Gedenken des Oktoberfest-Attentates:
Stärker auf das Denkmal für die Opfer des Attentates aufmerksam machen
Antrag Nr. 14-20 / A 01438 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Simone Burger vom 09.10.2015
-
14-20 / A 01438
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05674
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, welche Maßnahmen getroffen werden, um den Opfern des Oktoberfestattentates würdiger zu gedenken.
Entscheidungsvorschlag:
Die Einzeichnung der Gedenksäule auf allen Oktoberfest- Eigenpublikationen, die Erstellung eines Zufahrts- und Absperrkonzepts zur Verhinderung der Zufahrt von Fahrzeugen während der Gedenkfeier und der Vorschlag des Festring München e.V., den Opfern des Oktoberfestattentates im Rahmen ihres Konzertes in der St. Pauls Kirche, am Sonntag vor der Wiesn, zu gedenken, wird genehmigt. Die Prüfung der Errichtung einer Infotafel an das Oktoberfest-Attentat wird der AG Gedenktafeln übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Wiesn, Attentat, Würdiges Gedenken
11.
Oide Wiesn; Verwendung von zweckgebundenen Mehreinnahmen
Kostenerstattung für die Münchener Schausteller-Stiftung
14-20 / V 05970
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der finanzielle Aufwand der Münchener Schausteller-Stiftung für seine Beiträge zur Oidn Wiesn dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Fehlbetrag, der der Münchener Schausteller-Stiftung bei der Oidn Wiesn 2015 entstanden ist, wird aus den Einnahmen der zweckgebundenen Veranstaltung Oide Wiesn ausgeglichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kostenerstattung Oide Wiesn 2015; Finanzierung Museumszelt; Fehlbedarfsfinanzierung für die Münchener Schausteller-Stiftung