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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juni 2016, 14:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mysteriöses Fischsterben am Auer Mühlbach aufklären!
Antrag Nr. 14-20 / A 01294 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 06.08.2015
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14-20 / A 01294 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Antrag will die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/Rosa Liste über das Ermittlungsergebnis zum Fischsterben im Auer Mühlbach informiert werden. Zugleich sollen die Konsequenzen für die betroffenen Behörden dargestellt werden.
Inhalt:
Es werden die kriminalpolizeilichen Ermittlungen und die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens erläutert. Des Weiteren werden die von den betroffenen Behörden bereits umgesetzten bzw. geplanten Maßnahmen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Insbesondere werden die Ermittlungsergebnisse und die eingeleiteten Maßnahmen zum Schutz der Gewässer zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01294 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fischsterben, Auer Mühlbach
2.
Klimaschutzaktionsplan für Zielgruppen außerhalb der Verwaltung (private Haushalte, Wirtschaft, Industrie, Verbände, Vereine etc.)
Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
Antrag Nr. 08-14 / A 02212 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Ulrike Boesser vom 15.02.2011
Finanzierungsbeschluss
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14-20 / A 02199 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Sitzung des Umweltausschusses am 05.05.2015 und in der Sitzung der Vollversammlung vom 20.05.2015 (vgl. SV 14-20 / V 02874) wurde das Grobkonzept für die Inhalte eines Klimaschutzaktionsplans beschlossen. Gleichzeitig ist das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt worden, auf dieser Grundlage ein Feinkonzept zu erstellen und dieses im Rahmen eines Finanzierungsbeschlusses dem Stadtrat vorzulegen. Ferner wird der Antrag der SPD-Fraktion zum Ökologischen Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes (Nr. 08-14 / A 02212) behandelt.
Inhalt:
Der Klimaschutzaktionsplan (KSAP) richtet sich an die Münchner Stadtgesellschaft und trägt zum Erreichen der Münchner Klimaschutzziele bei. Die Schirmherrschaft hat Oberbürgermeister Dieter Reiter übernommen. Über eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit wird die Stadtgesellschaft motiviert, aktiv CO2-Emissionen einzusparen und sich klimafreundlich zu verhalten (z.B. in den Bereichen Energie, Konsum, Mobilität). Dafür werden neue Angebote konzipiert und bestehende Angebote genutzt. Schlüssel für beides ist die Integration der bestehenden Klimaschutz-Akteurinnen und Akteure (u.a. Vereine, Verbände, Referate) in den KSAP. Es wird dafür eine Dachmarke für Klimaschutzangebote in München geschaffen. Pro Jahr wird unter dieser Dachmarke ein Jahresthema gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren umgesetzt. So können konkrete Aktivitäten und Angebote gebündelt an die Stadtgesellschaft herangetragen werden. Die Eigenständigkeit der bestehenden Angebote bleibt vom KSAP jedoch unberührt. Um eine zielgruppengerechte Ansprache (z.B. Studierende, Migrantinnen und Migranten etc.) zu gewährleisten, bindet der KSAP Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus den jeweiligen Bereichen (z.B. Sportvereine, Studierendenvertretungen) aktiv ein.
3.
Agenda 2030 - „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“
Aufforderung des deutschen Städtetages an Städte und Gemeinden, sich für die Agenda 2030 zu engagieren
Änderungsantrag Nr. 14-20-/ A 02087 der ÖDP zu TOP 4
des Umweltausschusses am 03.05.2016
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14-20 / A 02087 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Hinweis zum Änderungsantrag (A 02087): Im UmweltA am 03.05.16 TOP 4ö gestellt aber noch nicht entschieden, der ÄA bezog sich auf Ziffer 2 des Referentenantrags und wurde isoliert vertagt, über die übrigen Ziffern des Referentenantrags wurde entschieden. TOP mit ÄA wurde von der TO des UA am 07.06.16 abgesetzt, wird aber in einer späteren Sitzung nochmal in den StR eingebracht
4.
Konsequenzen aus der Klimakonferenz VII:
Die LHM beteiligt sich ab 2016 aktiv an der weltweiten Aktion „plant for the planet“
Antrag Nr. 14-20 / A 01653 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015
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14-20 / A 01653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01653 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL „Konsequenzen aus der Klimakonferenz VII: Die LHM beteiligt sich ab 2016 aktiv an der weltweiten Aktion „plant for the planet“
Inhalt:
Im Vortrag der Referentin werden die laufenden Klimaschutzaktivitäten des Referates für Gesundheit und Umwelt beschrieben und aufgezeigt, wie die Intentionen des hier vorliegenden Antrags in diese laufenden Aktivitäten eingebunden werden.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das RGU wird beauftragt, die o.a. Aktivitäten im Hinblick auf die hier vorgestellte Thematik weiter zu entwickeln und dem Stadtrat darüber zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz, Klimaschutzaktionsplan, Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der LH München
5.
Novellierung der städtischen Bade- und Boot-
Verordnung (Bade- und BootVO)
Produkt 5350200 Umweltschutz
Finanzierungsbeschluss
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14-20 / A 00193 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 01583 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01582 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 01534 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 01415 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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08-14 / B 01574 (Typ: BA-Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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08-14 / A 00682 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00253 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 02086 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 18.03.2005 sowie die im Betreff genannten Antrag
Inhalt:
Ergänzend zur beigefügten Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 05419, in dem die Eckdaten einer neuen Regelung des Gemeingebrauchs auf der Isar vorgestellt werden, wird der zuletzt eingebrachte Änderungsantrag der ÖDP behandelt
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem Eckpunktevorschlag für eine Regelung des Gemeingebrauchs auf der Isar zu. Das RGU wird beauftragt, ein Beschilderungskonzept zu vergeben. Das Baureferat wird beauftragt die Maßnahmen (Ein-/Ausstiegsstellen) und die kompensatorischen Maßnahmen zu planen und durch zu führen. Das RGU wird beauftragt ein Monitoring und Risikomanagement vorzusehen. Die weiteren Anträge bleiben aufgegriffen. Der Änderungsantrag der ÖDP Nr. 14-20 / A02086 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesamtkosten:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen ca. 150.000 € im Jahr 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bade- und Bootverordnung, Baden, Bootfahren, Surfen, Isar, wasserrechtlicher Gemeingebrauch
6.
Umsetzung der Beschlüsse von Paris
in München – Vorstellung der Kurzstudie
„Was bedeutet das Pariser Abkommen
für den Klimaschutz in Deutschland?“
Antrag Nr. 14-20 / A 01916 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/ RL vom 11.03.2016
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14-20 / A 02196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01916 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/Rosa Liste hat beantragt, die im Auftrag von Greenpeace vom NewClimate Institut in Köln erstellte Studie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland?“ im Stadtrat vorzustellen, um einen umfassenden Überblick zu bekommen.
Inhalt:
Vorstellung der Kurzstudie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland?“
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, Greenpeace, Studie, CO2, Klimaschutzziele, COP21
7.
Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Produkt 5350200 Umweltschutz
Finanzierungsbeschluss
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14-20 / A 02194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Aufgabenstellung der Hauptabteilung Umwelt haben in den letzten Jahren qualitativ und quantitativ, verursacht durch Stadtratsaufträge in den Themenfeldern Klimaschutz, Klimawandel, Biodiversität , Förderung der E-Mobilität und Nachhaltige Entwicklung, in hohem Maße zugenommen.
Im Vollzug der Umweltgesetze haben sich in Hinblick auf die gesamtstädtischen Zielsetzungen, insbesondere der Schaffung neuen Wohnraums, der Schulbauoffensive und der Unterbringung von Flüchtlingen, Aufgabenmehrungen ergeben.
Inhalt:
Die aus der Aufgabenmehrung ableitbaren Personalressourcen im Bereich von Leitungsfunktionen und fachlicher Sachbearbeitung werden beantragt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung der beantragten 13 neuen Stellen (=11 VZÄ) im RGU zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Neustrukturierung und Mehrbedarfe der Hauptabteilung Umwelt