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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Juni 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Flächendeckende Karies-Prophylaxe wieder ermöglichen!
Antrag Nr. 14-20 / A 01483 von DIE LINKE und der ÖDP
vom 26.10.2015
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14-20 / A 02208 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01483, mit dem das RGU beauftragt werden soll, „ein Konzept zu erarbeiten, mit dem ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 das erfolgreiche Karies-Prophylaxeprogramm der Stadt wieder flächendeckend für alle Kindertageseinrichtungen (mit fünf Besuchen im Jahr) angeboten werden kann.“
Inhalt:
Das Münchner Karies-Prophylaxeprogramm, die jugendzahnärztlichen Aufgaben nach § 21 SGB V und die zahngesundheitliche Betreuung von Flüchtlingskindern in Übergangsklassen werden dargestellt und einer fachlichen Einschätzung unterzogen.
Für das Münchner Karies-Prophylaxeprogramm ist derzeit keine Personalaufstockung erforderlich. Die zahngesundheitliche Betreuung von Flüchtlingskindern in Übergangsklassen
kann derzeit nicht flächendeckend angeboten werden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01483 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Karies-Prophylaxeprogramm, Zahngesundheit, jugendzahnärztliche Aufgaben, Flüchtlingskinder
2.
Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom
01.08.2016 bis 31.07.2018
Kurzinfo:
Anlass:
Ende des Kalkulationszeitraums für Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren der Städtischen Friedhöfe München zum 31.07.2016.
Inhalt:
Turnusgemäße Überprüfung der Höhe der Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren auf Kostendeckung.
Entscheidungsvorschlag:
Beibehaltung aller Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren im kommenden Kalkulationszeitraum
vom 01.08.2016 bis 31.07.2018
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhofsgebührensatzung, Kostensatzung (Tarifgruppe 73), Gebührenkalkulation
3.
Jubiläum 200 Jahre Friedhofs- und Bestattungswesen in München 2019;
wissenschaftliche Untersuchung zur Friedhofskultur
Produkt 53700100 Betrieb und Unterhalt der Friedhöfe
Empfehlungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
200-jähirges Jubiläum der Friedhofs- und Bestattungskultur in München im Jahr 2019
Inhalt:
Im Jahr 1819 ging das Friedhofs- und Bestattungswesen in München in kommunale Hand über. Dieses 200-jährige Jubiläum soll im Jahr 2019 mit verschiedenen Aktionen in festlichem Rahmen begangen werden. Die Friedhofs- und Bestattungskultur in München soll wissenschaftlich untersucht werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München wird beauftragt,
- einen Auftrag für die Konzeption des Jubiläums „200 Jahre Friedhofs- und Bestattungswesen in München 2019“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an eine externe Auftragnehmerin/ einen externen Auftragnehmer zu vergeben.
- Angebote zur wissenschaftlichen Untersuchung der Friedhofs- und Bestattungskultur in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 einzuholen.
- die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.000 € im Jahr 2017 und 58.700 € im Jahr 2018 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Jubiläum, Friedhof, Städtische Friedhöfe München, Friedhofskultur, Bestattungskultur
4.
Änderung der Personalkapazitäten im Bereich der örtlichen Friedhofsverwaltungen – Personal für den Erwerb von Grabnutzungsrechten/ Friedhofsaufsicht
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Finanzierungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Beratungsqualität beim Erwerb von Grabnutzungsrechten/bei der Friedhofsaufsicht
Inhalt:
Stellenmehrung bei den Städtischen Friedhöfen München im Bereich der örtlichen Friedhofsverwaltungen für den Erwerb von Grabnutzungsrechten/Friedhofsaufsicht
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt zu, dass im Bereich der Städtischen Friedhöfe München, Abteilung Betrieb und Unterhalt Friedhöfe, Krematorium und Grabmalbüro bei den örtlichen Friedhofsverwaltungen 9 zusätzliche Stellen für den Grabnutzungserwerb/Friedhofsaufsicht geschaffen werden.
Gesamtkosten:
Die Produktkosten dieser Maßnahme betragen 157.140 € im Jahr 2016 und 471.420 € ab dem Jahr 2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhöfe, Grabnutzungsrecht, Friedhofsaufsicht
5.
Künstlerfriedhof für München
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2016 - 2020
Finanzierungsbeschluss
Antrag Nr. 4-20/A1428 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Dr. Hans Theiss vom 06.10.2015
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14-20 / A 01428 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadträte Herr Quaas und Herr Dr. Theiss für München einen Künstlerfriedhof nach dem Beispiel des Wiener Zentralfriedhofes zu schaffen.
Inhalt:
Restaurierung und gärtnerische Aufwertung der historischen Künstlersektion im Gräberfeld 41 auf dem Waldfriedhof, Alter Teil, um einen herausragenden Grabplatz für Persönlichkeiten anbieten zu können, die sich um die Landeshauptstadt München verdient gemacht haben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München wird beauftragt, die Sanierungsmaßnahmen im Gräberfeld 41 auf dem Waldfriedhof Alter Teil durchzuführen und dieses Gräberfeld zukünftig als einen Künstlerfriedhof zu führen.
Gesamtkosten:
Die zahlungswirksamen Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit betragen im Geschäftsjahr 2016 einmalig 74.449 Euro.
Die zahlungswirksamen Kosten im Bereich der Investitionstätigkeit betragen im Geschäftsjahr 2016 einmalig 37.361 Euro.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Waldfriedhof, Künstlerfriedhof
6.
Grundsatzbeschluss
Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof
Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
Antrag Nr. 14-20 / A 00363 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 24.10.2014
Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 00413 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
vom 11.11.2014
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14-20 / A 00413 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02500 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mitgliedschaft der Städtischen Friedhöfe München in der Vereinigung bedeutender Friedhöfe in Europa (ASCE) durch Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 25.09.2014
Antrag Nr. 14-20 / A 00363 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
Antrag Nr. 14-20 / A 00413 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
Inhalt:
Realisierungsmöglichkeit für eine Informationsstelle für den Alten Südlichen Friedhof und für ein Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur (Bestattungsmuseum)
Entscheidungsvorschlag:
Die Städtischen Friedhöfe München werden beauftragt, Angebote für die Konzeption eines Informationszentrums Friedhofs- und Bestattungskultur sowohl inhaltlich als auch gestalterisch einzuholen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, eine Vorplanung für das Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur inkl. Infothek für den Alten Südlichen Friedhof zu veranlassen und eine baurechtliche Genehmigung für einen Neubau auf dem Grundstück in der Pestalozzistraße 62, Flurstück-Nummer 11155/3 herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhof, Städtische Friedhöfe München, Friedhofskultur, Bestattungsmuseum, Informationsstelle, Informationszentrum