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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2016, 09:00 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Joseph-Suder-Bogen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
14-20 / V 06338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing-Ost-Straße im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Joseph-Suder-Bogen Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Colmdorfstraße Nord, Bebauungsplan Aubing Mitte WA1 am Freihamer Weg 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 06342 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing Mitte an der Colmdorfstraße mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Colmdorfstraße Nord im Baugebiet Aubing Mitte Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
KITA-Jahresstatistik 2015 Onlinebefragung
14-20 / V 05890 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2015 Inhalt Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Ermäßigung der Elternentgelte für Geschwisterkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Höhe der Elternentgelte für Gastkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 23.05.2016
14-20 / V 06318 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, der Kreisjugendring München-Stadt und der Münchner Trichter haben am 23.05.2016 einen Antrag gestellt. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage sowie der geplanten Maßnahmen des Referats für Bildung und Sport – Geschäftsbereich KITA Gesamtkosten/-erlöse Durch die Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, des Kreisjugendrings München-Stadt und des Münchner Trichters vom 23.05.2016 ist hiermit behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
14-20 / V 06389 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching mit Krippenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Sanatoriumsplatz Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kinderkrippe mit 3 Krippengruppen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Sicherung der Fachlichkeit der Beistandschaften nach Neustrukturierung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Rechtsberatung
14-20 / V 06133 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neustrukturierung des Sachgebiets Beistandschaft - Sicherung der Fachlichkeit Inhalt - Eindämmung der Personalfluktuation - Vermeidung von Haftungsansprüchen gegen die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 296.235 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Schaffung von 4,5 VZÄ in EGr. 9 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kinder von Alleinerziehenden
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Verbesserung des Einnahme- und Rückforderungsmanagements der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete Minderjährige Produkt 60 2.2.1
14-20 / V 06481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verbesserung des Einnahme- und Rückforderungsmanagements der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete Minderjährige Inhalt - Information über Meilensteine des Einnahme- und Rückforderungsmanagements - Organisatorische Konsequenzen und externe Begleitung der Optimierung des Einnahme- und Rückforderungsmanagements - Stellenbedarfe - Erhöhung des Verwaltungsbudgets des Stadtjugendamtes für Rechtsverfolgungskosten Gesamtkosten/Gesamterlöse - Das Produktkostenbudget des Produkts 60 2.2.1 erhöht sich 2016 um bis zu 711.354 €. Von dieser Erhöhung sind 111.850 € einmalig, 223.094 € befristet und 376.410 € dauerhaft. Ab 2017 erhöhen sich die dauerhaften Kosten auf 456.770 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Anträgen der externen Begleitung, den Personal- und Sachkosten (hier besonders Haushaltsmittel der Rechtsverfolgungskosten) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unbegleitete Minderjährige (UM) - Kostenerstattung - Wirtschaftliche Jugendhilfe (WJH) - Liquidation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder Ausbau der öffentlich geförderten Kindertagesbetreuung Erhöhter Finanzierungsbedarf für Tageskindertreff Thorwaldsenstr. 13 Tageskindertreff Belgradstr. 75 - 81 (Städtische Einrichtungen) Zustimmung zu den Planungen Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung Ersatzbetreuung für Kindertagespflege in Familien
14-20 / V 06018 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zustimmung zu den Planungen des TKT 6 in der Thorwaldsenstraße und des TKT 7 in der Belgradstraße Inhalt - Ausbau und Finanzierung von insgesamt 200 Ersatzbetreuungsplätzen in sogenannten Tageskindertreffs (städtische Einrichtungen) - Am Standort Thorwaldsenstraße kann aufgrund der baulichen und statischen Gegebenheiten nur der TKT 6 realisiert werden. Der TKT 7 soll im Neubau Belgradstraße 75 - 81 eingerichtet werden. - Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die zusätzlichen investiven Mittel für den TKT 6 betragen einmalig 30.000 € im Jahr 2016, finanziert über Mittelumschichtung. Für den TKT 7 ergibt sich ein Bedarf an einmaligen investiven Mitteln in Höhe von 70.000 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung - Zustimmung zur Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagespflege - Ersatzbetreuung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)