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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2016, 09:00 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
am Joseph-Suder-Bogen
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing-Ost-Straße im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Joseph-Suder-Bogen
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
Colmdorfstraße Nord,
Bebauungsplan Aubing Mitte WA1
am Freihamer Weg
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing Mitte an der Colmdorfstraße mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Colmdorfstraße Nord im Baugebiet Aubing Mitte
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
3.
KITA-Jahresstatistik 2015
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2015
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen
in der Landeshauptstadt München
zum Stichtag 1. Oktober
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
4.
Ermäßigung der Elternentgelte für
Geschwisterkinder im Rahmen der
Münchner Förderformel;
Höhe der Elternentgelte für Gastkinder
im Rahmen der Münchner Förderformel;
Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE)
der freien Wohlfahrtspflege München
vom 23.05.2016
Kurzinfo:
Anlass
Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, der Kreisjugendring München-Stadt und der Münchner Trichter haben am 23.05.2016 einen Antrag gestellt.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage sowie der geplanten Maßnahmen des Referats für Bildung und Sport – Geschäftsbereich KITA
Gesamtkosten/-erlöse
Durch die Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, des Kreisjugendrings München-Stadt und des Münchner Trichters vom 23.05.2016 ist hiermit behandelt.
5.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung
mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching mit Krippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Sanatoriumsplatz
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kinderkrippe mit 3 Krippengruppen
6.
Sicherung der Fachlichkeit der Beistandschaften
nach Neustrukturierung
Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Rechtsberatung
-
14-20 / A 02276 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neustrukturierung des Sachgebiets Beistandschaft
- Sicherung der Fachlichkeit
Inhalt
- Eindämmung der Personalfluktuation
- Vermeidung von Haftungsansprüchen gegen die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 296.235 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Schaffung von 4,5 VZÄ in EGr. 9
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kinder von Alleinerziehenden
7.
Verbesserung des Einnahme-
und Rückforderungsmanagements
der Wirtschaftlichen Jugendhilfe
für unbegleitete Minderjährige
Produkt 60 2.2.1
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserung des Einnahme- und Rückforderungsmanagements der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete Minderjährige
Inhalt
- Information über Meilensteine des Einnahme- und Rückforderungsmanagements
- Organisatorische Konsequenzen und externe Begleitung der Optimierung des Einnahme- und Rückforderungsmanagements
- Stellenbedarfe
- Erhöhung des Verwaltungsbudgets des Stadtjugendamtes für Rechtsverfolgungskosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Das Produktkostenbudget des Produkts 60 2.2.1
erhöht sich 2016 um bis zu 711.354 €. Von dieser Erhöhung sind 111.850 € einmalig, 223.094 € befristet und 376.410 € dauerhaft. Ab 2017 erhöhen sich die dauerhaften Kosten auf 456.770 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Anträgen der externen Begleitung, den Personal- und Sachkosten (hier besonders Haushaltsmittel der Rechtsverfolgungskosten)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unbegleitete Minderjährige (UM)
- Kostenerstattung
- Wirtschaftliche Jugendhilfe (WJH)
- Liquidation
8.
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
für 1- bis 3-jährige Kinder
Ausbau der öffentlich geförderten
Kindertagesbetreuung
Erhöhter Finanzierungsbedarf für
Tageskindertreff Thorwaldsenstr. 13
Tageskindertreff Belgradstr. 75 - 81
(Städtische Einrichtungen)
Zustimmung zu den Planungen
Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb
bzw. zur Anmietung
Anpassung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
2015-2019
Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung
Ersatzbetreuung für Kindertagespflege
in Familien
Kurzinfo:
Anlass
Zustimmung zu den Planungen des TKT 6 in der
Thorwaldsenstraße und des TKT 7 in der Belgradstraße
Inhalt
- Ausbau und Finanzierung von insgesamt 200
Ersatzbetreuungsplätzen in sogenannten Tageskindertreffs
(städtische Einrichtungen)
- Am Standort Thorwaldsenstraße kann aufgrund der
baulichen und statischen Gegebenheiten nur der TKT 6
realisiert werden. Der TKT 7 soll im Neubau Belgradstraße
75 - 81 eingerichtet werden.
- Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die zusätzlichen investiven Mittel für den TKT 6
betragen einmalig 30.000 € im Jahr 2016, finanziert über
Mittelumschichtung. Für den TKT 7 ergibt sich ein Bedarf an
einmaligen investiven Mitteln in Höhe von 70.000 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
- Zustimmung zur Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege
- Ersatzbetreuung