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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2016, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2015 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

14-20 / V 06135 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2015 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesucht werden kann auch nach: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.270.000 Euro Zusätzlich 180.000 Euro für optionale Projektbestandteile 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Wasserspielgerät / Trinkquelle für den neu einzurichtenden Spielplatz am Scharfreiterplatz Antrag Nr. 14-20 / B 01384 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 14.07.2015

  • 14-20 / B 01384 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05403 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 20.01.2015: - Bedarfsgenehmigung - Vorplanungsauftrag Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.270.000 € wird genehmigt. 2. Die Kosten für die optionalen Projektbestandteile - Wasserspielanlage / Trinkquelle in Höhe von ca. 115.000 Euro - Pergola-, Wandkonstruktion in Höhe von ca. 65.000 Euro mit einer Gesamtsumme von ca. 180.000 Euro werden genehmigt. Die Gesamtprojektkosten erhöhen sich somit auf 2.450.000 €. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 01384 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 14.07.2015 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Stadtsanierung Giesing - Stadelheimer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
3.
Landschaftsplanerischer und künstlerischer Workshop zur Neugestaltung des "Bauhausplatzes" im Domagkpark im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann - Bekanntgabe -

14-20 / V 06347 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 14. Juli 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03387) wurde das Baureferat beauftragt, einen 2-phasigen Planungsworkshop mit Teams aus LandschaftsarchitektInnen und KünstlerInnen zur Gestaltung des Bauhausplatzes durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat bekannt zu geben. Inhalt Aufgabenstellung und Ergebnis des landschaftsplanerischen und künstlerischen Workshops zur Neugestaltung des „Bauhausplatzes“ im Domagkpark werden dargestellt sowie das weitere Vorgehen aufgezeigt. Gesucht werden kann auch nach: - Planungsworkshop - Quartierszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Elektro-Laubsauger für Straßenreinigung Antrag Nr. 14-20 / A 00939 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 23.04.2015

  • 14-20 / A 00939 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04311 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem o. g. Antrag vom 23.04.2015 wird die Stadtverwaltung aufgefordert, den Einsatz von Elektro-Laubsaugern durch die städtische Straßenreinigung zu prüfen und die Konditionen einer möglichen Anschaffung dem Stadtrat darzustellen. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag zur Verfahrensweise der Laubbeseitigung und zum Einsatz des Elektro-Stadtsaugers wird zur Kenntnis genommen. 2. Mit Beschluss des Bauausschusses vom 16.11.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 03902) hat der Stadtrat festgelegt, dass zum Schutz von Kleinlebewesen auf den Einsatz von Laubsauggeräten verzichtet wird. Das Baureferat verzichtet deshalb weiterhin auf den Einsatz von Laubsauggeräten. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00939 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 23.04.2015 ist damit geschäftsordnungs- gemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Laubsauger - Laubsauggerät - Elektrolaubsauger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 825.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 06088 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden. Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut werden. Inhalt Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle Staudingerstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und Radwegführung optimiert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.100.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 06089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung und Umgestaltung der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße Inhalt In der Beschlussvorlage wird das Grobkonzept zur grundhaften Erneuerung der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße dargestellt. Zeitgleich sollen weitere Verbesserungen im Straßenraum umgesetzt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 zur Investitionsliste 2 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Osramgelände - Candidplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Zusätzlicher Personalbedarf im Baureferat zur Umsetzung der Vorhaben - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord - Domagkpark - Münchner Kleingartenwesen

14-20 / V 06494 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vor dem Hintergrund einen genehmigungsfähigen Haushalt 2016 erstellen zu können, hat die Stadtspitze entschieden, dass Stellenforderungen der Fachreferate vor einer Stadtratsbefassung im gesamtstädtischen Zusammenhang zu bewerten und zu priorisieren sind. Deshalb wurde der Stadtrat hinsichtlich verschiedener Bauvorhaben nur mit den Projekt- bzw. Grundsatzbeschlüssen befasst und die Zuschaltung zusätzlich notwendiger Personalressourcen im Baureferat zurückgestellt. Inhalt Das Baureferat stellt mit dieser Beschlussvorlage die für die Umsetzung der im Betreff genannten Vorhaben erfoderlichen zusätzlichen Personalressourcen dar. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 11 Stellen (davon 1 VZÄ einmalig für 10 Monate, 2,8 VZÄ befristet und 7,2 VZÄ unbefristet) sowie anschließend deren Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen zum Nachtragshaushalt 2016 bzw. im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungen 2017 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Anmeldung der Haushaltsmittel für die Stellenausschreibungen und die Büroarbeitsplätze 3. Erhöhung der Prokuktkostenbudgets (Produktauszahlungsbudget) 4. Das Baureferat wird beauftragt, einen zusätzlichen Flächenbedarf für 10 Arbeitsplätze beim Kommunalreferat anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Bodenseestraße - Dauerkleingartenanlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Gegenwärtiger Sachstand - Bekanntgabe -

14-20 / V 06521 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Festlegung über das weitere Vorgehen mit Beschluss des Bauausschusses vom 26.04.2016 „Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05605). Inhalt Darstellung des gegenwärtigen Sachstandes bei der Konzeptionierung, Planung und Umsetzung der für 2016 vom Baureferat geplanten Öffentlichkeits­kampagne an der Isar. Gesucht werden kann auch nach: - Isar-App - Kick-Off-Veranstaltung - Kampagne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305) Teilmaßnahme: Rümann- / Isoldenstraße im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Straßenumbau Projektkosten (Ausführungskosten): 1.890.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 300.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 06320 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 12.05.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02631) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.890.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Klopstockstraße - Eisenacher Straße - Kesselhaus - Schwabinger Krankenhaus - Grünanbindung Petuelpark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b Baierbrunner Straße, Rupert-Mayer-Straße, Colmarer Straße, St.-Wendel-Straße, Siemensallee im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Neubau und Umbau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplangebiet Erstmalige Herstellung der Stichstraßen Blieskastelstraße (U-1572) und Mettlacher Straße (U-1573) Umbau der St.-Wendel-Straße (Nordteil) und der Koppstraße (Nordteil) Projektkosten (Ausführungskosten): 1.850.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 167.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 06427 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 14.02.2012 wurde das Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07710). Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln hat am 09.04.2013 die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11471). Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.850.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Blieskastelstraße - Mettlacher Straße - Siemensareal

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)