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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2015 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht
fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2015 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.270.000 Euro
Zusätzlich 180.000 Euro für optionale Projektbestandteile
1. Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Wasserspielgerät / Trinkquelle für den neu einzurichtenden
Spielplatz am Scharfreiterplatz
Antrag Nr. 14-20 / B 01384 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 14.07.2015
-
14-20 / B 01384 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 20.01.2015:
- Bedarfsgenehmigung
- Vorplanungsauftrag
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.270.000 €
wird genehmigt.
2. Die Kosten für die optionalen Projektbestandteile
- Wasserspielanlage / Trinkquelle in Höhe von ca. 115.000 Euro
- Pergola-, Wandkonstruktion in Höhe von ca. 65.000 Euro
mit einer Gesamtsumme von ca. 180.000 Euro werden genehmigt.
Die Gesamtprojektkosten erhöhen sich somit auf 2.450.000 €.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 01384 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 14.07.2015
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtsanierung Giesing
- Stadelheimer Straße
Hauptabteilung Hochbau
3.
Landschaftsplanerischer und künstlerischer Workshop
zur Neugestaltung des "Bauhausplatzes" im Domagkpark
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 14. Juli 2015 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 03387) wurde das Baureferat beauftragt, einen 2-phasigen
Planungsworkshop mit Teams aus LandschaftsarchitektInnen und
KünstlerInnen zur Gestaltung des Bauhausplatzes durchzuführen und
das Ergebnis dem Stadtrat bekannt zu geben.
Inhalt
Aufgabenstellung und Ergebnis des landschaftsplanerischen und
künstlerischen Workshops zur Neugestaltung des „Bauhausplatzes“ im
Domagkpark werden dargestellt sowie das weitere Vorgehen aufgezeigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Planungsworkshop
- Quartierszentrum
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Elektro-Laubsauger für Straßenreinigung
Antrag Nr. 14-20 / A 00939
von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Kuffer,
Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Dr. Reinhold Babor
und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 23.04.2015
-
14-20 / A 00939 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem o. g. Antrag vom 23.04.2015 wird die Stadtverwaltung
aufgefordert, den Einsatz von Elektro-Laubsaugern durch die städtische
Straßenreinigung zu prüfen und die Konditionen einer möglichen
Anschaffung dem Stadtrat darzustellen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag zur Verfahrensweise der Laubbeseitigung und zum
Einsatz des Elektro-Stadtsaugers wird zur Kenntnis genommen.
2. Mit Beschluss des Bauausschusses vom 16.11.2004
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 03902) hat der Stadtrat festgelegt,
dass zum Schutz von Kleinlebewesen auf den Einsatz von
Laubsauggeräten verzichtet wird. Das Baureferat verzichtet deshalb
weiterhin auf den Einsatz von Laubsauggeräten.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00939 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl,
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Frau Stadträtin Dr. Evelyne
Menges, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Sebastian
Schall, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat
Prof. Dr. Hans Theiss vom 23.04.2015 ist damit geschäftsordnungs-
gemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Laubsauger
- Laubsauggerät
- Elektrolaubsauger
5.
Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
825.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden.
Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei
ausgebaut werden.
Inhalt
Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle
Staudingerstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und
Radwegführung optimiert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage
- LZA
- LSA
6.
Umbau der Schönstraße
zwischen Candidstraße und Lebschéestraße
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.100.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerung und Umgestaltung der Schönstraße zwischen Candidstraße
und Lebschéestraße
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird das Grobkonzept zur grundhaften
Erneuerung der Schönstraße zwischen Candidstraße und
Lebschéestraße dargestellt. Zeitgleich sollen weitere Verbesserungen
im Straßenraum umgesetzt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zur
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2016 – 2020 zur Investitionsliste 2 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Osramgelände
- Candidplatz
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Zusätzlicher Personalbedarf im Baureferat
zur Umsetzung der Vorhaben
- Handlungsprogramm Mittlerer Ring
- Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord
- Domagkpark
- Münchner Kleingartenwesen
Kurzinfo:
Anlass
Vor dem Hintergrund einen genehmigungsfähigen Haushalt 2016 erstellen
zu können, hat die Stadtspitze entschieden, dass Stellenforderungen
der Fachreferate vor einer Stadtratsbefassung im gesamtstädtischen
Zusammenhang zu bewerten und zu priorisieren sind.
Deshalb wurde der Stadtrat hinsichtlich verschiedener Bauvorhaben nur
mit den Projekt- bzw. Grundsatzbeschlüssen befasst und die Zuschaltung
zusätzlich notwendiger Personalressourcen im Baureferat zurückgestellt.
Inhalt
Das Baureferat stellt mit dieser Beschlussvorlage die für die Umsetzung
der im Betreff genannten Vorhaben erfoderlichen zusätzlichen Personalressourcen dar.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 11 Stellen
(davon 1 VZÄ einmalig für 10 Monate, 2,8 VZÄ befristet und
7,2 VZÄ unbefristet) sowie anschließend deren Stellenbesetzung
beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel
entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen
zum Nachtragshaushalt 2016 bzw. im Rahmen der jeweiligen
Haushaltsplanaufstellungen 2017 ff. bei der Stadtkämmerei
anzumelden.
2. Anmeldung der Haushaltsmittel für die Stellenausschreibungen und
die Büroarbeitsplätze
3. Erhöhung der Prokuktkostenbudgets (Produktauszahlungsbudget)
4. Das Baureferat wird beauftragt, einen zusätzlichen Flächenbedarf
für 10 Arbeitsplätze beim Kommunalreferat anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bodenseestraße
- Dauerkleingartenanlage
8.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Gegenwärtiger Sachstand
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Festlegung über das weitere Vorgehen mit Beschluss des
Bauausschusses vom 26.04.2016 „Maßnahmen für eine saubere Isar
insbesondere Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 09.12.2015“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05605).
Inhalt
Darstellung des gegenwärtigen Sachstandes bei der Konzeptionierung,
Planung und Umsetzung der für 2016 vom Baureferat geplanten
Öffentlichkeitskampagne an der Isar.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-App
- Kick-Off-Veranstaltung
- Kampagne
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913
Rümannstraße (südlich),
Isoldenstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305)
Teilmaßnahme:
Rümann- / Isoldenstraße
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Straßenumbau
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.890.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 300.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 12.05.2015 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 02631) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.890.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Klopstockstraße
- Eisenacher Straße
- Kesselhaus
- Schwabinger Krankenhaus
- Grünanbindung Petuelpark
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b
Baierbrunner Straße, Rupert-Mayer-Straße,
Colmarer Straße, St.-Wendel-Straße, Siemensallee
im 19. Stadtbezirk
Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
Neubau und Umbau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplangebiet
Erstmalige Herstellung der Stichstraßen Blieskastelstraße (U-1572)
und Mettlacher Straße (U-1573)
Umbau der St.-Wendel-Straße (Nordteil) und der Koppstraße (Nordteil)
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.850.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 167.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 14.02.2012 wurde das
Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07710).
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen -
Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln hat am 09.04.2013
die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11471).
Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.850.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Blieskastelstraße
- Mettlacher Straße
- Siemensareal