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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Juni 2016, 15:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Verlegung des Staatlichen Wilhelm-Hausenstein- Gymnasiums vom Standort Elektrastraße 61 an den Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen

  • 14-20 / A 02263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02242 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01792 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04910 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06386 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verlegung des Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums vom bisherigen Standort Elektrastraße 61 an den neuen Standort am Salzsenderweg im Stadtbezirk 13 - Bogenhausen Inhalt Das bislang für eine Generalinstandsetzung vorgesehene Schulgebäude Elektrastraße 61 wird bis auf Weiteres nicht saniert; stattdessen wird für das Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium ein neues Schulgebäude (entsprechend dem Raumprogramm für ein 6-zügiges Gymnasium) am neuen Standort Salzsenderweg errichtet. Erst nach Umzug der Schule an den neuen Standort soll das bisherige Schulgebäude saniert werden und dann für ein weiteres staatliches Gymnasium Verwendung finden. Die Verwaltung wird beauftragt, die für diese Maßnahme notwendigen Verfahren einzuleiten. Das Projekt ist in das 2. Schulbauprogramm im Jahr 2017 aufzunehmen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Diese können derzeit noch nicht benannt werden. Entsprechende Festlegungen sind im Rahmen des 2. Schulbauprogrammes zu treffen. Entscheidungsvorschlag - Verlegung des Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums vom Standort Elektrastraße 61 an den neuen Standort am Salzsenderweg - Aufnahme des Projektes „Salzsenderweg“ in das 2.Schulbauprogramm - Einleitung der für dieses Projekt erforderlichen Verfahren. - Zeitliche Verschiebung der geplanten Generalinstandsetzung des Schulgebäudes Elektrastraße bis zu einem Umzug des Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums und Aufnahme des Projektes “Generalinstandsetzung“ in ein späteres Schulbauprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Joseph-Suder-Bogen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 06338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing-Ost-Straße im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Joseph-Suder-Bogen Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Colmdorfstraße Nord, Bebauungsplan Aubing Mitte WA1 am Freihamer Weg 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 06342 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing Mitte an der Colmdorfstraße mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Colmdorfstraße Nord im Baugebiet Aubing Mitte Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Abgesetzt
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße im Planungsgebiet Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 06387 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an der Adolf-Hackenberg-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 4-gruppigen Hauses für Kinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haus für Kinder Hochäckerstraße Ortsangabe Baugebiet Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
5.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 06389 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching mit Krippenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Sanatoriumsplatz Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kinderkrippe mit 3 Krippengruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines Staatlichen Gymnasiums des Landreises Dachau am Standort Karlsfeld 1. Bedarfsgenehmigung 2. Zustimmung zu Verhandlungen mit dem Landkreis Dachau mit dem Ziel eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Zweckvereinbarung) für einen einmaligen freiwilligen Investitionskostenzuschuss

14-20 / V 06384 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung eines staatlichen Gymnasiums des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld in Kooperation mit der Landeshauptstadt München. Inhalt Bedarfsbegründung für bis zu zwei gymnasiale Züge für Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtgebiet der Landeshauptstadt München an einem neuen staatlichen Gymnasium am Standort Karlsfeld. In diesem Zusammenhang ist eine freiwillige Kooperation mit dem Landkreis Dachau geplant. Darstellung der weiteren Schritte (Unterstützung des Landkreises Dachau bei der Vorbereitung eines Antrages auf Gründung des Gymnasiums, Beratung, wenn und soweit erforderlich, bei der Vorbereitung des Antrags auf schulaufsichtliche Genehmigung, sowie Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Dachau mit dem Ziel eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Zweckvereinbarung) für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss. Gesamtkosten / Gesamterlöse Nicht Gegenstand des Beschlusses. Entscheidungsvorschlag Verhandlungen mit dem Landkreis Dachau mit dem Ziel eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Zweckvereinbarung) für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss auf Basis einer freiwilligen Kooperation zu den notwendigen Kosten entsprechend dem festgestellten städtischen Bedarf für bis zu zwei gymnasiale Züge für den Neubau eines staatlichen Gymnasiums des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umsetzung der Kostenfreiheit des Schulweges in München im Referat für Bildung und Sport; Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Organisationsuntersuchung

14-20 / V 06023 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Durchführung einer Organisationsuntersuchung mit Stellenbemessung der 24 bereichsspezifischen Prozesse im Sachgebiet der Kostenfreiheit des Schulweges (RBSGV2) Inhalt • Kostenfreiheit des Schulweges als Pflichtaufgabe • Organisationsuntersuchung mit POR-P3 • Ergebnis der Stellenbemessung • Mittelbedarf aufgrund des Ergebnisses der Stellenbemessung und Auswirkungen der aktuellen Haushaltssituation • Unabweisbarkeit Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen für insgesamt 2,41 VZÄ • Personalkosten: bis zu 143.539 € ab 2017 dauerhaft, in 2016 einmalig bis zu 27.096 € • Arbeitsplatzkosten: 7.110 € einmalige investive Sachkosten für die Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes, 4.500 € einmalige investive Kosten für die IT-Ausstattung sowie 2.400 € jährlich dauerhafte konsumtive Sachkosten für den Arbeitsplatz ab 2017 Entscheidungsvorschlag • Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt. • Das RBS wird beauftragt, die Einrichtung einer 1,0 VZÄ- Stelle bei RBS-GV2 sowie die Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen. • Die Einrichtung von 1,41 VZÄ-Stellen bei RBS-GV2 sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfohlen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Juristische Beratung im Bereich des Vergaberechts; Zuschaltung einer Juristenstelle im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 06064 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendigkeit weiterer juristischer Beratung im Bereich des Vergaberechts beim Referat für Bildung und Sport Inhalt Darstellung der zunehmenden Notwendigkeit vergaberechtlicher Beratung und daraus folgende Erforderlichkeit der Zuschaltung einer Juristinnen-/ Juristenstelle (1,00 VZÄ) bei der Stabsstelle Recht; Darstellung der Kosten und des Nutzens der beantragten Stelle Gesamtkosten /Gesamterlöse dauerhafte Personalkosten i.H.v. insgesamt bis zu 94.410 € ab 2017 einmalig investive Sachkosten für Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung i.H.v. insg. 3.870 € in 2017 dauerhafte konsumtive Arbeitsplatzkosten i.H.v. insgesamt 800 € ab 2017 Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer Juristinnen- bzw. Juristenstelle für den Bereich des Vergaberechts werden zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung einer unbefristeten 1,00 VZÄ-Stelle bei der Stabsstelle Recht des Referats für Bildung und Sport sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfohlen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Mietvertrag für die Pavillonanlage

14-20 / V 06087 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Schulverband München-Karlsfeld plant in seiner Sitzung im August 2016 über die Unterzeichnung des Mietvertrages für die neuerrichtete Pavillonanlage der Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße abzustimmen. Inhalt Die Verbandsrätinnen und Verbandsräte der Landeshauptstadt München informieren mit diesem Beschluss den Stadtrat über die geplanten Vorhaben und geben diesem die Gelegenheit, den Verbandsrätinnen und Verbandsräten für die Abstimmung im Schulverband eine Weisung zu erteilen. Gesamtkosten /Gesamterlöse Der Mietkostenanteil der Landeshauptstadt München an der Schulpavillonanlage hängt von der jährlich schwankenden Anzahl der Münchner Schülerinnen und Schüler ab. Der von der Landeshauptstadt München zu tragende jährliche Mietzins liegt bei ca. 60.000 € bis 70.000 €. Entscheidungsvorschlag Die Verbandsrätinnen und Verbandsräte der Landeshauptstadt München werden ermächtigt, in der Verbandsversammlung einer Anmietung der Pavillonanlage zu einer marktüblichen Miete für Gewerberaum von 9 € pro Quadratmeter zuzustimmen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule Gmbh für das Jahr 2016

14-20 / V 06043 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2015 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifi­zierenden Mittelschulabschlusses (bislang Hauptschulabschluss) und des Mittleren Schulab­schlusses stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Das bestehende Angebot wurde zum Schuljahr 2013/2014 um einen Lehrgang zum externen Erwerb der Hochschulzugangsberechti­gung erweitert (dreijähriges Projekt). Gesamtkosten Finanzmittel i.H.v. 100.000 € einmalig in 2016 Entscheidungsvorschlag Der im Haushaltsjahr 2016 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.188.745 € wird zur Auszahlung freigegeben. Der Finanzierung von einmalig 100.000 € in 2016 für die bereits am 12.06.2013 beschlossene, erweiterte Qualifizierungsmaßnah­me aus dem Finanzmittelbestand im Rahmen des Nachtrags­haushalts 2016 wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund "München Neuperlach" - Schulverbund "München Südost"

14-20 / V 06079 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund „München Neuperlach“ - Schulverbund „München Südost“ Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung der Mittelschule Führichstraße vom Schulverbund „München Südost“ zum Schulverbund „München Neuperlach“ Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum Thema ganztägige Betreuung der Schuleingänger 2016 im Referat für Bildung und Sport Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganztägigen Betreuung der Münchner Grundschulkinder

14-20 / V 06078 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterer Ausbau des Ganztags im Primarbereich Inhalt Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung Darstellung der aktuellen ganztägigen Betreuungssituation der Münchner Grundschulkinder Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
13.
KITA-Jahresstatistik 2015 Onlinebefragung

14-20 / V 05890 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2015 Inhalt Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Ermäßigung der Elternentgelte für Geschwisterkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Höhe der Elternentgelte für Gastkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 23.05.2016

14-20 / V 06318 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, der Kreisjugendring München-Stadt und der Münchner Trichter haben am 23.05.2016 einen Antrag gestellt. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage sowie der geplanten Maßnahmen des Referats für Bildung und Sport – Geschäftsbereich KITA Gesamtkosten/-erlöse Durch die Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, des Kreisjugendrings München-Stadt und des Münchner Trichters vom 23.05.2016 ist hiermit behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Neubau Bildungscampus Freiham 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung der Beauftragung vorgezogener Planungsleistungen

14-20 / V 06527 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einbindung der Planer der Leistungsphasen 6-9 in den Projektablauf und die Erstellung des Projektauftrags mit Projektgenehmigung Inhalt Darstellung des Planungsstandes und der Zeitschiene des Projekts Einbindung der Planer in Bezug auf die Themen der Baulogistik und Bauablauf sowie für die in Teilen notwendige planerische Vorbereitung zur Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen vor dem Projektauftrag mit Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten:stehen noch nicht fest zu erwartende Zuschüsse: noch nicht bekannt Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Baureferates, alle notwendigen Teilleistungen der Planervergaben abzurufen, die für die Erstellung des Projektauftrags mit Projektgenehmigung sowie der Vorbereitung der Ausführung notwendig sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung der Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule

14-20 / V 06534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Satzung für die Städtische Riemerschmid-Wirtschaftsschule soll angepasst werden, da sich die Nachfrage nach den jeweiligen Ausbildungsvarianten im Laufe der letzten Jahre verändert hat. Inhalt Um das Schulangebot an die veränderte Bewerberlage anzupassen, wird eine flexible Lösung für die Zulassung zur Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule ab dem Schuljahr 2016/17 vorgeschlagen. Diese sieht vor, dass je nach Bedarf eine Eingangsklasse in der 3-stufigen und drei Eingangsklassen in der 2-stufigen Form oder alternativ 2 Eingangsklassen in der 3-stufigen und 2 Eingangsklassen in der 2-stufigen Form gebildet werden können. Gesamtkosten Keine Entscheidungsvorschlag Der Änderung der Satzung für die Städtische Riemerschmid-Wirtschaftsschule wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Brand im Truderinger Gymnasium


14-20 / V 06607 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Brand im Truderinger Gymnasium

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)