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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Juni 2016, 15:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Verlegung des Staatlichen Wilhelm-Hausenstein-
Gymnasiums vom Standort Elektrastraße 61
an den Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
-
14-20 / A 02263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02242 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01792 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04910 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verlegung des Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums vom bisherigen Standort Elektrastraße 61 an den neuen Standort am Salzsenderweg
im Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Inhalt
Das bislang für eine Generalinstandsetzung vorgesehene Schulgebäude Elektrastraße 61 wird bis auf Weiteres nicht saniert; stattdessen wird für das Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium ein neues Schulgebäude (entsprechend dem Raumprogramm für ein 6-zügiges Gymnasium) am neuen Standort Salzsenderweg errichtet. Erst nach Umzug der Schule an den neuen Standort soll das bisherige Schulgebäude saniert werden und dann für ein weiteres staatliches Gymnasium Verwendung finden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die für diese Maßnahme notwendigen Verfahren einzuleiten.
Das Projekt ist in das 2. Schulbauprogramm im Jahr 2017 aufzunehmen.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Diese können derzeit noch nicht benannt werden.
Entsprechende Festlegungen sind im Rahmen des 2. Schulbauprogrammes zu treffen.
Entscheidungsvorschlag
- Verlegung des Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums vom Standort Elektrastraße 61 an den neuen Standort am Salzsenderweg
- Aufnahme des Projektes „Salzsenderweg“ in das 2.Schulbauprogramm
- Einleitung der für dieses Projekt erforderlichen Verfahren.
- Zeitliche Verschiebung der geplanten Generalinstandsetzung des Schulgebäudes Elektrastraße bis zu einem Umzug des Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums und Aufnahme des Projektes “Generalinstandsetzung“ in ein späteres Schulbauprogramm
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
am Joseph-Suder-Bogen
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing-Ost-Straße im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Joseph-Suder-Bogen
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
Colmdorfstraße Nord,
Bebauungsplan Aubing Mitte WA1
am Freihamer Weg
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Aubing Mitte an der Colmdorfstraße mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Colmdorfstraße Nord im Baugebiet Aubing Mitte
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Adolf-Hackenberg-Straße
im Planungsgebiet Hochäckerstraße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks
Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an
der Adolf-Hackenberg-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 4-gruppigen Hauses für Kinder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haus für Kinder Hochäckerstraße
Ortsangabe
Baugebiet Hochäckerstraße im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
5.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung
mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching mit Krippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Sanatoriumsplatz
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kinderkrippe mit 3 Krippengruppen
6.
Einmaliger Investitionskostenzuschuss
der Landeshauptstadt München für den Neubau eines
Staatlichen Gymnasiums des Landreises Dachau
am Standort Karlsfeld
1. Bedarfsgenehmigung
2. Zustimmung zu Verhandlungen mit dem
Landkreis Dachau mit dem Ziel eines
öffentlich-rechtlichen Vertrags
(Zweckvereinbarung) für einen einmaligen
freiwilligen Investitionskostenzuschuss
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines staatlichen Gymnasiums des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld in Kooperation mit der Landeshauptstadt München.
Inhalt
Bedarfsbegründung für bis zu zwei gymnasiale Züge für Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtgebiet der Landeshauptstadt München an einem neuen staatlichen Gymnasium am Standort Karlsfeld. In diesem Zusammenhang ist eine freiwillige Kooperation mit dem Landkreis Dachau geplant.
Darstellung der weiteren Schritte (Unterstützung des Landkreises Dachau bei der Vorbereitung eines Antrages auf Gründung des Gymnasiums, Beratung, wenn und soweit erforderlich, bei der Vorbereitung des Antrags auf schulaufsichtliche Genehmigung, sowie Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Dachau mit dem Ziel eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Zweckvereinbarung) für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Nicht Gegenstand des Beschlusses.
Entscheidungsvorschlag
Verhandlungen mit dem Landkreis Dachau mit dem Ziel eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Zweckvereinbarung) für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss auf Basis einer freiwilligen Kooperation zu den notwendigen Kosten entsprechend dem festgestellten städtischen Bedarf für bis zu zwei gymnasiale Züge für den Neubau eines staatlichen Gymnasiums des Landkreises Dachau am Standort Karlsfeld.
7.
Umsetzung der Kostenfreiheit des Schulweges
in München im Referat für Bildung und Sport;
Personelle Ressourcen zur Erfüllung der
gesetzlichen Pflichtaufgaben unter
Berücksichtigung der Ergebnisse aus der
Organisationsuntersuchung
Kurzinfo:
Anlass
• Durchführung einer Organisationsuntersuchung mit
Stellenbemessung der 24 bereichsspezifischen Prozesse
im Sachgebiet der Kostenfreiheit des Schulweges (RBSGV2)
Inhalt
• Kostenfreiheit des Schulweges als Pflichtaufgabe
• Organisationsuntersuchung mit POR-P3
• Ergebnis der Stellenbemessung
• Mittelbedarf aufgrund des Ergebnisses der
Stellenbemessung und Auswirkungen der aktuellen
Haushaltssituation
• Unabweisbarkeit
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen für insgesamt 2,41 VZÄ
• Personalkosten: bis zu 143.539 € ab 2017 dauerhaft, in
2016 einmalig bis zu 27.096 €
• Arbeitsplatzkosten: 7.110 € einmalige investive
Sachkosten für die Einrichtung und Ausstattung des
Arbeitsplatzes, 4.500 € einmalige investive Kosten für die
IT-Ausstattung sowie 2.400 € jährlich dauerhafte
konsumtive Sachkosten für den Arbeitsplatz ab 2017
Entscheidungsvorschlag
• Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt.
• Das RBS wird beauftragt, die Einrichtung einer 1,0 VZÄ-
Stelle bei RBS-GV2 sowie die Stellenbesetzung beim
POR zu veranlassen.
• Die Einrichtung von 1,41 VZÄ-Stellen bei RBS-GV2
sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim
Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der
endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im
Juli 2016 empfohlen.
8.
Juristische Beratung im Bereich des Vergaberechts;
Zuschaltung einer Juristenstelle im Referat für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit weiterer juristischer Beratung im Bereich des Vergaberechts beim Referat für Bildung und Sport
Inhalt
Darstellung der zunehmenden Notwendigkeit vergaberechtlicher Beratung und daraus folgende Erforderlichkeit der Zuschaltung einer Juristinnen-/ Juristenstelle (1,00 VZÄ) bei der Stabsstelle Recht; Darstellung der Kosten und des Nutzens der beantragten Stelle
Gesamtkosten /Gesamterlöse
dauerhafte Personalkosten i.H.v. insgesamt bis zu 94.410 € ab 2017
einmalig investive Sachkosten für Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung i.H.v. insg. 3.870 € in 2017
dauerhafte konsumtive Arbeitsplatzkosten i.H.v. insgesamt 800 € ab 2017
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer Juristinnen- bzw. Juristenstelle für den Bereich des Vergaberechts werden zur Kenntnis genommen.
Die Einrichtung einer unbefristeten 1,00 VZÄ-Stelle bei der Stabsstelle Recht des Referats für Bildung und Sport sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfohlen.
9.
Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße;
Mietvertrag für die Pavillonanlage
Kurzinfo:
Anlass
Der Schulverband München-Karlsfeld plant in seiner Sitzung im August 2016 über die Unterzeichnung des Mietvertrages für die neuerrichtete Pavillonanlage der Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße abzustimmen.
Inhalt
Die Verbandsrätinnen und Verbandsräte der Landeshauptstadt München informieren mit diesem Beschluss den Stadtrat über die geplanten Vorhaben und geben diesem die Gelegenheit, den Verbandsrätinnen und Verbandsräten für die Abstimmung im Schulverband eine Weisung zu erteilen.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Der Mietkostenanteil der Landeshauptstadt München an der Schulpavillonanlage hängt von der jährlich schwankenden Anzahl der Münchner Schülerinnen und Schüler ab. Der von der Landeshauptstadt München zu tragende jährliche Mietzins liegt bei ca. 60.000 € bis 70.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Die Verbandsrätinnen und Verbandsräte der Landeshauptstadt München werden ermächtigt, in der Verbandsversammlung einer Anmietung der Pavillonanlage zu einer marktüblichen Miete für Gewerberaum von 9 € pro Quadratmeter zuzustimmen.
10.
Freigabe des Zuschusses
an die Münchner Volkshochschule Gmbh
für das Jahr 2016
Kurzinfo:
Anlass
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2015 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifizierenden Mittelschulabschlusses (bislang Hauptschulabschluss) und des Mittleren Schulabschlusses stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Das bestehende Angebot wurde zum Schuljahr 2013/2014 um einen Lehrgang zum externen Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung erweitert (dreijähriges Projekt).
Gesamtkosten
Finanzmittel i.H.v. 100.000 € einmalig in 2016
Entscheidungsvorschlag
Der im Haushaltsjahr 2016 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.188.745 € wird zur Auszahlung freigegeben.
Der Finanzierung von einmalig 100.000 € in 2016 für die bereits am 12.06.2013 beschlossene, erweiterte Qualifizierungsmaßnahme aus dem Finanzmittelbestand im Rahmen des Nachtragshaushalts 2016 wird zugestimmt.
11.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde
- Schulverbund "München Neuperlach"
- Schulverbund "München Südost"
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde
- Schulverbund „München Neuperlach“
- Schulverbund „München Südost“
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung der Mittelschule Führichstraße vom Schulverbund „München Südost“ zum Schulverbund „München Neuperlach“
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
12.
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum Thema ganztägige Betreuung der Schuleingänger 2016 im Referat für Bildung und Sport
Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganztägigen Betreuung der Münchner Grundschulkinder
Kurzinfo:
Anlass
Weiterer Ausbau des Ganztags im Primarbereich
Inhalt
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
Darstellung der aktuellen ganztägigen Betreuungssituation der Münchner Grundschulkinder
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
13.
KITA-Jahresstatistik 2015
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2015
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen
in der Landeshauptstadt München
zum Stichtag 1. Oktober
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
14.
Ermäßigung der Elternentgelte für
Geschwisterkinder im Rahmen der
Münchner Förderformel;
Höhe der Elternentgelte für Gastkinder
im Rahmen der Münchner Förderformel;
Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE)
der freien Wohlfahrtspflege München
vom 23.05.2016
Kurzinfo:
Anlass
Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, der Kreisjugendring München-Stadt und der Münchner Trichter haben am 23.05.2016 einen Antrag gestellt.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage sowie der geplanten Maßnahmen des Referats für Bildung und Sport – Geschäftsbereich KITA
Gesamtkosten/-erlöse
Durch die Beschlussvorlage fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München, des Kreisjugendrings München-Stadt und des Münchner Trichters vom 23.05.2016 ist hiermit behandelt.
15.
Neubau Bildungscampus Freiham
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung der Beauftragung
vorgezogener Planungsleistungen
Kurzinfo:
Anlass
Einbindung der Planer der Leistungsphasen 6-9 in den Projektablauf und die Erstellung des Projektauftrags mit Projektgenehmigung
Inhalt
Darstellung des Planungsstandes und der Zeitschiene des Projekts
Einbindung der Planer in Bezug auf die Themen der Baulogistik und Bauablauf sowie für die in Teilen notwendige planerische Vorbereitung zur Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen vor dem Projektauftrag mit Projektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten:stehen noch nicht fest
zu erwartende Zuschüsse: noch nicht bekannt
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Baureferates, alle notwendigen Teilleistungen der Planervergaben abzurufen, die für die Erstellung des Projektauftrags mit Projektgenehmigung sowie der Vorbereitung der Ausführung notwendig sind.
16.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über die Zulassung der Städtischen
Riemerschmid-Wirtschaftsschule
Kurzinfo:
Anlass
Die Satzung für die Städtische Riemerschmid-Wirtschaftsschule soll angepasst werden, da sich die Nachfrage nach den jeweiligen Ausbildungsvarianten im Laufe der letzten Jahre verändert hat.
Inhalt
Um das Schulangebot an die veränderte Bewerberlage anzupassen, wird eine flexible Lösung für die Zulassung zur Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule ab dem Schuljahr 2016/17 vorgeschlagen. Diese sieht vor, dass je nach Bedarf eine Eingangsklasse in der 3-stufigen und drei Eingangsklassen in der 2-stufigen Form oder alternativ 2 Eingangsklassen in der 3-stufigen und 2 Eingangsklassen in der 2-stufigen Form gebildet werden können.
Gesamtkosten
Keine
Entscheidungsvorschlag
Der Änderung der Satzung für die Städtische Riemerschmid-Wirtschaftsschule wird zugestimmt.
17.
Brand im Truderinger Gymnasium
-
14-20 / A 02247 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Brand im Truderinger Gymnasium