HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 06.06.2024 12:38:14)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Juli 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Unterstützung in der Syrien-Krise
  • 14-20 / A 01824 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06211 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Situation in Syrien beschrieben. Die Möglichkeiten zur Unterstützung des Wiederaufbaus durch die Landeshauptstadt München werden erläutert. Entscheidungsvorschlag: Aktivitäten zum Wiederaufbau werden aufgrund der prekären Sicherheitslage derzeit nicht eingeleitet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Syrien, Kobanê, Humanitäre Hilfe, kommunale Entwicklungszusammenarbeit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2016
14-20 / V 05992 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des 'Münchner Jahreswirtschaftsberichtes 2016' sowie Vorlage des 'Forschungs- und Innovationsberichtes der Landeshauptstadt München 2016' Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Wirtschaftsbranchen, Öffentliche Finanzen, Wohnungs-, Gewerbe- und Büroimmobilienmarkt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); - Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
14-20 / V 06029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag: Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt SKILLplus wird für den Förderzeitraum 01.10.2016 bis 30.09.2018, aus dem vorhandenem MBQ - Budget bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, SKILLplus, U25
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Internationale Studierende an Münchner Hochschulen. Ergebnisse einer Online-Befragung
14-20 / V 05922 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Studie über Internationale Studierende an Münchner Hochschulen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Internationale Studierende, Hochschulen, Arbeitsmarkt, Hochqualifizierte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Akademisierungswahn beenden - Facharbeiterausbildung unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 01453 der Stadtrasfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 14.10.2015
  • 14-20 / A 01453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05610 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Verhältnis von beruflicher und akademischer Bildung vor dem Hintergrund des Münchner Ausbildungsmarkts diskutiert. Entscheidungsvorschlag: Antrag Nr. 14-20 / A 01453 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 14.10.2015 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Akademisierung, Berufsausbildung, Ausbildungsmarkt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Touristische Potentiale der Zielgruppe LGBT-Community- Ergebnisbericht Umfrage
14-20 / V 05531 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der LGBT Online Befragung (April 2014 – März 2015) dargestellt. Untersucht wurde dabei das Besucher- und Zielgruppenprofil sowie die Wahrnehmung Münchens und das Reiseentscheidungsverhalten der LGBT-Community. Ein weiterer Schwerpunkt lag in der touristischen Bewertung der Veranstaltung Christopher Street Day (CSD). Gesucht werden kann im RIS auch nach: LGBT, Christopher-Street-Day, CSD, Touristische Potentiale, Online Befragung LGBT
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Swap Geschäfte der Stadtwerke München auf dem Prüfstand Antrag Nr. 14-20 / A 01975 der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 05.04.2016
  • 14-20 / A 01975 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06230 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Mit der Vorlage wird dem Stadtrat über die Swap-Geschäfte der Stadtwerke München GmbH berichtet. Entscheidungsvorschlag: - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 01975 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 05.04.2016 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München, Zinsschwankungen, Swap-Geschäfte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV Tarife überdenken Antrag Nr. 14-20 / A 01927 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 15.03.2016 Bessere Unterstützung von Seniorinnen und Senioren im MVV-Tarif Antrag Nr.14-20 / A 01728 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 21.01.2016 Senkung des Seniorentickets auf 30,- € und Aufhebung der zeitlichen Limitierung analog des Wiener Modells BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02254 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 -Bogenhausen vom 12.04.2016 Finanzielle Entlastung der Senioren bei der Nutzung des ÖPNV BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02253 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks13 -- Bogenhausen vom 12.04.2016
  • 14-20 / B 02253 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02254 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06438 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Sachstand zur MVV-Tarifstrukturreform und Beschlüsse zum Seniorentarif. Entscheidungsvorschlag: Vom Sachstand zur Tarifstrukturreform wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird den Stadtrat über den weiteren Fortschritt erneut informieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, Tariferhöhung, Fahrplanwechsel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
9.
Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012
14-20 / V 03247 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Kosten und Erlöse für die kostenrechnenden Einrichtungen Dulten und Christkindlmarkt. Erläuterung des Bedarfs für eine zusätzlich Sachbearbeiter-stelle in E 9/A 10 dauerhaft ab 2017 finanziert aus Gebühren. Neukalkulation der Standgelder und Benutzungsgebühren entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes. Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung werden genehmigt. Der Gebührenkalkulation nach dem KAG für den Zeitraum 2017-2020 und der daraus resultierenden Erhöhung der Standgebühren und der Benutzungsgebühren sowie der Berechnungsmethode und Gebührenspartenkategorisierung wird zugestimmt. Die Umsetzung erfolgt im Haushaltsplanverfahren ab 2017 für das Produkt 6460000 Veranstaltungen. Die zusätzlich beantragte Stelle ab 2017 wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auer Dulten Christkindlmarkt Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anpassung der Bewertungssysteme für das Oktoberfest, die Auer Dulten und den Christkindlmarkt Regional ist das neue Bio Produkte aus regionaler Herstellung bei den Bewerbungen besser berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 00610 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Manuel Pretzl vom 21.01.2015 CSU bringt Biostadt München in Gefahr Antrag Nr. 14-20 / A 00648 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.02.2015 Die Verkaufspreise der Getränke auf dem Oktoberfest und der Oidn Wiesn werden Teil der Auswahlkriterien für Beschicker (gastronomische Betriebe) Antrag Nr.14-20 / A 01104 der AFD vom 16.06.2015 Christkindlmarkt und Auer Dulten nachhaltiger machen! Antrag Nr. 14-20 / A 01689 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.12.2015
14-20 / V 06203 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Trennung der Anwendung des Bewertungssystems für gastronomische Betriebe mit Sitzplätzen vom Auswahlsystem für die sonstigen beziehereigenen Betriebe (Schaustellerbetriebe) vorgeschlagen. Zusätzlich soll die Punktevergabe für einzelne Kriterien neu geregelt werden. In diesem Zusammenhang werden auch die Anträge von CSU, AFD und Bündnis90/Die Grünen/RL zur Änderung der Bewertungssysteme behandelt. Entscheidungsvorschlag: Die Schaffung eines eigenen Bewertungssystems für gastronomische Betriebe mit Sitzplätzen und der vorgeschlagenen Anpassung der Punktevergabe bei den Bewertungskriterien wird zugestimmt. Dem Antrag der AFD wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bewertungssysteme, Bewertungskriterium Tradition, Getränkepreise als Auswahlkriterium, Aussichtstürme, Bio-Lebensmittel, Regionale Produkte, Nachhaltigkeit;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
11.
Konzept für die Oide Wiesn 2017
14-20 / V 06205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird ein Konzept für die Oide Wiesn 2017 vorge­stellt und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem vorgeschlagenen Konzept für die Oidn Wiesn 2017 wird zugestimmt. 2. Die Münchener Schaustellerstiftung wird gebeten, Exponate für das Museumszelt zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2017; Brauchtumspflege; Festzelt Tradition; Musi­kantenzelt, Volkssängerzelt,
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
12.
Sicherheitskonzept für das Oktoberfest 2016
14-20 / V 06206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum geplanten Sicherheitskonzept 2016 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Den vorgeschlagenen Maßnahmen für die Sicherheit auf dem Oktoberfest 2016 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2016, Sicherheitskonzept 2016, Sicherheitsmaßnahmen für das Oktoberfest 2016
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Theresienwiese; Zirkusgastspiel 2017
14-20 / V 06217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Unternehmen, die sich für ein Zirkusgastspiel im Jahr 2017 beworben haben, aufgeführt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Gastspielerlaubnis an die Romanza Circusproduction mit dem Programm „Zirkus des Horrors“ Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zirkus; Zirkus des Horrors; Gastspiel Theresienwiese 2017
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Petition -- Zulassung der Hühner- und Entenbraterei Heimer zum Oktoberfest 2016
14-20 / V 06294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Beschluss beinhaltet die Behandlung der Petition zur Zulassung der Hühner- und Entenbraterei Heimer zum Oktoberfest 2016 Entscheidungsvorschlag: Der Petition wird nicht entsprochen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2016, Petition, Zulassung, Hühner- und Entenbra­terei Heimer
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Änderung Linienverlauf Buslinie 51 Antrag Nr. 14-20 / A 02126 von Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich vom 13.05.2016 U2 – Verstärker bis Harthof statt Milbertshofen Antrag Nr. 14-20 / A 02123 von der ÖDP und DIE LINKE vom 12.05.2016 Eine Busverbindung zwischen Thalkirchen und Untergiesing/Harlaching einrichten – Kleinbus-Variante dafür prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 01663 von Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 17.12.2015 Taktverdichtung der U-Bahnlinie U4 Antrag Nr. 14-20 / B 02353 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 12.04.2016 Verlängerung des 10-Minutentakts bei der Straßenbahnlinie 16 am Abend Antrag Nr. 14-20 / B 02258 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 12.04.2016 Verlängerung der Stadtbuslinie 153 Antrag Nr. 14-20 / B 02041 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 16.02.2016 Verstärkung der Buslinie 162 Antrag Nr. 14-20 / B 02015 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing - Obermenzing vom 02.02.2016 Einrichtung einer neuen Buslinie vom Tierpark durch die Schönstraße zum Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / B 01964 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing - Harlaching vom 19.01.2016
  • 14-20 / B 01964 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02015 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02041 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02258 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02123 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00666 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00702 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00704 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00866 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00203 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01787 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01803 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01936 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06236 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Buslinienführung am Marienplatz Erhalt der Buslinie 52 am Marienplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02089 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom 04.05.2016 Busverkehr fördern statt behindern Antrag Nr. 14-20 / A 01888 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 08.03.2016 Buslinien 52 und 132 in der Baustellenzeit verknüpfen Antrag Nr. 14-20 / A 01552 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 19.11.2015 Aktuelle Linienführung der Buslinie 52 zum Sendlinger Torplatz ändern Antrag Nr. 14-20 / B 02277 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.04.2016 Buslinie 52 bis zum Viktualienmarkt Antrag Nr. 14-20 / B 02120 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 16.02.2016 Keine Auflösung der Bushaltestelle der Linie 52 am Marienplatz Antrag Nr. 14-20 / B 01789 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 17.11.2015 Erhalt der MVG Metro-Buslinie 52 Antrag Nr. 14-20 / B 01788 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 17.11.2015 Buslinie 52 – Erhalt der Endhaltestelle am Marienplatz und Beibehalt des Fahrtaktes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00721 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Erhalt der Haltestelle am Marienplatz für Buslinie 52 Petition, eingereicht am 21.04.2016
  • 14-20 / B 01788 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01789 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02120 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02277 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01552 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02089 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00721 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02349 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden der Sachstand zur Buslinienführung am Marienplatz und die denkbaren Varianten der künftigen Führung der Linien 52 und 132 dargestellt, sowie die Frage der Widmung der Kustermannfahrbahn am Viktualienmarkt problematisiert. Es wird eine neue Linienführung für die MetroBuslinie 52 und die Beibehaltung der derzeitigen Linienführung der StadtBuslinie 132 vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Der neuen Linienführung der MetroBuslinie 52 wird zugestimmt. Die derzeitige Führung der StadtBuslinie 132 wird beibehalten. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah zu klären, welche Varianten der Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn möglich sind und diese dem Stadtrat vorzulegen. Die derzeitige Widmung der Kustermannfahrbahn als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußgängerbereich, Radverkehr, Busse und Taxen frei“ wird zunächst bis zur Beschlussfassung beibehalten. Von der Petition wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Marienplatz, Bus 52, Bus 132, Kustermannfahrbahn, Petition
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)