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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Juli 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
MünchnerStiftungsFrühling 2017 Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte

14-20 / V 06124 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Dritter MünchnerStiftungsFrühling im Jahr 2017 Inhalt - Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH - Rückblick auf die Veranstaltungen im Jahr 2013 und 2015 - München als stiftungsfreundliche Stadt Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2016 einmalig 40.000 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur beantragten Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dritter MünchnerStiftungsFrühling - Bürgerschaftliches Engagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2015

14-20 / V 06123 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jahresbericht Stiftungsverwaltung Inhalt - Jahresbericht der Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2015 - Leistungsbilanz der 170 sozialen Stiftungen sowie zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und medizinische Forschung für das Jahr 2015 Entscheidungsvorschlag - Bekanntgabe des Jahresberichtes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jahresbericht Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2015

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München Antrag Nr. 14-20 / A 01377 .............................


14-20 / V 06113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neue Standards für Pflegeheime - Antrag Nr. 14-20 / A 01377 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner vom 17.09.2015 Inhalt - Bauliche Mindeststandards und Investitionskostensteigerung - Einschätzungen der zuständigen Behörden - Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) - Entwicklung der Platzzahlen in der vollstationären Pflege Entscheidungsvorschlag - Beauftragung des Sozialreferates zur weiteren Berichterstattung - Flächensicherungen bei städtischen Grundstücken Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Entwicklung der Pflegeinfrastruktur in München - Kosten für Trägerinnen und Träger vollstationärer Pflegeeinrichtungen - Kosten für Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Pflegeeinrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München

14-20 / V 06155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V05219 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Entwicklung im SGB II in München - Personal - Finanzen - Ziele - Bericht über die Kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II - Bericht der Prüfgruppe – Jahresbericht 2015 - Änderung Besetzung Trägerversamlung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - JC - SGB II

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII 2014 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2014

14-20 / V 06119 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2014 Inhalt - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in der Hilfe zum Lebensunterhalt der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung den Hilfen zur Gesundheit der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Benchmarking - Städtevergleich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Aufstockung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zusschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 06117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung der Angebote der Bahnhofsmission - Aufstockung der Kosten für einen Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission Inhalt - Bewilligung Zuschussausweitung an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH - Gewährung Zuschusserhöhung für die Zeit vom 01.05.2016 – 31.12.2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschusserhöhung für das Evangelische Hilfswerk vom 01.05.2016 – 31.12.2016 um 23.750,- € auf 364.853,- € und vom 01.01.2017 – 31.12.2017 um 35.600,- € auf 392.703,- € Entscheidungsvorschlag - Der Übernahme der Kosten für eine Ausweitung der Einsatzzeiten des Sicherheitsdienstes und der damit verbundenen Zuschusserhöhung an das Evangelische Hilfswerk München wird zugestimmt. - Die Bezuschussung erfolgt im Wege einer Fehlbedarfsfinanzierung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bahnhofsmission München - Sicherheitsdienst Bahnhofsmission München - Sicherung Angebot im Zuschussbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzungen Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2015

14-20 / V 06039 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, der Erhaltungssatzungen und der Zweckentfremdungssatzung Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen Erster Bericht und Bestandsaufnahme der Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen

14-20 / V 06116 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung einer Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen im Frühsommer 2015 - Erster Bericht über die Tätigkeit und Bestandsaufnahme Inhalt - Rückblick - Darstellung der Tätigkeit der Sonderermittlungsgruppe im Hinblick auf die rechtliche Situation und des Ver- waltungsvollzugs - Ausblick Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen des Sozialreferates werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - Ferienwohnungen - Medizintouristen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Beendigung Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München 2015/2016 Kälteschutzprogramm auch außerhalb der Kälteperiode zur Verfügung stellen! Antrag Nr. 14-20 / A 01902 .................... Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulanten Hilfen für akut Wohnungslose

  • 14-20 / A 01902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beendigung des Kälteschutzprogramms der Winterperiode 2015/2016 - Antrag Nr. 14-20 / A 01902 vom 10.03.2016 Inhalt - Auslastung der Kälteschutzräume - Durchschnittliche Verweildauer - Staatsangehörigkeiten - Betrieb der Kälteschutzräume und des Beratungsdienstes Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrags zur Beendigung des Kälteschutzprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kälteschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Projekt "Wohnen im Viertel" Information über rechtliche Grundlagen und Lösungsmöglichkeiten Erfolgsmodell Wohnen im Viertel - Gewährleistung der Finanzierung Antrag Nr. 14-20 / A 02121 .................................. "Wohnen im Viertel" sichern Antrag Nr. 14-20 / A 02153 .................................


14-20 / V 06542 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Finanzierung des Projektes „Wohnen im Viertel“ am Standort Seebrucker Straße/Kreillerstraße - O.g. Anträge Inhalt - Schilderung der aktuellen Sach- und Rechtslage hinsichtlich der Zuständigkeiten im SGB XII - Lösungsmöglichkeiten hinsichtlich einer vorübergehenden Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme und Zustimmung zum unter Ziffer 4 beschriebenen Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zuständigkeit - Hilfe zur Pflege - Eingliederungshilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spende an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement

14-20 / V 06593 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zur Annahme eines Zuwendungsangebots von 80.000 Euro (über zwei Jahre je 40.000 Euro) an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement Inhalt - Zuwendungsangebot an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement - Verwendungszweck - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Annahme des vorgelegten Zuwendungsangebots Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ein Löwenherz für Münchener Kinder

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Abgesetzt
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
13.
WLAN in städtischen Unterkünften


14-20 / V 06619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN Inhalt - Darstellung der aktuellen Situation und des weiteren Vorgehens zur Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN Gesamtkosten - Zahlungswirksame Kosten einmalig von bis zu insgesamt 118.555 € in 2016 - Laufende Zahlungen an it@M i.H.v. 137.436 € jährlich Entscheidungsvorschlag 1. Das Sozialreferat wird beauftragt, alle städtischen Unterkünfte, in denen Flüchtlinge oder Wohnungslose untergebracht sind, mit WLAN auszustatten. 2. Die zahlungswirksamen Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. einmalig bis zu insgesamt 118.555,- € werden für die sieben zu priorisierenden Standorte genehmigt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die in 2016 benötigten Mittel im Büroweg von der Stadtkämmerei bereit stellen zu lassen (bei Finanzposition 4000.602.0000.5). 3. Die nachrichtlich erwähnten, ab 2017 anfallenden laufenden Zahlungen an it@M in Höhe von 137.436 € jährlich werden entsprechend in den Wirtschaftsplan von it@M aufgenommen. 4. Das Sozialreferat wird beauftragt, weitere Planungen in Zusammenarbeit mit dem Baureferat und it@M hinsichtlich eines Zeit- und Kostenrahmens zur Ausstattung der weiteren Unterkünfte durchzuführen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - WLAN in städtischen Unterkünften Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)