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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Juli 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
MünchnerStiftungsFrühling 2017
Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München
an die Münchner Kultur GmbH
Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement,
Selbsthilfe und Firmenkontakte
Kurzinfo:
Anlass
- Dritter MünchnerStiftungsFrühling im Jahr 2017
Inhalt
- Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH
- Rückblick auf die Veranstaltungen im Jahr 2013 und 2015
- München als stiftungsfreundliche Stadt
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2016 einmalig 40.000 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur beantragten Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dritter MünchnerStiftungsFrühling
- Bürgerschaftliches Engagement
2.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2015
Kurzinfo:
Anlass
- Jahresbericht Stiftungsverwaltung
Inhalt
- Jahresbericht der Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2015
- Leistungsbilanz der 170 sozialen Stiftungen sowie zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und medizinische Forschung für das Jahr 2015
Entscheidungsvorschlag
- Bekanntgabe des Jahresberichtes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jahresbericht Stiftungsverwaltung
- Zahlen, Daten, Fakten 2015
3.
Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen
auf die Versorgungssicherheit in München
Antrag Nr. 14-20 / A 01377 .............................
-
14-20 / A 01377 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02305 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neue Standards für Pflegeheime
- Antrag Nr. 14-20 / A 01377 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner vom 17.09.2015
Inhalt
- Bauliche Mindeststandards und Investitionskostensteigerung
- Einschätzungen der zuständigen Behörden
- Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
- Entwicklung der Platzzahlen in der vollstationären Pflege
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung des Sozialreferates zur weiteren Berichterstattung
- Flächensicherungen bei städtischen Grundstücken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Entwicklung der Pflegeinfrastruktur in München
- Kosten für Trägerinnen und Träger vollstationärer Pflegeeinrichtungen
- Kosten für Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Pflegeeinrichtungen
4.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II
durch das Jobcenter München
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010,
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V05219
- Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München
Inhalt
- Bundesweite Entwicklung im SGB II
- Entwicklung im SGB II in München
- Personal
- Finanzen
- Ziele
- Bericht über die Kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II
- Bericht der Prüfgruppe – Jahresbericht 2015
- Änderung Besetzung Trägerversamlung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- JC
- SGB II
5.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte
der Bundesrepublik Deutschland
Vorstellung der Jahresberichte
Leistungen nach dem SGB XII 2014
Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2014
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2014
Inhalt
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in
der Hilfe zum Lebensunterhalt
der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
den Hilfen zur Gesundheit
der Hilfe zur Pflege
nach dem SGB XII
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Benchmarking
- Städtevergleich
6.
Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission
Aufstockung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in
den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11
Erhöhung des Zusschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für
Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH
Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung der Angebote der Bahnhofsmission
- Aufstockung der Kosten für einen Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission
Inhalt
- Bewilligung Zuschussausweitung an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH
- Gewährung Zuschusserhöhung für die Zeit vom 01.05.2016 – 31.12.2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschusserhöhung für das Evangelische Hilfswerk vom 01.05.2016 – 31.12.2016 um 23.750,- € auf 364.853,- € und vom 01.01.2017 – 31.12.2017 um 35.600,- € auf 392.703,- €
Entscheidungsvorschlag
- Der Übernahme der Kosten für eine Ausweitung der Einsatzzeiten des Sicherheitsdienstes und der damit verbundenen Zuschusserhöhung an das Evangelische Hilfswerk München wird zugestimmt.
- Die Bezuschussung erfolgt im Wege einer Fehlbedarfsfinanzierung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bahnhofsmission München
- Sicherheitsdienst Bahnhofsmission München
- Sicherung Angebot im Zuschussbereich
7.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2015
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, der Erhaltungssatzungen und der Zweckentfremdungssatzung
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2015
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum
durch Vermietung als Ferienwohnungen
Erster Bericht und Bestandsaufnahme der
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung einer Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen im Frühsommer 2015
- Erster Bericht über die Tätigkeit und Bestandsaufnahme
Inhalt
- Rückblick
- Darstellung der Tätigkeit der Sonderermittlungsgruppe
im Hinblick auf die rechtliche Situation und des Ver-
waltungsvollzugs
- Ausblick
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen des Sozialreferates werden zur
Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
- Ferienwohnungen
- Medizintouristen
9.
Beendigung Kälteschutzprogramm der
Landeshauptstadt München 2015/2016
Kälteschutzprogramm auch außerhalb der
Kälteperiode zur Verfügung stellen!
Antrag Nr. 14-20 / A 01902 ....................
Produkt 60 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und ambulanten Hilfen
für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 01902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beendigung des Kälteschutzprogramms der Winterperiode 2015/2016
- Antrag Nr. 14-20 / A 01902 vom 10.03.2016
Inhalt
- Auslastung der Kälteschutzräume
- Durchschnittliche Verweildauer
- Staatsangehörigkeiten
- Betrieb der Kälteschutzräume und des Beratungsdienstes
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrags zur Beendigung des Kälteschutzprogramms
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kälteschutz
10.
Projekt "Wohnen im Viertel"
Information über rechtliche Grundlagen und Lösungsmöglichkeiten
Erfolgsmodell Wohnen im Viertel - Gewährleistung der Finanzierung
Antrag Nr. 14-20 / A 02121 ..................................
"Wohnen im Viertel" sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 02153 .................................
-
14-20 / A 02153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Finanzierung des Projektes „Wohnen im Viertel“ am Standort Seebrucker Straße/Kreillerstraße
- O.g. Anträge
Inhalt
- Schilderung der aktuellen Sach- und Rechtslage hinsichtlich der Zuständigkeiten im SGB XII
- Lösungsmöglichkeiten hinsichtlich einer vorübergehenden Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme und Zustimmung zum unter Ziffer 4 beschriebenen Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuständigkeit
- Hilfe zur Pflege
- Eingliederungshilfe
11.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Spende an das Sozialreferat,
Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zur Annahme eines Zuwendungsangebots von 80.000 Euro
(über zwei Jahre je 40.000 Euro) an das Sozialreferat,
Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
Inhalt
- Zuwendungsangebot an das Sozialreferat,
Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
- Verwendungszweck
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Annahme des vorgelegten Zuwendungsangebots
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ein Löwenherz für Münchener Kinder
12.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Zuwendung an die rechtsfähige
Waisenhausstiftung München
13.
WLAN in städtischen Unterkünften
-
14-20 / A 02326 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN
Inhalt
- Darstellung der aktuellen Situation und des weiteren Vorgehens zur Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN
Gesamtkosten
- Zahlungswirksame Kosten einmalig von bis zu insgesamt 118.555 € in 2016
- Laufende Zahlungen an it@M i.H.v. 137.436 € jährlich
Entscheidungsvorschlag
1. Das Sozialreferat wird beauftragt, alle städtischen Unterkünfte, in denen Flüchtlinge oder Wohnungslose untergebracht sind, mit WLAN auszustatten.
2. Die zahlungswirksamen Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. einmalig bis zu insgesamt 118.555,- € werden für die sieben zu priorisierenden Standorte genehmigt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die in 2016 benötigten Mittel im Büroweg von der Stadtkämmerei bereit stellen zu lassen (bei Finanzposition 4000.602.0000.5).
3. Die nachrichtlich erwähnten, ab 2017 anfallenden laufenden Zahlungen an it@M in Höhe von 137.436 € jährlich werden entsprechend in den Wirtschaftsplan von it@M aufgenommen.
4. Das Sozialreferat wird beauftragt, weitere Planungen in Zusammenarbeit mit dem Baureferat und it@M hinsichtlich eines Zeit- und Kostenrahmens zur Ausstattung der weiteren Unterkünfte durchzuführen.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- WLAN in städtischen Unterkünften
Ortsangabe
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