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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juli 2016, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)

14-20 / V 06314 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats. Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresabschlüsse 2014; Rechnungsprüfungsausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Zwischenbericht Bauplanung

14-20 / V 06555 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Weiterentwicklung des Baumasterplans gem. Stadtratsbeschluss Sanierungsumsetzungskonzept vom 29.07.2015. Informationen zur Weiterentwicklung bzw. zu den Sachständen der Großbauprojekte Klinika Bogenhausen, Harlaching und Schwabing sowie Zentrallabor am Klinikum Neuperlach. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Sanierungsumsetzungskonzept, Baumasterplan, Großbauprojekte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Beschluss über die Entlastung

14-20 / V 06363 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss 2014 der Landeshauptstadt München Umgang mit den Feststellungen des Revisionsamtes und Beschluss über die Entlastung. Der Jahresabschluss 2014 der Landeshauptstadt München wird festgestellt. Die Entlastung wird beschlossen. Die Referate werden beauftragt, die im Prüfungsbericht zum Jahresab­schluss 2014 aufgeführten Vorbehalte auszuräumen und die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Feststellung Jahresabschluss, Entlastung Jahresabschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2015

14-20 / V 06361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Jahresabschlusses 2015 der Landeshauptstadt München Darstellung der Rechnungslegung 2015 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2015 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichts Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2015 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Jahresabschluss 2015

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Der Jahresabschluss 2015 auf einen Blick

14-20 / V 06503 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 19.07.2016 Die Stadtkämmerei informiert über den Jahresabschluss 2015 der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch nach: Jahresabschluss, Rechenschaftsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2015; Verwendung des Jahresüberschusses

14-20 / V 06483 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadtsparkasse mit Lagebericht an die LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO Darstellung von Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtsparkasse, Jahresabschluss, Jahresüberschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Neue Produktstruktur gemäß KommHV-Doppik

14-20 / V 06186 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Produktstruktur Anpassung der Produktstruktur an die gesetzlichen Vorgaben 1. Der vorgelegten neuen Produktstruktur (Anlage 2) wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Produktstruktur, Produkte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Land und Bund müssen München endlich für übertragene Aufgaben voll entschädigen


14-20 / V 06421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Darstellung der Kosten und der Finanzierung der Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich über den Bayerischen Städtetag bei der Staatsregierung für eine Erhöhung der Pauschale nach Art. 7 Abs. 4 FAG einzusetzen, damit die Kosten, die bei der Erfüllung der Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis entstehen, vollständig gedeckt werden. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01845 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/L im Münchner Stadtrat vom 29.02.2016 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kosten des übertragenen Wirkungskreises, Art. 7 Abs. 4 Finanzausgleichsgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Die städtischen Museen erhalten einen Teil der Eintrittseinnahmen

  • 14-20 / A 02147 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06544 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung Darstellung der gesetzlichen Regelungen zum Gesamtdeckungsprinzip der KommHV-Doppik und der Budgetermittlung im Haushaltsplanaufstellungsverfahren 1. Den städtischen Museen (Lenbachgalerie, Stadtmuseum, Jüdisches Museum und NS-Dokumentationszentrum) werden ab 2017 nicht 50 Prozent der Einnahmen des Vorvorjahres zur Finanzierung für einen Teil des Sachaufwandes zur Verfügung gestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02147 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung im Münchner Stadtrat vom 20.05.2016 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundsatz der Gesamtdeckung, Gesamtdeckugsgrundsatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2016

14-20 / V 06529 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschuss vom 19.07.2016 Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 2. Quartal 2016 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2016

14-20 / V 06426 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Bericht für das I. Halbjahr 2016 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Schuldenbericht 2015

14-20 / V 06380 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2015 Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe über die Schuldenentwicklung 2005-2015 Planung 2016 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schuldenbericht 2015, Übersicht Schulden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
13.
Finanzanlagenbericht 2015

14-20 / V 06381 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Finanzanlagenberichts für das Jahr 2015 Der Finanzanlagenbericht beschreibt die Bestände, die Aufteilung und die Entwicklung der städtischen Finanzanlagenportfolios und umfasst die zweckgebundenen Finanzreserven der Stadt, das Stiftungs- und sonstige Treuhandvermögen sowie die Finanzanlagen des Cash Managements der Kasse. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzanlagenbericht 2015, Finanzanlagenportfolio, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2016

14-20 / V 06466 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 19.07.2016 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2016 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)