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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juli 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten
Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München -
Band 1 (ohne Stiftungen)
14-20 / V 06314
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresabschlüsse 2014; Rechnungsprüfungsausschuss
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Zwischenbericht Bauplanung
14-20 / V 06555
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Weiterentwicklung des Baumasterplans gem. Stadtratsbeschluss Sanierungsumsetzungskonzept vom 29.07.2015.
Informationen zur Weiterentwicklung bzw. zu den Sachständen der Großbauprojekte Klinika Bogenhausen, Harlaching und Schwabing sowie Zentrallabor am Klinikum Neuperlach.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Sanierungsumsetzungskonzept, Baumasterplan, Großbauprojekte
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Beschluss über die Entlastung
14-20 / V 06363
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss 2014 der Landeshauptstadt München
Umgang mit den Feststellungen des Revisionsamtes und Beschluss über die Entlastung.
Der Jahresabschluss 2014 der Landeshauptstadt München wird festgestellt. Die Entlastung wird beschlossen.
Die Referate werden beauftragt, die im Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2014 aufgeführten Vorbehalte auszuräumen und die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Feststellung Jahresabschluss, Entlastung Jahresabschluss
4.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2015
14-20 / V 06361
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Jahresabschlusses 2015 der Landeshauptstadt München
Darstellung der Rechnungslegung 2015 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2015 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichts
Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Jahresabschluss 2015
5.
Der Jahresabschluss 2015 auf einen Blick
14-20 / V 06503
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 19.07.2016
Die Stadtkämmerei informiert über den Jahresabschluss 2015 der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Jahresabschluss, Rechenschaftsbericht
6.
Stadtsparkasse München;
Jahresabschluss 2015;
Verwendung des Jahresüberschusses
14-20 / V 06483
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadtsparkasse mit Lagebericht an die LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO
Darstellung von Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtsparkasse, Jahresabschluss, Jahresüberschuss
7.
Neue Produktstruktur gemäß KommHV-Doppik
14-20 / V 06186
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Produktstruktur
Anpassung der Produktstruktur an die gesetzlichen Vorgaben
1. Der vorgelegten neuen Produktstruktur (Anlage 2) wird zugestimmt.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Produktstruktur, Produkte
8.
Land und Bund müssen München endlich für
übertragene Aufgaben voll entschädigen
-
14-20 / A 01845
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06421
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
Darstellung der Kosten und der Finanzierung der Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich über den Bayerischen Städtetag bei der Staatsregierung für eine Erhöhung der Pauschale nach Art. 7 Abs. 4 FAG einzusetzen, damit die Kosten, die bei der Erfüllung der Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis entstehen, vollständig gedeckt werden.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01845 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/L im Münchner Stadtrat vom 29.02.2016 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kosten des übertragenen Wirkungskreises, Art. 7 Abs. 4 Finanzausgleichsgesetz
9.
Die städtischen Museen erhalten einen Teil der
Eintrittseinnahmen
-
14-20 / A 02147
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06544
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
Darstellung der gesetzlichen Regelungen zum Gesamtdeckungsprinzip der KommHV-Doppik und der Budgetermittlung im Haushaltsplanaufstellungsverfahren
1. Den städtischen Museen (Lenbachgalerie, Stadtmuseum, Jüdisches Museum und NS-Dokumentationszentrum) werden ab 2017 nicht 50 Prozent der Einnahmen des Vorvorjahres zur Finanzierung für einen Teil des Sachaufwandes zur Verfügung gestellt.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02147 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung im Münchner Stadtrat vom 20.05.2016 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundsatz der Gesamtdeckung, Gesamtdeckugsgrundsatz
10.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 2. Quartal 2016
14-20 / V 06529
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschuss vom 19.07.2016
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 2. Quartal 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven
11.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht I. Halbjahr 2016
14-20 / V 06426
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Bericht für das I. Halbjahr 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten
12.
Schuldenbericht 2015
14-20 / V 06380
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2015
Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe über die Schuldenentwicklung 2005-2015
Planung 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schuldenbericht 2015, Übersicht Schulden
13.
Finanzanlagenbericht 2015
14-20 / V 06381
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Finanzanlagenberichts für das Jahr 2015
Der Finanzanlagenbericht beschreibt die Bestände, die Aufteilung und die Entwicklung der städtischen Finanzanlagenportfolios und umfasst die zweckgebundenen Finanzreserven der Stadt, das Stiftungs- und sonstige Treuhandvermögen sowie die Finanzanlagen des Cash Managements der Kasse.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzanlagenbericht 2015, Finanzanlagenportfolio, Finanzreserven
14.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2016
14-20 / V 06466
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 19.07.2016
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das II. Quartal 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen