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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. September 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
ITK-Vorhaben "Geoinformationsmanagement im Baureferat" -
Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
Kurzinfo:
Anlass
Die im Baureferat seit 1992 genutzten und nicht mehr durch die
Herstellerfirmen unterstützten Geoinformationssysteme müssen durch
ein der Strategie der Stadt München entsprechendes Standard-
Geoinformationssystem abgelöst und an den stadtweiten Geodatenpool
angebunden werden.
Inhalt
Kernprozesse des gärtnerischen Unterhalts und der Reinigungs- und
Sicherungsaufgaben auf öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen
Privatflächen müssen durch moderne IT-Systeme georeferenziert
unterstützt werden. Dies sind insbesondere die Verwaltung der Grün- und
Spielflächen und die Verwaltung der zu reinigenden und zu sichernden
Flächen und Objekte inklusive deren Bezug zur Stadtgrundkarte.
Die Umsetzung erfolgt bevorzugt über Kaufprodukte vom Markt.
Gesamtkosten
Für die erste Beschlussstufe (Anforderungsqualifizierung und Anforde-
rungsbearbeitung) ergeben sich Vollkosten in Höhe von ca. 2,1 Mio. €,
davon sind 1,6 Mio. € haushaltswirksam.
Für den Gesamtumfang der beiden ITK-Vorhaben wird nach erster grober
Schätzung mit Kosten in Höhe von insgesamt ca. 7,8 Mio. € über einen
Betrachtungszeitraum von 10 Jahren gerechnet; darin enthalten sind
ca. 2,7 Mio. € für den Betrieb. Der veranschlagte Nutzen liegt in der
Größenordnung von 4,7 Mio. €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Genehmigungen des Anforderungsmanagements für die
ITK-Vorhaben "GARBIS - Gartenbau-Bestandsinformationssystem"
und "GORILLA - geografische Objektverwaltung der Räum- und
Streuflächen mit Integration der LARS-Leistungsabrechnung"
werden erteilt.
2.+3. Anmeldung der Haushaltsmittel für Sachauszahlungen
an externe Dienstleister und für den Rechnungsausgleich für
bezogene IT-Leistungen an it@M
4. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigung
Ortsangabe
-/-
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Öffentliche Grünfläche Hochäckerstraße
im Geltungsbereich des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2045
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
14-20 / A 02455 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2045
hier: Herstellung der öffentlichen Grünfläche Hochäckerstraße
Inhalt
Darstellung des Projektes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich nachrichtlich auf
circa 3,89 Mio. € und werden zu 100 % vom Erschließungsträger
Bayerische Hausbau Projektentwicklung GmbH getragen.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Peralohstraße
- Unterhachinger Straße
- Perlach
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
- Hochäckerstraße
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.100.000 €
Projektgenehmigung
-
14-20 / A 02454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 14.07.2015 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 03377) das Bedarfsprogramm für die Quiddestraße /
Albert-Schweitzer-Straße mit einer Kostenobergrenze in Höhe von
2.100.000 € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die
Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und
Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 2.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.100.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Siegfried-Mollier-Straße
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage
- LZA
- LSA
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
- Quiddestraße
- Albert-Schweitzer-Straße
- Siegfried-Mollier-Straße
4.
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.000.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
14-20 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden.
Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei
ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Grundsatzbeschluss Radverkehr:
Schwierige Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der
Radwegführung.
Inhalt
Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle
Griechenstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und
Radwegführung optimiert werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 1.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Anträge Nr. 14-20 / B 02840 und Nr. 14-20 / B 02852 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing -
Harlaching vom 20.09.2016 sind damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage, LZA, LSA
- Tegelbergstraße
- Griechenstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Naupliastraße
- St.-Magnus-Straße
- Tegelbergstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
5.
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
„Erschließungsbeiträge rechtzeitig darstellen“
Antrag Nr. 14-20 / A 01966 von
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Alexander Reissl und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 29.03.2016
„Erschließungsbeiträge Schittgablerstraße“
Antrag Nr. 14-20 / A 01967 von
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Alexander Reissl und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 29.03.2016
-
14-20 / A 01967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01966 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016
Inhalt
Beitragsrechtliche Behandlung von Erschließungsanlagen, die bereits
seit Jahren in Betrieb sind, aber nach aktueller Gesetzeslage noch nicht
abgerechnet werden durften.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die beiliegende Satzung zur Änderung der
Erschließungsbeitragssatzung - Drittelerlass für Altanlagen, bei
denen die Beitragspflicht zwischen 01.04.2012 und 31.03.2021
entstanden ist oder entstehen wird - wird beschlossen.
2. Dem Stadtrat wird mit Beschlussvorlage zur Projektgenehmigung
bei erschließungsbeitragsfähigen Straßenbaumaßnahmen
dargestellt, in welcher Bandbreite sich die voraussichtlichen
Beiträge bewegen.
3. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01966 und Nr. 14-20 / A 01967 von
Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze
Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und
Herrn Stadtrat Jens Röver vom 29.03.2016 sind
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erschließungsbeitragssatzung
- Satzungsänderung
- Erschließungsbeiträge
- Drittelerlass
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Schittgablerstraße
Nachtrag