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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. September 2016, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
ITK-Vorhaben "Geoinformationsmanagement im Baureferat" - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung

14-20 / V 06337 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die im Baureferat seit 1992 genutzten und nicht mehr durch die Herstellerfirmen unterstützten Geoinformationssysteme müssen durch ein der Strategie der Stadt München entsprechendes Standard- Geoinformationssystem abgelöst und an den stadtweiten Geodatenpool angebunden werden. Inhalt Kernprozesse des gärtnerischen Unterhalts und der Reinigungs- und Sicherungsaufgaben auf öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Privatflächen müssen durch moderne IT-Systeme georeferenziert unterstützt werden. Dies sind insbesondere die Verwaltung der Grün- und Spielflächen und die Verwaltung der zu reinigenden und zu sichernden Flächen und Objekte inklusive deren Bezug zur Stadtgrundkarte. Die Umsetzung erfolgt bevorzugt über Kaufprodukte vom Markt. Gesamtkosten Für die erste Beschlussstufe (Anforderungsqualifizierung und Anforde- rungsbearbeitung) ergeben sich Vollkosten in Höhe von ca. 2,1 Mio. €, davon sind 1,6 Mio. € haushaltswirksam. Für den Gesamtumfang der beiden ITK-Vorhaben wird nach erster grober Schätzung mit Kosten in Höhe von insgesamt ca. 7,8 Mio. € über einen Betrachtungszeitraum von 10 Jahren gerechnet; darin enthalten sind ca. 2,7 Mio. € für den Betrieb. Der veranschlagte Nutzen liegt in der Größenordnung von 4,7 Mio. €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Genehmigungen des Anforderungsmanagements für die ITK-Vorhaben "GARBIS - Gartenbau-Bestandsinformationssystem" und "GORILLA - geografische Objektverwaltung der Räum- und Streuflächen mit Integration der LARS-Leistungsabrechnung" werden erteilt. 2.+3. Anmeldung der Haushaltsmittel für Sachauszahlungen an externe Dienstleister und für den Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen an it@M 4. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Öffentliche Grünfläche Hochäckerstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2045 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung


14-20 / V 06139 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2045 hier: Herstellung der öffentlichen Grünfläche Hochäckerstraße Inhalt Darstellung des Projektes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich nachrichtlich auf circa 3,89 Mio. € und werden zu 100 % vom Erschließungsträger Bayerische Hausbau Projektentwicklung GmbH getragen. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Peralohstraße - Unterhachinger Straße - Perlach Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach - Hochäckerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.100.000 € Projektgenehmigung


14-20 / V 06428 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 14.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03377) das Bedarfsprogramm für die Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 2.100.000 € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 2.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.100.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Siegfried-Mollier-Straße - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach - Quiddestraße - Albert-Schweitzer-Straße - Siegfried-Mollier-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.000.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

  • 14-20 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06090 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden. Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Grundsatzbeschluss Radverkehr: Schwierige Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der Radwegführung. Inhalt Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle Griechenstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und Radwegführung optimiert werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 1.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Anträge Nr. 14-20 / B 02840 und Nr. 14-20 / B 02852 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.09.2016 sind damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage, LZA, LSA - Tegelbergstraße - Griechenstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching - Naupliastraße - St.-Magnus-Straße - Tegelbergstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
5.
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung „Erschließungsbeiträge rechtzeitig darstellen“ Antrag Nr. 14-20 / A 01966 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 29.03.2016 „Erschließungsbeiträge Schittgablerstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 01967 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 29.03.2016

  • 14-20 / A 01967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01966 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06868 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016 Inhalt Beitragsrechtliche Behandlung von Erschließungsanlagen, die bereits seit Jahren in Betrieb sind, aber nach aktueller Gesetzeslage noch nicht abgerechnet werden durften. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die beiliegende Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Drittelerlass für Altanlagen, bei denen die Beitragspflicht zwischen 01.04.2012 und 31.03.2021 entstanden ist oder entstehen wird - wird beschlossen. 2. Dem Stadtrat wird mit Beschlussvorlage zur Projektgenehmigung bei erschließungsbeitragsfähigen Straßenbaumaßnahmen dargestellt, in welcher Bandbreite sich die voraussichtlichen Beiträge bewegen. 3. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01966 und Nr. 14-20 / A 01967 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 29.03.2016 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erschließungsbeitragssatzung - Satzungsänderung - Erschließungsbeiträge - Drittelerlass Ortsangabe - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Schittgablerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag