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Anlass Fortschreibung der Schulbedarfsplanung bei den öffentlichen Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher Standortentscheidungen. Inhalt Die Schülerentwicklung für Realschulen und Gymnasien sowie die Ein- und Auspendlerbeziehungen mit dem Umland werden aufgezeigt. Unter Zuhilfenahme einer Stadtbereichsbildung werden Handlungsempfehlungen für die Schaffung von zusätzlichen Schulraumkapazitäten zur ausgeglichenen Schulversorgung bis 2030 hergeleitet. Im Ergebnis hat die Landeshauptstadt München demografisch bedingt einen ungedeckten Bedarf von 7 Zügen im Gymnasialbereich. Die Vorlage macht einen Entscheidungsvorschlag zur Teilverlagerung einer Realschule aus dem Münchner Osten in die Messestadt Riem (Technologiepark) und zum Verbleib der Städt. Elly-Heuss- Realschule am Standort Ungsteiner Str.. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Analyse und Bedarfsermittlung zur Schulentwicklung für öffentliche Münchner Realschulen und Gymnasien nach Stadtbereichen wird zur Kenntnis genommen und den Handlungsempfehlungen zu den Standorten zugestimmt. Der Teilverlagerung der Städt. Werner-von-Siemens-Realschule an den neuen Schulcampus Messestadt-Riem (Technologiepark) und dem Verbleib einer Depandance am Schulzentrum Quiddestr. 4 wird zugestimmt. Dem Konzept hinsichtlich eines Verbleibes der Städt. Elly-Heuss- Realschule am angemieteten Standort Ungsteiner Str. 46/48 wird vorbehaltlich des Ergebnisses bau- und planungsrechtlicher Untersuchungen und der Mietverhandlungen zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung, Realschule, Gymnasien Ortsangabe -/-

Anlass Bereitstellung von überplanmäßigen Finanzmitteln zur Grundstücksüberlassung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Standort Armanspergstraße 3, Versorgung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching mit Kinderkrippenplätzen Inhalt Darstellung der Regularien zur Grundstücksüberlassung sowie der überplanmäßigen Mittelbereitstellung Gesamtkosten /Gesamterlöse Überlassungsentgelt für das Jahr 2015 und 2016 gesamt: 90.916 € Überlassungsentgelt jährlich ab 2017: 45.458 € Entscheidungsvorschlag Konditionen der Grundstücksüberlassung überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln für das für die Grundstücksüberlassung anfallende Überlassungsentgelt in Höhe von 90.916 € für das Haushaltsjahr 2016 Anmeldung des Überlassungsentgeltes in Höhe von jährlich 45.458 € ab dem Haushaltsplanaufstellungsverfahren für das Haushaltsjahr 2017 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Armanspergstraße Grundstücksüberlassung Ortsangabe Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Armanspergstraße 3

Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Birketweg Ost im 9. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Arnulfstraße Gesamtkosten/Gesamterlöse ---------- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Arnulfstraße, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: 9.Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, Arnulfstraße

Anlass Antrag der Stadtwerke München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Emmy-Noether-Straße 4 in 80992 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Hiervon wurden 33 Plätze bedarfsanerkannt und zur Förderung angemeldet. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.278.731 € Gesamtkosten des Projekts 719.217 € Baukostenzuschuss LHM 215.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Emmy-Noether-Straße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 719.217 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag von Frau Myriam Schott auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Wertherstraße 5 in 80809 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 12 Betreuungsplätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 859.562 € Gesamtkosten der Kinderkrippe 350.037 € Baukostenzuschuss LHM 105.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wertherstraße 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 350.037 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Ein „einheitliches Datenmanagement für KITA“ soll eingerichtet werden Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage und der benötigten Ressourcen Gesamtkosten Personalkosten befristet: bis zu 13.393 € in 2016 bis zu 80.360 € in 2017 bis zu 80.360 € in 2018 bis zu 66.967 € in 2019 Arbeitsplatzkosten 800 € jährlich für 2017 bis 2019 (zzgl. einmalig investive Kosten zur Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung i.H.v. 3.870 € im Jahr 2016) Entscheidungsvorschlag Durchführung des Projekts und der anschließenden Umsetzung des „einheitlichen Datenmanagements KITA“ Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen Gesucht werden kann im RIS auch unter: kita finder+, Datenmanagement KITA Ortsangabe -/-

Anlass Der aktuell laufende Rahmenvertrag für das Abholen, Waschen/Reinigen und Wiederanliefern von Haushaltstextilien an den derzeit 428 städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 31.12.2016. Für den Vertragszeitraum 01.01.2017 bis 31.10.2018 (22 Monate) ist eine Folgeausschreibung erforderlich. Inhalt Der geschätzte Auftragswert übersteigt die Wertgrenze der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München, so dass eine Vergabeermächtigung erforderlich ist. In der Beschlussvorlage werden die zu erbringende Leistung, deren Volumen und das vorgesehene Vergabeverfahren dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die voraussichtlichen Kosten dieser Maßnahme werden in einer nicht-öffentlichen Beschlussvorlage dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über das Abholen, Waschen und Wiederanliefern von Haushaltstextilien für städtische Kindertageseinrichtungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und in der parallelen nichtöffentlichen Sitzungsvorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wäschedienstleistungen, Ausschreibungsverfahren Ortsangabe: -/-

Anlass Wegen des Beschlusses „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“ (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04924) kann eine bereits beschlossene Stelle nicht eingerichtet werden, weil keine Antragsstellung innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung erfolgte. Inhalt Im Beschluss wird begründet, warum eine Antragsstellung nicht innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung erfolgte. Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Personalkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 102.390 € ab dem Jahr 2017. Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 800 € ab dem Jahr 2017. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 103.190 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung der Stelle „Leiter des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)“ im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung zu veranlassen. Die Besetzung der Stelle soll zum 01.01.2017 erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung KBS Steuerungsunterstützung Ortsangabe ------