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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. September 2016, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung ...

  • 08-14 / A 03940 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01822 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00331 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00677 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01003 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00661 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02088 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05740 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Schulbedarfsplanung bei den öffentlichen Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher Standortentscheidungen. Inhalt Die Schülerentwicklung für Realschulen und Gymnasien sowie die Ein- und Auspendlerbeziehungen mit dem Umland werden aufgezeigt. Unter Zuhilfenahme einer Stadtbereichsbildung werden Handlungsempfehlungen für die Schaffung von zusätzlichen Schulraumkapazitäten zur ausgeglichenen Schulversorgung bis 2030 hergeleitet. Im Ergebnis hat die Landeshauptstadt München demografisch bedingt einen ungedeckten Bedarf von 7 Zügen im Gymnasialbereich. Die Vorlage macht einen Entscheidungsvorschlag zur Teilverlagerung einer Realschule aus dem Münchner Osten in die Messestadt Riem (Technologiepark) und zum Verbleib der Städt. Elly-Heuss- Realschule am Standort Ungsteiner Str.. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Analyse und Bedarfsermittlung zur Schulentwicklung für öffentliche Münchner Realschulen und Gymnasien nach Stadtbereichen wird zur Kenntnis genommen und den Handlungsempfehlungen zu den Standorten zugestimmt. Der Teilverlagerung der Städt. Werner-von-Siemens-Realschule an den neuen Schulcampus Messestadt-Riem (Technologiepark) und dem Verbleib einer Depandance am Schulzentrum Quiddestr. 4 wird zugestimmt. Dem Konzept hinsichtlich eines Verbleibes der Städt. Elly-Heuss- Realschule am angemieteten Standort Ungsteiner Str. 46/48 wird vorbehaltlich des Ergebnisses bau- und planungsrechtlicher Untersuchungen und der Mietverhandlungen zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung, Realschule, Gymnasien Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Forschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014 - Fortschreibung im Bauprogramm 2016 - Änderung des MIP 2015 - 2019

14-20 / V 06885 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011, der Fortschreibung im Bauprogramm 2012, 2013 und 2014 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2016 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Gesamtkosten /Gesamterlöse Kosten der Bauprogramme: 2013: 72.670.000 Euro 2014: 39.030.000 Euro 2016: 51.700.000 Euro Gesamtfinanzbedarf: 163.400.000 Euro Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2016. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014 und 2016 auf 163.400.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bauprogramm Fortschreibung im Bauprogramm Kinderbetreuungsplätze Ortsangaben -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen an der Armanspergstraße, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten 3.080.000 € davon Ersteinrichtungskosten 115.000 € 1. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 2. Vereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 90.916 € für das Haushaltsjahr 2016

14-20 / V 06942 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bereitstellung von überplanmäßigen Finanzmitteln zur Grundstücksüberlassung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Standort Armanspergstraße 3, Versorgung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching mit Kinderkrippenplätzen Inhalt Darstellung der Regularien zur Grundstücksüberlassung sowie der überplanmäßigen Mittelbereitstellung Gesamtkosten /Gesamterlöse Überlassungsentgelt für das Jahr 2015 und 2016 gesamt: 90.916 € Überlassungsentgelt jährlich ab 2017: 45.458 € Entscheidungsvorschlag Konditionen der Grundstücksüberlassung überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln für das für die Grundstücksüberlassung anfallende Überlassungsentgelt in Höhe von 90.916 € für das Haushaltsjahr 2016 Anmeldung des Überlassungsentgeltes in Höhe von jährlich 45.458 € ab dem Haushaltsplanaufstellungsverfahren für das Haushaltsjahr 2017 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Armanspergstraße Grundstücksüberlassung Ortsangabe Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Armanspergstraße 3

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Peschelanger im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP

14-20 / V 06943 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach mit Krippen- und Kindergartenplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Peschelanger. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen- und zwei Kindergartengruppen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Peschelanger Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Peschelanger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Arnulfstraße Baugebiet Birketweg Ost im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 06886 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Birketweg Ost im 9. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Arnulfstraße Gesamtkosten/Gesamterlöse ---------- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Arnulfstraße, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: 9.Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, Arnulfstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Wotanstraße 70 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 06824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Richard Eichmüller auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller hat an der Wotanstraße 70 in 80639 München durch einen Neubau ein Haus für Kinder mit 21 Krippen- und 32 Kindergartenplätzen bereitgestellt. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.566.463€ Gesamtkosten des Projekts 945.640 € Baukostenzuschuss LHM 285.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wotanstraße 70 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 945.640 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderkrippe an der Emmy-Noether-Straße 4 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 06826 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtwerke München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Emmy-Noether-Straße 4 in 80992 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Hiervon wurden 33 Plätze bedarfsanerkannt und zur Förderung angemeldet. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.278.731 € Gesamtkosten des Projekts 719.217 € Baukostenzuschuss LHM 215.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Emmy-Noether-Straße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 719.217 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhort an der Einsteinstraße 110 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 06823 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der HBB Hanseatische Gesellschaft für Seniorenimmobilien III mbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Einsteinstraße 110 in 81675 München durch den Neubau eines Gebäudes einen Hort für 44 Kinder bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.974.474 € Gesamtkosten des Hortes 703.110 € Baukostenzuschuss LHM 200.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Einsteinstraße 110 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 703.110 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Wertherstraße 5 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 06838 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Myriam Schott auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Wertherstraße 5 in 80809 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 12 Betreuungsplätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 859.562 € Gesamtkosten der Kinderkrippe 350.037 € Baukostenzuschuss LHM 105.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wertherstraße 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 350.037 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 06825 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Infanterix Schwabing GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kronwinkler Straße 24 in 81245 München durch Umbau und Sanierung ein Haus für Kinder mit derzeit 24 Krippen-, 18 Kindergarten- und 20 Hortplätzen zu erhalten und dabei 7 neue Kindergarten- und 5 neue Hortplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und die Sanierung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 519.898 € Gesamtkosten des Projekts 346.599 € Baukostenzuschuss LHM 104.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 346.599 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Teilprojekt Datenmanagement und einheitliches Datenmanagement bei KITA

14-20 / V 06754 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein „einheitliches Datenmanagement für KITA“ soll eingerichtet werden Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage und der benötigten Ressourcen Gesamtkosten Personalkosten befristet: bis zu 13.393 € in 2016 bis zu 80.360 € in 2017 bis zu 80.360 € in 2018 bis zu 66.967 € in 2019 Arbeitsplatzkosten 800 € jährlich für 2017 bis 2019 (zzgl. einmalig investive Kosten zur Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung i.H.v. 3.870 € im Jahr 2016) Entscheidungsvorschlag Durchführung des Projekts und der anschließenden Umsetzung des „einheitlichen Datenmanagements KITA“ Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen Gesucht werden kann im RIS auch unter: kita finder+, Datenmanagement KITA Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Evaluation und Fortführung der Werbekampagne zur Erzieher_innengewinnung

14-20 / V 06755 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Werbekampagne zur Gewinnung von Erzieher_innen soll in den Jahren 2017 bis 2019 fortgeführt werden Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage bzw. der Evaluation sowie der für die Jahre 2017 bis 2019 benötigten Ressourcen (Sachmittel) Gesamtkosten Sachkosten befristet: bis zu 100.000 € im Jahr 2017 bis zu 100.000 € im Jahr 2018 bis zu 100.000 € im Jahr 2019 Entscheidungsvorschlag Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Werbekampagne, Erzieher_innengewinnung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Wäschedienstleistungen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.01.2017 bis 31.10.2018

14-20 / V 06827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der aktuell laufende Rahmenvertrag für das Abholen, Waschen/Reinigen und Wiederanliefern von Haushaltstextilien an den derzeit 428 städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 31.12.2016. Für den Vertragszeitraum 01.01.2017 bis 31.10.2018 (22 Monate) ist eine Folgeausschreibung erforderlich. Inhalt Der geschätzte Auftragswert übersteigt die Wertgrenze der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München, so dass eine Vergabeermächtigung erforderlich ist. In der Beschlussvorlage werden die zu erbringende Leistung, deren Volumen und das vorgesehene Vergabeverfahren dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die voraussichtlichen Kosten dieser Maßnahme werden in einer nicht-öffentlichen Beschlussvorlage dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über das Abholen, Waschen und Wiederanliefern von Haushaltstextilien für städtische Kindertageseinrichtungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und in der parallelen nichtöffentlichen Sitzungsvorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wäschedienstleistungen, Ausschreibungsverfahren Ortsangabe: -/-

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14.
Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen Organisationsentwicklung und Personalbedarfe bei der Geschäftsstelle Zuschuss des Geschäaftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 06747 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Sachgebiet Zuschuss in der Geschäftsstelle des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport hat eine Organisationsentwicklung durchgeführt. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Organisationsentwicklung, insbesondere der notwendigen personellen Ressourcen für das Sachgebiet Zuschuss Gesamtkosten/-erlöse Bis zu 748.042 € jährlich ab 01.01.2017 für zusätzliche 11,36 VZÄ-Stellen zzgl. einmalig 42.570 € investiver Kosten für Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung in 2017 sowie dauerhaft 8.800 € jährlich ab 2017 an konsumtiven Arbeitsplatzkosten Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrags Zustimmung zum Personalbedarf und zu den beantragten Finanzierungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Organisationsentwicklung, Kindertageseinrichtungen, Zuschuss Ortsangabe -/-

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15.
Schaffung der Stelle "Leiter_in des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)

14-20 / V 06756 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wegen des Beschlusses „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“ (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04924) kann eine bereits beschlossene Stelle nicht eingerichtet werden, weil keine Antragsstellung innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung erfolgte. Inhalt Im Beschluss wird begründet, warum eine Antragsstellung nicht innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung erfolgte. Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Personalkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 102.390 € ab dem Jahr 2017. Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 800 € ab dem Jahr 2017. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 103.190 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung der Stelle „Leiter des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)“ im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung zu veranlassen. Die Besetzung der Stelle soll zum 01.01.2017 erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung KBS Steuerungsunterstützung Ortsangabe ------

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16.
Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ab-schlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Kinderpfleger/ Staatlich geprüfte Kinderpflegerin“ an der Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München. Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife an der Fachschule für Elektrotechnik und Maschinenbautechnik der Landeshauptstadt München Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Übersetzer/ Staatlich geprüfte Übersetzerin“ bzw. „Staatlich geprüfter Dolmetscher/ Staatlich geprüfte Dolmetscherin“ an der Fachakademie für Fremdsprachenberufe der Landes­hauptstadt München Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Wirtschaftsschulen der Landeshauptstadt München (ZertifikatsprüfungsgebührenS)

14-20 / V 06685 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Revisionsamt der Landeshauptstadt München hat in seinem Bericht vom 17.10.2014 die Erhebung und Verbuchung von Prüfungsgebühren für Externe an Fachschulen der Landeshauptstadt München geprüft. Dabei wurden für drei Fachschulen satzungsrelevante Empfehlungen ausgesprochen, die mit diesem Beschluss umgesetzt werden sollen. Inhalt An der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege wird die Gebüh­rensatzung geändert, um die Erhebung und die Fälligkeit der Prüfungs­gebühren revisionskonform zu regeln. An den beiden anderen o.g. Fachschulen wird die Gebührensatzung aufgehoben, da keine Prüfungen für Externe mehr durchgeführt werden. Im Rahmen des Internen Kontrollsystems im RBS stellte sich heraus, dass zur Erlangung des Englisch-Zertifikats bislang keine Prüfungsge­bührensatzung erlassen wurde. Um die Prüfungsgebühr von derzeit 33,00 € ordnungsgemäß zu erheben und zu vereinnahmen sowie an die prüfenden Lehrkräfte ausbezahlen zu können, soll die anliegende Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch erlassen werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag Die o. g. Satzungsänderung, die beiden o.g. Satzungsaufhebungen und der o.g. Erlass der Prüfungssatzung werden gemäß Anlage 1, 2, 3 und 4 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zertifikatsprüfung Englisch Ortsangabe ./.

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