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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. September 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
...
-
08-14 / A 03940 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01822 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00331 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00677 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01003 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00661 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02088 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Schulbedarfsplanung bei den öffentlichen
Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden
Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose
sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher
Standortentscheidungen.
Inhalt
Die Schülerentwicklung für Realschulen und Gymnasien sowie
die Ein- und Auspendlerbeziehungen mit dem Umland werden
aufgezeigt. Unter Zuhilfenahme einer Stadtbereichsbildung
werden Handlungsempfehlungen für die Schaffung von
zusätzlichen Schulraumkapazitäten zur ausgeglichenen
Schulversorgung bis 2030 hergeleitet.
Im Ergebnis hat die Landeshauptstadt München demografisch
bedingt einen ungedeckten Bedarf von 7
Zügen im
Gymnasialbereich. Die Vorlage macht einen
Entscheidungsvorschlag zur Teilverlagerung einer Realschule
aus dem Münchner Osten in die Messestadt Riem
(Technologiepark) und zum Verbleib der Städt. Elly-Heuss-
Realschule am Standort Ungsteiner Str..
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Analyse und Bedarfsermittlung zur Schulentwicklung für
öffentliche Münchner Realschulen und Gymnasien nach
Stadtbereichen wird zur Kenntnis genommen und den
Handlungsempfehlungen zu den Standorten zugestimmt.
Der Teilverlagerung der Städt. Werner-von-Siemens-Realschule
an den neuen Schulcampus Messestadt-Riem (Technologiepark)
und dem Verbleib einer Depandance am Schulzentrum
Quiddestr. 4 wird zugestimmt.
Dem Konzept hinsichtlich eines Verbleibes der Städt. Elly-Heuss-
Realschule am angemieteten Standort Ungsteiner Str. 46/48 wird
vorbehaltlich des Ergebnisses bau- und planungsrechtlicher
Untersuchungen und der Mietverhandlungen zugestimmt.
Gesucht werden kann im
RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung,
Realschule, Gymnasien
Ortsangabe
-/-
2.
Bauprogramm zur Realisierung von
Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Forschreibung
im Bauprogramm 2012/2013/2014
- Fortschreibung im Bauprogramm 2016
- Änderung des MIP 2015 - 2019
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011, der Fortschreibung im Bauprogramm 2012, 2013 und 2014 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2016 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Kosten der Bauprogramme:
2013: 72.670.000 Euro
2014: 39.030.000 Euro
2016: 51.700.000 Euro
Gesamtfinanzbedarf: 163.400.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2016.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014 und 2016 auf 163.400.000 €.
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Bauprogramm
Fortschreibung im Bauprogramm
Kinderbetreuungsplätze
Ortsangaben
-/-
3.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung
mit 3 Krippengruppen an der Armanspergstraße,
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Projektkosten 3.080.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 115.000 €
1. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung
2. Vereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel
in Höhe von 90.916 € für das Haushaltsjahr 2016
Kurzinfo:
Anlass
Bereitstellung von überplanmäßigen Finanzmitteln zur Grundstücksüberlassung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Standort Armanspergstraße 3, Versorgung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching mit Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Darstellung der Regularien zur Grundstücksüberlassung sowie der überplanmäßigen Mittelbereitstellung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Überlassungsentgelt für das Jahr 2015 und 2016 gesamt: 90.916 €
Überlassungsentgelt jährlich ab 2017: 45.458 €
Entscheidungsvorschlag
Konditionen der Grundstücksüberlassung
überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungsmitteln für das für die Grundstücksüberlassung anfallende Überlassungsentgelt in Höhe von 90.916 € für das Haushaltsjahr 2016
Anmeldung des Überlassungsentgeltes in Höhe von jährlich 45.458 € ab dem Haushaltsplanaufstellungsverfahren für das Haushaltsjahr 2017
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Armanspergstraße
Grundstücksüberlassung
Ortsangabe
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Armanspergstraße 3
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
am Peschelanger
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des NBP
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach mit Krippen- und Kindergartenplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Peschelanger.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen- und zwei Kindergartengruppen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Peschelanger
Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Peschelanger
5.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Arnulfstraße Baugebiet Birketweg Ost
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Birketweg Ost im 9. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Arnulfstraße
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und
3 Kindergartengruppen
Gesucht werden
kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Arnulfstraße, Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
9.Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, Arnulfstraße
6.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Wotanstraße 70
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Richard Eichmüller auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller hat an der Wotanstraße 70 in 80639 München durch einen Neubau ein Haus für Kinder mit 21 Krippen- und 32 Kindergartenplätzen bereitgestellt.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.566.463€ Gesamtkosten des Projekts
945.640 € Baukostenzuschuss LHM
285.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wotanstraße 70 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 945.640 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe an der Emmy-Noether-Straße 4
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtwerke München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Emmy-Noether-Straße 4 in 80992 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36 neue Betreuungsplätze bereitzustellen.
Hiervon wurden 33 Plätze bedarfsanerkannt und zur Förderung angemeldet.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.278.731 € Gesamtkosten des Projekts
719.217 € Baukostenzuschuss LHM
215.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Emmy-Noether-Straße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 719.217 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderhort an der Einsteinstraße 110
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der HBB Hanseatische Gesellschaft für Seniorenimmobilien III mbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Einsteinstraße 110 in 81675 München durch den Neubau eines Gebäudes einen Hort für 44 Kinder bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.974.474 € Gesamtkosten des Hortes
703.110 € Baukostenzuschuss LHM
200.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Einsteinstraße 110 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 703.110 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
9.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Wertherstraße 5
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Myriam Schott auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Wertherstraße 5 in 80809 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 12 Betreuungsplätzen bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
859.562 € Gesamtkosten der Kinderkrippe
350.037 € Baukostenzuschuss LHM
105.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wertherstraße 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 350.037 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
10.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Kronwinkler Straße 24
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Infanterix Schwabing GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kronwinkler Straße 24 in 81245 München durch Umbau und Sanierung ein Haus für Kinder mit derzeit 24 Krippen-, 18 Kindergarten- und 20 Hortplätzen zu erhalten und dabei 7 neue Kindergarten- und 5 neue Hortplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Sanierung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
519.898 € Gesamtkosten des Projekts
346.599 € Baukostenzuschuss LHM
104.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 346.599 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
11.
Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München
kita finder+
Teilprojekt Datenmanagement und einheitliches
Datenmanagement bei KITA
Kurzinfo:
Anlass
Ein „einheitliches Datenmanagement für KITA“ soll eingerichtet werden
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage und der benötigten Ressourcen
Gesamtkosten
Personalkosten befristet:
bis zu 13.393 € in 2016
bis zu 80.360 € in 2017
bis zu 80.360 € in 2018
bis zu 66.967 € in 2019
Arbeitsplatzkosten
800 € jährlich für 2017 bis 2019 (zzgl. einmalig investive Kosten zur Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung i.H.v. 3.870 € im Jahr 2016)
Entscheidungsvorschlag
Durchführung des Projekts und der anschließenden Umsetzung des „einheitlichen Datenmanagements KITA“
Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
kita finder+, Datenmanagement KITA
Ortsangabe
-/-
12.
Evaluation und Fortführung der Werbekampagne
zur Erzieher_innengewinnung
Kurzinfo:
Anlass
Die Werbekampagne zur Gewinnung von Erzieher_innen soll in den Jahren 2017 bis 2019 fortgeführt werden
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage bzw. der Evaluation sowie der für die Jahre 2017 bis 2019 benötigten Ressourcen (Sachmittel)
Gesamtkosten
Sachkosten befristet:
bis zu 100.000 € im Jahr 2017
bis zu 100.000 € im Jahr 2018
bis zu 100.000 € im Jahr 2019
Entscheidungsvorschlag
Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Werbekampagne, Erzieher_innengewinnung
Ortsangabe
-/-
13.
Wäschedienstleistungen
Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.01.2017 bis 31.10.2018
Kurzinfo:
Anlass
Der aktuell laufende Rahmenvertrag für das Abholen, Waschen/Reinigen und Wiederanliefern von Haushaltstextilien an den derzeit 428 städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 31.12.2016.
Für den Vertragszeitraum 01.01.2017 bis 31.10.2018 (22 Monate) ist eine Folgeausschreibung erforderlich.
Inhalt
Der geschätzte Auftragswert übersteigt die Wertgrenze der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München, so dass eine Vergabeermächtigung erforderlich ist.
In der Beschlussvorlage werden die zu erbringende Leistung, deren Volumen und das vorgesehene Vergabeverfahren dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die voraussichtlichen Kosten dieser Maßnahme werden in einer nicht-öffentlichen Beschlussvorlage dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über das Abholen, Waschen und Wiederanliefern von Haushaltstextilien für städtische Kindertageseinrichtungen in Zusammenarbeit mit dem
Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen.
Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und in der parallelen nichtöffentlichen Sitzungsvorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wäschedienstleistungen, Ausschreibungsverfahren
Ortsangabe:
-/-
14.
Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen
Organisationsentwicklung und Personalbedarfe bei der
Geschäftsstelle Zuschuss des Geschäaftsbereichs KITA
im Referat für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass
Das Sachgebiet Zuschuss in der Geschäftsstelle des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport hat eine Organisationsentwicklung durchgeführt.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Organisationsentwicklung, insbesondere der notwendigen personellen Ressourcen für das Sachgebiet Zuschuss
Gesamtkosten/-erlöse
Bis zu 748.042 € jährlich ab 01.01.2017 für zusätzliche 11,36 VZÄ-Stellen zzgl. einmalig 42.570 € investiver Kosten für Arbeitsplatz- und IT-Erstausstattung in 2017 sowie dauerhaft 8.800 € jährlich ab 2017 an konsumtiven Arbeitsplatzkosten
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrags
Zustimmung zum Personalbedarf und zu den beantragten Finanzierungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Organisationsentwicklung, Kindertageseinrichtungen, Zuschuss
Ortsangabe
-/-
15.
Schaffung der Stelle "Leiter_in des Fachbereichs
Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle
Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)
Kurzinfo:
Anlass
Wegen des Beschlusses „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“ (Vorlagen Nr. 14-20 / V 04924) kann eine bereits beschlossene Stelle nicht eingerichtet werden, weil keine Antragsstellung innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung erfolgte.
Inhalt
Im Beschluss wird begründet, warum eine Antragsstellung nicht innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung erfolgte.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Personalkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 102.390 € ab dem Jahr 2017.
Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 800 € ab dem Jahr 2017.
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 103.190 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung der Stelle „Leiter des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)“ im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung zu veranlassen. Die Besetzung der Stelle soll zum 01.01.2017 erfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung
KBS
Steuerungsunterstützung
Ortsangabe
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16.
Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ab-schlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Kinderpfleger/ Staatlich geprüfte Kinderpflegerin“ an der Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München.
Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife an der Fachschule für Elektrotechnik und Maschinenbautechnik der Landeshauptstadt München
Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Übersetzer/ Staatlich geprüfte Übersetzerin“ bzw. „Staatlich geprüfter Dolmetscher/ Staatlich geprüfte Dolmetscherin“ an der Fachakademie für Fremdsprachenberufe der Landeshauptstadt München
Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Wirtschaftsschulen der Landeshauptstadt München (ZertifikatsprüfungsgebührenS)
Kurzinfo:
Anlass
Das Revisionsamt der Landeshauptstadt München hat in seinem Bericht vom 17.10.2014 die Erhebung und Verbuchung von Prüfungsgebühren für Externe an Fachschulen der Landeshauptstadt München geprüft. Dabei wurden für drei Fachschulen satzungsrelevante Empfehlungen ausgesprochen, die mit diesem Beschluss umgesetzt werden sollen.
Inhalt
An der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege wird die Gebührensatzung geändert, um die Erhebung und die Fälligkeit der Prüfungsgebühren revisionskonform zu regeln.
An den beiden anderen o.g. Fachschulen wird die Gebührensatzung aufgehoben, da keine Prüfungen für Externe mehr durchgeführt werden.
Im Rahmen des Internen Kontrollsystems im RBS stellte sich heraus, dass zur Erlangung des Englisch-Zertifikats bislang keine Prüfungsgebührensatzung erlassen wurde. Um die Prüfungsgebühr von derzeit 33,00 € ordnungsgemäß zu erheben und zu vereinnahmen sowie an die prüfenden Lehrkräfte ausbezahlen zu können, soll die anliegende Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch erlassen werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag
Die o. g. Satzungsänderung, die beiden o.g. Satzungsaufhebungen und der o.g. Erlass der Prüfungssatzung werden gemäß Anlage 1, 2, 3 und 4 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zertifikatsprüfung Englisch
Ortsangabe
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