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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. September 2016, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München; Die Märkte als Bestandteil der Grundversorgung mit Lebensmitteln für die Bevölkerung in der Landeshauptstadt München

14-20 / V 06900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Festsetzung von Rahmenbedingungen Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der Zukunft der Münchner Wochen- und Bauernmärkte. Gesamtkosten/Gesamterlöse –-- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat genehmigt die Rahmenbedingungen für die Errichtung, Auflassung und Umgestaltung von Marktstand­orten 2. Die Markthallen München werden beauftragt, ein transparentes Verfahren zur Prüfung von Marktstandorten zu erstellen, das die Grundlage bei der Standortprüfung bildet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wochenmarkt, Bauernmarkt, Rahmenbedingungen Ortsangabe –---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
2.
Straßenbenennung im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Gerty-Spies-Straße

14-20 / V 06901 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 07. Stadtbezirk Sendling-Westpark Anlass Umnutzung und Neubebauung des anliegenden Grundstücks. Inhalt Südlich der Ammerseestraße (BAB Lindau A96) liegt zwischen der Westendstraße und der Fürstenrieder Straße / Ammerseestraße eine öffentliche Verkehrsfläche, die bis jetzt nicht benannt war. Für das südlich an die zu benennende Straße anliegende Grundstück werden derzeit die künftigen Nutzungsmöglichkeiten untersucht, die zusätzliche Baumaßnahmen zur Folge haben. Deshalb soll nun die Straße benannt und den bestehenden und den künftigen Bauten entsprechende Adressen zugeordnet werden. Entscheidungsvorschlag Die Verkehrsfläche südlich der Ammerseestraße, zwischen der Westendstraße und der Fürstenrieder Straße wird Gerty-Spies-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Ammerseestraße, Fürstenrieder Straße, Bayerische Landesschule für Gehörlose

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform

14-20 / V 06903 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Governments und stadtweite Plattform Anlass Gemäß Stadtratsbeschluss „E-Government und Open-Government – Stufe 2“ vom 20.11.2014 erfolgt nach Konzepterstellung Ende 2016 eine gesonderte Stadtratsbefassung für die Finanzierung des Projekts GeoPortal und Geodateninfrastruktur München. Inhalt Initiierung des Projekts GeoPortal und Geodateninfrastruktur München. Mit dem Projekt werden folgende Komponenten realisiert: Einheitliche Datenversorgung von Geobasisdaten durch den GeodatenService München und von Geofachdaten durch die Referate. Geodatendienste zur weiteren Nutzung im Internet durch andere Portale (z.B. Open Data Portal, EU-Projekt „Smarter Together“). GeoPortal als Internetauftritt mit einem Kartenclient, mit dem die bereitgestellten Daten genutzt werden können. Von der Umsetzung profitieren Bürgerinnen und Bürger, die Politik, die Wirtschaft, die Wissenschaft und die öffentliche Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Umsetzung des IT Vorhabens KOM_ITV_0053 GeoPortal und Geodateninfrastruktur München mit dem Ziel, eine stadtweit einheitliche und aktuelle Plattform zur Präsentation, Bereitstellung und Nutzung städtischer Geodaten im Internet bereitzustellen. Gesucht werden kann auch nach: GeoPortal, Geodateninfrastruktur, GDI, GeodatenService München, Geodaten, Geodatendienst, E-Government, Open Government, Open Data, Open Geodata, Geodatenpool, GeoInfoWeb, INSPIRE, München Maps, Smart City Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
GeodatenService München; Personalzuschaltung für das Geodatenmanagement

14-20 / V 06904 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der stadtweite Geodatenpool als Kern eines stadtweit abgestimmten Geodatenmanagements hat sich seit dem Jahr 2006 zu einem der größten und komplexesten Verfahren der Landeshauptstadt München entwickelt. Zur Umsetzung des Stadtratsauftrags vom 05.10.2006 wurde in den letzten 10 Jahren eine geeignete stadtinterne Geodateninfrastruktur aufgebaut. Einen wesentlichen Anteil und eine große Verantwortung an dem ordnungsgemäßen Betrieb und der Weiterentwicklung der stadtinternen Geodateninfrastruktur nehmen die fachlich-organisatorischen Aufgaben der Stabsstelle Fachgruppenleitung Geodatenpool ein. Darüber hinaus haben die Umstellung der IT durch das Programm MIT-KonkreT sowie die im Rahmen des IT-Vorhabens „Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool“ neu definierten Abläufe und Prozesse und die damit einhergehende Aufgabenverteilung zwischen Fachlichkeit und den IT-Häusern Auswirkungen auf die Aufgaben der Fachlichkeit. Mit dem vor 10 Jahren geschätzten Personal von 0,5 VZÄ in der 3. Qualifikationsebene für die Stabsstelle sind die dort zukünftig anfallenden Arbeiten und die nun erforderliche zeitlich lückenlose Besetzung nicht leistbar. Inhalt Personalbedarf für das stadtweite Geodatenmanagement. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2016 insgesamt 58.860 €, ab dem Jahr 2017 dauerhaft 197.620 €. Entscheidungsvorschlag Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll- versammlung im Oktober 2016 empfiehlt der Kommunalausschuss die Einrichtung von vier Stellen für das Geodatenmanagement. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Geodatenmanagement, Geodateninfrastruktur, GDI, Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Nachfolgenutzung für den stadteigenen Hochbunker Blumenstr. 22 „Blumenbunker“ - Dokumentation über den Luftkrieg über München realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 00374 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 28.10.2014


14-20 / V 04000 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort "Blumenbunker"-Dokumentation über den Luftkrieg über München realisieren! Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00374 der Stadtratsmitglieder Richard Quaas, Georg Schlagbauer, Dr. Hans Theiss vom 28.10.2014 Inhalt Künftige Nutzung des Bunkers Entscheidungsvorschlag Eigennutzung durch die Stadt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung) Gesucht werden kann auch nach: Hochbunker, Blumenstraße 22, Haus der Baukultur Ortsangabe 1. Stadtbezirk Blumenstraße 22

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft "Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzep- tes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte Empfehlung Nr. 14-20 / E 00780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 24.11.2015 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02222 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02223 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubau- abschnitte 1 und 2 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 (MIP)

  • 14-20 / B 02223 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02222 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00780 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02472 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06905 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der VV vom 29.07.2015 zur Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Alte Heimat Inhalt Durchführung der Generalunternehmerausschreibung für Neubauabschnitte 1 und 2 sowie des VgV-Verfahrens (ehemals VOF) bis Lph 4 HOAI; Projektauftrag Neubauabschnitte 1 und 2 Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) siehe nicht-öffentlicher Teil der Beschlussvorlage (Sitzungvorlage Nr. 14- 20/ V 06914) Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Kommunalreferates mit der GEWOFAG eine Generalunternehmerausschreibung für Neubauabschnitte 1 und 2 sowie das VgV-Verfahrens (ehemals VOF) bis Lph 4 HOAI durchzuführen; Projektauftrag Neubauabschnitte 1 und 2 Gesucht werden kann auch nach Baumaßnahmen, Projektauftrag, Neubau und Instandsetzung Zschokkestr, Kiem-Pauli- Weg, Burgkmairstraße, ASZ Laim, KommWFP Ortsangabe: - 25. Stadtbezirk (Laim) - Kiem-Pauli-Weg 1 -69, Zschokkestraße 41- 49, Burgkmairstraße 9, Hans-Thonauer-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)