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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. September 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
- Öffentlicher Teil -
-
14-20 / A 02477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Zuwendungen 2017
Beschlussfassung über die Zuwendungen 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
dauerhaft konsumtiv: 455.635 €;
einmalig konsumtiv: 42.300 €;
einmalig investiv: 188.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Ausstellungsleitung Pavillon e. V. um 6.235 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 6.235 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.
2. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den GEDOK Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstförderer München e. V. um 14.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 14.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.
3. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den FotoDoks e. V. auf 23.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 15.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.
4. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Förderkreis für Jazz und Malerei München e. V. um 30.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 30.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.
....
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendungen 2017; Einzelzuschüsse; Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
Ortsangabe
./.
2.
Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München
- Genehmigung des Betriebskonzeptes
- Sachstand für Sanierung und Ausbau der Jutier- und Tonnenhalle
-
14-20 / A 02525 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Als Ergebnis des durchgeführten Ausschreibungsverfahrens wurde die Broszat/Delazer/Kraft GbR mit der Entwicklung des Betriebskonzeptes betraut. Mit der Vorlage soll das Betriebskonzept vorgestellt, und das BauR gebeten werden, auf der Grundlage des im Antrag dargestellten Betriebskonzeptes sowie der baulichen Untersuchungsergebnisse die Vorentwurfsplanung für die Generalinstandsetzung und den Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage zu erstellen. Darüber hinaus soll das KulturR beauftragt werden, in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die Mitwirkung und Einbindung des Kompetenzteams Kultur- und Kreativwirtschaft und mit der Stadtkämmerei Detailfragen der Unternehmensform einer künftigen Betreibergesellschaft zu klären und die Unternehmensgründung vorzubereiten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem gem. Ziff. 2.2 des Vortrags beschriebenen und vorgeschlagenen Betriebskonzept mit angepasstem, vorläufigem Nutzerbedarfs- und Raumprogramm ... wird zugestimmt.
2. Das KommR wird gebeten, dem BauR auf der Grundlage d. u. Ziff. 2.2 des Vortrags beschriebenen und vom Stadtrat genehmigten Betriebskonzepts und ....
3. Das KommR wird gebeten, auf der Grundlage der Ergebnisse der Vorplanung des BauR für die Generalinstandsetzung und den Umbau der Jutier- und der Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage den Projektauftrag herbeizuführen.
4. .... Als Betreibermodell wird eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) oder ein städtischer Eigenbetrieb vorgeschlagen. ....
5. Die Ergebnisse ... werden dem Stadtrat ... zur Entscheidung vorgelegt. ....
Stichworte:
Kreativquartier; Kreativpark; Jutier- und Tonnenhalle
Ortsangabe:
Dachauer Straße 106-114
3.
Neubau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums
für die Stadtbezirke 25 - Laim und 7 - Sendling-Westpark
- Grundsatzbeschluss
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
Verschiedene Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25:
Antrag Nr. 6477 (09.10.2001), Nr. 129 (02.07.1996), Nr. 2537 (04.02.1992), Nr. 2536 (04.02.1992), Nr. 2113 (01.10.1991), Nr. 2112 (01.10.1991), Nr. 1331 (05.03.1991), Nr. 6985 (09.04.1990), Nr. 5980 (05.06.1989), Nr. 4401 (15.03.1988), Nr. 3539 (11.06.1987), Nr. 2427 (08.07.1986), Nr. 1616 (05.11.1985)
-
02-08 / B 01736 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01416 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
... Bau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums auf dem städtischen Grundstück Westend-/ Ecke Ludwigshafener Straße, direkt an der Grenze zwischen den beiden Stadtbezirken, ausgesprochen. Dieses soll zusammen mit einem „Haus für Kinder“ und „Büroflächen für das KVR“ errichtet werden. Im Auftrag des Kommunalreferats wurde ein Antrag auf Vorbescheid für das städtische Grundstück an der Westend-/ Ecke Ludwigshafener Straße erarbeitet, welcher am 29.07.2015 erteilt wurde.
geplantes Raumprogramm: Veranstaltungssaal für ca. 200 Personen, Foyer, Küche, Gruppen-räume, „Jugendraum“, Musikübungs- bzw. Bandproberäume, Raum zur Nutzung durch den „Historischen Verein“ sowie notwendige Nebenräume
Gesamtkosten:
Erste Aussagen zu den Investitionskosten können erst nach abgeschlossener Vorplanung mit Kostenermittlung, die vom Kommunalreferat nach Vorliegen der genehmigten Nutzerbedarfs-programme beauftragt wird, durch das Baureferat erfolgen.
...
Die laufenden Betriebskosten des Stadteilkulturzentrums werden über einen Zuschuss an den künftigen Betreiber (i.d.R. Trägerverein) finanziert, den das Kulturreferat vor absehbarer Inbetriebnahme ermittelt und dem Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorlegt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der Errichtung eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums für die Stadtbezirke 7 und 25 auf dem städtischen Grundstück an der Westend-/ Ecke Ludwigshafener Straße ..., besteht Einverständnis.
2. Das vorläufige Nutzerbedarfs- und Raumprogramm für das Stadtteilkulturzentrum wird genehmigt.
3. ...
Stichworte:
Stadtteilkulturzentrum; Laim; Sendling-Westpark; Westend-Straße
Ortsangabe:
Stadtbezirke 7 und 25, Grundstück Westend-/ Ecke Ludwigshafener Straße Flst.Nr. 8496/5, Gemarkung München Sektion V
4.
Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums UBO 9 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Ubostraße 7-9
Kurzinfo:
Inhalt:
Für 01.01.2017 ist die Betriebsaufnahme der Einrichtung UBO 9 vorgesehen. Das Kulturreferat empfiehlt, die Trägerschaft des Vereins Kulturnetz 22 – auf fünf Jahre zu befristen. .... Das Spektrum geplanter kultureller Angebote soll u. a. Stadtteilkino, Musikveranstaltungen, ... umfassen. Die Modalitäten zu Rechten und Pflichten wird das Kulturreferat in einem Nutzungsvertrag mit dem Träger und dem Kommunalreferat festlegen. Die Finanzierung erfolgt über das jährliche Zuwendungsverfahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Ab 2017 jährlich 88.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Betriebsaufnahme der stadtteilkulturellen und bürgerschaftlichen Einrichtung UBO 9 ab 01.01.2017 wird zugestimmt.
2. Mit dem Betriebskonzept, auf dessen Grundlage der Trägerverein Kulturnetz 22 e.V. die stadtteilkulturelle Einrichtung betreiben wird, besteht Einverständnis.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, mit dem Trägerverein Kulturnetz 22 e.V. einen Nutzungsvertrag abzuschließen, um die Betriebsaufnahme am 01.01.2017 zu sichern.
4. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 88.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei, Produkt 5611000, IA 561011530 Förderung von Kunst und Kultur, zu den jeweiligen Modellrechnungen anzumelden.
Das Produktkostenbudget erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats im Oktober 2016 um 88.000 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Stichworte:
Stadtteilkultur; 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; UBO 9; Stadtteilkultureinrichtung; Stadtteilkulturzentrum; Stadtteilkulturhaus
Ortsangabe:
22. Stadtbezirk, Ubostraße 7-9
5.
Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den
Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek
Kurzinfo:
Inhalt:
Verweis auf die bereits genehmigte Stelle in 2014, Darstellung der Aufgaben der Stelle
Gesamtkosten:
jährliche Personalkosten (E11): 81.160 €
einmalige Arbeitsplatzeinrichtungskosten: 2.370 €
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der Einrichtung einer Stelle im Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek besteht Einverständnis.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die Einrichtung einer Stelle und deren Besetzung beim POR zu veranlassen.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen i. H. v. etwa 23.612 € (40% des JMB 2016 in A12).
Das Produktkostenbudget (Produkt 5631000 Münchner Stadtbibliothek, Kostenstelle 16310010, Sachkonto 602000) erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung in 10/2016 um dauerhaft 81.160 €, davon sind 81.160 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig in 2017 benötigten investiven Sachmittel auf der Finanzposition "3520.935.9330.4 Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände" in Höhe von 2.370 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtbibliothek; Messestadt Riem; Personalkosten; Wiederbereitstellung
6.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Ankauf eines Kunstwerkes
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt:
Begründung der Neuerwerbung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag:
Der Ankauf des Kunstwerks von Olaf Nicolai „Samani. Some Proposals to Answer Important Questions“, 2008, wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lenbachhaus; Ankauf von Kunstwerken; Olaf Nicolai
Ortsangabe:
./.
7.
Münchner Philharmoniker
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Zuwendung des Vereins der Freunde und Förderer der Münchner Philharmoniker e.V. an die Münchner Philharmoniker wird angenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Annahme einer Zuwendung für die Münchner Philharmoniker; Verein der Freunde und Förderer der Münchner Philharmoniker
Ortsangabe
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8.
Ticket- und Guidesystem
für das Museum Villa Stuck, das Jüdische Museum München
und das Münchner Stadtmuseum
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Im Münchner Stadtmuseum, im Museum Villa Stuck und im Jüdischen Museum München – nachfolgend städtische Museen genannt – werden die Eintrittskarten seit dem Jahr 2010 über die Kassensoftware eines externen Dienstleisters verkauft. Der Verkauf erfolgt ausschließlich in den eigenen Häusern. Die lokal betriebene Software ist fehleranfällig, es kam bereits zu Systemausfällen, die Software beruht auf einer technisch veralteten Plattform und kann die heute an ein Museum gestellten Anforderungen nicht erfüllen. Die München Ticket GmbH ist der führende regionale Ticketanbieter im Großraum München und bietet eine ganze Bandbreite maßgeschneiderter Serviceleistungen für Veranstalter, Veranstaltungsstätten, Vorverkaufsstellen und Veranstaltungsbesucher. Die genannten Museen beabsichtigen, die Produkte der München Ticket GmbH zu nutzen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es wird auf die Beschlussvorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
Das Kulturreferat wird beauftragt, die vorgeschlagene Lösung für die städtischen Museen mit der Münchner Ticket GmbH zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtmuseum; Museum Villa Stuck; Jüdisches Museum München; Vertriebssystem
Ortsangabe
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9.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendung der Kulturstiftung der Länder in Form eines Zuschusses zur Finanzierung des Ankaufs „Laden 1975 – 2015“ von Hans-Peter Feldmann an die Städtische Galerie im Lenbachhaus wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lenbachhaus; Annahme von Zuwendungen; Kulturstiftung der Länder; Hans-Peter Feldmann
Ortsangabe
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10.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme einer Zuwendung: Schenkung eines Kunstwerks
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Annahme der Schenkung „Föhrenwald“, 2005, von
Michaela Melián an die Städtische Galerie im Lenbachhaus
wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lenbachhaus; Annahme von Zuwendungen; Michaela Melián
Ortsangabe
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11.
Vergabeermächtigung Projektleitung für das Projekt
„Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Vorstellung des Projekts, Begründung für die Beauftragung einer externen Projektleitung sowie Angaben zum Ausschreibungsverfahren
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass das Kulturreferat den Auftrag „Projektorganisation und -durchführung für den Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt.
2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07103 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigen sollte.
4. Über die Finanzierung der Maßnahme wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vergabe; Projektleitung; Münchner Stadtmuseum
Ortsangabe
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