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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. September 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 - Öffentlicher Teil -


14-20 / V 06950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Zuwendungen 2017 Beschlussfassung über die Zuwendungen 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse dauerhaft konsumtiv: 455.635 €; einmalig konsumtiv: 42.300 €; einmalig investiv: 188.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Ausstellungsleitung Pavillon e. V. um 6.235 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 6.235 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 2. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den GEDOK Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstförderer München e. V. um 14.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 14.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständ­nis. 3. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den FotoDoks e. V. auf 23.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauer­haft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 15.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständ­nis. 4. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den För­derkreis für Jazz und Malerei München e. V. um 30.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referen­ten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich not­wendigen Mitteln in Höhe von 30.000 € ab dem Haushalts­jahr 2017 besteht Einverständnis. .... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendungen 2017; Einzelzuschüsse; Mehrjahresinvestitions­programm (MIP) Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München - Genehmigung des Betriebskonzeptes - Sachstand für Sanierung und Ausbau der Jutier- und Tonnenhalle


14-20 / V 06941 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Als Ergebnis des durchgeführten Ausschreibungsverfahrens wurde die Broszat/Delazer/Kraft GbR mit der Entwicklung des Betriebskonzeptes betraut. Mit der Vorlage soll das Betriebskonzept vorgestellt, und das BauR gebeten wer­den, auf der Grundlage des im Antrag dargestellten Betriebskonzeptes sowie der baulichen Untersuchungsergeb­nisse die Vorentwurfsplanung für die Generalinstandsetzung und den Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau ei­ner Tiefgarage zu erstellen. Darüber hinaus soll das KulturR beauftragt werden, in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die Mitwirkung und Einbindung des Kompetenz­teams Kultur- und Kreativwirtschaft und mit der Stadtkämmerei Detailfragen der Unternehmensform einer künftigen Betreiber­gesellschaft zu klären und die Unternehmensgründung vorzu­bereiten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem gem. Ziff. 2.2 des Vortrags beschriebenen und vorgeschlagenen Betriebskonzept mit angepasstem, vor­läufigem Nutzerbedarfs- und Raumprogramm ... wird zugestimmt. 2. Das KommR wird gebeten, dem BauR auf der Grundlage d. u. Ziff. 2.2 des Vortrags beschrie­benen und vom Stadtrat genehmigten Betriebskonzepts und .... 3. Das KommR wird gebeten, auf der Grundlage der Ergebnisse der Vorplanung des BauR für die Generalinstandsetzung und den Umbau der Jutier- und der Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage den Projekt­auftrag herbeizuführen. 4. .... Als Betrei­bermodell wird eine Gesellschaft mit beschränkter Haf­tung (GmbH), eine gemeinnützige Gesellschaft mit be­schränkter Haftung (gGmbH) oder ein städtischer Eigen­betrieb vorgeschlagen. .... 5. Die Ergebnisse ... werden dem Stadtrat ... zur Entscheidung vorgelegt. .... Stichworte: Kreativquartier; Kreativpark; Jutier- und Tonnenhalle Ortsangabe: Dachauer Straße 106-114

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Neubau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums für die Stadtbezirke 25 - Laim und 7 - Sendling-Westpark - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Verschiedene Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25: Antrag Nr. 6477 (09.10.2001), Nr. 129 (02.07.1996), Nr. 2537 (04.02.1992), Nr. 2536 (04.02.1992), Nr. 2113 (01.10.1991), Nr. 2112 (01.10.1991), Nr. 1331 (05.03.1991), Nr. 6985 (09.04.1990), Nr. 5980 (05.06.1989), Nr. 4401 (15.03.1988), Nr. 3539 (11.06.1987), Nr. 2427 (08.07.1986), Nr. 1616 (05.11.1985)

  • 02-08 / B 01736 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01416 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06929 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: ... Bau eines ge­meinsamen Stadtteilkulturzentrums auf dem städtischen Grundstück Westend-/ Ecke Ludwigshafener Straße, direkt an der Grenze zwischen den beiden Stadtbezirken, ausgespro­chen. Dieses soll zusammen mit einem „Haus für Kinder“ und „Büroflächen für das KVR“ errichtet werden. Im Auftrag des Kommunalreferats wurde ein Antrag auf Vorbe­scheid für das städtische Grundstück an der Westend-/ Ecke Ludwigshafener Straße erarbeitet, welcher am 29.07.2015 er­teilt wurde. geplantes Raumprogramm: Veranstaltungssaal für ca. 200 Personen, Foyer, Küche, Gruppen-räume, „Jugendraum“, Musikübungs- bzw. Bandproberäume, Raum zur Nutzung durch den „Historischen Verein“ sowie notwendige Ne­benräume Gesamtkosten: Erste Aussagen zu den Investitionskosten können erst nach abgeschlossener Vorplanung mit Kostenermittlung, die vom Kommunalreferat nach Vorliegen der genehmigten Nutzerbedarfs-programme beauftragt wird, durch das Baureferat erfol­gen. ... Die laufenden Betriebskosten des Stadteilkulturzentrums wer­den über einen Zuschuss an den künftigen Betreiber (i.d.R. Trägerverein) finanziert, den das Kulturreferat vor absehbarer Inbetriebnahme ermittelt und dem Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorlegt. Entscheidungsvorschlag: 1. Mit der Errichtung eines gemeinsamen Stadtteilkultur­zentrums für die Stadtbezirke 7 und 25 auf dem städti­schen Grundstück an der Westend-/ Ecke Ludwigshafe­ner Straße ..., be­steht Einverständnis. 2. Das vorläufige Nutzerbedarfs- und Raumprogramm für das Stadtteilkulturzentrum wird genehmigt. 3. ... Stichworte: Stadtteilkulturzentrum; Laim; Sendling-Westpark; Westend-Straße Ortsangabe: Stadtbezirke 7 und 25, Grundstück Westend-/ Ecke Ludwigs­hafener Straße Flst.Nr. 8496/5, Gemarkung München Sektion V

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums UBO 9 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Ubostraße 7-9

14-20 / V 06940 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Für 01.01.2017 ist die Betriebsaufnahme der Einrichtung UBO 9 vorgesehen. Das Kulturreferat emp­fiehlt, die Trägerschaft des Vereins Kulturnetz 22 – auf fünf Jahre zu befristen. .... Das Spektrum geplanter kultureller Angebote soll u. a. Stadtteilkino, Musikveranstaltungen, ... umfassen. Die Modalitäten zu Rechten und Pflichten wird das Kulturreferat in einem Nutzungsvertrag mit dem Trä­ger und dem Kommunalreferat festlegen. Die Finanzierung er­folgt über das jährliche Zuwendungsverfahren. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Ab 2017 jährlich 88.000 Euro. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Betriebsaufnahme der stadtteilkulturellen und bürger­schaftlichen Einrichtung UBO 9 ab 01.01.2017 wird zuge­stimmt. 2. Mit dem Betriebskonzept, auf dessen Grundlage der Träger­verein Kulturnetz 22 e.V. die stadtteilkulturelle Einrichtung betreiben wird, besteht Einverständnis. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, mit dem Trägerverein Kul­turnetz 22 e.V. einen Nutzungsvertrag abzuschließen, um die Betriebsaufnahme am 01.01.2017 zu sichern. 4. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollver­sammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderli­chen Haushaltsmittel in Höhe von 88.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei, Produkt 5611000, IA 561011530 Förderung von Kunst und Kultur, zu den jeweiligen Modellrechnungen anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich vorbehaltlich der end­gültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadt­rats im Oktober 2016 um 88.000 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Stichworte: Stadtteilkultur; 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; UBO 9; Stadtteilkultureinrichtung; Stadtteilkulturzentrum; Stadtteilkulturhaus Ortsangabe: 22. Stadtbezirk, Ubostraße 7-9

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek

14-20 / V 06936 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Verweis auf die bereits genehmigte Stelle in 2014, Darstellung der Aufgaben der Stelle Gesamtkosten: jährliche Personalkosten (E11): 81.160 € einmalige Arbeitsplatzeinrichtungskosten: 2.370 € Entscheidungsvorschlag: 1. Mit der Einrichtung einer Stelle im Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek besteht Einverständnis. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollver­sammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderli­chen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstel­lung 2017 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollver­sammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die Einrichtung einer Stelle und deren Besetzung beim POR zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beam­ten/-innen zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen i. H. v. etwa 23.612 € (40% des JMB 2016 in A12). Das Produktkostenbudget (Produkt 5631000 Münchner Stadtbibliothek, Kostenstelle 16310010, Sachkonto 602000) erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung in 10/2016 um dauerhaft 81.160 €, davon sind 81.160 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollver­sammlung in 10/2016 empfiehlt der KulturA, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig in 2017 benö­tigten investiven Sachmittel auf der Finanzposition "3520.935.9330.4 Einrichtungs- und Ausstattungsgegen­stände" in Höhe von 2.370 € im Rahmen der Haushalts­planaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtbibliothek; Messestadt Riem; Personalkosten; Wiederbereitstellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Ankauf eines Kunstwerkes - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 06938 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Begründung der Neuerwerbung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag: Der Ankauf des Kunstwerks von Olaf Nicolai „Samani. Some Proposals to Answer Important Questions“, 2008, wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lenbachhaus; Ankauf von Kunstwerken; Olaf Nicolai Ortsangabe: ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Münchner Philharmoniker Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 06746 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähig­keit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Die Zuwendung des Vereins der Freunde und Förderer der Münchner Philharmoniker e.V. an die Münchner Philharmoni­ker wird angenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Annahme einer Zuwendung für die Münchner Philharmoniker; Verein der Freunde und Förderer der Münchner Philharmoni­ker Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Ticket- und Guidesystem für das Museum Villa Stuck, das Jüdische Museum München und das Münchner Stadtmuseum - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 07059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im Münchner Stadtmuseum, im Museum Villa Stuck und im Jüdischen Museum München – nachfolgend städtische Muse­en genannt – werden die Eintrittskarten seit dem Jahr 2010 über die Kassensoftware eines externen Dienstleisters ver­kauft. Der Verkauf erfolgt ausschließlich in den eigenen Häu­sern. Die lokal betriebene Software ist fehleranfällig, es kam bereits zu Systemausfällen, die Software beruht auf einer technisch veralteten Plattform und kann die heute an ein Mu­seum gestellten Anforderungen nicht erfüllen. Die München Ticket GmbH ist der führende regionale Ticketanbieter im Großraum München und bietet eine ganze Bandbreite maßge­schneiderter Serviceleistungen für Veranstalter, Veranstal­tungsstätten, Vorverkaufsstellen und Veranstaltungsbesucher. Die genannten Museen beabsichtigen, die Produkte der Mün­chen Ticket GmbH zu nutzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es wird auf die Beschlussvorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen. Entscheidungsvorschlag Das Kulturreferat wird beauftragt, die vorgeschlagene Lösung für die städtischen Museen mit der Münchner Ticket GmbH zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtmuseum; Museum Villa Stuck; Jüdisches Mu­seum München; Vertriebssystem Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 07052 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähig­keit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Annahme der Zuwendung der Kulturstiftung der Länder in Form eines Zuschusses zur Finanzierung des Ankaufs „Laden 1975 – 2015“ von Hans-Peter Feldmann an die Städtische Ga­lerie im Lenbachhaus wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lenbachhaus; Annahme von Zuwendungen; Kulturstiftung der Länder; Hans-Peter Feldmann Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme einer Zuwendung: Schenkung eines Kunstwerks - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 07076 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähig­keit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Die Annahme der Schenkung „Föhrenwald“, 2005, von Michaela Melián an die Städtische Galerie im Lenbachhaus wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lenbachhaus; Annahme von Zuwendungen; Michaela Melián Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Vergabeermächtigung Projektleitung für das Projekt „Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 07102 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Vorstellung des Projekts, Begründung für die Beauftragung ei­ner externen Projektleitung sowie Angaben zum Ausschrei­bungsverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass das Kulturreferat den Auftrag „Projektorganisation und -durchführung für den Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvor­lage Nr. 14-20 / V 07103 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auf­tragswert um mehr als 20% übersteigen sollte. 4. Über die Finanzierung der Maßnahme wird in nichtöffent­licher Sitzung entschieden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergabe; Projektleitung; Münchner Stadtmuseum Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)