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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. September 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07. - 31.12.2015
14-20 / V 06815 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
München wird TTIP-CETA-TiSA-freie Kommune Antrag Nr. 14-20 / A 02083 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 04.05.2016
14-20 / V 03985 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage berichtet über den gegenwärtigen Sachstand zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Die bisherigen Aktivitäten der Landeshauptstadt München werden erläutert. Im Einzelnen werden die Hintergründe des Antrages dargestellt, insbesondere die Erklärung von Barcelona, die aktuelle Diskussion über das Vorsorgeprinzip und die Greenpeace-Enthüllungen. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 02083 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 04.05.2016 kann nicht entsprochen werden. Jedoch werden weiterhin alle geeigneten Schritte unternommen, dass die Interessen der Landeshauptstadt München im Rahmen der geplanten Freihandelsabkommen gewahrt bleiben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: TTIP, CETA, TiSA, Barcelona, Vorsorgeprinzip, Freihandelsabkommen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für den Themenschwerpunkt Flucht und Entwicklung
14-20 / V 06791 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Förderprogramm des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschrieben. Ebenfalls werden die Aufgabenbereiche der Personalstelle sowie die Finanzierung dargestellt. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Zur Finanzierung der befristeten Personalstelle hat die LHM einen Antrag zur Teilnahme an dem o.g. Förderprogramm mit einer Gesamtsumme in Höhe von 227.122,00 € gestellt. Bezuschusst werden 90% aus Bundesmitteln. Voraussetzung für die Antragsbewilligung ist ein Eigenanteil in Höhe von 10%. Die Finanzierung des Eigenanteils erfolgt aus dem vorhandenen Budget des Produktes 6412000 Europa des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Fachbereich 1. Entscheidungsvorschlag: Der Einrichtung einer befristeten Personalstelle von 2016 bis 2018 zur Koordinierung des Themenschwerpunkts Flucht und Entwicklung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Flucht und Entwicklung, kommunale Entwicklungszusammenarbeit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Vorhandene Gewerbeflächen optimieren Antrag Nr. 14-20 / A 02383 von Herrn StR Johann Sauerer vom 05.08.2016
14-20 / V 06715 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Möglichkeit zur Vorhaltung von Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe wird im Rahmen der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms geprüft. Zur Klärung der Rahmenbedingungen für eine Steigerung der Flächeneffizienz in Gewerbegebieten ist einer wissenschaftliche Untersuchung erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Es wird zur Kenntnis genommen, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms 2017 dem Stadtrat vorlegen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft beteiligt sich an einer wissenschaftlichen Untersuchung, die geeignet ist Lösungswege aufzuzeigen, wie bestehende Gewerbeflächen effizienter genutzt werden können. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächeneffizienz, Gewerbegebiete, Gewerbebetriebe, Handwerksbetriebe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Handlungsfeld 4: Qualifizierung und Arbeitsmarkt im Rahmen des Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen Masterplan für Geflüchtete in München – Beschäftigungsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 01751 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2016
  • 14-20 / A 01751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00345 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten Personalausstattung wird dargestellt. Gesamtkosten: Die Finanzierung für die Personalausstattung im Umfang von drei VZÄ beträgt dauerhaft 226.360 €. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Einrichtung der zusätzlichen Stellen im RAW FB 3 zu. Die dauerhafte Finanzierung erfolgt ab 01.01.2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flüchtling, Migrantinnen, Migrant, Integration, Arbeitsmarkt, Qualifizierung, MBQ.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße im Zuge der Wiederherstellung der Straßenbahngleisanlagen nach Sanierung des U-Bahnhofs Westfriedhof
14-20 / V 06235 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Projektbeschreibung Gesamtkosten/Gesamterlöse Entscheidungsvorschlag: Der im Vortrag dargestellten dauerhaften Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tram, Stadtwerke München GmbH, Westfriedhof, Hanauer Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Konzept für die Oide Wiesn 2017
14-20 / V 06205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird ein Konzept für die Oide Wiesn 2017 vorge­stellt und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem vorgeschlagenen Konzept für die Oidn Wiesn 2017 wird zugestimmt. 2. Die Münchener Schaustellerstiftung wird gebeten, Exponate für das Museumszelt zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2017; Brauchtumspflege; Festzelt Tradition; Musi­kantenzelt, Volkssängerzelt,
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)