RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 12:10:20)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. September 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Stellenausstattung Direktorium;
zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums
Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik:
Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen
Antrag Nr. 08-14/A 03890 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 07.12.2012
-
08-14 / A 03890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02510 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02496 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die bisherige Personalausstattung in verschiedenen Bereichen des Direktoriums ist zu überprüfen.
Inhalt:
Der Personalbedarf orientiert sich an diversen Aufgabenmehrungen und Erhöhung der Anforderungen in diesen Bereichen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Personalkosten betragen ab 2016 dauerhaft 2.035.391,- € und befristet 219.800,- €.
Die einmalige Bereitstellung für die Einrichtung von Arbeitsplätzen beträgt 78.210,- €.
Sonstige Arbeitsplatzkosten dauerhaft ab Stellenbesetzung von
jährlich 28.000 € und befristet 1.600,- €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der dauerhaften Schaffung der im Beschlusstext aufgeführten (Plan-)Stellen sowie den Entfristungen bzw. Fristverlängerungen in den jeweils genannten Wertigkeiten zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stellenausstattung Direktorium; Personalbedarf Direktorium
2.
Aufnahme in die Regelförderung für die nächsten drei Jahre aussetzen!
-
14-20 / A 01940 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01940 von Herrn Stadtrat Richard Proglund Herrn Stadtrat Johann Altmannvom 17.03.2016
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird beschrieben, wie und in welchen
Zeitabständen Zuschussanträge durch die zuwendungsgebenden
Dienststellen der Landeshauptstadt geprüft werden. Außerdem weden die Auswirkungen einer solchen Aussetzung dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtratsantrag wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Regelförderung, Zuschüsse, Zuwendungen
Ortsangabe:
-/-
3.
Umsetzung des Standards "Lateinische Zeichen in UNICODE" - Öffentlicher Teil
Kurzinfo:
Anlass:
Der IT-Planungsrat als das zentrale Steuerungsgremium für die IT von Bund und Ländern hat mit der Entscheidung 2014/04 den Zeichensatz beschlossen, der von IT-Verfahren in der öffentlichen Verwaltung zukünftig unterstützt werden muss. Der Zeichensatz wird durch den Standard „Lateinische Zeichen in UNICODE“ festgelegt.
Inhalt:
Die Umsetzung des Standards „Lateinische Zeichen in UNICODE“ betrifft alle drei Häuser der IT sowie wegen der notwendigen fachlichen Unterstützung auch die Fachabteilungen der Referate und Eigenbetriebe.
Im Vorhaben soll in zwei Stufen vorgegangen werden:
Stufe 1: Analyse aller betroffenen IT-Verfahren und deren Schnittstellen (2017-2018)
Stufe 2: Umsetzung des Standards in den Referaten und Eigenbetrieben (2018-2020, ggf. 2020ff)
Gegenstand dieser Beschlussvorlage ist die Beantragung der Stufe 1 mit der Analyse der IT-Verfahren und deren Schnittstellen. Aufbauend auf den Ergebnissen und Konkretisierungen in Stufe 1 wird ein Folgebeschluss für die Umsetzung der UNICODE-Vorhaben in Stufe 2 notwendig sein.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die erste Beschlussstufe ergeben sich Kosten in Höhe von 1.4 Mio €. Zusätzliche Kosten enthält der nicht-öffentliche Beschluss. Weitere Kosten ab Stufe 2 fallen vor allem in den Referaten / Eigenbetrieben bzw. it@M bei den umzustellenden IT-Verfahren an.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat akzeptiert das vorgelegte Konzept inklusive Zeit- und Ressourcenplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
UNICODE, string.latin, UTF8, UTF16, Standardiserung, IT-Planungsrat, diakritische Zeichen, lateinische Zeichen
Ortsangabe:
-/-
4.
Unterstützung der Fachstelle für Demokratie
Antrag Nr. 14-20 / A 02245 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn Str. Marian Offman, Herrn StR Michael Kuffer vom 28.06.2016
Antrag Nr. 14-20 / A 01718 von der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.01.2016
Antrag 14-20 / B 02498 des Bezirksausschusses 03 - Maxvorstadt vom 14.06.2016
BA-Antrag 14-20 / B 02169 des Bezirksausschusses 04 - Schwabing-West vom 16.03.2016
BA-Antrag 14-20 / B 02491 des Bezirksausschusses 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 17.05.2016
BA-Antrag 14-20 / B 02492 des Bezirksausschusses 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02154 des Bezirksausschusses 12 - Schwabing-Freimann vom 15.03.2016
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02437 des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 19.05.2016
-
14-20 / B 02154 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02492 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02491 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02169 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02498 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02245 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02437 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge aus dem Stadtrat (Nr. 14-20 / A 02245 und Nr. 14-20 / A 01718) sowie aus diversen Bezirksausschüssen
Inhalt:
Erläuterung, weshalb es einer Stellenaufstockung bei der FgR und einer Zuschusserhöhung für die firm bedarf.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Aufstockung der FgR um 1,5 VZÄ (123.045,00 Euro)
Zuschusserhöhung für die Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus 40.000 Euro
Arbeitsplatzkosten bei der FgR über 800 Euro
Entscheidungsvorschlag:
Einer Stellenaufstockung bei der FgR und einer Zuschusserhöhung bei der firm wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
FgR, firm, Rechtsextremismus, Rassismus, religiöse Radikalisierung, Menschenfeindlichkeit
Ortsangabe:
------------------------------------------
5.
Gleichstellungspolitik stärken 4:
Gender-Budgeting-Bilanz darstellen
Antrag Nr. 14 – 20 / A 01309 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE
Inhalt:
Darstellung der Tätigkeiten der städtischen Referate im Rahmen der
Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Es erfolgt keine gesonderte Darstellung in den Fachausschüssen
Direktorium und Stadtkämmerei werden beauftragt, in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle dem Stadtrat im ersten Halbjahr 2017 über die Ergebnisse der 2. Münchner Frauenkonferenz zu berichten und einen Vorschlag zur weiteren Umsetzung bei der Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung zur Entscheidung vorzulegen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Gleichstellung
Ortsangabe:
-
6.
Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
Produkt 5112030 - Finanzierung
-
14-20 / A 02418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit zur Anpassung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen
Inhalt:
Im vorliegenden Beschluss wird der Bedarf an der Erhöhung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen auf einen angemessenen Standard dargestellt. Die Notwendigkeit zur Erhöhung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen ergibt sich aus der Aufgabenstellung des Stadtarchivs und des damit verbundenen Gefährdungspotenzials. Ferner enthält die Beschlussvorlage Aussagen zum Finanzierungsbedarf.
Die mit der Maßnahme verbundenen Kosten und Nutzen sind Bestandteil der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04990.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Geschätzter Gesamtkostenbedarf für 2017 und 2018: s. nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04990
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Direktoriums-Stadtarchiv München zur Kenntnis.
2. Das Direktorium-Stadtarchiv München, wird beauftragt, gemäß den vorgenannten Ausführungen die Erhöhung des beschriebenen Sicherheitsstandards auf angemessenem Niveau umzusetzen.
3. Finanzierung: Die Entscheidung zur Finanzierung erfolgt in der nicht-öffentlichen Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04990.
4. Nach Ablauf der einjährigen Testphase erhält der Stadtrat einen Evaluierungsbericht mit einer Neubewertung der Art und Weise der Erledigung der Sicherheitsaufgaben und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle hinsichtlich der Ziff. 4 bis 2018.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Produkt 5112030, Stadtarchiv, Sicherheit, Bewachung, Finanzierung
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.01.-30.06.2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2016 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle; BVK; Berichte Personal- und Organisationsreferat
2.
Änderung des gesonderten Auswahlverfahrens
nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz
für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst
für die zweite und dritte Qualifikationsebene
Kurzinfo:
Verzicht auf Modul 1 Fragebogen zur Selbstbeschreibung ab dem Einstellungsjahr 2017.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Mit dem Verzicht auf Modul 1, Fragebogen zur Selbstbeschreibung besteht Einverständnis.
Das Personalauswahlverfahren besteht ab dem Einstellungsjahr 2017 nur noch aus den Modulen "Gruppendiskusion oder Rollenspiel oder Präsentation" und "Strukturiertes Einstellungsinterview". 3. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gsucht werden kann auch im RIS nach Auswahlverfahrenssatzung nach Art.22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene
3.
Mitarbeiterbefragung "Great Place To Work"
Verlängerung der Kapazitäten der
GPTW-Koordinatoren/innen
Kurzinfo:
Inhalt bitte aus der Beschlussvorlage entnehmen
gesucht werdne kann auch im RIS nach GPTW, Great Place To Work, Mitarbeiterbefragung