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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. September 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Annahme von Karten für das Freundschaftsspiel FC Bayern gegen Manchester City FC am 20.07.2016 Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 GO vom 18.07.2016
14-20 / V 06728 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 18.07.2016 Inhalt - Annahme von Karten für das Freundschaftsspiel FC Bayern gegen Manchester City FC am 20.07.2016 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dringliche Anordnung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
14-20 / V 06952 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates durch die Sparda Bank München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Annahme einer Zuwendung in Höhe von 40.000 € Entscheidungsvorschlag - Annahme der Zuwendung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
MÜNCHENSTIFT GmbH - Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V.
14-20 / V 05522 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beendigung des Sanierungstarifvertrages (SanTV) und Abschluss eines Haustarifvertrages Inhalt - Begründung für die Einführung des SanTV in 2004 und seiner Beendigung in 2016 - Künftige Abweichung vom TVöD aufgrund der Zahlung von höheren Einstiegsgehältern für die Pflegefachkräfte - Damit begründete Änderung der Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V. (KAV) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umwandlung der Vollmitgliedschaft beim KAV in eine Gastmitgliedschaft Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zukunftskonzept MÜNCHENSTIFT GmbH 2016 - 2025 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Abgesetzt
Gewährung eines Zuschusses an "DEIN NACHBAR e.V." aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
5.
Gewährung eines Zuschusses an Hafis e.V. aus der nichtsrechtsfähigen "Alfred Ludwig-Stiftung"
14-20 / V 06763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag von Hafis e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Alfred Ludwig-Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 22.520,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“ für die Durchführung des schulanalogen Unterrichts an drei Münchner Grundschulen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hafis e.V. - schulanaloger Unterricht Ortsangabe - 24. Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl Ittlinger Grundschule - 21. Stadtbezirk Pasing – Obermenzing Grundschule am Schererplatz - 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln Grundschule an der Königswieser Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anwesen Seepromenade 4, Steinebach am Wörthsee rechtsfähige Buhl-Strohmaier-Stiftung und nichtrechtsfähige Stiftung "Wohlfahrtsfonds"
14-20 / V 06738 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufhebung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.1997 - Bilanzrechtliche Ausbuchung des Anwesens aus dem Grundstockvermögen der Buhl-Strohmaier-Stiftung und gesonderte Aufnahme des Anwesens in die Bilanz der Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ als Zustiftung Inhalt - Historie - Handlungsbedarf - Handlungsgrundlagen - Rechtliche Vorgaben - Vereinbarkeit mit der Nutzungsauflage der ursprünglichen Schenkung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.1997 wird aufgehoben. - Das Anwesen ist bilanzrechtlich aus dem Grundstockvermögen der Buhl-Strohmaier-Stiftung auszubuchen und wieder gesondert in die Bilanz der Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ als Zustiftung aufzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungsverwaltung - Buhl-Strohmaier-Stiftung - Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ Ortsangabe - Steinebach am Wörthsee - Seepromenade 4
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Rechtsfähige Waisenhausstiftung München Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht in Pullach
14-20 / V 06705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergabe eines Grundstücks in Pullach, Landkreis München, im Rahmen eines Erbbaurechts Inhalt - Ausgangslage - Grundsätze einer ordnungsgemäßen Stiftungsverwaltung - Immobilie Birkenallee 2 in Pullach - Wesentliche Veränderung der Rahmenbedingungen - Vergabe im Erbbaurecht Gesamtkosten/Gesamterlöse –/– Entscheidungsvorschlag - Ziffer 1 des Beschlusses des Sozialausschusses des Stadtrates vom 20.09.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09910) ist aufzuheben. - Das Grundstück ist im Rahmen eines Erbbaurechts zu dem vom städtischen Bewertungsamt ermittelten Erbbauzins zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungsverwaltung - Waisenhausstiftung München Ortsangabe - Gemeinde Pullach / Landkr. München - Birkenallee 2
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
14-20 / V 06730 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die zu erwartende Fallzahlsteigerung im Bereich der Leistungen des SGB XII bis zum Ende des Jahres 2017, die Novellierung des SGB XI und SGB XII sowie die zu erwartende Einführung des Bundesteilhabegesetzes erfordern eine Stellenzuschaltung, um die Leistung in der bisherigen Qualität erbringen zu können. Inhalt - Der Stadtrat wird über die bis Dezember 2017 prognostizierte Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und den sich daraus ergebenden Personalmehrbedarf informiert. Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen maximal 653.340 Euro ab dem Jahr 2017 und 23.108 Euro einmalig in 2017. Entscheidungsvorschlag - Einrichtung von insgesamt 9,0 Vollzeitäquivalenten im Jahr 2017 für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und 0,75 Vollzeitäquivalente für Führungsanteile Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SGB XII - Bildung und Teilhabe - Pflegestärkungsgesetz - Hilfe zur Pflege - Fallzahlsteigerung - Personalmehrbedarf Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Zeitgemäße Wohnformen im Alter Unterstützung von Wohngemeinschaften für ältere Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 02039 ..................... Leben im Alter Wohnen 1 Entwicklung der Wohnformen Antrag Nr. 14-20 / A 02110 ....................
14-20 / V 06762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unterstützung von Wohngemeinschaften für ältere Menschen und die Entwicklung von zeitgemäßen altersgerechten Wohnformen Inhalt - Sachstandsbericht zur Implementierung und Weiterentwicklung innovativer Konzepte des Wohnens im Alter - Sachstandsbericht zur Entwicklung altersgerechter Wohnformen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Vorlage eines Berichts bis zum 2. Quartal 2018 über den Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Implementierung und Weiterentwicklung zeitgemäßer und innovativer Wohnformen im Alter mit Berücksichtigung der Genderperspektive Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen im Alter - Seniorinnen, Senioren - Altenhilfe Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Keine Beschäftigung von Wachpersonal mit Vorstrafen in Flüchtlingsunterkünften Empfehlung Nr. 14-20 / E 00961 ...............
  • 14-20 / E 00961 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06653 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00961 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 12.05.2016 Inhalt - Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Wachpersonal in Flüchtlingsunterkünften Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von der Sachbehandlung und den Ausführungen der Referentin zu den rechtlichen Rahmenbedingungen beim Einsatz von Wachpersonal in Flüchtlingsunterkünften wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlingsunterkünfte - Wachpersonal Ortsangabe - 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration, Büro für Rückkehrhilfen an die gestiegene Zahl von ausreisewilligen Flüchtlingen Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen für Flüchtlinge und Migrant/innen
14-20 / V 06639 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausbau der Rückkehrberatung um zwei Beraterstellen auf Grund stark steigender Fallzahlen Inhalt - Die Anfragen von Flüchtlingen zur Hilfe bei der freiwilligen Rückkehr sind um mehr als dreihundert Prozent gestiegen und können inzwischen nicht mehr in angemessener Zeit bearbeitet werden. Eine verkürzte Bearbei-tungszeit führt zu Einsparungen von Unterbringungs-, Betreuungs- und Versorgungskosten. - Die zusätzlichen Stellen können zu 50 % aus Mitteln der EU und des Freistaats finanziert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Kosten: 150.940 € jährlich befristet für 2017-2019 - Erlöse: 75.000 € jährlich befristet für 2018-2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Stellenerweiterung im Büro für Rückkehrhilfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Coming Home Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kommunales Wohnungsbauprogramm Budgetausweitung für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung in den Teilprogrammen B und BR des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Erhöhung der Zuschüsse Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
14-20 / V 06396 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Anzahl der Förderobjekte für die sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung Inhalt - Anhebung des jährlichen Budgets für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft jährlich 45.365 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Budgetausweitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramme B und BR Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Stückgutgelände; Haushaltsjahr 2018 ff. Trägerschaftsauswahlverfahren 21. Stadtbezirk Pasing/Obermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
14-20 / V 06335 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung eines neuen Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet Stückgutgelände/Pasing Inhalt - Standort und Aufgabenschwerpunkte - Kosten und Finanzierungsplan - Konzept und Trägerausschreibung in 2016 und 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 89.560 € im Jahr 2018 und 77.340 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Finanzierung eines Nachbarschaftstreffs in Pasing Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff im Stückgutgelände - MIP 2015 - 2019 Ortsangabe - 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing - Stückgutgelände
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Abgesetzt
Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München Haushaltsjahr 2016 ff. Ausbau der psychosozialen Betreuung Wohnanlage "Alte Heimat" im 25. Stadtbezirk Laim Produkt 60 5.4.2.4 Zeitgemäße Wohnformen im Alter
14-20 / V 06722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zunahme von sozialen Problemen in der Wohnanlage „Alte Heimat“ und im Thomas-Wimmer-Haus durch vermehrte Belegung freier Wohnungen mit ehemals wohnungslosen Haushalten. Inhalt - Notwendigkeit der Aufstockung des Personals in der bereits seit vielen Jahren unverändert bestehenden psychosozialen Betreuung auf insgesamt drei Vollzeitstellen, um auf Schwierigkeiten stärker eingehen zu können Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 82.002 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Ausbau der bestehenden psychosozialen Betreuung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Psychosoziale Betreuung - Alte Heimat - Thomas-Wimmer-Haus - Arbeiterwohlfahrt Ortsangabe - 25. Stadtbezirk – Laim - Kiem-Pauli-Weg, Zschokkestraße und Burgkmairstraße
15.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogamms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 06655 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für den Betreuungsverbund „Schwanthalerstraße“ an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH (EHW) Inhalt - Trägerschaftsauswahlverfahren - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung im Betreuungsverbund „Schwanthalerstraße“ an das EHW - Änderung des MIP 2015 - 2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschuss an das EHW (jeweils Jahressummen) im Jahr 2016: 39.000,- Euro, im Jahr 2017: 241.000,- Euro im Jahr 2018 ff: 246.000,- Euro - Investitionskosten 2016 einmalig: 40.000,- Euro Entscheidungsvorschlag - Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung des Verbunds „Schwanthalerstraße“ an das EHW wird zugestimmt. - Dem EHW wird ein jährlicher Zuschuss für die Betreuung im Verbund „Schwanthalerstraße“ sowie ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung gewährt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beherbergungsbetrieb - Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb - Betreuungsverbund „Schwanthalerstraße“ - MIP 2015 - 2019 Ortsangabe - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt - Schwanthalerstr. 65
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Erforderlicher Ausbau der Infrastruktur beim Dolmetschereinsatz aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen Bayerisches Zentrum für transkulturelle Medizin e.V./ Dolmetscherdienst Erhöhung und Zuschusses für Haushaltsjahr 2016 ff. Erhöhung der Personalkapazität bei der Koordinierungsstelle für Dolmetschertätigkeiten im Amt für Wohnen und Migration Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
14-20 / V 06156 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um die Vermittlung des drastisch gestiegenen Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes sicherzustellen, ist ein Ausbau in personeller und technischer Hinsicht sowohl der Koordinierungsstelle für Dolmetschertätigkeiten im Amt für Wohnen und Migration als auch des Bayerischen Zentrums für Transkulturelle Medizin e.V. dringend nötig. Inhalt - Ausweitung der Personalkapazitäten zur Steuerung der Koordination der Einsätze befristet bis 31.12.2019 - Einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Beschaffung einer Telefonanlage und EDV-Ausstattung Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen: - in 2016: 54.000,- € einmaliger Investionskostenzuschuss - 2017 - 2019: jährliche Zuschusserhöhung 262.436,- €, 2017 - 2019: 188.376,- € Personalkosten sowie 1.480,- € (für 2017 - 2019) und 4.384,50 € einmalige Arbeitsplatzkosten - in 2019: 79.198,- € Personalkosten Entscheidungsvorschlag - Der befristeten Anpassung der Personalkapazitäten und dem Investionskostenzuschuss wird im beantragten Umfang zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dolmetscherinnen und Dolmetscher - Flüchtlinge - MIP 2015 – 2019 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 05925 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung vom 29.07.2015 zu Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03287, Ziffer 8 des Antrags: „Die Dienste der Sprachmittlerinnen und Spachmittler sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher werden grundsätzlich so organisiert, dass alle städtischen Stellen zentral auf eine Dienstleistung zugreifen können.“ Inhalt - Darstellung der bisherigen Praxis und der aktuellen Bedarfe des Einsatzes von Dolmetscherinnen und Dolmetschern in der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Den Empfehlungen zur Organisation des Einsatzes von Dolmetscherinnen und Dolmetschern in der Münchner Stadtverwaltung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dolmetscherinnen und Dolmetscher Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)