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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. September 2016, 14:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Patientenorientierung in München
Einrichtung eines Patientenbeauftragten
Antrag Nr. 14-20/ A 00167 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN-RL
vom 07.08.2014
Empfehlungsbeschluss
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14-20 / A 00167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02540 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02544 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag „Einrichtung eines Patientenbeauftragten“ vom 07.08.2014 der Fraktion Die Grünen/RL.
Inhalt:
Darstellung der Aufgaben einer bzw. eines Patientenbeauftragten und deren Einrichtung im Referat für Gesundheit und Umwelt.
Vorschlag zur zweijährigen Berichterstattung der Patientenfürsprache.
Vorschlag zur formalen Einstellung der Ombudsstelle für städtische Einrichtungen im Gesundheitsbereich im Gesundheitsladen München e.V.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 9.740 € im Jahr 2017 und dauerhaft 151.100 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt,
eine kommunale Patientenbeauftragte bzw. einen kommunalen Patientenbeauftragten einzurichten.
einen zweijährlichen Bericht zur Patientenorientierung dem Stadtrat vorzulegen, inkl. Teilberichte der/ des kommunalen Patientenbeauftragten sowie der Patientenfürsprache.
die Ombudsstelle für den Bereich der städtischen Einrichtungen im Gesundheitsbereich beim Münchner Gesundheitsladen e.V. einzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Patientenbeauftragter, Patientenfürsprache, Ombudsstelle
Ortsangabe:
-/-
2.
Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Empfehlungsbeschluss
-
14-20 / A 02543 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesundheitsaspekte müssen frühzeitig in ressortübergreifende Stadtentwicklungs- und -planungsprozesse eingebracht und als Querschnittthema im Sinne von „Health in All Policies“ der WHO im kommunalen Handeln verortet werden. Die Leitlinie Gesundheit hat sich dabei als wichtiges strategisches Instrument der Münchner Gesundheitspolitik etabliert.
Inhalt:
Die strategischen Aufgaben des Referates für Gesundheit und Umwelt im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes PERSPEKTIVE MÜNCHEN werden dargestellt. Über die Leitlinie Gesundheit, deren Leitprojekte und die weitere Planung wie das Fortschreiben der Leitlinie Gesundheit wird berichtet. Aktuelle Entwicklungen und veränderte Rahmenbedingungen in der Landeshauptstadt München werden aufgezeigt, die die Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit und die Anpassung ihrer Handlungsempfehlungen notwendig machen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 88.720 € ab dem Jahr 2017
Entscheidungsvorschlag :
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Leitlinie Gesundheit fortzuschreiben und seine strategischen Aufgaben im Rahmen der PERSPEKTIVE MÜNCHEN wahrzunehmen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, einen Leitfaden „Gesundheit“ für Planungsprozesse zu entwickeln.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung und Besetzung einer 0,5 Stelle und die Entfristung der 0,5 Stelle beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie Gesundheit, Leitprojekte, Fortschreibung, Handlungsraumansatz, Planung
Ortsangabe: -/-
3.
Fachgespräch im Gesundheitsausschuss – Gendermedizin in München fördern und stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 02190 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 07.06.2016
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14-20 / A 02190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02190 vom 07.06.2016: Gendermedizin in München fördern und stärken – Fachgespräch im Gesundheitsausschuss.
Inhalt:
Die vorliegende Beschlussvorlage geht auf das Konzept der Gendermedizin ein und greift den Vorschlag ein Fachgespräch durchzuführen auf.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten für die Durchführung des Fachgesprächs „Gendermedizin“ sind bereits im Budget der Fachstelle vorhanden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt führt im zweiten
Quartal 2017 ein Fachgespräch zum Thema „Gendermedizin“
durch.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02190 vom 07.06.2016 ist damit
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs-
kontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gendermedizin, Gender-Medizin, genderdifferenzierte Medizin, Frauengesundheit, Männergesundheit
Ortsangabe:
- / -
4.
Grundsatzbeschluss
Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof
Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
Antrag Nr. 14-20 / A 00363 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 24.10.2014
Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 00413 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
vom 11.11.2014
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14-20 / A 00413 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02500 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mitgliedschaft der Städtischen Friedhöfe München in der Vereinigung bedeutender Friedhöfe in Europa (ASCE) durch Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 25.09.2014
Antrag Nr. 14-20 / A 00363 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
Antrag Nr. 14-20 / A 00413 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
Inhalt:
Realisierungsmöglichkeit für eine Informationsstelle für den Alten Südlichen Friedhof und für ein Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur (Bestattungsmuseum)
Entscheidungsvorschlag:
Die Städtischen Friedhöfe München werden beauftragt, Angebote für die Konzeption eines Informationszentrums Friedhofs- und Bestattungskultur sowohl inhaltlich als auch gestalterisch einzuholen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, eine Vorplanung für das Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur inkl. Infothek für den Alten Südlichen Friedhof zu veranlassen und eine baurechtliche Genehmigung für einen Neubau auf dem Grundstück in der Pestalozzistraße 62, Flurstück-Nummer 11155/3 herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhof, Städtische Friedhöfe München, Friedhofskultur, Bestattungsmuseum, Informationsstelle, Informationszentrum
5.
Einrichtung des „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Empfehlungsbeschluss
Antrag Nr. 14-20 / A 01543 von Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 17.11.2015
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14-20 / A 02502 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 01543 von Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caim zum Thema „Einrichtung eines „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“
Inhalt:
Aufgaben, Organisation, Zusammensetzung und Finanzierung für den „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 100.000€ im Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag :
Kenntnisnahme des Vortrags.
Eine Studie „Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern“ zu vergeben, die Ergebnisse der Studie den Stadtrat vorzustellen und in Folge ein Fachgespräch durchzuführen. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel bei der Kämmerei anzumelden.
Ein Konzept inkl. Finanzierung für eine Informationskampagne zu erstellen, welches der Rekrutierung von Pflegepersonal in München dienen soll. Das Konzept samt notwendigen Finanzierungsbedarf dem Stadtrat eigens zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Runder Tisch Pflege, Situation der Pflegekräfte
Ortsangabe:
RGU, Bayerstr. 28A, 80335 München
6.
Artgerechte Tierhaltung
Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE
vom 03.06.2014
München geht als Vorbild voran – Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 22.05.2015
BA 19 unterstützt das Aktionsbündnis "Artgerechtes München"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02348 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 03.05.2016
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14-20 / A 02501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02499 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02348 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01075 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die oben angeführten Anträge sprechen sich dafür aus, im Einflussbereich der LHM positive Signale zu setzen und mehr Produkte aus artgerechter Tierhaltung im Geschäftsbereich der Stadt München einzusetzen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Tierschutzgesetzes, die gängigen Formen der Intensivtierhaltung und das Verbraucherverhalten jeweils für Fleisch und Fisch dargelegt. Es folgen Ausführungen zu regional erzeugten Lebensmitteln. Abschließend werden Handlungsempfehlungen für die Stadt München ausgesprochen.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird eine Beschaffungsleitlinie vorgeschlagen, die zum Ziel hat, den Anteil von Fleisch und Fisch aus artgerechter Haltung Produktion im Geschäftsbereich der Stadt München zu erhöhen. Als Standard für artgerechte Tierhaltung wurde Bio-Qualität (nach Möglichkeit aus der Region) festgelegt. Bis Ende 2017 soll ein Anteil von mindestens 30% Fleisch und Fisch gemäß dieser Beschaffungsleitlinie erreicht werden.
Außerdem werden drei Pilotprojekte (je eins in städtischen Kitas, Schulen und einer städtischen Gesellschaft) umgesetzt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wirkt hierbei beratend mit. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Zuge der Berichterstattung über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Lebensmittelskandalen vorbeugen..“ (Nr.08 – 14/ V 08524) regelmäßig über die weitere Entwicklung bei der Beschaffung von Produkten aus artgerechter Tierhaltung in der LHM zu berichten und in Abstimmung mit der Vergabestelle des Direktoriums weitere Umsetzungsschritte vorzuschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Intensivtierhaltung Fleisch aus artgerechter Tierhaltung, Nutztierhaltung, Biologischer Landbau, Tierschutzgesetz, regionale Lebensmittel, regionale Bioproduktion