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Anlass Am 22.09.2015 hat das Baureferat dem Stadtrat zum Thema „Toiletten in öffentlichen Grünanlagen“ eine Kategorisierung der öffentlichen Grünflächen sowie eine Situationsbewertung in den einzelnen vier Kategorien vorgelegt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798). Aufgrund der Bewertungsresultate hat der Bauausschuss dem Baureferat verschiedene Aufträge erteilt, zu denen unter Punkt 1 bis 5 der Beschlussvorlage berichtet wird. Inhalt Das Baureferat stellt das Ergebnis der Bedarfsermittlung für feste Toiletten in Grünflächen und Spielplätzen der Kategorie II (Quartiersgrünflächen / kleine Stadtparks) vor, den Sachstand zur Sanierung bzw. Neuerrichtung fester Toiletten im Westpark / Am Jackl, im Maßmannpark, Weißenseepark / Am Katzenbuckel, am Regattasee, im Südpark und am Gärtnerplatz sowie das Prüfungsergebnis zur ganzjährigen Öffnung der Bestandstoiletten. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Toilettensanierung im Westpark / Am Jackl werden voraussichtlich zwischen 0,8 bis 1,0 Mio. Euro betragen, wobei die Vorplanung mit Kostenschätzung noch nicht vorliegt. Die Kosten der übrigen Maßnahmen können noch nicht beziffert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Für die Grünflächen und Spielplätze der Kategorie II (Quartiersgrünflächen / kleine Stadtparks) wird mit Ausnahme des Maßmannparks und des Weißenseeparks / Am Katzenbuckel derzeit kein Bedarf zur Errichtung fester Toiletten gesehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Toilette - Regattanlage - Ruderregatta - Hirschgarten - Petuelpark - Riemer Park - „Nette Toilette“ Ortsangabe gesamtes Stadtgebiet

Anlass Der Bauausschuss hat am 06.07.2010 mit dem Beschluss „Barriere­freier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Auf­wertung von Unterführungsbauwerken“ das Baureferat beauftragt, als einen der ersten Maßnahmenschwerpunkte für die barrierefreie Querung der Chiemgaustraße die Fußgängerunterführung im Bereich des Scharfreiterplatzes zu untersuchen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01925). Mit Beschluss vom 28.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05403) hat der Bauausschuss den Projektauftrag für die „Aufwertung und Umge­staltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz“ erteilt. Ein wichtiger Baustein dieses Grünprojektes ist die barrierefreie Anbindung an den südlich der Chiemgaustraße gelegenen Zugang zur Unterführung. Inhalt Investive Erhaltungsmaßnahmen, die eine bestandsorientierte Auf­wertung der vorhandenen Unterführung und den barrierefreien Ausbau zum Inhalt haben. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.700.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 anzumelden. 4. Bereitstellung der Planungsmittel 5. Die Genehmigung für die Durchführung einer Vorwegmaßnahme wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Scharfreiterplatz - Neuschwansteinplatz - Pöllat-Pavillon - Hohenschwangauplatz Ortsangabe - Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße - Scharfreiterplatz - Neuschwansteinplatz - 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten

Anlass Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden. Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Grundsatzbeschluss Radverkehr: Schwierige Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der Radwegführung. Inhalt Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle Griechenstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und Radwegführung optimiert werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 1.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Anträge Nr. 14-20 / B 02840 und Nr. 14-20 / B 02852 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.09.2016 sind damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage, LZA, LSA - Tegelbergstraße - Griechenstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching - Naupliastraße - St.-Magnus-Straße - Tegelbergstraße