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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Oktober 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
Folgebeschluss
-
14-20 / A 02514 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 22.09.2015 hat das Baureferat dem Stadtrat zum Thema „Toiletten
in öffentlichen Grünanlagen“ eine Kategorisierung der öffentlichen
Grünflächen sowie eine Situationsbewertung in den einzelnen vier
Kategorien vorgelegt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798).
Aufgrund der Bewertungsresultate hat der Bauausschuss dem
Baureferat verschiedene Aufträge erteilt, zu denen unter Punkt 1 bis 5
der Beschlussvorlage berichtet wird.
Inhalt
Das Baureferat stellt das Ergebnis der Bedarfsermittlung für feste
Toiletten in Grünflächen und Spielplätzen der Kategorie II
(Quartiersgrünflächen / kleine Stadtparks) vor, den Sachstand zur
Sanierung bzw. Neuerrichtung fester Toiletten im Westpark / Am Jackl,
im Maßmannpark, Weißenseepark / Am Katzenbuckel, am Regattasee,
im Südpark und am Gärtnerplatz sowie das Prüfungsergebnis zur
ganzjährigen Öffnung der Bestandstoiletten.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Toilettensanierung im Westpark / Am Jackl werden
voraussichtlich zwischen 0,8 bis 1,0 Mio. Euro betragen, wobei die
Vorplanung mit Kostenschätzung noch nicht vorliegt. Die Kosten
der übrigen Maßnahmen können noch nicht beziffert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Für die Grünflächen und Spielplätze der Kategorie II
(Quartiersgrünflächen / kleine Stadtparks) wird mit Ausnahme des
Maßmannparks und des Weißenseeparks / Am Katzenbuckel derzeit
kein Bedarf zur Errichtung fester Toiletten gesehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Toilette
- Regattanlage
- Ruderregatta
- Hirschgarten
- Petuelpark
- Riemer Park
- „Nette Toilette“
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Fuß- und Radwegbrücke über die
Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie
2. Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Im Bebauungsplan Nr. 879 a wurde bereits 1988 eine Fuß- und
Radwegbrücke über die Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse
festgesetzt.
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 12.11.2014 zu „Fuß- und Radwegbrücken zur besseren
Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01428) wurde das Baureferat im
Antragspunkt 4 gebeten, nach der Rechtsverbindlichkeit des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058 a – Paul-Gerhardt-Allee
(östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München - Ingolstadt
(westlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich), Baumbachstraße
(östlich) sowie Teile der sogenannten Gleisinsel – eine technische
Machbarkeitsstudie für die Fuß- und Radwegbrücke über die
Offenbachstraße zu erarbeiten und den Stadtrat mit dem Ergebnis
und einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu befassen.
Inhalt
Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird dargestellt sowie
das weitere Vorgehen aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Höhe der Kosten bzw. der auf die Landeshauptstadt entfallende
Kostenanteil kann erst im Rahmen der weiteren Planungs-
konkretisierung auf Basis der Entwurfsplanung ermittelt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis
genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Bereitstellung der Planungsmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hildachstraße
- Georg-Deschler-Platz
- Nimmerfallstraße
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
- Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse
3.
Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße
zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 60.000 € (brutto))
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung zur Durchführung einer Vorwegmaßnahme
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 06.07.2010 mit dem Beschluss
„Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken
sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken“ das
Baureferat beauftragt, als einen der ersten Maßnahmenschwerpunkte
für die barrierefreie Querung der Chiemgaustraße die
Fußgängerunterführung im Bereich des Scharfreiterplatzes
zu untersuchen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01925).
Mit Beschluss vom 28.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05403)
hat der Bauausschuss den Projektauftrag für die „Aufwertung und
Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und
Hohenschwangauplatz“ erteilt. Ein wichtiger Baustein dieses
Grünprojektes ist die barrierefreie Anbindung an den südlich
der Chiemgaustraße gelegenen Zugang zur Unterführung.
Inhalt
Investive Erhaltungsmaßnahmen, die eine bestandsorientierte Aufwertung
der vorhandenen Unterführung und den barrierefreien Ausbau
zum Inhalt haben.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.700.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 anzumelden.
4. Bereitstellung der Planungsmittel
5. Die Genehmigung für die Durchführung einer Vorwegmaßnahme
wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Scharfreiterplatz
- Neuschwansteinplatz
- Pöllat-Pavillon
- Hohenschwangauplatz
Ortsangabe
- Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße
- Scharfreiterplatz
- Neuschwansteinplatz
- 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
4.
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße
unter der Tegernseer Landstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.600.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto))
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung zur Durchführung einer Vorwegmaßnahme
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 06.07.2010 zum
„Barrierefreien Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken
sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken“
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01925) das Baureferat beauftragt,
erste Maßnahmenschwerpunkte zu untersuchen.
Einer dieser Schwerpunkte ist die Unterführung an der Otkerstraße
unter der Tegernseer Landstraße. Gemäß Stadtratsauftrag sollen
der barrierefreie Ausbau und die Aufwertung der Unterführung, sofern
technisch machbar und mit vertretbarem Aufwand zu realisieren, als
Projekt vorbereitet werden. Eine Lösung hierfür hat sich erst aktuell
abgezeichnet.
Inhalt
Gegenstand der hier vorgelegten Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
sind investive Erhaltungsmaßnahmen, die eine bestandsorientierte
Aufwertung der vorhandenen Unterführung und den barrierefreien
Ausbau zum Inhalt haben.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.600.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 anzumelden.
4. Bereitstellung der Planungsmittel
5. Die Genehmigung für die Durchführung einer Vorwegmaßnahme
wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AGFA-Gelände
- Agfa-Gelände
- Mittlerer Ring Südost
- MotelOne
Ortsangabe
- 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
- 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
- Otkerstraße
- Tegernseer Landstraße
- Chiemgaustraße
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Aufgegebene Fahrräder und Schrotträder
flächendeckend in häufigerem Turnus entfernen
Antrag Nr. 14-20 / A 01678
von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek,
Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Herrn StR Dr. Michael Mattar,
Herrn StR Thomas Ranft, Frau StRin Sonja Haider und Frau StRin Brigitte Wolf
vom 18.12.2015
Bike+Ride bei Wind und Wetter (I)
Antrag Nr. 14-20 / A 01760
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 01.02.2016
Bike+Ride bei Wind und Wetter (II)
Antrag Nr. 14-20 / A 01759
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01678 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02517 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02516 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02515 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge:
Nr. 14-20 / A 01678
Nr. 14-20 / A 01760
Nr. 14-20 / A 01759
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die kontinuierliche, stadtweite Entfernung von mutmaßlich
aufgegebenen Rädern und Schrotträdern betragen dauerhaft
ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Mutmaßlich aufgegebene Räder und Schrotträder werden
ab 2017 flächendeckend entsprechend den in Punkt 1.2
des Vortrages dargestellten Kategorien beseitigt.
Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH.
Die Schätzkosten liegen jährlich bei ca. 300.000 Euro/netto.
Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition
6300.510.4000.8 „Nahmobilitätspauschale“.
3. Der vom Baureferat durchgeführte Winterdienst in den
Fahrradabstellanlagen wird auf Basis des aktuellen Standards
beibehalten.
4. Das Baureferat beauftragt einen Gutachter für die Prüfung
von B+R-Anlagen der U- und Trambahn-Stationen mit mehr
als 20 Fahrradstellplätzen außerhalb des Mittleren Rings
hinsichtlich einer möglichen Überdachung.
Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition
6300.510.4000.8 „Nahmobilitätspauschale“.
Die Ergebnisse werden dem Stadtrat berichtet.
5. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01678, Nr. 14-20 / A 01760 und
Nr. 14-20 / A 01759 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schrotträder
- aufgegebene Räder
- Bike+Ride
Ortsangabe
stadtweit
6.
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.000.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
14-20 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden.
Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei
ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Grundsatzbeschluss Radverkehr:
Schwierige Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der
Radwegführung.
Inhalt
Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle
Griechenstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und
Radwegführung optimiert werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 1.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Anträge Nr. 14-20 / B 02840 und Nr. 14-20 / B 02852 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing -
Harlaching vom 20.09.2016 sind damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage, LZA, LSA
- Tegelbergstraße
- Griechenstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Naupliastraße
- St.-Magnus-Straße
- Tegelbergstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag