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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Oktober 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung zur Zahlung einer Erfolgsprämie im Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)

14-20 / V 07066 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erweiterung des Geltungsbereichs der bestehenden Dienstvereinba- rung zur Zahlung einer Erfolgsprämie im Abfallwirtschaftsbetrieb München Inhalt Unterschriftsreife Dienstvereinbarung zur Änderung der bestehenden Dienstvereinbarung Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2017 jährlich 29.000 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Veränderung der absolut notwendigen Min- destbesetzung im Einsammeldienst sowie der Erweiterung des Per- sonenkreises, der die Erfolgsprämie erhält, zu. Der Abschluss der Dienstvereinbarung zur Änderung der DV-E wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: § 18 TVöD; Samstagsarbeit; Vor- und Nachholarbeit Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Kommunalausschuss

Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2016 - Bekanntgabe -

14-20 / V 07032 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Ver- waltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Be- schlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Wohnen in München V; Bauleitplanung; Städtebauliche Entwicklungs- maßnahmen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2015 gefassten Stadtratsbeschlüsse - Bekanntgabe -

14-20 / V 06055 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. Inhalt Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Ortsangabe - / -

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 11, 19 und Bavariastr. 7 a 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt

14-20 / V 07067 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Dienstleistungsvertrag über die Erbringung von Sicherheits- dienstleistungen endet am 31.05.2017. Der Vertrag muss neu ver- geben werden. Inhalt Darstellung des voraussichtlichen Dienstleistungsbedarfes und Erläu- terung des Ausschreibungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Aus- schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Sicherungsdienstleistungen, Kreisverwaltungsreferat Ortsangabe: 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt Ruppertstr. 11, 19 in 80337 München und Bavariastraße 7 a in 80336 München

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Ludwig-Jung-Straße Gisela-Stein-Straße Erika-Köth-Straße Elisabeth-Bergner-Straße August-Everding-Straße Helmut-Dietl-Straße Hanne-Hiob-Straße

14-20 / V 07229 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, Werksviertel; Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 2061 Inhalt Das Gelände des Werksviertels wird teilweise neu bebaut. Die Ver- kehrserschließung erfolgt neben den bereits bestehenden Straßen durch die Straßen U-1737 bis U-1742. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1737 (östlicher Teil): Ludwig-Jung-Straße U-1737 (westlicher Teil): Gisela-Stein-Straße U-1738: Erika-Köth-Straße U-1739: Elisabeth-Bergner-Straße U-1740: August-Everding-Straße U-1741: Helmut-Dietl-Straße U-1742: Hanne-Hiob-Straße Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061, Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich) Ortsangabe 14. Stadtbezirk Berg am Laim

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)