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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Oktober 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zuschüsse zur Förderung des zentralen
Münchner Straßenfaschings;
Finanzierung
14-20 / V 06916
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Erhöhung des Zuschussbetrages an den Veranstalter, um die Durchführung der Veranstaltungen „München Narrisch“ und "Damischen Ritter" ab dem Jahr 2017 ff. unter Einbehaltung aller sicherheitsrelevanten Vorgaben und höheren städt. Gebühren dauerhaft sicherzustellen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Erlöse 0 €
Kosten insgesamt einmalig 13.300 €
Kosten insgesamt dauerhaft ca. 60.000 € (als Erhöhung)
Entscheidungsvorschlag:
Der bisherige Zuschuss an die beiden Vereine wird für die Durchführung des Münchner Straßenfaschings ab 2017 ff. dauerhaft erhöht. Die Finanzierung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. Die einmalig entstandenen Defizite werden aus dem vorhandenen Budget des Referates für Arbeit und Wirtschaft übernommen.
Ein zentrales Budget für die städt. Gebührenbegleichung für das RAW wird genehmigt.
Ortsangabe:
Marienplatz; Karlsplatz-Stachus; Faschingszug in der Münchner Innenstadt
2.
Pilotprojekt für innovative Mobilfunktechnologie (small cells)
14-20 / V 07045
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Pilotprojekt zum Aufbau eines Kleinzellennetzes im Mobilfunk vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Durchführung eines Pilotprojekts für innovative Mobilfunktechnologie (smart cells) wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, das Pilotprojekt mit Immissionsmessungen zu begleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunknetz, Strahlungsminimierung, Digitalisierung
3.
Rahmenvertrag über Lager- und Versanddienstleistungen
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
-
14-20 / A 02532
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06546
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Leistungen.
Gesamtkosten:
werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Versanddienstleistungen und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Postdienstleistungen, Werbematerial, Tourismuswerbung, München Tourismus, Versanddienstleistungen, Lagerung
Ortsangabe :
- - -
4.
Zuschuss an den Festring München e.V.
14-20 / V 06927
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Zuschussgewährung an den Festring München e.V. für die Jahre 2016 und 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Festring München e.V. wird ein Festbetragszuschuss für 2016 und 2017 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Festring München e.V.
Trachten- und Schützenzug
Zuschuss Festring
5.
Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße im Zuge der Wiederherstellung der Straßenbahngleisanlagen nach Sanierung des U-Bahnhofs Westfriedhof
14-20 / V 06235
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Projektbeschreibung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Entscheidungsvorschlag:
Der im Vortrag dargestellten dauerhaften Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tram, Stadtwerke München GmbH, Westfriedhof, Hanauer Straße