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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Oktober 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Hochwassermanagement am Hachinger Bach Grundwassermodell Produkt 5350200 Umweltschutz

14-20 / V 06692 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Sitzung des Umweltausschusses vom 13.01.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02012) wurde zuletzt über das Hochwassermanagement am Hachinger Bach berichtet. Vor der Schaffung von Retentionsräumen auf dem Gebiet der Oberliegergemeinden, die vor allem die Hochwasserrisiken für München und Neubiberg reduzieren sollen, sind im Rahmen eines Grundwassermodells die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Grundwasserverhältnisse zu untersuchen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, aus welchen Gründen ein Grundwassermodell in Auftrag gegeben werden soll. Gesamtkosten und Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen ca. 100.000,-- € im Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Benehmen mit dem Baureferat, unverzüglich ein Grundwassermodell für den Hachinger Bach in Auftrag zu geben, um die Auswirkungen der in den vertiefenden Untersuchungen von 2014 vorgeschlagenen Hochwasserretentionsmaßnahmen auf die vorherrschenden Grundwasserverhältnisse zu betrachten. Der Stadtrat ist über die Ergebnisse der Studie zu unterrichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochwassermanagement am Hachinger Bach; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; Hachinger Bach; Grundwassermodell Ortsangabe: Oberliegergemeinden Neubiberg, Oberhaching, Unterhaching, Taufkirchen und Stadtbezirk München-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Entfristung der im RGU zur Beschleunigung der Bauleitplanung für die Jahre 2015 bis 2017 befristet eingerichteten WIM V - Stellen Produkt 5350100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2016 – 2020 Finanzierungsbeschluss

14-20 / V 06804 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der weiter steigende Wohnbauflächenbedarf führt zum Anstieg der zu bearbeitenden Fallzahlen und zu komplexeren Verfahren. Inhalt: Um die zeitlichen Vorgaben zur Bearbeitung der Verfahren einhalten zu können sind die im Rahmen der Wohnbauinitiative WIM V geschaffenen drei befristeten Stellen im RGU zu entfristen. Entscheidungsvorschlag: Die im Rahmen von WIM V im RGU befristet eingerichteten drei Stellen werden entfristet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 252.910 € ab dem Jahr 2017. Mit der Maßnahme werden keine Erlöse generiert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bauleitplanung, Umweltprüfung, Beschleunigung von Wohnbaumaßnahmen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Verlängerung des Klimaschutzmanagements Produkt 5537000 „Verkehrsmanagement“ Produkt 6421100 „Wirtschaftsförderung“ Produkt 58260000 „Stadtplanung“ Produkt 5837000 „Stadterneuerung“ Im Referat für Gesundheit und Umwelt, im Kommunalreferat und im Referat für Bildung und Sport ist keine Produktzuordnung möglich. Finanzierungsbeschluss

14-20 / V 06526 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Seit 2013 fördert der Bund zur Umsetzung des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München 9 Vollzeitstellen im Klimaschutzmanagement (verteilt auf verschiedene Dienststellen) über eine Laufzeit von drei Jahren. Ein Verlängerungsantrag über weitere zwei Jahre wurde im März 2016 vom Bund bewilligt. Ein Teil der nötigen Eigenmittel der LH München sind für die Förderlaufzeit des Projekts derzeit noch nicht gedeckt. Inhalt: Die Förderanträge im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundes werden vorgestellt und auf die Finanzierung des städtischen Eigenanteils im Förderzeitraum des Anschluss­vorhabens wird eingegangen. Die Stellungnahmen der beteiligten Referate zum Projekt werden berücksichtigt und dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die für den Erhalt der Bundesmittel nötigen und noch nicht vollständig gesicherten Eigenmittel der Landeshauptstadt München für die Projektlaufzeit bis zum 31.10.2018 werden bewilligt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 185.083 € im Jahr 2018 (186.766 € inklusive der sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Zeile13), die aber aufgrund der Geringfügigkeit (unter 500 €) nicht beantragt werden). Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 74.033 € im Jahr 2018. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderung Klimaschutz, Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, IHKM, Klimaschutzmanagement Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Auf den Einsatz von Laubbläsern verzichten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00796 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015

  • 14-20 / E 00796 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06502 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Inhalt: Ein vollständiger Verzicht auf den Einsatz von Laubbläsern durch die Stadt München und ihre Gesellschaften ist weiterhin nicht möglich. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lärm, Abgas, Straßenreinigung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 – 30.06.2016

14-20 / V 07047 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs­kontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2016- 30.06.2016 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)