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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Oktober 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beteiligungssteuerung
- Abschluss-Bericht für das Jahr 2015
für die MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 06803
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung
Inhalt
- Abschlussbericht für das Jahr 2015 über die im Sozial-
referat betreute Gesellschaft MÜNCHENSTIFT GmbH
mit der Darstellung von möglichen Veränderungen gegenüber dem Bericht im Juli 2015
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des vorgelegten Berichts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Finanzkonzept der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Beteiligungssteuerung
Ortsangabe
-/-
2.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2015 bis 30.06.2016
14-20 / V 06854
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann auch nach:
- BVK
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
Ortsangabe
-/-
3.
Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung
in der Landeshauptstadt München und
Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats
Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01109 ...............................
-
14-20 / E 01109
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06871
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung
- Aktuelle und prognostische Daten zu Pflegebedürftigen
- Datenerhebung bei Münchner ambulanten Pflegediensten
Datenerhebung bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (PLAN), die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung der benötigten Standorte für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in den benannten Regionen zu schaffen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die entsprechenden Grundstücke nach der Flächensicherung und auf der Basis fachlicher Anforderungsprofile dem Kommunalreferat zur Ausschreibung vorzuschlagen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung weiterhin die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung der benötigten Wohnflächen für ambulant betreute Pflege-Wohngemeinschaften zu schaffen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der kommunalen Einflussmöglichkeiten weiterhin alle genannten Unterstützungsmaßnahmen zur Sicherung einer bedarfsgerechten Pflegeinfrastruktur zu ergreifen und hierbei u.a. auch einen Beitrag zur Verbesserung der Situation von beruflich Pflegenden zu leisten.
- Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01109 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 21.07.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegebedarfsplanungen
- Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung
- Marktbeobachtung
Ortsangabe
- 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
4.
Aktualisierung der Mietobergrenzen für
Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII
14-20 / V 06842
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aktualisierung der Mietobergrenzen nach Auswertung der Daten, die im Rahmen der Erhebungen für den Mietspiegel für München 2017 ermittelt wurden
Inhalt
- Information über die Mietobergrenzen ab 01.10.2016
- Information über die Verteilung der Wohnungen bis zur Mietobergrenze über das ganze Stadtgebiet
- Weitere Schritte des Sozialreferates
Gesamtkosten/Gesamterlöse
– / --
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietobergrenze
- angemessene Miete
- Kosten für die Unterkunft
Ortsangabe
– / --
5.
Armutsprävention und -bekämpfung
FIT-FinanzTraining für Alleinerziehende
Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
14-20 / V 05934
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Verlängerung der Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende im Rahmen des FIT-FinanzTrainings des Vereins für Fraueninteressen für das Jahr 2017
Inhalt
- Erläuterung des Angebots des FIT-FinanzTrainings
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verlängerung der Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende für das Jahr 2017
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Budgetberatung
- Schuldnerberatung
- Armutsbekämpfung
Ortsangabe
-/-
6.
Mehrbedarf an Duschmarken für das
Beratungscafe und Verstärkung
der Hausorganisation der Anlaufstelle
Sonnenstr. 12
Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
14-20 / V 06925
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mehrbedarf im Projektverbund Sonnenstr. 12
- Trägerantrag
Inhalt
- Verwendung erwirtschafteter Mieteinnahmen für Instandhaltungs- und Personalkosten der IG-InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. (IG) für das Haushaltsjahr 2016
- Mehrbedarf an Personalkosten für den Betrieb der Anlaufstelle Sonnenstr. 12
- Mehrbedarf für Duschmarken für Besucherinnen und Besucher des Beratungscafés der Arbeiterwohlfahrt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten des zusätzlichen Personalbedarfs für die Initiativgruppe betragen ab 2017 befristet bis 31.12.2020 jährlich 35.000 €.
- Die Kosten der Arbeiterwohlfahrt für die Maßnahme „kostenfreie Ausgabe von Duschmarken“ betragen pro Haushaltsjahr 20.000 € befristet bis 31.12.2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur o.g. Verwendung der erwirtschafteten Mieteinnahmen für 2016
- Zustimmung für den personellen Mehrbedarf der Initiativgruppe e.V. ab 2017
- Zustimmung für die Budgeterhöhung bzgl. Duschmarken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sonnenstr. 12
- Beratungscafé
Ortsangabe
- 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- Sonnenstr. 12
7.
Plattform zur Meldung von ungenehmigten
Nutzungen von Mietwohnungen
Antrag Nr. 14-20 / A 02096 .......................
Meldung von privaten Wohnungsleerständen in
München
Antrag Nr. 14-20 / A 02238 ..............................
Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
-
14-20 / A 02539
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02238
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02096
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06924
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zweckentfremdung von Wohnraum z.B. durch Vermietung als Ferienwohnung
- Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand
- Antrag Nr. 14-20 / A 02096 vom 06.05.2016
- Antrag Nr. 14-20 / A 02238 vom 23.06.2016
Inhalt
- Plattform zur Meldung von ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen sowie der Meldung von privaten Leerständen
- notwendige Stellenschaffungen
Gesamtkosten
75.470 € dauerhaft ab 01.01.2017
112.960 € befristet von 01.01.2018 bis 31.12.2020
Entscheidungsvorschlag
- Erweiterung des bestehenden Internetauftritts des Fachbereichs Wohnraumerhalt/Bestandssicherung um eine Plattform zur Meldung von Leerständen bzw. ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen
- Der gewünschten Personalzuschaltung wird entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
- Leerstände
Ortsangabe
-/-
8.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten
Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des
Beherbergungsbetriebs Alzeyer Str. 2
Erhöhung des Zuschusses für die Betreuung des
Beherbergungsbetriebs Karlsfelder Str. 8
Investitionskostenzuschüsse an den
Internationalen Bund e.V.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbrinung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 06850
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für den Beherbergungsbetrieb Alzeyer Str. 2 an den Internationalen Bund e.V. (IB)
- Zuschusserhöhung für den Beherbergungsbetrieb Karlsfelder Str. 8
- Investitionskostenzuschüsse an den IB
Inhalt
- Trägerschaftsauswahlverfahren
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung im Beherbergungsbetrieb Alzeyer Str. 2 an den IB
- Zuschusserhöhung
- Änderung des MIP 2015 - 2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschuss an den IB
im Jahr 2016: 5.400,- Euro
im Jahr 2017: 331.000,- Euro
im Jahr 2018: 343.000,- Euro
ab dem Jahr 2019 ff: 351.000,- Euro
- Investitionskosten 2016 einmalig: 62.200,- Euro
- Investitionskosten 2017 einmalig: 39.000,- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Alzeyer Str. 2 an den IB wird zugestimmt.
- Dem IB wird ein jährlicher Zuschuss für die Betreuung sowie einmalige Investitionskostenzuschüsse für die Erstausstattung gewährt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beherbergungsbetrieb
- Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb
Alzeyer Str. 2
- Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb
Karlsfelder Str. 8
- MIP 2015 - 2019
Ortsangabe
- 10. Stadtbezirk Moosach
Alzeyer Str. 2
- 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Karlsfelder Str. 8
Wilhelmine-Reichard-Str. 20
- 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leopoldstr. 252
9.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten
Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des
Beherbergungsbetriebs Uhdestraße 47
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
amulante Hilfen für akut Wohungslose
14-20 / V 06839
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für den Beherbergungsbetrieb Uhdestraße 47 an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. München (SKF)
Inhalt
- Trägerschaftsauswahlverfahren
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung im Beherbergungsbetrieb Uhdestraße 47 an den SKF
- Änderung des MIP 2015 - 2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschuss an den SKF
im Jahr 2017: 154.000,- Euro
im Jahr 2018: 154.000,- Euro
im Jahr 2019 ff: 157.000,- Euro
- Investitionskosten 2017 einmalig: 10.000,- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Uhdestraße 47 an den SKF wird zugestimmt.
- Dem SKF wird ein jährlicher Zuschuss für die Betreuung sowie ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung gewährt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beherbergungsbetrieb
- Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb
Uhdestraße 47
- MIP 2015 - 2019
Ortsangabe
- 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
- Uhdestraße 47
10.
WLAN in städtischen Unterkünften
-
14-20 / A 02326
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06619
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN
Inhalt
- Darstellung der aktuellen Situation und des weiteren Vorgehens zur Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN
Gesamtkosten
- Zahlungswirksame Kosten einmalig von bis zu insgesamt 118.555 € in 2016
- Laufende Zahlungen an it@M i.H.v. 137.436 € jährlich
Entscheidungsvorschlag
1. Das Sozialreferat wird beauftragt, alle städtischen Unterkünfte, in denen Flüchtlinge oder Wohnungslose untergebracht sind, mit WLAN auszustatten.
2. Die zahlungswirksamen Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. einmalig bis zu insgesamt 118.555,- € werden für die sieben zu priorisierenden Standorte genehmigt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die in 2016 benötigten Mittel im Büroweg von der Stadtkämmerei bereit stellen zu lassen (bei Finanzposition 4000.602.0000.5).
3. Die nachrichtlich erwähnten, ab 2017 anfallenden laufenden Zahlungen an it@M in Höhe von 137.436 € jährlich werden entsprechend in den Wirtschaftsplan von it@M aufgenommen.
4. Das Sozialreferat wird beauftragt, weitere Planungen in Zusammenarbeit mit dem Baureferat und it@M hinsichtlich eines Zeit- und Kostenrahmens zur Ausstattung der weiteren Unterkünfte durchzuführen.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- WLAN in städtischen Unterkünften
Ortsangabe
-/-