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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Oktober 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Einführung von zwei Ausbildungsplätzen für die
Ausbildung zur Bestattungsfachkraft bei den
Städtischen Friedhöfen München und der
Städtischen Bestattung
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Produkt 5380010 Unternehmerische Bestattungsleistungen
Finanzierungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Zur Verbesserung der Personalsituation, zur langfristigen Personalgewinnung und um auf die Anforderungen mit qualifiziertem Fachpersonal im Friedhofs- und Bestattungswesen reagieren zu können, werden bei den Städtischen Friedhöfen München und der Städtischen Bestattung zwei Ausbildungsplätze für die Ausbildung zur Bestattungsfachkraft benötigt.
Inhalt:
Einrichten und Besetzen von zwei Stellen für die Ausbildung zur Bestattungsfachkraft ab Schuljahresbeginn 2017/18. Die Anleitung der Auszubildenden erfolgt durch die Bestattermeister der Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung. Dort findet die betriebliche Ausbildung statt. Ausbildungsdauer: 3 Jahre. Blockunterricht an der Staatlichen Berufsschule Bad Kissingen, die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung findet im Ausbildungszentrum der Bestatter in Münnerstadt statt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Bereich der lfd. Verwaltungstätigkeit 31.810 € im Jahr 2017 und 43.079 € ab 2018 ff.; im Bereich der Investitionstätigkeit 4.740 € im Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
-Kenntnisnahme der Ausführungen
-Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zwei Stellen für Auszubildende zum Ausbildungsberuf „Bestattungsfachkraft“ beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden und die Besetzung der beiden Ausbildungsstellen zu veranlassen.
-Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit sowie im Bereich der Investitionstätigkeit bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausbildung zur Bestattungsfachkraft, Friedhöfe, Bestattung
Ortsangabe: -/-
2.
Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention – Umsetzung in München
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Finanzierungsbeschluss
Nachbessern beim Präventionsgesetz
Antrag Nr. 02-08 / A 02451 von Herrn StR Thomas Schmatz und Frau StRin Eva Maria Caim
vom 10.05.2005
-
14-20 / A 02547 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz – PrävG), das Anfang 2016 vollumfänglich in Kraft getreten ist und dessen Finanzierungsmöglichkeiten, können in München gesundheitsförderliche Strukturen auf- und ausgebaut werden.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage wird die Chance beschrieben, bei den Sozialversicherungsträgern „Präventionsgelder“ für München zu akquirieren und bedarfsgerecht in Stadtbezirken einzusetzen, um sozialbenachteiligte Menschen zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn das Referat für Gesundheit und Umwelt mit ausreichenden Personalressourcen bedacht wird.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 286.160 € ab dem Jahr 2017. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 0 € im Jahr 2017
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Fördermittel aus dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention für München zu beantragen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die in 2017 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 4.500 € und die ab 2017 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 22.400 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Präventionsgesetz, Gesundheitsförderung und Prävention vor Ort
Ortsangabe: -/-
3.
Schulgesundheit
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Änderung des MIP 2016 - 2020
Finanzierungsbeschluss
-
14-20 / A 02546 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Steigender und ab sofort vorhandener Personal- und Raummehrbedarf aufgrund der quantitativen und qualitativen Aufgabenmehrung im Bereich der Schulgesundheitspflege
Inhalt:
Darstellung des aktuellen Standes der schulgesundheitlichen Versorgung der Landeshauptstadt München und der Entwicklung der zugehörigen Aufgabengebiete in den letzten Jahren. Anhand der bekannten und prognostizierten soziodemographischen Veränderungen werden strategische Schlussfolgerungen auf den zu erwartenden personellen und räumlichen Mehrbedarf gezogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 52.185 € im Jahr 2017 und dauerhaft 919.917,50 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag der Referentin wird vom Gesundheitsausschuss zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung und Besetzung von 11,25 Stellen zu veranlassen und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die notwendigen Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulgesundheit, Schuleingangsuntersuchung, Schulärztliche Sprechstunde, Übergangsklassen
Ortsangabe: -/-
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 – 30.06.2016
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2016- 30.06.2016 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
5.
Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem
Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Änderung des MIP 2016 - 2020
Finanzierungsbeschluss
Kurzinfo:
Inhalt:
Die soziodemografische Ausgangslage und Infrastruktur in der Messestadt Riem wird dargestellt und das Konzept zur kommunalen Gesundheitsvorsorge mit Raumbedarf, Realisierungsmöglichkeiten und notwendiger Personalausstattung vorgestellt. Das Konzept sieht neben der Bündelung und Einbeziehung bereits vorhandener RGU eigener Angebote in der Messestadt Riem verschiedene Beratungs- und Gruppenangebote für Kinder, Jugendliche und Familien vor sowie den hohen Bedarf an sozial- und gerontopsychiatrischer und Suchtberatung durch Überlassung von Räumlichkeiten zu decken.
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Errichtung des Gesundheitszentrums in der Messestadt Riem entsprechend dem im Sachvortrag enthaltenen Fachkonzept besteht grundsätzlich Einverständnis.
Das Kommunalreferat wird gebeten mit der Gewofag Verhandlungen über den Erwerb in Teileigentum oder die Anmietung zu führen. Ein entsprechender Beschlussentwurf wird durch das Kommunalreferat dem Stadtrat zu gegebener Zeit vorlegt. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, sobald das Kommunalreferat die Räumlichkeiten angemietet / erworben hat, ein lokales Gesundheitszentrum nach dem dargestellten Konzept aufzubauen und zu betreiben. Der Stadtrat wird im Herbst 2016 mit dem Finanzierungsbedarf (Personal- und Sachmittel) für den Aufbau und Betrieb des Gesundheitszentrums befasst. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den dafür vorgesehenen Teil der Räumlichkeiten Trägern der freien Wohlfahrt zum Zweck der Suchtberatung sowie der sozial- und gerontopsychiatrischen Beratung zu überlassen.
6.
Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham
Teileigentumserwerb/ Anmietung von Räumen
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU
- Grundsatzbeschluss
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
-
14-20 / A 02545 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Freiham Nord wird bis zum Jahr 2030 Platz für insgesamt über 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner bieten. Im Wohnabschnitt 7 ist ein Quartierszentrum mit öffentlicher Nutzung geplant. Dort soll auch ein Gesundheitszentrum (Arbeitstitel) entstehen, für dieses wird der Raumbedarf aufgezeigt.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die Planungen des RGU für Freiham beschrieben. Ausgehend von der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung für dieses neue Siedlungsgebiet und dem zu erwartenden Infrastrukturbedarf werden das Grobkonzept für die kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham sowie der daraus resultierende Raumbedarf dargestellt. Das Konzept ist Teil der referatsübergreifenden Planungen für die Präventionskette „Gut und gesund aufwachsen in Freiham“.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Errichtung eines Gesundheitszentrums in Freiham zu.
Das Kommunalreferat wird gebeten, ein Gesamtkonzept für die Umsetzung der städtischen Nutzungen im WA 7 zu entwickeln und die Räumlichkeiten anzumieten bzw. zu kaufen.
Das RGU wird beauftragt, ein Fach- und Personalkonzept für die kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham zu erstellen und dem Stadtrat Anfang 2017 vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Freiham, Gesundheitszentrum Freiham, Planungen Freiham, öffentliche Nutzung im Wohnabschnitt 7 Freiham, Präventionskette.
7.
Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München
Antrag Nr. 14-20 / A 01471 von Herrn Christian Müller, Frau Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Verena Dietl, Frau Anne Hübner, Frau Simone Burger, Herrn Cumali Naz, Frau Birgit Volk vom 22.10.15
-
14-20 / A 02728 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01471 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01471 „Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München“ vom 22.10.2016
Inhalt:
In der Stadtratsvorlage wird die Situation der zahnärztlichen Versorgung von Flüchtlingen und Menschen ohne Krankenversicherung in München dargestellt und bewertet. Hierbei wird sowohl auf die Regelversorgung durch niedergelassene Zahnärztinnen und Zahnärzte bzw. Kliniken als auch auf die Realisierbarkeit von zahnärztlichen Sondermodellen eingegangen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Bericht über die zahnärztliche Versorgung von Flüchtlingen in München wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01471 „Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München“ vom 22.10.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asylsuchende, Flüchtlinge, zahnärztliche Versorgung, Zahnärztinnen / Zahnärzte
Ortsangabe: -/-
8.
Patientenorientierung in München
Einrichtung eines Patientenbeauftragten
Antrag Nr. 14-20/ A 00167 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN-RL
vom 07.08.2014
Empfehlungsbeschluss
-
14-20 / A 00167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02540 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02544 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag „Einrichtung eines Patientenbeauftragten“ vom 07.08.2014 der Fraktion Die Grünen/RL.
Inhalt:
Darstellung der Aufgaben einer bzw. eines Patientenbeauftragten und deren Einrichtung im Referat für Gesundheit und Umwelt.
Vorschlag zur zweijährigen Berichterstattung der Patientenfürsprache.
Vorschlag zur formalen Einstellung der Ombudsstelle für städtische Einrichtungen im Gesundheitsbereich im Gesundheitsladen München e.V.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 9.740 € im Jahr 2017 und dauerhaft 151.100 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt,
eine kommunale Patientenbeauftragte bzw. einen kommunalen Patientenbeauftragten einzurichten.
einen zweijährlichen Bericht zur Patientenorientierung dem Stadtrat vorzulegen, inkl. Teilberichte der/ des kommunalen Patientenbeauftragten sowie der Patientenfürsprache.
die Ombudsstelle für den Bereich der städtischen Einrichtungen im Gesundheitsbereich beim Münchner Gesundheitsladen e.V. einzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Patientenbeauftragter, Patientenfürsprache, Ombudsstelle
Ortsangabe:
-/-
9.
Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Empfehlungsbeschluss
-
14-20 / A 02543 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesundheitsaspekte müssen frühzeitig in ressortübergreifende Stadtentwicklungs- und -planungsprozesse eingebracht und als Querschnittthema im Sinne von „Health in All Policies“ der WHO im kommunalen Handeln verortet werden. Die Leitlinie Gesundheit hat sich dabei als wichtiges strategisches Instrument der Münchner Gesundheitspolitik etabliert.
Inhalt:
Die strategischen Aufgaben des Referates für Gesundheit und Umwelt im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes PERSPEKTIVE MÜNCHEN werden dargestellt. Über die Leitlinie Gesundheit, deren Leitprojekte und die weitere Planung wie das Fortschreiben der Leitlinie Gesundheit wird berichtet. Aktuelle Entwicklungen und veränderte Rahmenbedingungen in der Landeshauptstadt München werden aufgezeigt, die die Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit und die Anpassung ihrer Handlungsempfehlungen notwendig machen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 88.720 € ab dem Jahr 2017
Entscheidungsvorschlag :
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Leitlinie Gesundheit fortzuschreiben und seine strategischen Aufgaben im Rahmen der PERSPEKTIVE MÜNCHEN wahrzunehmen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, einen Leitfaden „Gesundheit“ für Planungsprozesse zu entwickeln.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung und Besetzung einer 0,5 Stelle und die Entfristung der 0,5 Stelle beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie Gesundheit, Leitprojekte, Fortschreibung, Handlungsraumansatz, Planung
Ortsangabe: -/-
10.
Artgerechte Tierhaltung
Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE
vom 03.06.2014
München geht als Vorbild voran – Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 22.05.2015
BA 19 unterstützt das Aktionsbündnis "Artgerechtes München"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02348 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 03.05.2016
-
14-20 / A 02501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02499 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02348 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01075 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die oben angeführten Anträge sprechen sich dafür aus, im Einflussbereich der LHM positive Signale zu setzen und mehr Produkte aus artgerechter Tierhaltung im Geschäftsbereich der Stadt München einzusetzen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Tierschutzgesetzes, die gängigen Formen der Intensivtierhaltung und das Verbraucherverhalten jeweils für Fleisch und Fisch dargelegt. Es folgen Ausführungen zu regional erzeugten Lebensmitteln. Abschließend werden Handlungsempfehlungen für die Stadt München ausgesprochen.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird eine Beschaffungsleitlinie vorgeschlagen, die zum Ziel hat, den Anteil von Fleisch und Fisch aus artgerechter Haltung Produktion im Geschäftsbereich der Stadt München zu erhöhen. Als Standard für artgerechte Tierhaltung wurde Bio-Qualität (nach Möglichkeit aus der Region) festgelegt. Bis Ende 2017 soll ein Anteil von mindestens 30% Fleisch und Fisch gemäß dieser Beschaffungsleitlinie erreicht werden.
Außerdem werden drei Pilotprojekte (je eins in städtischen Kitas, Schulen und einer städtischen Gesellschaft) umgesetzt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wirkt hierbei beratend mit. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Zuge der Berichterstattung über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Lebensmittelskandalen vorbeugen..“ (Nr.08 – 14/ V 08524) regelmäßig über die weitere Entwicklung bei der Beschaffung von Produkten aus artgerechter Tierhaltung in der LHM zu berichten und in Abstimmung mit der Vergabestelle des Direktoriums weitere Umsetzungsschritte vorzuschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Intensivtierhaltung Fleisch aus artgerechter Tierhaltung, Nutztierhaltung, Biologischer Landbau, Tierschutzgesetz, regionale Lebensmittel, regionale Bioproduktion