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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2016, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Kistlerhof-/Boschetsrieder Straße
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und
3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Kistlerhofstraße
Boschetsrieder Straße
Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln
Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße
2.
Singen und musikalische Bildung in
städtischen Kindertageseinrichtungen;
-
08-14 / A 00785 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter hat am 30.04.2009 den in der Anlage beigefügten Antrag Nr. 08-14 / A 00785 gestellt
Inhalt
Darstellung der Sachlage zum Thema Singen und musikalische Bildung in den städtischen Kindertageseinrichtungen des Geschäftsbereichs KITA
Gesamtkosten
Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten und keine Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Eine flächendeckende Einführung des Programms
„Canto elementar“ wird derzeit nicht verfolgt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 00785 ist
geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Canto elementar
Ortsangabe
-/-
3.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
-
14-20 / A 00432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag
Nr. 14-20 / A 00131 gestellt
Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt
Inhalt
Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
Gesamtkosten/-erlöse
Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Entlastung
Ortsangabe
-/-
4.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte
Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2016
(Auszahlungsbeschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren
Inhalt
55 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2016 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 272.628,12 €.
Gesamtkosten/-erlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 272.628,12 €
im Jahr 2016
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger und sonstiger Kindergärten in Höhe von 272.628,12 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan.
2. Der Mietkostenzuschuss wird zum 31.12.2017 beendet. Das Verfahren wird eingestellt. Über den Wegfall des Zuschusses und über eine mögliche Bezuschussung über die Münchner Förderformel werden die Träger schriftlich informiert.
3. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, die noch im Haushaltsjahr 2016 eingehenden Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss für das Jahr 2016 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf dem Büroweg abzuwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mietkostenzuschuss, Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
5.
Anmietung und Ausstattung zusätzlicher Räume
für die Städtische Erziehungsberatungsstelle
in den Sozialregionen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach
Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
2016 - 2020
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss vom 19.11.2015 (Vollversammlung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04077) wurde für die kommunale Pflichtaufgabe Erziehungsberatung einer umfangreichen Ausweitung des Fachpersonals zugestimmt. Neue Fachkräfte in den Regionalstellen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach der Städtischen Erziehungsberatungsstelle können jedoch erst eingestellt werden, wenn auch die notwendigen Raumkapazitäten vorhanden sind.
Inhalt
- In den Regionalstellen der Städtischen Erziehungsberatungsstellen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach können auf der Grundlage des o.g. Beschlusses insgesamt Fachkräfte im Umfang von 5 VZÄ zusätzlich eingestellt werden. Dazu müssen in beiden Sozialregionen neue Räume angemietet und ausgestattet werden. Das Anmietverfahren erfolgt im Rahmen des mfm in der Zuständigkeit des Kommunalreferates. Für die Ersteinrichtung beider Mietobjekte ist das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020 anzupassen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen auf Seiten des Kommunalreferates für Raumkosten (Miete, Heizung, Wasser, Strom, Reinigung) insgesamt 41.040,-- €.
- Im Bereich der Investitionstätigkeit entstehen zahlungswirksame Kosten in Höhe von insgesamt 40.000,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Das Kommunalreferat wird gebeten, geeignete Räumlichkeiten in den Sozialregionen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach zu suchen und die Verhandlungen zur Anmietung zu führen.
- Der Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020 in einer Gesamthöhe von 40.000,-- für die Ersteinrichtung beider Regionalstellen wird zugestimmt.
- Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sozialräumlicher Versorgungsauftrag der Erziehungsberatung in der Landeshauptstadt München
6.
Bericht über die Entwicklung der Fach- und
Anlaufstelle zur Verhinderung von Zwangsheirat in
München "Wüstenrose"
Bericht über die Arbeit der Fachstelle
Zwangsheirat
Antrag Nr. 14-20 / V 01476 ......................................
Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
-
14-20 / A 02593 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01476 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.10.2015
Inhalt
- Bericht über die Arbeit der Fachstelle
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag
- Geschäftsordnungsgemäße Erledigung
des Antrags Nr. 01476 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Zwangsheirat
-Gewalt im Namen der Ehre
-Evaluation
Ortsangabe
-/-
7.
Förderung freier Träger
Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle
Haushaltsplan 2017
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Entfristung des für 2015 und 2016 genehmigten Mehrbedarfs
Inhalt
- Begründung des zusätzlichen Finanzierungsbedarfs
- Finanzierung und Kostendarstellung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2017 dauerhaft 75.000 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum zusätzlichen Förderbedarf der Kranhalle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erhöhung Fördermittel Kranhalle
Ortsangabe
- 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark
- Hansastraße 39, Kranhalle
8.
Fortführung des Projekts "DER FAHRENDE
RAUM" in Freimann
Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00582 ..........
Fortführung des Kinderprojekts "Fahrender
Raum"
Antrag Nr. 14-20 / B 02444 ............................
"Die fahrenden Räume" müssen erhalten bleiben
Antrag Nr. 14-20 / A 01365 .................................
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
-
14-20 / A 02590 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02444 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten – Empfehlung Nr. 14-20 / E 00582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 23.07.2015
- Fortführung des Kinderprojekts „Fahrender Raum“ – Antrag Nr. 14-20 / B 02444 des BA 12 vom 31.05.2016
- „Die fahrenden Räume“ müssen erhalten bleiben – Antrag Nr. 14-20 / A 01365 der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, SPD und CSU vom 16.09.2015
Inhalt
- Ausgangslage des Projekts DER FAHRENDE RAUM in den Jahren 2015 und 2016
- Kurzbeschreibung der Planung und Umsetzung DES FAHRENDEN RAUMS in den Jahren 2017 bis 2019
- Darstellung der Kosten und Finanzierung 2017 bis 2019
Gesamtkosten
- Die Kosten für DEN FAHRENDEN RAUM betragen jeweils 110.000 € für die Jahre 2017, 2018 und 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Finanzierung DES FAHRENDEN RAUMS in Höhe von jährlich 110.000 € in den Jahren 2017 bis 2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Künstlerischer Aktionsraum in Freimann
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk
- Wundtstraße 15
9.
Aufgaben nach § 52 SGB VIII und § 38 JGG
Produkt 60 2.2.1
Erziehungsangebote und Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Steigende Fallzahlenentwicklung im Bereich der Diversionsverfahren
- Mehraufwand in der Sachbearbeitung in Fällen mit straffällig
gewordenen jungen geflüchteten Menschen
- Stellenzuschaltung beim Jugendgericht
Inhalt
- Erklärung eines zusätzlichen befristeten Bedarfs an Personalressourcen
in der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München und
der Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt gGmbH sowie an
einmaligen Sachmitteln, um gefährdeten
Jugendlichen und jungen Erwachsenen Schutz zu bieten sowie den inneren
Frieden und Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu sichern und zu erhalten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- Die Kosten betragen einmalig 33.555 € und ab dem Jahr 2017 befristet
auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung 148.500 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur befristeten Stellenzuschaltung in der Jugendgerichtshilfe
- Zustimmung zur Bereitstellung einmaliger Sachmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendgerichtshilfe
- Diversion
Ortsangabe
-/-