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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Oktober 2016, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Kistlerhof-/Boschetsrieder Straße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 07257 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kistlerhofstraße Boschetsrieder Straße Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: 19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Singen und musikalische Bildung in städtischen Kindertageseinrichtungen;


14-20 / V 06602 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter hat am 30.04.2009 den in der Anlage beigefügten Antrag Nr. 08-14 / A 00785 gestellt Inhalt Darstellung der Sachlage zum Thema Singen und musikalische Bildung in den städtischen Kindertageseinrichtungen des Geschäftsbereichs KITA Gesamtkosten Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten und keine Erlöse Entscheidungsvorschlag Eine flächendeckende Einführung des Programms „Canto elementar“ wird derzeit nicht verfolgt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00785 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Canto elementar Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen


14-20 / V 07018 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag Nr. 14-20 / A 00131 gestellt Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt Inhalt Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen Gesamtkosten/-erlöse Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Entlastung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2016 (Auszahlungsbeschluss)

14-20 / V 06684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren Inhalt 55 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2016 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 272.628,12 €. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 272.628,12 € im Jahr 2016 Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger und sonstiger Kindergärten in Höhe von 272.628,12 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan. 2. Der Mietkostenzuschuss wird zum 31.12.2017 beendet. Das Verfahren wird eingestellt. Über den Wegfall des Zuschusses und über eine mögliche Bezuschussung über die Münchner Förderformel werden die Träger schriftlich informiert. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, die noch im Haushaltsjahr 2016 eingehenden Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss für das Jahr 2016 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf dem Büroweg abzuwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mietkostenzuschuss, Kindertageseinrichtungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Anmietung und Ausstattung zusätzlicher Räume für die Städtische Erziehungsberatungsstelle in den Sozialregionen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020

14-20 / V 06997 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit Beschluss vom 19.11.2015 (Vollversammlung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04077) wurde für die kommunale Pflichtaufgabe Erziehungsberatung einer umfangreichen Ausweitung des Fachpersonals zugestimmt. Neue Fachkräfte in den Regionalstellen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach der Städtischen Erziehungsberatungsstelle können jedoch erst eingestellt werden, wenn auch die notwendigen Raumkapazitäten vorhanden sind. Inhalt - In den Regionalstellen der Städtischen Erziehungsberatungsstellen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach können auf der Grundlage des o.g. Beschlusses insgesamt Fachkräfte im Umfang von 5 VZÄ zusätzlich eingestellt werden. Dazu müssen in beiden Sozialregionen neue Räume angemietet und ausgestattet werden. Das Anmietverfahren erfolgt im Rahmen des mfm in der Zuständigkeit des Kommunalreferates. Für die Ersteinrichtung beider Mietobjekte ist das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020 anzupassen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen auf Seiten des Kommunalreferates für Raumkosten (Miete, Heizung, Wasser, Strom, Reinigung) insgesamt 41.040,-- €. - Im Bereich der Investitionstätigkeit entstehen zahlungswirksame Kosten in Höhe von insgesamt 40.000,-- € Entscheidungsvorschlag - Das Kommunalreferat wird gebeten, geeignete Räumlichkeiten in den Sozialregionen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach zu suchen und die Verhandlungen zur Anmietung zu führen. - Der Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020 in einer Gesamthöhe von 40.000,-- für die Ersteinrichtung beider Regionalstellen wird zugestimmt. - Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sozialräumlicher Versorgungsauftrag der Erziehungsberatung in der Landeshauptstadt München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bericht über die Entwicklung der Fach- und Anlaufstelle zur Verhinderung von Zwangsheirat in München "Wüstenrose" Bericht über die Arbeit der Fachstelle Zwangsheirat Antrag Nr. 14-20 / V 01476 ...................................... Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit


14-20 / V 06931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01476 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.10.2015 Inhalt - Bericht über die Arbeit der Fachstelle Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrags Nr. 01476 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Zwangsheirat -Gewalt im Namen der Ehre -Evaluation Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle Haushaltsplan 2017 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

14-20 / V 05889 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entfristung des für 2015 und 2016 genehmigten Mehrbedarfs Inhalt - Begründung des zusätzlichen Finanzierungsbedarfs - Finanzierung und Kostendarstellung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2017 dauerhaft 75.000 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum zusätzlichen Förderbedarf der Kranhalle Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhöhung Fördermittel Kranhalle Ortsangabe - 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark - Hansastraße 39, Kranhalle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Fortführung des Projekts "DER FAHRENDE RAUM" in Freimann Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00582 .......... Fortführung des Kinderprojekts "Fahrender Raum" Antrag Nr. 14-20 / B 02444 ............................ "Die fahrenden Räume" müssen erhalten bleiben Antrag Nr. 14-20 / A 01365 ................................. Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

  • 14-20 / A 02590 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02444 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05887 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten – Empfehlung Nr. 14-20 / E 00582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 23.07.2015 - Fortführung des Kinderprojekts „Fahrender Raum“ – Antrag Nr. 14-20 / B 02444 des BA 12 vom 31.05.2016 - „Die fahrenden Räume“ müssen erhalten bleiben – Antrag Nr. 14-20 / A 01365 der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, SPD und CSU vom 16.09.2015 Inhalt - Ausgangslage des Projekts DER FAHRENDE RAUM in den Jahren 2015 und 2016 - Kurzbeschreibung der Planung und Umsetzung DES FAHRENDEN RAUMS in den Jahren 2017 bis 2019 - Darstellung der Kosten und Finanzierung 2017 bis 2019 Gesamtkosten - Die Kosten für DEN FAHRENDEN RAUM betragen jeweils 110.000 € für die Jahre 2017, 2018 und 2019. Entscheidungsvorschlag - Finanzierung DES FAHRENDEN RAUMS in Höhe von jährlich 110.000 € in den Jahren 2017 bis 2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Künstlerischer Aktionsraum in Freimann Ortsangabe - 12. Stadtbezirk - Wundtstraße 15

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Aufgaben nach § 52 SGB VIII und § 38 JGG Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz

14-20 / V 06895 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigende Fallzahlenentwicklung im Bereich der Diversionsverfahren - Mehraufwand in der Sachbearbeitung in Fällen mit straffällig gewordenen jungen geflüchteten Menschen - Stellenzuschaltung beim Jugendgericht Inhalt - Erklärung eines zusätzlichen befristeten Bedarfs an Personalressourcen in der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München und der Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt gGmbH sowie an einmaligen Sachmitteln, um gefährdeten Jugendlichen und jungen Erwachsenen Schutz zu bieten sowie den inneren Frieden und Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu sichern und zu erhalten Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Die Kosten betragen einmalig 33.555 € und ab dem Jahr 2017 befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung 148.500 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur befristeten Stellenzuschaltung in der Jugendgerichtshilfe - Zustimmung zur Bereitstellung einmaliger Sachmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendgerichtshilfe - Diversion Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)