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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Oktober 2016, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte

14-20 / V 06876 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auslöser: Ablösezwang im Baureferat durch den Betrieb von inzwischen veralteten Fachverfahren auf nicht mehr unterstützten Betriebssystemen (Windows 2000 u. Windows XP) - Ende des Supports - Abweichung von aktueller Client-Roadmap von it@M Umstellung auf aktuelle, stadtweit verfügbare Betriebsmodelle sowie entweder auf LiMux Basisclient oder Windows Standard Client. Die Analysephase des ITK-Vorhabens wurde mit Beschluss der VV d. Stadtrates vom 30.09.2015 beauftragt. Inhalt Beschreibung der Anforderungen und Ziele, der Wirtschaftlichkeit und der Finanzierung des ITK-Vorhabens Die Analysephase endet am 31.12.2016. Nun soll die Umsetzungsphase folgen, deren Ende zum 31.12.2018 geplant ist. Nach Abschluss des Vorhabens sind die ermittelten Windows-Fachverfahren betriebsgesichert u. die veralteten Windows-Betriebssysteme ersetzt. Der Beschluss gliedert sich in eine öffentl. und eine nichtöffentl. Vorlage. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Vollkosten für Planung, Erstellung und Betrieb bis Ende 2018 belaufen sich auf 3.670.200 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der Ergebnisse aus der Analysephase des ITK-Vorhabens zu. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Auftrag an Baureferat, die in 2017, 2018 u. 2019 jeweils einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für den Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen an it@M bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates (Produktauszahlungsbudget) Suchbegriffe: - IT-Infrastruktur Baureferat - Windows-Betriebssystem 2000 und XP Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Amsterdam vom 17. bis 20. Mai 2017

14-20 / V 06872 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für den künftigen Landschaftspark in Freiham sollen die Möglichkeiten einer Bewerbung für eine Bundesgartenschau oder eine internationale Gartenausstellung geprüft werden. Um die Vor- und Nachteile bzw. die Chancen und Risiken einer BUGA / IGA hinsichtlich verschiedenster Aspekte besser einschätzen zu können, ist es für die Bauausschussmitglieder und verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Baureferates hilfreich und sinnvoll, ähnliche Veranstaltungen zu besuchen und zu analysieren. Inhalt Vorschlag des Baureferates für eine Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Amsterdam. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten der Reise betragen schätzungsweise 35.000 € (ca. 1.400 € pro Person). Für die Mitglieder des Bauausschusses übernimmt das Direktorium die Reisekosten gemäß den Reisekostenbestimmungen. Das Baureferat trägt die Kosten für die eigenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der beabsichtigten Informationsreise des Bauausschusses, der Baureferentin und einiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Baureferates nach Berlin und Amsterdam vom 17. bis 20. Mai 2017 besteht Einverständnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Reise zu organisieren und durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Freiham - BUGA / IGA - Landschaftspark Freiham Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustaße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel" 3. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Kostenrahmen (überschlägig): 800.000 Euro bis 1.000.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorplanungsauftrag

14-20 / V 06644 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005: Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring – westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“. Die Beauftragung, den 3. Bauabschnitt der Öffentlichen Grünflächen „An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“ durchzuführen, um die Gesamtmaßnahme „Weißenseepark“ abzuschließen. Inhalt * Sachstand: - Lage des Planungsgebietes - Beschlusslage - Dringlichkeit * Projektbeschreibung: - Grobkonzept - Bürgerbeteiligung * Vorläufiger Terminplan * Kostenrahmen * Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Kostenrahmen dieser Maßnahme beträgt überschlägig 800.000 Euro bis 1.000.000 Euro ab dem Jahr 2017. Das Gesamtprojekt soll aus dem Bund-Länder-Städtebau- förderungsprogramm „Teil II - Soziale Stadt" gefördert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stadtsanierung Giesing - Weißenseepark - Untersbergstraße - Franz-Eigl-Weg - Kleingartenanlage Südost 30 Ortsangabe - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Untersbergstraße / Ecke Tegernseer Landstraße - Franz-Eigl-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
4.
Frauenplatz und Löwengrube Gesamtkonzeption

14-20 / V 07146 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12729) Inhalt Darstellung des Sachverhalts Vorstellung des Gestaltungsentwurfs weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem mit Herrn Prof. Winkler entwickelten Gesamtkonzept und dem geplanten Realisierungsablauf wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektgenehmigung für die im Gesamtkonzept dargestellte Herstellung der neuen Fußgängerzone in der Löwengrube und Neugestaltung des Westbereiches um die Frauenkirche einschließlich der Brunnenerweiterung herbeizuführen. 3. Die Löwengrube wird im Anschluss an die Schäfflerstraße bis zur Hartmannstraße in eine Fußgängerzone umgewidmet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Augustinerstraße - Fußgängerzone - Frauenkirche - Dom - Liebfrauenstraße - Hartmannstraße Ortsangabe - 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel - Frauenplatz - Löwengrube

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk vom 14.07.2015


14-20 / V 06637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der o. g. Stadtratsantrag beinhaltet: Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber“ zu wiederholen. Die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung und die DB Station & Service AG sollen beteiligt werden. Zudem soll geprüft werden, ob Verschmutzungen zukünftig auch online per App gemeldet werden können. Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie eines Vorschlags für eine Wiederholung der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen einmalig in 2017 400.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Wiederholung der Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“ mit den dargestellten Inhalten zu. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk vom 14.07.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das vorgestellte Konzept für die Öffentlichkeitskampagne mit Unterstützung der bisherigen Werbeagentur vorzubereiten und umzusetzen und damit die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenreinigung - Öffentlichkeitskampagne - Hundekot Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087a Georg-Brauchle-Ring (südlich), Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs München (ca. 135 m westlich), Münchner Technologiezentrum (nördlich) und Hanauer Straße (östlich) sowie Ausgleichsfläche am Ostteil des Agnes-Pockels-Bogens (ca. 150 m östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 233a, 1379, 1598a und 1927a) - Busbetriebshof - im 10. Stadtbezirk Moosach Neu- und Umbau von Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 06933 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verlegung des Busbetriebshofes von der Westendstraße / Zschokkestraße an den Georg-Brauchle-Ring Gebilligter Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087a Inhalt Die Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt bzw. umgebaut werden, um die Nutzung des Busbetriebshofes sicherzustellen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Busbetriebshof - Stadtwerke München GmbH - SWM Ortsangabe: - 10. Stadtbezirk Moosach - Georg-Brauchle-Ring - Emmy-Noether-Straße - Agnes-Pockels-Bogen - Hanauer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umgestaltung Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Radwegs und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) (Teil B) Projektkosten (Kostenobergrenze): 730.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Radwegeplanung an Freisinger Landstraße - Radweg auf der Westseite errichten. Antrag Nr. 14-20 / B 02322 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 26.04.2016

  • 14-20 / B 02322 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06465 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Inhalt Die öffentliche Verkehrsfläche im Bereich Freisinger Landstraße / Kreuzung Josef-Wirth-Weg soll nach der Investorenmaßnahme angepasst sowie der Geh- und Radweg an der Ostseite der Freisinger Landstraße erstmalig hergestellt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahme betragen einmalig 730.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 730.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02322 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 26.04.2016 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Mühlbach Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann, Bezirksteil Freimann - Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Bauliche Maßnahmen im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel - Bekanntgabe -

14-20 / V 06472 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 19.11.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04125) das Baureferat beauftragt, die bauliche Umsetzung der neuen Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr dem Stadtrat gesondert vorzulegen. Inhalt Der Sachstand der baulichen Maßnahmen wird dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marienplatz - Baustelleneinrichtung am Anwesen Marienplatz 22 (Hugendubel / Telekom) Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Marienplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag