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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU)
und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
Kurzinfo:
Anlass
Auslöser: Ablösezwang im Baureferat durch den Betrieb von inzwischen
veralteten Fachverfahren auf nicht mehr unterstützten Betriebssystemen
(Windows 2000 u. Windows XP)
- Ende des Supports
- Abweichung von aktueller Client-Roadmap von it@M
Umstellung auf aktuelle, stadtweit verfügbare Betriebsmodelle
sowie entweder auf LiMux Basisclient oder Windows Standard Client.
Die Analysephase des ITK-Vorhabens wurde mit Beschluss
der VV d. Stadtrates vom 30.09.2015 beauftragt.
Inhalt
Beschreibung der Anforderungen und Ziele, der Wirtschaftlichkeit
und der Finanzierung des ITK-Vorhabens
Die Analysephase endet am 31.12.2016. Nun soll die Umsetzungsphase
folgen, deren Ende zum 31.12.2018 geplant ist. Nach Abschluss des
Vorhabens sind die ermittelten Windows-Fachverfahren betriebsgesichert
u. die veralteten Windows-Betriebssysteme ersetzt.
Der Beschluss gliedert sich in eine öffentl. und eine nichtöffentl. Vorlage.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Vollkosten für Planung, Erstellung und Betrieb bis Ende 2018 belaufen
sich auf 3.670.200 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der Ergebnisse aus der
Analysephase des ITK-Vorhabens zu.
2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt.
Auftrag an Baureferat, die in 2017, 2018 u. 2019 jeweils einmalig
erforderlichen Haushaltsmittel für den Rechnungsausgleich für
bezogene IT-Leistungen an it@M bei der Stadtkämmerei anzumelden.
3. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates
(Produktauszahlungsbudget)
Suchbegriffe:
- IT-Infrastruktur Baureferat
- Windows-Betriebssystem 2000 und XP
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Informationsreise des Bauausschusses
nach Berlin und Amsterdam
vom 17. bis 20. Mai 2017
Kurzinfo:
Anlass
Für den künftigen Landschaftspark in Freiham sollen die Möglichkeiten
einer Bewerbung für eine Bundesgartenschau oder eine internationale
Gartenausstellung geprüft werden. Um die Vor- und Nachteile bzw. die
Chancen und Risiken einer BUGA / IGA hinsichtlich verschiedenster
Aspekte besser einschätzen zu können, ist es für die
Bauausschussmitglieder und verantwortlichen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Baureferates hilfreich und sinnvoll, ähnliche
Veranstaltungen zu besuchen und zu analysieren.
Inhalt
Vorschlag des Baureferates für eine Informationsreise des
Bauausschusses nach Berlin und Amsterdam.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten der Reise betragen schätzungsweise 35.000 € (ca. 1.400 €
pro Person). Für die Mitglieder des Bauausschusses übernimmt das
Direktorium die Reisekosten gemäß den Reisekostenbestimmungen.
Das Baureferat trägt die Kosten für die eigenen Teilnehmerinnen und
Teilnehmer.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der beabsichtigten Informationsreise des Bauausschusses, der
Baureferentin und einiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Baureferates nach Berlin und Amsterdam vom 17. bis 20. Mai 2017
besteht Einverständnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Reise zu organisieren und
durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Freiham
- BUGA / IGA
- Landschaftspark Freiham
Ortsangabe
-/-
3.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße / Chiemgaustaße
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
"An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel"
3. Bauabschnitt
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Kostenrahmen (überschlägig): 800.000 Euro bis 1.000.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Vorplanungsauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005:
Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring –
westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“.
Die Beauftragung, den 3. Bauabschnitt der Öffentlichen Grünflächen
„An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“ durchzuführen,
um die Gesamtmaßnahme „Weißenseepark“ abzuschließen.
Inhalt
* Sachstand:
- Lage des Planungsgebietes
- Beschlusslage
- Dringlichkeit
* Projektbeschreibung:
- Grobkonzept
- Bürgerbeteiligung
* Vorläufiger Terminplan
* Kostenrahmen
* Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Kostenrahmen dieser Maßnahme beträgt überschlägig
800.000 Euro bis 1.000.000 Euro ab dem Jahr 2017.
Das Gesamtprojekt soll aus dem Bund-Länder-Städtebau-
förderungsprogramm „Teil II - Soziale Stadt" gefördert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und
den Projektauftrag herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stadtsanierung Giesing
- Weißenseepark
- Untersbergstraße
- Franz-Eigl-Weg
- Kleingartenanlage Südost 30
Ortsangabe
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Untersbergstraße / Ecke Tegernseer Landstraße
- Franz-Eigl-Weg
Hauptabteilung Hochbau
4.
Frauenplatz und Löwengrube
Gesamtkonzeption
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12729)
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Vorstellung des Gestaltungsentwurfs
weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem mit Herrn Prof. Winkler entwickelten Gesamtkonzept und
dem geplanten Realisierungsablauf wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektgenehmigung für die im
Gesamtkonzept dargestellte Herstellung der neuen Fußgängerzone
in der Löwengrube und Neugestaltung des Westbereiches um die
Frauenkirche einschließlich der Brunnenerweiterung herbeizuführen.
3. Die Löwengrube wird im Anschluss an die Schäfflerstraße
bis zur Hartmannstraße in eine Fußgängerzone umgewidmet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Augustinerstraße
- Fußgängerzone
- Frauenkirche
- Dom
- Liebfrauenstraße
- Hartmannstraße
Ortsangabe
- 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
- Frauenplatz
- Löwengrube
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Aktion Saubere Stadt
Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“,
das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung
Antrag Nr. 14-20 / A 01212
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver und
Frau StRin Birgit Volk
vom 14.07.2015
-
14-20 / A 01212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02675 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der o. g. Stadtratsantrag beinhaltet:
Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Öffentlichkeitskampagne
„Rein. Und Sauber“ zu wiederholen. Die Bayerische Schlösser- und
Seenverwaltung und die DB Station & Service AG sollen beteiligt werden.
Zudem soll geprüft werden, ob Verschmutzungen zukünftig auch online
per App gemeldet werden können.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie
eines Vorschlags für eine Wiederholung der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen einmalig in 2017 400.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Wiederholung der
Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“
mit den dargestellten Inhalten zu.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina
Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk
vom 14.07.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das vorgestellte Konzept für
die Öffentlichkeitskampagne mit Unterstützung der bisherigen
Werbeagentur vorzubereiten und umzusetzen und damit
die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Öffentlichkeitskampagne
- Hundekot
Ortsangabe
-/-
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087a
Georg-Brauchle-Ring (südlich),
Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs
München (ca. 135 m westlich),
Münchner Technologiezentrum (nördlich)
und Hanauer Straße (östlich)
sowie Ausgleichsfläche am Ostteil
des Agnes-Pockels-Bogens (ca. 150 m östlich)
(Teilverdrängung der Bebauungspläne
Nr. 233a, 1379, 1598a und 1927a)
- Busbetriebshof -
im 10. Stadtbezirk Moosach
Neu- und Umbau von Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Verlegung des Busbetriebshofes von der Westendstraße /
Zschokkestraße an den Georg-Brauchle-Ring
Gebilligter Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087a
Inhalt
Die Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff sollen
erstmalig hergestellt bzw. umgebaut werden, um die Nutzung
des Busbetriebshofes sicherzustellen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Busbetriebshof
- Stadtwerke München GmbH
- SWM
Ortsangabe:
- 10. Stadtbezirk Moosach
- Georg-Brauchle-Ring
- Emmy-Noether-Straße
- Agnes-Pockels-Bogen
- Hanauer Straße
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a
Freisinger Landstraße (östlich),
Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich)
und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich)
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Umgestaltung Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg
und Herstellung eines baulichen Radwegs
und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) (Teil B)
Projektkosten (Kostenobergrenze):
730.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Radwegeplanung an Freisinger Landstraße -
Radweg auf der Westseite errichten.
Antrag Nr. 14-20 / B 02322 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
vom 26.04.2016
-
14-20 / B 02322 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a
Inhalt
Die öffentliche Verkehrsfläche im Bereich Freisinger Landstraße /
Kreuzung Josef-Wirth-Weg soll nach der Investorenmaßnahme
angepasst sowie der Geh- und Radweg an der Ostseite der
Freisinger Landstraße erstmalig hergestellt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahme betragen einmalig 730.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 730.000 € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02322 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 26.04.2016
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Mühlbach
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann, Bezirksteil Freimann
- Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg
8.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Bauliche Maßnahmen
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 19.11.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04125) das Baureferat beauftragt, die
bauliche Umsetzung der neuen Nord-Süd-Querung der Altstadt
für den Radverkehr dem Stadtrat gesondert vorzulegen.
Inhalt
Der Sachstand der baulichen Maßnahmen wird dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marienplatz
- Baustelleneinrichtung am Anwesen Marienplatz 22
(Hugendubel / Telekom)
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Marienplatz
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag