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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Oktober 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neubau der Turnhalle der Schulen an der Grandlstraße;
-
14-20 / E 00082
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07134
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing am 08.07.2014
Inhalt:
Ausstattung der neuen Dreifachsporthalle der Schulen Grandlstr. 5 und Belegungszeiten für TUS Obermenzing
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
---
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing am 08.07.2014 (Antrag Nr. 1 kann entsprochen werden.
Sie ist hiermit ordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Dreifachsporthalle Grandlstraße, Grundschule Grandlstraße, Städt. Realschule an der Blutenburg, TUS Obermenzing
Ortsangabe:
71297
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Grandlstr. 5
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Kistlerhof-/Boschetsrieder Straße
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
14-20 / V 07257
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und
3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Kistlerhofstraße
Boschetsrieder Straße
Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln
Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße
3.
Genehmigung der Annahme kostenfreier Software
für Bildungszwecke der Firmen
- Ashampoo GmbH & Co.KG
- Hottgenroth Software GmbH & Co.KG /
ETU Software GmbH
- IGE+XAO
- Megatech Software GmbH
- MOSER GmbH & Co.KG
- WinWorker Software - Sander+Partner GmbH
14-20 / V 06986
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Einige Schulen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Bildung und Sport benötigen zwingend Software der Firmen Ashampoo GmbH & Co. KG, Hottgenroth Software GmbH & Co. KG | ETU Software GmbH, IGE+XAO, Megatech Software GmbH, MOSER GmbH & Co.KG, WinWorker Software - Sander+Partner GmbH. Diese Software bieten die genannten Firmen für Bildungseinrichtungen kostenfrei an. Der Wert der jeweiligen Software beläuft sich auf deutlich über 10.000,00 Euro.
Inhalt
Um eine Strafbarkeit sowie Dienstvergehen städtischer Beschäftigter unter dem Aspekt der Antikorruption mit größtmöglicher Sicherheit auszuschließen, beantragt das Referat für Bildung und Sport mit der vorliegenden Beschlussvorlage vorsorglich die Genehmigung der Annahme der kostenfreien Software.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Die Annahme kostenfreier Software der Firmen Ashampoo GmbH & Co. KG, Hottgenroth Software GmbH & Co. KG | ETU Software GmbH, IGE+XAO, Megatech Software GmbH, MOSER GmbH & Co.KG, WinWorker Software - Sander+Partner GmbH.
für Bildungszwecke im Zuständigkeitsbereich des Referats für Bildung und Sport wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Kostenfreie Software, Ashampoo, Hottgenroth, IGE+XAO, Megatech, MOSER, WinWorker
Ortsangabe
-/-
4.
Mehr Sicherheit für Nichterfüller...
-
14-20 / A 01278
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06971
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nr. 14-20 / A 01278 vom 31.07.2015 sowie
Nr. 14-20 / V 04564 vom 28.10.2015 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ROSA LISTE
Inhalt:
Sog. Nichterfüller als Lehrkräfte in der Flüchtlingsbeschulung sollen künftig in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis übernommen werden können. Darstellung der Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern, der Planung einer städtischen Qualifizierungsmaßnahme sowie der Praxis bei der unbefristeten Übernahme von in diesem Bildungsbereich eingesetzten Lehrkräften mit voller Lehramtsausbildung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01278 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 31.07.2015 bleibt aufgegriffen. Das Referat für Bildung und Sport berichtet in einem Jahr über den Stand der Umsetzung der Qualifizierungsmaßnahme.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nichterfüller, Flüchtlingsbeschulung, Qualifizierungsmaßnahme
Ortsangabe:
-------
5.
Singen und musikalische Bildung in
städtischen Kindertageseinrichtungen;
-
08-14 / A 00785
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06602
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter hat am 30.04.2009 den in der Anlage beigefügten Antrag Nr. 08-14 / A 00785 gestellt
Inhalt
Darstellung der Sachlage zum Thema Singen und musikalische Bildung in den städtischen Kindertageseinrichtungen des Geschäftsbereichs KITA
Gesamtkosten
Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten und keine Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Eine flächendeckende Einführung des Programms
„Canto elementar“ wird derzeit nicht verfolgt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 00785 ist
geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Canto elementar
Ortsangabe
-/-
6.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
-
14-20 / A 00432
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00131
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07018
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag
Nr. 14-20 / A 00131 gestellt
Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt
Inhalt
Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
Gesamtkosten/-erlöse
Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Entlastung
Ortsangabe
-/-
7.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte
Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2016
(Auszahlungsbeschluss)
14-20 / V 06684
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren
Inhalt
55 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2016 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 272.628,12 €.
Gesamtkosten/-erlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 272.628,12 €
im Jahr 2016
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger und sonstiger Kindergärten in Höhe von 272.628,12 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan.
2. Der Mietkostenzuschuss wird zum 31.12.2017 beendet. Das Verfahren wird eingestellt. Über den Wegfall des Zuschusses und über eine mögliche Bezuschussung über die Münchner Förderformel werden die Träger schriftlich informiert.
3. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, die noch im Haushaltsjahr 2016 eingehenden Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss für das Jahr 2016 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf dem Büroweg abzuwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mietkostenzuschuss, Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
8.
Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit:
- einer 5-zügigen Grundschule
- einem 19-klassigen Förder- und
Kompetenzzentrum
- einem 6-zügigen Gymnasium
- einer 5-zügigen Realschule und
Zentraler Mitte ( Mensa, 2-fach Sporthalle,
Fachlehrsälen,
Tiefgarage und Wohneinheiten der technische
Hausverwaltungen)
Sportpark: gesonderte Beschlussfassung
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten für
Grundschule 26.720.000 €
Förder- und Kompetenzzentrum 26.410.000 €
Gymnasium 73.680.000 €
Realschule 46.310.000 €
Zentrale Mitte 67.880.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten für den
gesamten Bildungscampus 18.190.000 €)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Genehmigung der vorgezogenen
Baumaßnahmen
3. Finanzierung des Bildungscampus Freiham
- Darstellung im MIP 2015 - 2019
- Abbildung im Finanzhaushalt 2017
4. Vergabeermächtigung
5. Kunst am Bau
-
14-20 / B 01559
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01026
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02591
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07391
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag und Projektgenehmigung für den Bildungscampus Freiham
Inhalt
Darstellung des aktuellen Planungsstands zur Erteilung des Projektauftrags und der Projektgenehmigung für die Errichtung des Bildungscampus Freiham (ohne Sportpark), mit Kosten- und Flächendarstellungen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten:
Grundschule
26.720.000 Euro
Förder- und Kompetenzzentrum
26.410.000 Euro
Gymnasium
73.680.000 Euro
Realschule
46.310.000 Euro
Zentrale Mitte
67.880.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus)
18.190.000 Euro
zu erwartende Zuschüsse: noch nicht bekannt
Entscheidungsvorschlag
Der Projektauftrag und die Projektgenehmigung werden erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bildungscampus Freiham
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Bildungscampus Freiham, Bodenseestraße / U 1703
9.
Realisierungswettbewerb
Schulstandorte auf dem Gelände der
ehemaligen Bayernkaserne
Schulstandort Süd (I und III)
Errichtung
- eines 6-zügigen Gymnasiums
- einer 5-zügigen Grundschule
- mit einer Dreifachsporthalle und einer
Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad,
Freisport- und Breitensportanlage
- eines Hauses für Kinder
(3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen)
Schulstandort Nord (II und IV)
Errichtung
- einer 5-zügeigen Grundschule
- eines 24-klassigen Sonderpädagogischen
Förderzentrums
- mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen
- Räumlichkeiten für eine Sing- und Musikschule
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 07392
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schulstandorte Bayernkaserne
Auslobung eines Realisierungswettbewerbes
Inhalt
Genehmigung zur Auslobung des Realisierungswettbewerbes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten für den Wettbewerb belaufen sich auf ca. 1.480.000 € incl. MwSt.
In den Gesamtkosten des Wettbewerbs sind die Honorare für die Mitglieder des Preisgerichts, für sachverständige Beraterinnen und Berater, für das mit der Wettbewerbsbetreuung beauftragte Büro sowie die Mieten für Räume und Stellwände und sonstige Nebenkosten enthalten.
Entscheidungsvorschlag
Der Realisierungswettbewerb wird mit den Flächen für G9, wie im Vortrag aufgeführt, ausgelobt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Campus Bayernkaserne
Ortsangabe
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne