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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 26. Oktober 2016, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau der Turnhalle der Schulen an der Grandlstraße;

  • 14-20 / E 00082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07134 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing am 08.07.2014 Inhalt: Ausstattung der neuen Dreifachsporthalle der Schulen Grandlstr. 5 und Belegungszeiten für TUS Obermenzing Gesamtkosten/Gesamterlöse: --- Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing am 08.07.2014 (Antrag Nr. 1 kann entsprochen werden. Sie ist hiermit ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Dreifachsporthalle Grandlstraße, Grundschule Grandlstraße, Städt. Realschule an der Blutenburg, TUS Obermenzing Ortsangabe: 71297 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Grandlstr. 5

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Kistlerhof-/Boschetsrieder Straße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 07257 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verbesserung der Versorgung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt: Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kistlerhofstraße Boschetsrieder Straße Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: 19. Stadtbezirk Thalkirchen–Obersendling–Forstenried–Fürstenried–Solln Kistlerhof–/Boschetsrieder Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Genehmigung der Annahme kostenfreier Software für Bildungszwecke der Firmen - Ashampoo GmbH & Co.KG - Hottgenroth Software GmbH & Co.KG / ETU Software GmbH - IGE+XAO - Megatech Software GmbH - MOSER GmbH & Co.KG - WinWorker Software - Sander+Partner GmbH

14-20 / V 06986 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einige Schulen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Bildung und Sport benötigen zwingend Software der Firmen Ashampoo GmbH & Co. KG, Hottgenroth Software GmbH & Co. KG | ETU Software GmbH, IGE+XAO, Megatech Software GmbH, MOSER GmbH & Co.KG, WinWorker Software - Sander+Partner GmbH. Diese Software bieten die genannten Firmen für Bildungseinrichtungen kostenfrei an. Der Wert der jeweiligen Software beläuft sich auf deutlich über 10.000,00 Euro. Inhalt Um eine Strafbarkeit sowie Dienstvergehen städtischer Beschäftigter unter dem Aspekt der Antikorruption mit größtmöglicher Sicherheit auszuschließen, beantragt das Referat für Bildung und Sport mit der vorliegenden Beschlussvorlage vorsorglich die Genehmigung der Annahme der kostenfreien Software. Gesamtkosten / Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Die Annahme kostenfreier Software der Firmen Ashampoo GmbH & Co. KG, Hottgenroth Software GmbH & Co. KG | ETU Software GmbH, IGE+XAO, Megatech Software GmbH, MOSER GmbH & Co.KG, WinWorker Software - Sander+Partner GmbH. für Bildungszwecke im Zuständigkeitsbereich des Referats für Bildung und Sport wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS unter: Kostenfreie Software, Ashampoo, Hottgenroth, IGE+XAO, Megatech, MOSER, WinWorker Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mehr Sicherheit für Nichterfüller...

  • 14-20 / A 01278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06971 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge Nr. 14-20 / A 01278 vom 31.07.2015 sowie Nr. 14-20 / V 04564 vom 28.10.2015 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ROSA LISTE Inhalt: Sog. Nichterfüller als Lehrkräfte in der Flüchtlingsbeschulung sollen künftig in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis übernommen werden können. Darstellung der Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern, der Planung einer städtischen Qualifizierungsmaßnahme sowie der Praxis bei der unbefristeten Übernahme von in diesem Bildungsbereich eingesetzten Lehrkräften mit voller Lehramtsausbildung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 14-20 / A 01278 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 31.07.2015 bleibt aufgegriffen. Das Referat für Bildung und Sport berichtet in einem Jahr über den Stand der Umsetzung der Qualifizierungsmaßnahme. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nichterfüller, Flüchtlingsbeschulung, Qualifizierungsmaßnahme Ortsangabe: -------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Singen und musikalische Bildung in städtischen Kindertageseinrichtungen;


14-20 / V 06602 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter hat am 30.04.2009 den in der Anlage beigefügten Antrag Nr. 08-14 / A 00785 gestellt Inhalt Darstellung der Sachlage zum Thema Singen und musikalische Bildung in den städtischen Kindertageseinrichtungen des Geschäftsbereichs KITA Gesamtkosten Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten und keine Erlöse Entscheidungsvorschlag Eine flächendeckende Einführung des Programms „Canto elementar“ wird derzeit nicht verfolgt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00785 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Canto elementar Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen


14-20 / V 07018 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag Nr. 14-20 / A 00131 gestellt Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt Inhalt Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen Gesamtkosten/-erlöse Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Entlastung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2016 (Auszahlungsbeschluss)

14-20 / V 06684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren Inhalt 55 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2016 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 272.628,12 €. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 272.628,12 € im Jahr 2016 Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger und sonstiger Kindergärten in Höhe von 272.628,12 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan. 2. Der Mietkostenzuschuss wird zum 31.12.2017 beendet. Das Verfahren wird eingestellt. Über den Wegfall des Zuschusses und über eine mögliche Bezuschussung über die Münchner Förderformel werden die Träger schriftlich informiert. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, die noch im Haushaltsjahr 2016 eingehenden Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss für das Jahr 2016 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf dem Büroweg abzuwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mietkostenzuschuss, Kindertageseinrichtungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit: - einer 5-zügigen Grundschule - einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum - einem 6-zügigen Gymnasium - einer 5-zügigen Realschule und Zentraler Mitte ( Mensa, 2-fach Sporthalle, Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der technische Hausverwaltungen) Sportpark: gesonderte Beschlussfassung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten für Grundschule 26.720.000 € Förder- und Kompetenzzentrum 26.410.000 € Gymnasium 73.680.000 € Realschule 46.310.000 € Zentrale Mitte 67.880.000 € (davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus 18.190.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Bildungscampus Freiham - Darstellung im MIP 2015 - 2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2017 4. Vergabeermächtigung 5. Kunst am Bau

  • 14-20 / B 01559 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01026 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02591 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07391 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektauftrag und Projektgenehmigung für den Bildungscampus Freiham Inhalt Darstellung des aktuellen Planungsstands zur Erteilung des Projektauftrags und der Projektgenehmigung für die Errichtung des Bildungscampus Freiham (ohne Sportpark), mit Kosten- und Flächendarstellungen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten: Grundschule 26.720.000 Euro Förder- und Kompetenzzentrum 26.410.000 Euro Gymnasium 73.680.000 Euro Realschule 46.310.000 Euro Zentrale Mitte 67.880.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus) 18.190.000 Euro zu erwartende Zuschüsse: noch nicht bekannt Entscheidungsvorschlag Der Projektauftrag und die Projektgenehmigung werden erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bildungscampus Freiham Gesucht werden kann im RIS auch unter: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bildungscampus Freiham, Bodenseestraße / U 1703

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügeigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeiten für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

14-20 / V 07392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulstandorte Bayernkaserne Auslobung eines Realisierungswettbewerbes Inhalt Genehmigung zur Auslobung des Realisierungswettbewerbes Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten für den Wettbewerb belaufen sich auf ca. 1.480.000 € incl. MwSt. In den Gesamtkosten des Wettbewerbs sind die Honorare für die Mitglieder des Preisgerichts, für sachverständige Beraterinnen und Berater, für das mit der Wettbewerbsbetreuung beauftragte Büro sowie die Mieten für Räume und Stellwände und sonstige Nebenkosten enthalten. Entscheidungsvorschlag Der Realisierungswettbewerb wird mit den Flächen für G9, wie im Vortrag aufgeführt, ausgelobt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Campus Bayernkaserne Ortsangabe 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)