RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 08:33:50)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. Oktober 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2016 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2016 (§ 19 EBV).
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2016.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes
München für das Wirtschaftsjahr 2017
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2017 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016-2020 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten betragen 213,741 Mio. € im Jahr 2017.
Die Erlöse betragen 196,542 Mio. € im Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung.
Ortsangabe
-/-
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftlichkeit des Sperrmüllabholdienstes
-
14-20 / A 02692 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
-/-
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der wirtschaftlichen Situation der städtischen Sperrmüllabholung und den Lösungswegen für eine wirtschaftliche Optimierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamterlöse in Höhe von 1,5 Mio €.
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird beauftragt, ab 2018 das jährliche Defizit des Sperrmüllabholdienstes um mindestens € 1,5 Mio. zu reduzieren. Zur wirtschaftlichen Optimierung des Sperrmüllabholdienstes wird ab 2018 nur noch eine schonende Abfuhr durchgeführt. Die Umstellung darauf erfolgt sukzessive im Jahr 2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sperrmüllabholdienst, Wirtschaftlichkeit
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Zweiter Zwischenbericht 2016
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2015 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2016 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
5.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2017
-
14-20 / A 02600 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2017 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2017 der Stadtgüter München zur Be-schlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016 - 2020 (§ 18 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtgüter München und stimmt der freiwilligen anrechenbaren Erhöhung des Tarifentgelts in der Landwirtschaft zu.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2016 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2016 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
7.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2017
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2017 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2017 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016 – 2020 (§ 17
EBV). Übernahme der Grundlagenermittlungskosten 2017 für die Zukunftsprojekte der festen Lebensmittelmärkte durch den Stadthaushalt - analog zum Wirtschaftsjahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 der Markthallen München. Die Grundlagenermittlungskosten 2017 für die Zukunftsprojekte der festen Lebensmittelmärkte werden im Haushaltsplan der Stadt veranschlagt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Kommunalausschuss
8.
Straßenbenennung im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Benennung von 11 Straßen in Freiham Nord
9.
Sanierung des Quartiers Elisabethplatz;
Schaffung eines zweiten Untergeschosses
unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze
-
14-20 / A 02599 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Bekanntgaben der Markthallen München über die Sanierung des Lebensmittelmarktes am Elisabethplatz vom 07.07.2011 sowie 24.07.2014; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2115 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06302)
Anlass
Genehmigung der Finanzierung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines zweiten UG
Inhalt
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 80.000 € im Jahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss genehmigt die Finanzierung der Machbarkeitsstudie.
Gesucht werden kann auch nach:
Anwohnertiefgaragen; Sanierung Elisabethmarkt
Ortsangabe
4. Stadtbezirk, Schwabing, Elisabethplatz
10.
Änderung / Erweiterung des Untersuchungsauftrags
Neues Rathaus, Marienplatz 8
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1:
Anschluss an das Fernkältenetz
Antrag Nr. 14-20 / A 01174 von
Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank
vom 08.07.2015
Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 2:
Glasfaser- anstelle von Kupferleitungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01175 von
Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank
vom 08.07.2015
Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 3:
ausreichend Stromanschlüsse sowie Handyladestationen schaffen
Antrag Nr. 14-20 / A 01176 von
Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank
vom 08.07.2015
Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4:
passwortgeschütztes WLAN-Netz
Antrag Nr. 14-20 / A 01177 von
Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank
vom 08.07.2015
-
14-20 / A 01174 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01175 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge vom 08.07.2015 „Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten“ und neue Erkenntnisse das Thema Trinkwasserhygiene betreffend.
Inhalt
Themenbereiche für die Änderung / Erweiterung des bestehenden Untersuchungsauftrags werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Untersuchungsauftrag wird wie folgt geändert/erweitert:
Entfall der vorgezogenen Maßnahme: Stilllegung der Wasserentnahmestellen in den Büros
Berücksichtigung der Anträge „Rathaus zeitgemäß ausstatten“ im weiteren Projektverlauf (Erstellung Gesamtkonzept für die anstehenden Sanierungsmaßnahmen)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sanierung, Rathaus zeitgemäß ausstatten
Ortsangabe
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, Neues Rathaus Marienplatz 8
11.
Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der
ehemaligen Stückguthalle Landsberger Str. 472
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Ersatz des abgerissenen Kopfbaus auf dem
Stückgutgelände durch Neubau an gleicher Stelle
mit 600-700qm für Stadtteilkultur und Zugang auch
von der Offenbachstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00886
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
21 - Pasing-Obermenzing am 15.03.2016
-
14-20 / E 00886 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00886 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks vom 17.03.2016
Inhalt
Anstelle des abgerissenen Kopfbaus wird an gleicher Stelle ein Neubau gefordert, der 600-700 qm Nutzfläche für Stadtteilkultur bietet. Des Weiteren wird ein architektonisch markanter Neubau gefordert, der zudem auch von der Offenbachstraße aus zugänglich ist.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
In einem gemeinsamen Termin werden die eingegangenen Ideen- skizzen Vertretern des BA 21 vor der endgültigen Entscheidung vorgestellt.
Anregungen und Meinungsbild werden in der Entscheidung berücksichtigt.
Der Empfehlung der Bürgerversammlung kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Teilnehmerwettbewerb, Ideenskizzen.
Ortsangabe
Landsberger Str. 472, Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
12.
Generalsanierung Muspillistraße 27
Mädchen- und Jungentreff „Muspilli“ sowie
Kindergarten „Im alten Schulhaus“
Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten
der freiwilligen Feuerwehr München,
Abteilung Oberföhring
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Grundstückstausch zugunsten eines Kinder-
und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr
München, Abteilung Oberföhring
Antrag Nr. 14-20 / A 02424 von
Herrn StR Marian Offman,
Herrn StR Sebastian Schall
vom 30.08.2016
Grundstückstausch für die Feuerwehr
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02465 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
vom 07.06.2016
-
14-20 / A 02424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02598 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02601 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02424 von Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 30.08.2016
Antrag Nr. 14-20 / B 02465 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 07.06.2016
Inhalt
Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring
Entscheidungsvorschlag
Eine Machbarkeitsstudie soll erstellt und im Rahmen des Projektauftrages Generalsanierung Muspillistr. 27 dem Stadtrat vorgestellt werden
Gesucht werden kann auch nach:
Kindergarten „Im alten Schulhaus“
Ortsangabe
Muspillistr. 27
Muspillistr. 25
Bürgerpark Oberföhringer Str. 156
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
13.
Zwischenbericht zur mittelfristigen Bewirtschaftung
Schlacht- und Viehhofgelände
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Nutzungsänderung und Bauunterhalt auf dem Schlacht- und Viehhofgelände, Verkehrssicherung, Arbeitsschustz und Gebäudesicherheit
Inhalt
Beschreibung des Geländes, Darstellung der Wirtschaftlichkeit des weiteren Betriebs und der notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen auf dem Schlacht- und Viehhofgelände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Produktbudget des Produktes 54400 Grundstücks- und Gebäudedienstleistungen wird in 2018 mit 5.120.000 € belastet
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und ansatzgerechte Mittelbereitstellung zur Instandhaltung und Verkehrssicherung des Schlacht- und Viehhofgeländes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schlacht- und Viehhofgelände, Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahmen, Markthallen München
Ortsangabe
Schlacht- und Viehhofgelände