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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. Oktober 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
14-20 / V 07245 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2016 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2016 (§ 19 EBV). Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2016. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2017
14-20 / V 07246 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2017 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016-2020 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten betragen 213,741 Mio. € im Jahr 2017. Die Erlöse betragen 196,542 Mio. € im Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung. Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftlichkeit des Sperrmüllabholdienstes
14-20 / V 07247 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -/- Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der wirtschaftlichen Situation der städtischen Sperrmüllabholung und den Lösungswegen für eine wirtschaftliche Optimierung Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamterlöse in Höhe von 1,5 Mio €. Entscheidungsvorschlag Der AWM wird beauftragt, ab 2018 das jährliche Defizit des Sperrmüllabholdienstes um mindestens € 1,5 Mio. zu reduzieren. Zur wirtschaftlichen Optimierung des Sperrmüllabholdienstes wird ab 2018 nur noch eine schonende Abfuhr durchgeführt. Die Umstellung darauf erfolgt sukzessive im Jahr 2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sperrmüllabholdienst, Wirtschaftlichkeit Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
14-20 / V 07248 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Zweiter Zwischenbericht 2016 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2015 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2016 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2016. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017
14-20 / V 07249 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2017 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2017 der Stadtgüter München zur Be-schlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016 - 2020 (§ 18 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtgüter München und stimmt der freiwilligen anrechenbaren Erhöhung des Tarifentgelts in der Landwirtschaft zu. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 - Bekanntgabe -
14-20 / V 07250 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2016 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2016 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2016. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2017
14-20 / V 07251 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2017 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2017 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016 – 2020 (§ 17 EBV). Übernahme der Grundlagenermittlungskosten 2017 für die Zukunftsprojekte der festen Lebensmittelmärkte durch den Stadthaushalt - analog zum Wirtschaftsjahr 2016. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 der Markthallen München. Die Grundlagenermittlungskosten 2017 für die Zukunftsprojekte der festen Lebensmittelmärkte werden im Haushaltsplan der Stadt veranschlagt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
8.
Abgesetzt
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Benennung von 11 Straßen in Freiham Nord
9.
Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze
14-20 / V 07255 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bekanntgaben der Markthallen München über die Sanierung des Lebensmittelmarktes am Elisabethplatz vom 07.07.2011 sowie 24.07.2014; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2115 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06302) Anlass Genehmigung der Finanzierung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines zweiten UG Inhalt Die Kosten dieser Maßnahme betragen 80.000 € im Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss genehmigt die Finanzierung der Machbarkeitsstudie. Gesucht werden kann auch nach: Anwohnertiefgaragen; Sanierung Elisabethmarkt Ortsangabe 4. Stadtbezirk, Schwabing, Elisabethplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Änderung / Erweiterung des Untersuchungsauftrags Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1: Anschluss an das Fernkältenetz Antrag Nr. 14-20 / A 01174 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015 Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 2: Glasfaser- anstelle von Kupferleitungen Antrag Nr. 14-20 / A 01175 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015 Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 3: ausreichend Stromanschlüsse sowie Handyladestationen schaffen Antrag Nr. 14-20 / A 01176 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015 Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4: passwortgeschütztes WLAN-Netz Antrag Nr. 14-20 / A 01177 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015
  • 14-20 / A 01174 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01175 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge vom 08.07.2015 „Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten“ und neue Erkenntnisse das Thema Trinkwasserhygiene betreffend. Inhalt Themenbereiche für die Änderung / Erweiterung des bestehenden Untersuchungsauftrags werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Untersuchungsauftrag wird wie folgt geändert/erweitert: Entfall der vorgezogenen Maßnahme: Stilllegung der Wasserentnahmestellen in den Büros Berücksichtigung der Anträge „Rathaus zeitgemäß ausstatten“ im weiteren Projektverlauf (Erstellung Gesamtkonzept für die anstehenden Sanierungsmaßnahmen) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sanierung, Rathaus zeitgemäß ausstatten Ortsangabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, Neues Rathaus Marienplatz 8
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Landsberger Str. 472 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ersatz des abgerissenen Kopfbaus auf dem Stückgutgelände durch Neubau an gleicher Stelle mit 600-700qm für Stadtteilkultur und Zugang auch von der Offenbachstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00886 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 15.03.2016
  • 14-20 / E 00886 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07253 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00886 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks vom 17.03.2016 Inhalt Anstelle des abgerissenen Kopfbaus wird an gleicher Stelle ein Neubau gefordert, der 600-700 qm Nutzfläche für Stadtteilkultur bietet. Des Weiteren wird ein architektonisch markanter Neubau gefordert, der zudem auch von der Offenbachstraße aus zugänglich ist. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag In einem gemeinsamen Termin werden die eingegangenen Ideen- skizzen Vertretern des BA 21 vor der endgültigen Entscheidung vorgestellt. Anregungen und Meinungsbild werden in der Entscheidung berücksichtigt. Der Empfehlung der Bürgerversammlung kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Teilnehmerwettbewerb, Ideenskizzen. Ortsangabe Landsberger Str. 472, Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Generalsanierung Muspillistraße 27 Mädchen- und Jungentreff „Muspilli“ sowie Kindergarten „Im alten Schulhaus“ Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten der freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring Antrag Nr. 14-20 / A 02424 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Sebastian Schall vom 30.08.2016 Grundstückstausch für die Feuerwehr BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02465 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 07.06.2016
14-20 / V 07302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02424 von Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 30.08.2016 Antrag Nr. 14-20 / B 02465 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 07.06.2016 Inhalt Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring Entscheidungsvorschlag Eine Machbarkeitsstudie soll erstellt und im Rahmen des Projektauftrages Generalsanierung Muspillistr. 27 dem Stadtrat vorgestellt werden Gesucht werden kann auch nach: Kindergarten „Im alten Schulhaus“ Ortsangabe Muspillistr. 27 Muspillistr. 25 Bürgerpark Oberföhringer Str. 156 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Zwischenbericht zur mittelfristigen Bewirtschaftung Schlacht- und Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
14-20 / V 07081 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nutzungsänderung und Bauunterhalt auf dem Schlacht- und Viehhof­gelände, Verkehrssicherung, Arbeitsschustz und Gebäudesicherheit Inhalt Beschreibung des Geländes, Darstellung der Wirtschaftlichkeit des weiteren Betriebs und der notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen auf dem Schlacht- und Viehhofgelände Gesamtkosten/ Gesamterlöse Produktbudget des Produktes 54400 Grundstücks- und Gebäude­dienstleistungen wird in 2018 mit 5.120.000 € belastet Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und ansatzgerechte Mittelbereitstellung zur Instandhaltung und Verkehrssicherung des Schlacht- und Viehhofgeländes Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schlacht- und Viehhofgelände, Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahmen, Markthallen München Ortsangabe Schlacht- und Viehhofgelände
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)