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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. November 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Lieferdienst für Münchens Innenstadteinzelhandel initiieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01992 der Fraktion Die Grünen – rosa liste vom 08.04.2016
-
14-20 / A 01992
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02624
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07214
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, ob es zweckdienlich ist, einen Lieferdienst nach dem Vorbild von Karlsruhe für Münchens Innenstadteinzelhandel zu initiieren und ob durch den Innenstadteinzelhandel die Bereitschaft zur Mitwirkung an der Einführung
eines Lieferdienstes besteht.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Ein Lieferdienst für den Münchner Innenstadteinzelhandel nach dem Vorbild von Karlsruhe wird für München nicht initiiert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lieferdienst, Lieferservice, Innenstadteinzelhandel, E-Fahrzeuge, Fahrräder
Ortsangabe:
-/-
2.
Gute Erreichbarkeit der Münchner Fußgängerzonen auch für Mobilitätseingeschränkte und Gepäcktransport
Antrag Nr. 14-20 / A 01991 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.04.2016
-
14-20 / A 01991
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06633
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird untersucht, ob die Landeshauptstadt München (LHM) einen Fahrdienst in Form von elektrisch betriebenen „Golfmobilen“ bzw. geeignet lizenzierten Rikschas zur Verfügung stellen kann, um für „Mobilitätseingeschränkte sowie für Anwohner, Einkäufer und Kunden mit großem Gepäck“ die Fußgängerzone besser zu erschließen. Eine Finanzierung soll im Rahmen eines Pilotprojektes durch die Stadt zusammen mit dem Münchner Innenstadt-Einzelhandel erfolgen. Da der Antrag Bezug auf ein ähnliches Projekt in Ljubljana nimmt, wird die Übertragbarkeit des Konzepts auf die Münchner Innenstadt geprüft.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
----------------------------------------------------------------------------------
Entscheidungsvorschlag:
Die Einführung eines Fahrdienstes für „Mobilitätseingeschränkte sowie für Anwohner, Einkäufer und Kunden mit großem Gepäck“ mit Golfmobilen bzw. Rikschas nach dem Vorbild Ljubljanas ist auf die stark frequentierte Münchner Fußgängerzone nicht übertragbar.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätshilfen, Fußgängerzone, Gepäcktransport, Innenstadt, Erreichbarkeit, Mobilität, Barrierefreiheit
Ortsangabe:
Münchner Innenstadt
Fußgängerbereiche
3.
Pilotprojekt für innovative Mobilfunktechnologie (small cells)
14-20 / V 07045
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Pilotprojekt zum Aufbau eines Kleinzellennetzes im Mobilfunk vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Durchführung eines Pilotprojekts für innovative Mobilfunktechnologie (smart cells) wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, das Pilotprojekt mit Immissionsmessungen zu begleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunknetz, Strahlungsminimierung, Digitalisierung
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
- Verlängerung und Ausweitung
Zukunft der Arbeit in München
Berufliche Bildung braucht qualifizierte betriebliche Ausbilder -- das Pädagogische Institut entwickelt neue Angebote
Antrag Nr. 14-20 / A 02210 von DIE LINKE vom 13.06.2016
-
14-20 / A 02210
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07040
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Weiterförderung und Ausweitung betragen 7.137 € im Jahr 2016 und 223.630 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „pass(t) genau“ wird für den Förderzeitraum 01.12.2016 bis 31.12.2017 bewilligt. Bei dem zur Erweiterung vorgeschlagene Projekt „pass(t) genau Unterstützung bei der Berufsausbildung für Flüchtlinge“ wird für den Förderzeitraum vom 01.01.2017 bis 31.08.2018 die Anzahl der Plätze von 25 auf 50 Plätze erhöht. Die benötigten Gelder stehen im vorhandenen MBQ-Budget zur Verfügung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „pass(t) genau“, „pass(t) genau - Unterstützung bei der Berufsausbildung für Flüchtlinge“
Ortsangabe:
---
5.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2016 -
Nahverkehr München
U-Bahnen: Verspätungen, Ausfälle und andere Widrigkeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 02379 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 04.08.2016
-
14-20 / A 02379
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07135
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Des weiteren wird der Antrag Nr. 14-20 / A 02379 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 04.08.2016 behandelt.
Kosten:
./.
Entscheidungsvorschlag:
- Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 02379 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 04.08.2016 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Ortsangabe:
./.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie, U-Bahnen.
6.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifanpassung zum 11.12.2016
Finanzierung
Anschluss -- auf allen Wegen
MVV-Anschlussticket nicht nur über die App, sondern für jeden ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 02387 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 08.08.2016
MVV Tarife überdenken
Antrag Nr. 14-20 / A 01927 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 15.03.2016
Beibehaltung des Semestertickets für Studenten zu ähnlichen Konditionen des Sommersemesters 2016
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 23.06.2016
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14-20 / A 02644
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 02387
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 01927
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / E 01004
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 02626
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 02623
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07330
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Sachstand und weiteres Vorgehen zur MVV-Tarifstrukturreform und zum Semesterticket. Information über Anpassung der MVV-Tarife zum Fahrplanwechsel
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Einmalige Kosten ca. 97.000 € in 2017 als Erhöhung/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Tarifanpassung 2017 wird Kenntnis genommen.
Dem Vorgehen zur Tarifstrukturreform und dem Finanzierungsvorschlag aus zentralen Mitteln wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird den Stadtrat über den weiteren Fortschritt erneut informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tariferhöhung, Fahrplanwechsel
Ortsangabe:
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7.
Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße im Zuge der Wiederherstellung der Straßenbahngleisanlagen nach Sanierung des U-Bahnhofs Westfriedhof
14-20 / V 06235
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Projektbeschreibung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Entscheidungsvorschlag:
Der im Vortrag dargestellten dauerhaften Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tram, Stadtwerke München GmbH, Westfriedhof, Hanauer Straße