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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. November 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Pfand für Glasflaschen erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 02182 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp
vom 03.06.2016
-
14-20 / A 02182
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06820
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp
vom 03.06.2016
Inhalt:
In der Vorlage werden die rechtlichen Grundlagen für die Pfanderhebung und Pfandhöhe sowie wahrscheinliche Auswirkungen auf die ökologisch vorteilhaften Mehrwegsysteme dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Eine Initiative zur Erhöhung des Pfandes auf Mehrwegflaschen bzw. zur Vereinheitlichung von Einweg- und Mehrwegpfand erfolgt nicht.
Ordnungsgemäße Erledigung des o.g. Stadtratsantrags
Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfall, Einweg, Mehrweg, Pfand, Verpackungsverordnung, Mehrwegquote, Flaschen, Glasflaschen
Ortsangabe: -/-
2.
Maßnahmenkonzept Anpassung an den
Klimawandel in der Landeshauptstadt München
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Finanzierungsbeschluss
Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen!
München bereitet sich darauf vor!
Antrag Nr. 08-14 / A 02995 von Stadtrat Tobias Ruff
vom 18.12.2011
Der Klimawandel ist da und damit vermehrt Hitzetage
Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 26.04.2012
Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten?
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
vom 24.05.2012
Studien zum Mehrwert von Bäumen – für Gesundheit, Wohlbefinden und Geldbeutel
Antrag Nr. 14-20/ A01924 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL
vom 15.03.2016
-
08-14 / A 02995
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03273
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03999
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01924
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02627
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02625
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06819
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat beauftragte das RGU als Koordinator sowie die betroffenen Referate, ein Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ zu entwickeln und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen:
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13228,
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01810.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage liegt das Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ vor: Basierend auf der klimatischen Bestandsaufnahme und Auswirkungen des Klimawandels wurden von den betroffenen städtischen Referaten Ziele und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel entwickelt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 455.000 €, aufgeteilt auf die Jahre 2017, 2018 und 2019.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ und der Umsetzung der vorgeschlagenen Anpassungsmaßnahmen zu.
Die Referate werden gebeten, die vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen und den Umsetzungsstand zu dokumentieren.
Das RGU wird beauftragt, den Prozess fortzuführen und dem Stadtrat erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimawandel, Anpassung, Klimaanpassung, Hitze, Starkregen, Extremereignisse, Maßnahmen
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Handlungsfeldes 9 „Bildung / Ausbildung / Kommunikation“ des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2015)
14-20 / V 07311
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2015) vom 20.05.2016 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14 – 20 / V 02722).
Inhalt:
Mit oben genanntem Beschluss wurden für das IHFEM-Handlungsfeld 9 (Bildung – Ausbildung – Kommunikation) Finanzmittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt, um einschlägige Maßnahmen wirkungsvoll zu unterstützen. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat nach eingehender fachlicher Prüfung zwei Vorhaben zur Bezuschussung aus vorhandenen IHFEM-Mitteln vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Vorhaben betragen bis zu 243.500 € im Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, einen Zuschuss für die Maßnahme „Weiterbildungsprogramm Berater/Beraterin für Elektromobilität“ der Handwerkskammer München und Oberbayern in Höhe von bis zu 113.000 Euro bereitzustellen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, einen Zuschuss für die Maßnahme „webbasiertes Analysetool Elektromobilität“ der Technischen Universität München in Höhe von bis zu 130.500 Euro bereitzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elektromobilität, Berater/-in für Elektromobilität, Virtuelle Elektromobilität.
Ortsangabe:
-/-
4.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2015;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 06991
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006, Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und
Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen, Produkt 5350100 Umweltvorsorge.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2015 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2015
5.
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2015;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 06992
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“, Produkt 5350100 Umweltvorsorge.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2015 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten des Umwelt- schutzes, Haushaltsjahr 2015
6.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2015;
Förderung von Agenda-21-Projekten 2015; -Nachtrag-
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 06993
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4, Produkt 5350100 Umweltvorsorge.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2015 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2015
7.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 06996
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017 im Produkt Umweltvorsorge (5350100) - Haushaltsplanentwurf 2017
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2017 für die Regel-förderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlage-nen Projekte (Anlage 1; Zuwendungsnehmerdatei) sowie die einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2017 im Umweltschutzbereich dargestellt. Die Notwendigkeit der Neugestaltung des Förderwesens im Umweltbereich wird dargelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltausschuss nimmt die in der Anlage 2 „Haushaltsliste 2017“ unter der Spalte „Ansatz 2017“ aufgeführten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.349.926,00 € zum Haushaltsplan 2017 zur Kenntnis.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Umweltausschuss im Frühjahr 2017 die endgültige Mittelverteilung für das Haushaltsjahr 2017 zur Entscheidung und damit zur verbindlichen Zuteilung der Zuschüsse vorzulegen.