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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. November 2016, 09:30 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung
in der Landeshauptstadt München und
Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats
Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01109 ...............................
-
14-20 / E 01109
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06871
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung
- Aktuelle und prognostische Daten zu Pflegebedürftigen
- Datenerhebung bei Münchner ambulanten Pflegediensten
Datenerhebung bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (PLAN), die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung der benötigten Standorte für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in den benannten Regionen zu schaffen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die entsprechenden Grundstücke nach der Flächensicherung und auf der Basis fachlicher Anforderungsprofile dem Kommunalreferat zur Ausschreibung vorzuschlagen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung weiterhin die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung der benötigten Wohnflächen für ambulant betreute Pflege-Wohngemeinschaften zu schaffen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Rahmen der kommunalen Einflussmöglichkeiten weiterhin alle genannten Unterstützungsmaßnahmen zur Sicherung einer bedarfsgerechten Pflegeinfrastruktur zu ergreifen und hierbei u.a. auch einen Beitrag zur Verbesserung der Situation von beruflich Pflegenden zu leisten.
- Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01109 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 21.07.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegebedarfsplanungen
- Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung
- Marktbeobachtung
Ortsangabe
- 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
2.
Zuschuss an die Fördergemeinschaft Cunit e.V. für
den Begegnungsladen Siloah
14-20 / V 07113
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Fördergemeinschaft Cunit e.V. auf Zuschusserhöhung für den Begegnungsladen Siloah
Inhalt
- Zuschussausweitung an die Fördergemeinschaft Cunit e.V. für den Begegnungsladen Siloah
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
33.660 € im Jahr 2017 und 13.660 € ab dem Jahr 2018. Die Finanzierung erfolgt durch Umschichtung im Budget des Sozialreferates.
Entscheidungsvorschlag
- Erhöhung des Zuschusses an die Fördergemeinschaft Cunit e.V. vorbehaltlich der Anmietung geeigneter Räume für den Begegnungsladen Siloah
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Angebote für Menschen mit Behinderungen
- Offene Behindertenarbeit (OBA)
Ortsangabe
-/-
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Einrichtungen
und Einrichtungen in der Kurzzeitpflege
Jährlicher Bericht, Vollzug von August 2015 mit Juli 2016
Projekte für Folgejahre
Tag-, Nacht- und Kurzzeitpflege ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 02120 ............................
-
14-20 / A 02120
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06859
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung,
hier im Jahr 2015
- Antrag Nr. 14-20 / A 02120 vom 12.05.2016
Inhalt
- Investitionsförderung im Jahr 2015/2016
- Bericht über (neue) Projekte und Auszahlungen
- Maßnahmen um ergänzende Pflegeangebote zu fördern
(Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen
- Förderung neuer Projekte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neubau/Ersatzbau von Einrichtungen
- Pflegeinfrastruktur in München
Ortsangabe
-/-
4.
Schaffung der notwendigen Ressourcen in der
Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und
Migration, Erhöhung des Budgets für den Bereich
Personalentwicklung
Produkte des Amtes/Overhead
14-20 / V 06980
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erhöhung des Budgets für die Personalentwicklung im Amt für Wohnen und Migration aufgrund steigender Mitarbeiterzahlen und bevorstehender Umorganisation
Inhalt
- Anstieg der Mitarbeiterzahlen im Amt für Wohnen und Migration
- Umorganisation im Amt für Wohnen und Migration
- Erhöhung des Budgets für die Personalentwicklung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen jeweils 60.000 € in den Jahren 2017, 2018, 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Erhöhung des Budgets für die Personalentwicklung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalentwicklung
- Organisationsentwicklung
- Budgetausweitung
Ortsangabe
-/-
5.
Ausbau des Kälteschutzes bis Ende April
Antrag Nr. 14-20 / A 02381 .....................
Produkt 60 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 02381
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07136
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Verlängerung des Kälteschutzprogramms um einen
Monat
- Antrag Nr. 14-20 / A 02381 vom 04.08.2016
Inhalt
- Verlängerung des Kälteschutzprogramms vom
01.11. - 31.03. um einen Monat bis 30.04.
- nächtliche Minusgrade im Monat April
- Beantragung der zusätzlich benötigten Mittel
Gesamtkosten/Gesamterlöse
293.476 € ab 2017 dauerhaft
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verlängerung des Kälteschutzprogramms und zur beantragten Zuschusserhöhung für das Evangelische Hilfswerk München gGmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Verlängerung Kälteschutzperiode bis Ende April
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- Haus 12, Bayernkaserne, Heidemannstr. 50
6.
Neuvergabe von insgesamt sieben Nachbarschaftstreffs (NBT)
der Wohnforum GmbH in
regionaler Kombination
Stadtbezirk 15, Trudering-Riem
NBT Heinrich Böll-Str und NBT Galeriahaus
Stadtbezirk 16, Ramersdor-Perlach
Treff 111 und Trambahnhäusl
Stadtbezirk 10; Moosach
NBT Karlingerstraße und
NBT Untermenzinger Straße
Stadtbezirk 6, Sendling
NBT Theresienhöhe I
Entscheidungsvorschlag
Produkt 60 4.1.7
Quatierbezogene Bewohnerarbeit
14-20 / V 07182
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausschreibung der Trägerschaft für die Nachbesetzung von sieben Nachbarschaftstreffs
der Wohnforum GmbH in regionaler Kombination:
- Moosach
- Messestadt Riem
- Ramersdorf-Perlach und
- Sendling (Theresienhöhe)
Inhalt
- Ausschreibungsverfahren
- Bewertung der eingegangenen Bewerbungen
- Vorschläge für die Trägerschaft
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Trägerschaft für den Stadtbezirk 15 Trudering Riem:
Der NBT Heinrich-Böll-Straße und der NBT Galeriahaus werden an den Kinderschutz e.V. vergeben.
- Trägerschaft für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach: Der Treff 111 und das
Trambahnhäusl werden an den Verein für Sozialarbeit e.V. vergeben.
- Trägerschaft für den Stadtbezirk 10 Moosach:
Der NBT Karlingerstraße und der NBT Untermenzinger Straße werden an die AG Buhlstraße e.V. vergeben.
- Trägerschaft für den Stadtbezirk 6 Sendling:
Der NBT Theresienhöhe I wird an Donna Mobile
AKA e.V. vergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Ausschreibung Trägerschaft für sieben Standorte der Wohnforum GmbH
- Nachbarschaftstreffs
Ortsangabe
- Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
NBT Heinrich-Böll-Straße
NBT Galeriahaus
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Treff 111
Trambahnhäusl
- Stadtbezirk 10 Moosach
NBT Karlingerstraße
NBT Untermenzinger Straße
- Stadtbezirk 6 Sendling
NBT Theresienhöhe I, Pfeuferstraße
7.
Umsetzung von Maßnahmen aus der
Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work" im
Sozialreferat
14-20 / V 06949
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mitarbeiterbefragung Great Place to Work
- Umsetzung von Maßnahmen im Sozialreferat
Inhalt
- Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung
- Folgeprozess im Sozialreferat
- langfristige Maßnahmen zur Optimierung der Arbeitssituation und der Mitarbeiterzufriedenheit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 188.804 €
ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
- Die Ergebnisse werden zur Kenntnis genommen.
- Dem Folgeprozess und den vorgeschlagenen Maßnahmen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Great Place to Work
- Mitarbeiterbefragung
Ortsangabe
-/-
8.
MÜNCHENSTIFT GmbH
- Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit
Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten
und Grundstücksübertragung
- Verlängerung der Pachtverträge
und Regelung des Bauunterhalts
Produkt 60 7.1.2
Beteiligungsmanagement für
MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 07152
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Durchführung eines Private-Investor-Tests (PIT) zur EU-rechtskonformen Gestaltung der beabsichtigten Eigenkapitalzuführung
- Darstellung der Methodik zur Ermittlung des positiven
Ergebnisses des PIT
- Übertragung der drei in Erbbaurecht an die MÜNCHENSTIFT GmbH vergebenen Grundstücke zum nächstmöglichen Zeitpunkt
- Eigenkapitalzuführungen für die beiden Neubauten
Hans-Sieber-Haus und Tauernstraße einschließlich
Ablauf und Controlling der Mittelzuführung
- Änderungen der Planungen für das Haus Tauernstraße
- Durchführung und Finanzierung des Bauunterhalts für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser mit Einführung einer Wertgrenze, d.h.Zuständigkeit der
LHM ab 1.000.- € ab 2016
- Finanzierungsbedarf für den Bauunterhalt durch die LHM
- Verlängerung der Pachtverträge von sechs Häusern
- Nötige Modifizierungen dieser Verträge, v.a. bei der Durchführung
und Finanzierung der Baumaßnahmen
- Im Rahmen des Zukunftskonzeptes nicht berücksichtigte Fragestellungen
- Gewährleistung der pflegerischen Versorgung
Gesamtkosten
- Eigenkapitalzuführung in Höhe von insgesamt 64 Mio. €
- Zusätzlicher Finanzierungsbedarf für den Bauunterhalt der an die Gesellschaft verpachteten Häuser für die Jahre 2016 mit 2025 in Höhe von 5.343.000.- €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MÜNCHENSTIFT GmbH
- Zukunftskonzept der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- MÜNCHENSTIFT GmbH und EU-Recht
- Neubau des Hauses Tauernstraße
- Neubau des Hans-Sieber-Hauses bzw.
Neuplanung des Hans-Sieber-Hauses an der Franz-Nißl-Straße
- Beteiligungssteuerung
9.
Kommunales Wohungsbauprogramm -
Teilprogramm B
Vergabe städtischer Baugrundstücke an
Bauträger
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leberlestraße
Flurstücke 1681/21, 1681/22
Gemarkung Feldmoching
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
14-20 / V 07374
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2016 „Wohnen in München V“
- Vergabe städtischer Grundstücke an Bauträger
Inhalt
- Vergabe zweier städtischer Grundstücke an Bauträger zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur ausgewählten Bauträgerin
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm – Teilprogramm B
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm B
- Bauträgerauswahl 2016
- Wohnbauförderung
Ortsangabe
- 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- Flurstücke 1681/21, 1681/22
- Gemarkung Feldmoching
10.
Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2017
Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
sowie Hilfen zur Gesundheit
14-20 / V 07385
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anhebung/Aufstockung der Regelsätze im
SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2017
- Änderungen des SGB XII zum 01.01.2017 bzw. 01.01.2018
Inhalt
- Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel
SGB XII
- Aufstellung einiger geplanter Gesetzesänderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Mehrkosten dieser Maßnahme betragen
1.241.264,00 € ab dem Jahr 2017.
Die Erlöse dieser Maßnahme (Bundeserstattung für
Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII) betragen
1.104.264,00 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der Regelsatzerhöhung
- Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im
4. Kapitel SGB XII
- Beschluss der Verordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Regelbedarfe ab 01.01.2017
Ortsangabe
-/-
11.
Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte
und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für
die städtische dezentrale Unterbringung
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und
unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
14-20 / V 06134
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Finanzierung verschiedener Zuschussprojekte bei
S-III-MF/UF
- Personalressourcen und Aktionsgelder für das Mischobjekt Berg-am-Laim-Str.
- Aktionsgelder dezentrale Unterbringung bei S-III-S/U
Inhalt
- Platzzahlerhöhung und Zuschussausweitung Unsöldstr.
- Finanzierung Infobus (Münchner Flüchtlingsrat)
- Finanzierung Bellevue di Monaco
- Personal für Betreuung Berg-am-Laim-Str. und
Zuschussprojekt ASZ Berg am Laim
- Aktionsgelder S-III-S/U für dezentrale Unterbringung und Personalbedarf bei S-III-S/U für Berg-am-Laim-Str.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Personalkosten: 659.875 € ab 2017 ff.
- Sachkosten/Arbeitskosten: 25.596 € (investiv), 8.400 € (konsumtiv) ab 2017 ff.
- Sachkosten/Aktionsgelder S-III-S/U: 15.000 € ab 2017 ff.
- Sachkosten/Aktionsgelder Berg-am-Laim-Str.: 6.000 € ab 2017 ff.
- Zuschusskosten gesamt: 534.980 € ab 2017 ff.
Entscheidungsvorschlag
- Bereitstellung der notwendigen Mittel im Haushalt 2016 und im Haushaltsplan 2017
- Einrichtung der Stellen im Fachbereich S-III-MF/UF
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Infobus
- Bellevue di Monaco
- dezentrale Unterbringung
Ortsangabe:
- 1. Stadtbezirk, Unsöldstr. 13 und Müllerstr. 2 - 6
- 14. Stadtbezirk, Berg-am-Laim-Str. 127 - 129
12.
Sicherung der Asylsozialbetreuung,
Modellkommune, Betreuung von anerkannten
Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften und
der dezentralen Unterbringung
Zuschüsse an verschiedene Träger
Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und
unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
14-20 / V 06136
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherstellung der Finanzierung der Asylsozialbetreuung
- Förderzeitraum „Modellkommune“
- Stellenbedarf bei S-III-MF/UF
Inhalt
- Finanzierungsbedarf im Zuschuss Asylsozialbetreuung
- Darstellung des Trägerauswahlverfahrens
- Bekanntgabe der erfolgten Trägerentscheidungen
- Eckpunkte zur Förderung als Modellkommune
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen zusätzlich 3.227.000 € in 2016 und 6.748.277 € ab 2017
- investive Mittel: 6.399 €
Entscheidungsvorschlag
- Bereitstellung der notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt 2016 und im Haushaltsplan 2017
- Einrichtung der Stellen im Fachbereich S-III-MF/UF
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Modellkommune
- Asylsozialbetreuung
- dezentrale Unterbringung
Ortsangabe
-/-