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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. November 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vergabebeschluss Versorgungskette "Rund um Schwangerschaft und Geburt"
14-20 / V 06893
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss „Städtisches Klinikum München GmbH - Änderung der Zuständigkeit für die Beteiligungssteuerung, Änderung des Gesellschaftervertrages, Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00486) vom 28.05.2014 mit dem Auftrag an das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU), ein medizinisches Versorgungsmanagement zu entwickeln.
Inhalt:
Vorstellung des Projekts zur Erstellung der Versorgungskette „Rund um Schwangerschaft und Geburt“, Beauftragung einer externen Begleitung, Kurzdarstellung der zu vergebenden Leistungen, Darstellung des Ausschreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06892 im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Die Vergabe erfolgt aus referatsinternen Finanzierungsmitteln.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Auftrag „Erstellung der Versorgungskette rund um Schwangerschaft und Geburt“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 extern zu vergeben.
Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 06892 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigen sollte.
Die Kosten werden aus dem Budget des Referats finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Versorgungskette „Rund um Schwangerschaft und Geburt“, medizinisches Versorgungsmanagement
Ortsangabe: -/-
2.
Impfen im Asylbereich II – weiterhin Personalbedarf
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 07075
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die auf drei Jahre befristeten Stellen aus den vorausgegangenen Asyl/Impf-Beschlüssen laufen in 2017 und 2018 aus. Es besteht weiterhin Bedarf Impfungen gemäß den STIKO-Empfehlungen durchzuführen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die Entfristung der Stellen aus den Asylbeschlüssen 1-3 (s. Anlage 1) erforderlich ist, um die gesetzliche Verpflichtung zur Impfung von Asylsuchenden weiterhin durchführen zu können.
Gesamtkosten und Gesamterlöse:
Das Produktkostenbudget erhöht sich um 140.965,41 € in 2017, in 2018 um 436.387,50 €, in 2019 um 100.805 € und ab 2020 ff. befristet auf fünf Jahre nach Ablauf der ersten Befristung um 463.485 €, davon sind 463.485 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen voraussichtlich jährlich 612.500 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Entfristung der im Beschluss „Impfen im Asylbereich“ vom 19.03.2014 (SV-Nr. 08-14 / V 14277) für drei Jahre befristet bewilligten Stellen (5,5 VZÄ).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Asylbeschluss, Impfen, Asylbewerber
Ortsangabe:
Bayernkaserne, Heidemannstr. 60
3.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017
Projekte im Zuschussbereich absichern und Mehrbedarfe prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02391 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN - rosa Liste vom 09.08.2016
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
-
14-20 / A 02638
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02639
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02391
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06832
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte - Haushaltsplanentwurf 2017.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2017 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2017 inkl. Mehrbedarfe“ dargestellten Planansätze bei Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ im Haushaltsplan 2017 zur Kenntnis.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 17.11.2016 empfiehlt der Gesundheitsausschuss das Referat für Gesundheit und Umwelt zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 322.600 € (Zuschüsse UA 5410 322.600) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Gesundheitsausschuss im Frühjahr 2017 die endgültige Mittelverteilung für das Haushaltsjahr 2017 zur Entscheidung und damit zur verbindlichen Zuteilung der Zuschüsse vorzulegen.
4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den beschriebenen Einrichtungen Donna Mobile, Frauengesundheitszentrum (FGZ), Gesundheitsladen und MAGs für den Zeitraum 2017 – 2019 Verträge mit 3-jähriger Laufzeit abzuschließen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 2391 „Projekte im Zuschussbereich absichern und Mehrbedarfe prüfen!“ der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 09.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.