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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. November 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2017 des Baureferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
14-20 / V 07433
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der
Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage
Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige
Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Zum Haushalt 2017 des Baureferates wird neben den Ausführungen
im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
Baureferat, der von der Stadtkämmerei in der Vollversammlung des
Stadtrates am 15.11.2016 eingebracht wurde, verwiesen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung
des Stadtrates zum Haushalt 2017, den produktorientierten Haushalt
auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und
Produktblätter zu vollziehen.
2. Vom Ergebnis der Isar-Befragung nach Gender-Gesichtspunkten
beim Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasserbau-
lichen Anlagen“, Produktleistung 1 „Bereitstellen der Isar einschließlich
der wasserbaulichen Anlagen“ wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kaufmännischer Haushalt 2017 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2017 des Baureferates
Ortsangabe
- / -
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2016 – 2020
mit verbindlicher Planung für 2021;
Entwurf für das Baureferat
14-20 / V 07494
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2016 – 2020
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 mit
verbindlicher Planung für 2021 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
3.
Zusätzlicher Personalbedarf in den
Querschnittsbereichen des Baureferates;
Finanzierung
14-20 / V 07496
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen einer Vielzahl von Stadtratsbeschlüssen über städtische
Infrastrukturprojekte, die vom Baureferat - als städtischem
Baudienstleister - realisiert werden, wurden dem Baureferat neben den
erforderlichen finanziellen auch umfangreiche personelle Ressourcen
in den technischen Abteilungen bewilligt.
Diese Aufgabenentwicklung sowie das damit verbundene
Stellenwachstum führen in den Querschnittsbereichen des Baureferates
(Referatsgeschäftsleitung, Geschäftsstellen der Hauptabteilungen,
Abteilungen mit zentralen Aufgaben) zu einer erheblichen
Mehrbelastung.
Inhalt
Darstellung des für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung
notwendigen zusätzlichen Personalbedarfes im Bereich der
Querschnittseinheiten.
Grundlage hierfür bildet die gesamtstädtische Bewertung
und Priorisierung des zusätzlichen Personalbedarfs.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen
- einmalig in 2017: 37.900 Euro
- befristet von 2017 bis 2032: 64.100 Euro
- dauerhaft ab dem Jahr 2017: 912.800 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 15 Stellen
(davon 1 VZÄ befristet und 14 VZÄ unbefristet) sowie anschließend
deren Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat
zu veranlassen.
Auftrag, die erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen
anzumelden.
2. Auftrag, die erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen
anzumelden.
3. Erhöhung der Produktkostenbudgets (Produktauszahlungsbudget).
4. Das Baureferat wird beauftragt, einen zusätzlichen Flächenbedarf
für 16 Arbeitsplätze beim Kommunalreferat anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufgabenentwicklung in den Querschnittseinheiten des Baureferates
- Personalbedarf
Ortsangabe
- 14. Stadtbezirk Berg am Laim
- Friedenstraße 40
4.
Neuer Verwaltungsstandort für das Baureferat
an der Berg-am-Laim-Straße 45;
Zusätzliche Finanzierungsbedarfe
-
14-20 / A 02683
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02684
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06595
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollvers. des Stadtrates vom 27.01.2016
(SV Nr. 14-20 / V 05064) wurde das Kommunalreferat (KR)
beauftragt, im Objekt Berg-am-Laim-Straße 45 Büroflächen zuzügl.
Sonderflächen u. Pkw-Stellplätze im Umfang von ca. 9.400 qm zur
Unterbringung von 287 Arbeitsplätzen für das Baureferat anzumieten.
Mit Beschluss der VV des StRes vom 20.07.2016
(SV Nr. 14-20 / V 06268) wurde das KR beauftragt,
darüber hinaus ca. 1.650 qm im gleichen Objekt zur
Unterbringung von weiteren 56 Arbeitsplätzen anzumieten.
Inhalt
Darstellung der durch den Umzug an den neuen
Verwaltungsstandort ausgelösten u. für dessen Betrieb
notwendigen zusätzlichen Finanzierungsbedarfe
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen
- einmalig in 2016 484.400 € und in 2017 315.000 €
- befristet von 2017 bis 2019: 427.200 €
- dauerhaft ab dem Jahr 2017: 2.300 €
Entscheidungsvorschlag
1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zuge-
stimmt. Das Baureferat (BR) wird daher beauftragt, die Einrichtung
der 7,8 befristeten Stellen sowie anschließend deren Stellenbe-
setzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
- Auftrag Anmeldung Haushaltsmittel
- Auftrag zur Stellenbemessung
2. Anmeldung Haushaltsmittel für Sachauszahlungen
3. Erhöhung der Produktkostenbudgets (Produktauszahlungsbuget)
4. Das BR wird beauftragt, für mieterspezifische investive
Ersatzbedarfe zur Fortschreibung des MIP 2020 - 2024
jährl. 30.000 Euro ab dem Jahr 2021 anzumelden.
5. Das BR wird beauftragt, einen zusätzl. Flächen-
bedarf für 8 Arbeitsplätze beim KR anzumelden.
Suchbegriffe:
- Flächenbedarf Baureferat
- Umzug Baureferat
Ortsangabe
- 14. Stadtbezirk Berg am Laim
- Berg-am-Laim-Str. 45
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Aktion Saubere Stadt
Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“,
das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung
Antrag Nr. 14-20 / A 01212
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver und
Frau StRin Birgit Volk
vom 14.07.2015
-
14-20 / A 01212
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02675
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06637
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der o. g. Stadtratsantrag beinhaltet:
Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Öffentlichkeitskampagne
„Rein. Und Sauber“ zu wiederholen. Die Bayerische Schlösser- und
Seenverwaltung und die DB Station & Service AG sollen beteiligt werden.
Zudem soll geprüft werden, ob Verschmutzungen zukünftig auch online
per App gemeldet werden können.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie
eines Vorschlags für eine Wiederholung der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen einmalig in 2017 400.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Wiederholung der
Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“
mit den dargestellten Inhalten zu.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina
Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk
vom 14.07.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das vorgestellte Konzept für
die Öffentlichkeitskampagne mit Unterstützung der bisherigen
Werbeagentur vorzubereiten und umzusetzen und damit
die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Öffentlichkeitskampagne
- Hundekot
Ortsangabe
-/-
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076
Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und
Ohlmüllerstraße (westlich)
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und
der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen
(Wegeverbindungen)
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
14-20 / V 07224
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung und Umbau bestehender Straßen, ausgelöst
durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2076
Inhalt
Neubau der U-1730 (Verlängerung der Senftlstraße),
Umbau der Reger-, Welfen- und Hiendlmayrstraße,
Herstellung von für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen
(Wegeverbindungen)
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die aus der Aufstellung des Bebauungsplans ursächlichen
Umbaumaßnahmen sind nach den Grundsätzen der Sozialgerechten
Bodennutzung durch die Planungsbegünstigte zu tragen:
Sie sind damit zu 100 % vom Erschließer zu finanzieren.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Paulaner
- Brauerei
- Am Nockherberg
- Au-Haidhausen
- Hiendlmayrstraße
- Senftlstraße
- Tassiloplatz
Ortsangabe
- 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
- Regerstraße
- Welfenstraße
- Hiendlmayrstraße
- Senftlstraße
- Tassiloplatz
7.
Dachauer Straße
zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau
im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.800.000 €
Vorprojektgenehmigung
-
14-20 / A 02674
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02676
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06874
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom
01.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00100) beauftragt,
eine Vorplanung mit Kostenschätzung für den Radwegeinbau
in der Dachauer Straße zu erarbeiten.
Zudem steht der altersbedingte Austausch der Lichtsignalanlagen
an den Knotenpunkten Dachauer Straße / Maßmannstraße und
Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße an. Im Zuge dessen
besteht Verbesserungsbedarf der Fuß- und Radverkehrsführung.
Inhalt
Darstellung des Projektes, der vorgesehenen Bauabwicklung und
Kostenschätzung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 3.800.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für den Einbau eines baulichen Geh- und Radwegs
zwischen Lori- und Sandstraße sowie für die Optimierungen der
Fuß- und Radverkehrsführung und den altersbedingten Austausch
der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße /
Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße
wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und für die Bauabschnitte 1 und 2 die Projektgenehmigungen
herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, sich noch in 2016 notwendige Mittel
aus der Finanzposition 6300.950.1110.6 „Nahmobilitätspauschale“
auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2017 erforderlichen Mittel und
die für 2018 und 2019 notwendigen Verpflichtungsermächtigungen
zum Nachtragshaushalt 2017 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Lichtzeichenanlagentausch
- Barrierefreiheit
- Fuß- und Radverkehr
- baulicher Radweg
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
Nachtrag
8.
Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen
im Landshuter Allee-Tunnel
zur Aufrechterhaltung des verkehrssicheren Zustandes
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.200.000 €
Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 07505
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 01.03.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 04550) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung
für das Projekt werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 3.200.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.200.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
– Tunnel
– Sicherheit
– RABT
– Mittlerer Ring
– Instandsetzung
– Beleuchtung
Ortsangabe
- Mittlerer Ring (B2 R) – West
- Landshuter Allee
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Hauptabteilung Ingenieurbau