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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. November 2016, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2017 des Baureferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

14-20 / V 07433 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2017 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Stadtkämmerei in der Vollversammlung des Stadtrates am 15.11.2016 eingebracht wurde, verwiesen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Vom Ergebnis der Isar-Befragung nach Gender-Gesichtspunkten beim Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasserbau- lichen Anlagen“, Produktleistung 1 „Bereitstellen der Isar einschließlich der wasserbaulichen Anlagen“ wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kaufmännischer Haushalt 2017 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2017 des Baureferates Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 mit verbindlicher Planung für 2021; Entwurf für das Baureferat

14-20 / V 07494 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2016 – 2020 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 mit verbindlicher Planung für 2021 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Zusätzlicher Personalbedarf in den Querschnittsbereichen des Baureferates; Finanzierung

14-20 / V 07496 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen einer Vielzahl von Stadtratsbeschlüssen über städtische Infrastrukturprojekte, die vom Baureferat - als städtischem Baudienstleister - realisiert werden, wurden dem Baureferat neben den erforderlichen finanziellen auch umfangreiche personelle Ressourcen in den technischen Abteilungen bewilligt. Diese Aufgabenentwicklung sowie das damit verbundene Stellenwachstum führen in den Querschnittsbereichen des Baureferates (Referatsgeschäftsleitung, Geschäftsstellen der Hauptabteilungen, Abteilungen mit zentralen Aufgaben) zu einer erheblichen Mehrbelastung. Inhalt Darstellung des für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung notwendigen zusätzlichen Personalbedarfes im Bereich der Querschnittseinheiten. Grundlage hierfür bildet die gesamtstädtische Bewertung und Priorisierung des zusätzlichen Personalbedarfs. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen - einmalig in 2017: 37.900 Euro - befristet von 2017 bis 2032: 64.100 Euro - dauerhaft ab dem Jahr 2017: 912.800 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 15 Stellen (davon 1 VZÄ befristet und 14 VZÄ unbefristet) sowie anschließend deren Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Auftrag, die erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen anzumelden. 2. Auftrag, die erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen anzumelden. 3. Erhöhung der Produktkostenbudgets (Produktauszahlungsbudget). 4. Das Baureferat wird beauftragt, einen zusätzlichen Flächenbedarf für 16 Arbeitsplätze beim Kommunalreferat anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufgabenentwicklung in den Querschnittseinheiten des Baureferates - Personalbedarf Ortsangabe - 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Friedenstraße 40

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Neuer Verwaltungsstandort für das Baureferat an der Berg-am-Laim-Straße 45; Zusätzliche Finanzierungsbedarfe


14-20 / V 06595 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollvers. des Stadtrates vom 27.01.2016 (SV Nr. 14-20 / V 05064) wurde das Kommunalreferat (KR) beauftragt, im Objekt Berg-am-Laim-Straße 45 Büroflächen zuzügl. Sonderflächen u. Pkw-Stellplätze im Umfang von ca. 9.400 qm zur Unterbringung von 287 Arbeitsplätzen für das Baureferat anzumieten. Mit Beschluss der VV des StRes vom 20.07.2016 (SV Nr. 14-20 / V 06268) wurde das KR beauftragt, darüber hinaus ca. 1.650 qm im gleichen Objekt zur Unterbringung von weiteren 56 Arbeitsplätzen anzumieten. Inhalt Darstellung der durch den Umzug an den neuen Verwaltungsstandort ausgelösten u. für dessen Betrieb notwendigen zusätzlichen Finanzierungsbedarfe Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen - einmalig in 2016 484.400 € und in 2017 315.000 € - befristet von 2017 bis 2019: 427.200 € - dauerhaft ab dem Jahr 2017: 2.300 € Entscheidungsvorschlag 1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zuge- stimmt. Das Baureferat (BR) wird daher beauftragt, die Einrichtung der 7,8 befristeten Stellen sowie anschließend deren Stellenbe- setzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. - Auftrag Anmeldung Haushaltsmittel - Auftrag zur Stellenbemessung 2. Anmeldung Haushaltsmittel für Sachauszahlungen 3. Erhöhung der Produktkostenbudgets (Produktauszahlungsbuget) 4. Das BR wird beauftragt, für mieterspezifische investive Ersatzbedarfe zur Fortschreibung des MIP 2020 - 2024 jährl. 30.000 Euro ab dem Jahr 2021 anzumelden. 5. Das BR wird beauftragt, einen zusätzl. Flächen- bedarf für 8 Arbeitsplätze beim KR anzumelden. Suchbegriffe: - Flächenbedarf Baureferat - Umzug Baureferat Ortsangabe - 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Berg-am-Laim-Str. 45

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk vom 14.07.2015


14-20 / V 06637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der o. g. Stadtratsantrag beinhaltet: Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber“ zu wiederholen. Die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung und die DB Station & Service AG sollen beteiligt werden. Zudem soll geprüft werden, ob Verschmutzungen zukünftig auch online per App gemeldet werden können. Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie eines Vorschlags für eine Wiederholung der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen einmalig in 2017 400.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Wiederholung der Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“ mit den dargestellten Inhalten zu. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk vom 14.07.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das vorgestellte Konzept für die Öffentlichkeitskampagne mit Unterstützung der bisherigen Werbeagentur vorzubereiten und umzusetzen und damit die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenreinigung - Öffentlichkeitskampagne - Hundekot Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 07224 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrliche Erschließung und Umbau bestehender Straßen, ausgelöst durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Inhalt Neubau der U-1730 (Verlängerung der Senftlstraße), Umbau der Reger-, Welfen- und Hiendlmayrstraße, Herstellung von für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die aus der Aufstellung des Bebauungsplans ursächlichen Umbaumaßnahmen sind nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung durch die Planungsbegünstigte zu tragen: Sie sind damit zu 100 % vom Erschließer zu finanzieren. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Paulaner - Brauerei - Am Nockherberg - Au-Haidhausen - Hiendlmayrstraße - Senftlstraße - Tassiloplatz Ortsangabe - 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen - Regerstraße - Welfenstraße - Hiendlmayrstraße - Senftlstraße - Tassiloplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.800.000 € Vorprojektgenehmigung


14-20 / V 06874 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00100) beauftragt, eine Vorplanung mit Kostenschätzung für den Radwegeinbau in der Dachauer Straße zu erarbeiten. Zudem steht der altersbedingte Austausch der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße an. Im Zuge dessen besteht Verbesserungsbedarf der Fuß- und Radverkehrsführung. Inhalt Darstellung des Projektes, der vorgesehenen Bauabwicklung und Kostenschätzung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 3.800.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für den Einbau eines baulichen Geh- und Radwegs zwischen Lori- und Sandstraße sowie für die Optimierungen der Fuß- und Radverkehrsführung und den altersbedingten Austausch der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und für die Bauabschnitte 1 und 2 die Projektgenehmigungen herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, sich noch in 2016 notwendige Mittel aus der Finanzposition 6300.950.1110.6 „Nahmobilitätspauschale“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2017 erforderlichen Mittel und die für 2018 und 2019 notwendigen Verpflichtungsermächtigungen zum Nachtragshaushalt 2017 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Lichtzeichenanlagentausch - Barrierefreiheit - Fuß- und Radverkehr - baulicher Radweg Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Nachtrag
8.
Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen im Landshuter Allee-Tunnel zur Aufrechterhaltung des verkehrssicheren Zustandes im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): 3.200.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 07505 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 01.03.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04550) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung für das Projekt werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 3.200.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.200.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: – Tunnel – Sicherheit – RABT – Mittlerer Ring – Instandsetzung – Beleuchtung Ortsangabe - Mittlerer Ring (B2 R) – West - Landshuter Allee - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau