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Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o. g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden im RIS kann auch nach Flächennutzungsplan, Kreativquartier Ortsangabe Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich)

Inhalt - Auf dem Grundstück an der Hildegardstraße (Teilgebiet 1) ist durch die Vorhabenträgerin (Wöhr+BAUER Projekt HTW GmbH & Co.KG) die Errichtung von zwei Gebäuden anstelle des vorhandenen öffentlichen Parkhauses beabsichtigt. Damit soll das in direkter Nachbarschaft stehende Hotel Mandarin Oriental durch einen Neubau erweitert werden. Ergänzt wird die Hotelerweiterung durch ein Wohn- und Geschäftshaus. In der Tiefgarage der Neubebauung sind neben den pflichtigen Stell- plätzen für die Neubebauung auch 67 Stellplätze für Anwohnerinnen und Anwohner vorgesehen. - Im Bereich des Thomas-Wimmer-Rings (Teilgebiet 2) soll zuvor durch die Vorhabenträgerin eine öffentliche Parktiefgarage mit insgesamt 520 Kfz-Stellplätzen errichtet werden, davon sind 33 Stellplätze für Anwohnerinnen und Anwohner und 20 Stellplätze für einen Straßen- reinigungsstützpunkt vorgesehen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -.- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB). Gesucht werden kann im RIS auch nach Hildegardstraße Thomas-Wimmer-Ring Parkgarage Anwohnerstellplätze Hotel Ortsangabe Das aus zwei Teilgebieten bestehende Planungsgebiet befindet sich im 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel.

Inhalte Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Kerngebietes, Allgemeinen Wohngebietes mit vier Teilbaugebieten WA (1), WA (2), WA (3) und WA (4), Sondergebietes SO 1, Sondergebietes SO 2, Sondergebietes SO 3 mit zwei Teilbaugebieten SO 3 (1) und SO 3 (2). Festsetzung von Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmund, einer öffentlichen Grünfläche und Straßenverkehrsflächen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden im RIS kann auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz Ortsangabe Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz

Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016– 2020 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/Gesamterlös: -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2016 – 2020; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen;

Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 Inhalt: Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25 Ortsangabe: -/-

Anlass: Aktualisierung des Stadtratsbeschlusses vom 13.03.2013 zur Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH sowie der GWG München (Vorlagen-Nr. 08-14/V 11399) aufgrund personeller Veränderungen Inhalt: Namentliche Bestimmung der Vertretungsberechtigten aus dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gesamtkosten/Gesamterlöse: . / . Entscheidungsvorschlag: Stets widerrufliche Bestellung von a) Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk b) der Leitung der Hauptabteilung III des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Frau Ulrike Klar c) der Stabsstellenleitung des Beteiligungsmanagements des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Frau Irina Furbach Gesucht werden kann im RIS auch nach: GEWOFAG Holding GmbH; GWG München; Vertretung der Stadt in Gesellschafterversammlungen Ortsangabe: -/-

Anlass: BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02586 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 27.06.2016 Inhalt: Forderung, für das Quartier Fend-, Knoller-, Franz- und Siegesstraße einen Bebauungsplan aufzustellen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungs-vorschlag: Dem Wunsch, für das Quartier Fend-, Knoller-, Franz-, Siegesstraße einen Bebauungsplan aufzustellen, kann nicht entsprochen werden, da hiermit dem Anliegen des Antragstellers nicht Rechnung getragen werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gentrifizierung in Altschwabing - Milieuschutz Ortsangabe: Fend-, Knoller-, Franz-, Siegesstraße

Anlass Auf Grundlage des Beschlusses vom 29.04.2015 „Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und weiteres Vorgehen“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02553) wurde die DB AG gebeten, die weiteren Planungs- und Genehmigungsverfahren in die Wege zu leiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde zudem beauftragt, die verkehrlichen Untersuchungen zu vertiefen sowie die Öffentlichkeit in die Diskussion mit einzubinden. Der Stadtrat soll hiermit eine Übersicht über den aktuellen Stand der Planungen, die angestrebte Rahmenvereinbarung und die nächsten erforderlichen Verfahrensschritte erhalten. Inhalt Thematisiert werden die verbindliche Bauleitplanung, Planfeststellungs-verfahren im Bereich des Empfangsgebäudes sowie des Starnberger Flügelbahnhofs sowie deren Wechselbeziehungen und die Verknüpfungen mit der 2. Stammstrecke. Zwischen der DB Station&Service AG und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll eine Rahmenvereinbarung geschlossen werden, in der wesentliche Eckpunkte vorab verbindlich festgehalten werden. Entscheidungsvorschlag Dem Inhalt der Rahmenvereinbarung zum Neubau Hauptbahnhof München wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, diese zu unterzeichnen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Möglichkeiten und Flächen für die Realisierung von Fahrradabstellanlagen weiter zu untersuchen und die notwendigen Verhandlungen mit der DB Station & Service zu führen. Der über den vorhabenbedingten Bedarf an Fahradabstellplätzen aus bahnfremden Nutzungen hinausgehende Bedarf soll anteilig aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Neubau Hauptbahnhof, Hauptbahnhof Empfangsgebäude, Haupt-bahnhof Vorplätze, Hauptbahnhof Kfz-Abstellplätze, Hauptbahnhof Fahrradabstellplätze