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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. November 2016, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße im Planungsgebiet Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 06387 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an der Adolf-Hackenberg-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 4-gruppigen Hauses für Kinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haus für Kinder Hochäckerstraße Ortsangabe Baugebiet Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Balanstraße 99 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 07528 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Maria Dietl auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Balanstraße 99 in 81539 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 287.852 € Gesamtkosten des Projekts 137.623 € Baukostenzuschuss LHM 51.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kinderkrippe an der Balanstraße 99 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 137.623 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach Balanstraße 99, 81539 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Neuer IT-Rahmenvertrag für den Geschäftsbereich Informationstechnologie im Referat für Bildung und Sport (RBS - IT); IT-Rahmenvertrag 2018

14-20 / V 06969 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Landeshauptstadt München verfügt derzeit über einen Rahmenvertrag zur Beschaffung von Hard- und Software sowie IT-Dienstleistungen für das Referat für Bildung und Sport und seine Bildungseinrichtungen. Der Vertrag endet nach 5-jähriger Laufzeit zum 31.12.2017. Für den endenden Vertrag wird zwingend eine Lösung benötigt, die es erlaubt, ab 01.01.2018 weiterhin IT-Leistungen beschaffen zu können. Inhalt: Mit der Beschlussfassung wird das Referat für Bildung und Sport beauftragt, alle Tätigkeiten zu erbringen, die erforderlich sind für • die Durchführung einer Interimsvergabe in Form einer Direktvergabe an den bisherigen Auftragnehmer für das Jahr 2018 • den Abschluss eines neuen IT-Rahmenvertrags 2019- 2022 it@M wird für die Vergabeermächtigung(en) einen eigenen Vergabeermächtigungsbeschluss im zuständigen IT-Ausschuss einbringen. Für beide Verträge soll ein externes Unternehmen mit dem Controlling für Finanzen und Termine beauftragt werden. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Die Gesamtkosten zur Durchführung des Vorhabens betragen ca. 2,9 Millionen Euro zzgl. Kosten für externe Beratung und externes Controlling. Angaben zum geschätzten Vergabevolumen, die Kalkulationsgrundlagen sowie die Kostendarstellungen erfolgen im nichtöffentlichen Teil. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Durchführung eines Vergabeverfahrens für eine Interimsvergabe sowie für einen neuen ITRahmenvertrag zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rahmenvertrag 2018, IT-Rahmenvertrag externe Dienstleister 2018, m@school Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Umsetzung der Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Umwelttechnik und erneuerbare Energien

14-20 / V 07239 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Konkretisierung der Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München Umsetzung der Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen (Grundsatzbeschluss) Inhalt: Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen zum aktuellen Beschlussstand weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Kommunalreferat werden gebeten, das Referat für Bildung und Sport bei der Standort- und Grundstückssuche für ein neues, zu errichtendes Kompetenzzentrum für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien zu unterstützen. Dabei werden sowohl städtische als auch nicht städtische Grundstücke berücksichtigt. Das Referat für Bildung und Sport stellt die für die Grundstückssuche erforderlichen konkreten flächenbezogenen Anforderungen zur Verfügung. Das Baureferat wird gebeten, im Falle eines in Frage kommenden Grundstücks eine Machbarkeitsstudie zur Klärung der baurechtlichen und baulichen Umsetzbarkeit des neuen Kompetenzzentrums durchzuführen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das künftige Bauprojekt im Rahmen eines späteren Schulbauprogrammbeschlusses mit entsprechendem Raumprogramm dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen, Kompetenzzentrum für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien Ortsangabe: N.N. (neuer Standort)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Leitprojekt "GenE": Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013 Antrag auf Fortführung des Vorhabens im Jahr 2017

14-20 / V 07228 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V06058: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Antrag auf Fortführung des Vorhabens im Jahr 2017 Inhalt: Hintergrund des Projekts GenE – Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung Überblick über bisherige Maßnahmen und Fazit Weiterführung des Projekts Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Sachkosten für das Haushaltsjahr 2017 betragen 61.767 €, davon 51.767 € Zuschuss an den Verein BenE München e.V. Vorbehaltlich der Entscheidung über den Haushalt 2017 stehen entsprechende Auszahlungsmittel zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag: Das Projekt wird in 2017 weitergeführt und weiterentwickelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung BenE München e. V. Leitprojekt GenE Ortsangabe: –-----

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen


14-20 / V 07018 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag Nr. 14-20 / A 00131 gestellt Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt Inhalt Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen Gesamtkosten/-erlöse Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Entlastung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Fach- und Ausbauplanung der Kitabetreuung in München Perspektive Kita 2020

14-20 / V 07362 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gesamtverantwortung für die (träger)übergreifende Fach- und Ausbauplanung der stadtweiten Kindertagesbetreuung hat die Landeshauptstadt München nach §§ 79 und 80 SGB VIII als Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Diese Verantwortung umfasst die Sicherstellung eines pluralen Leistungsangebotes, den bedarfsgerechten Ausbau für Vielfalt, die Schaffung von Voraussetzungen für einen gleichberechtigten Zugang für eine Chancengleichheit bzw. Bildungsgerechtigkeit und die kontinuierliche Qualitätsweiterentwicklung. Inhalt Darstellung der Perspektive Kita 2020 als Grundlage der kontinuierlichen qualitativen als auch quantitativen Weiterentwicklung der Münchner Kindertagesbetreuung: ● Qualität in der Kitabetreuung München ● Übergreifende Handlungsfelder ● Ein Platz für jedes Kind ● Teilhabe-Chancen, Zugänge und Übergänge Gesamtkosten Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Strategien und Maßnahmen bzw. Absichtserklärungen der genannten strategischen Schwerpunkte und Handlungsfelder der Perspektive Kita 2020 umzusetzen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen zu evaluieren, dem Stadtrat vom Fortschritt der Umsetzung zu berichten und die Fach- und Ausbauplanung unter dem Titel „Perspektive Kita 2025“ auf der Datenbasis des „kita barometers“ sowie u.a. auf der Grundlage der Leitlinie Bildung, des Münchner Bildungsberichts, aktuellen Studien und Stadtratsbeschlüssen unter Beteiligung der freigemeinnützigen und sonstigen Träger und Verbände fortzuschreiben. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ein „Bündnis für Qualität in Münchner Kitas“ umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Perspektive Kita, Kindertagesbetreuung in München, Fach- und Ausbauplanung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen aus dem Evaluationsgutachten zur Zusammenlegung KITA - Projektabschluss "Neue Wege KITA"

14-20 / V 07236 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausgehend von dem Gutachten, das zur Zusammenlegung der Zuständigkeiten für die Kindertagesbetreuung im Geschäftsbereich KITA des Referats für Bildung und Sport erstellt wurde, hat KITA Optimierungsmaßnahmen durchgeführt. Inhalt Die Optimierungsmaßnahmen und ihre Ergebnisse werden vorgestellt. Gesamtkosten Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: KITA, Neue Wege KITA Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
LGBT Arbeit im PI stärken


14-20 / V 04390 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1) Antrag Nr. 14-20 / A 00469 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.11.2014 (Anlage 1) Inhalt Darstellung der Ausgangslage sowie möglicher Maßnahmen zur Ausweitung und Differenzierung der LGBT-Arbeit am Pädagogischen Institut Gesamtkosten /Gesamterlöse - keine Kosten - keine Erlöse Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung zur Ausgangslage von LGBT-Jugendlichen sowie die Ausführungen zu möglichen Maßnahmen zur Stärkung der LGBT-Arbeit zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: LGBT Ortsangabe: --

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Hearing zum Thema Mobbing an Schulen

  • 14-20 / A 02384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07270 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20/A02384, Hearing zum Thema Mobbing an Schulen: Die Stadtverwaltung organisiert ein Stadtratshearing zum Thema Mobbing an Schulen. Inhalt Kurze Darstellung der Ausgangssituation; Begriffsklärung „Mobbing“; Ablaufvorschlag zum Hearing Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem Vorschlag, ein Hearing zum Thema Mobbing an Schulen durchzuführen, zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mobbing Ortsangabe: --

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Einrichtung eines BildungsLokals in Freiham Nord / Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum)

14-20 / V 07343 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Städtebauliche Entwicklung im Planungsgebiet Freiham Nord (Quartierszentrum) Inhalt Darstellung der bisherigen Planungsperspektive im Planungsgebiet Freiham Nord, Begründung für die Einrichtung eines BildungsLokals im dortigen Quartierszentrum sowie Darstellung des betreffenden Raum- und Ausstattungsbedarfs Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine Entscheidungsvorschlag Mit der Einrichtung eines BildungsLokals im Quartierszentrum Freiham besteht grundsätzlich Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bildung im Quartier, BildungsLokale, Lokales Bildungsmanagement Ortsangabe: Freiham

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Anmietung eines Ausweichquartiers für die Berufsschulen der Luisenstraße 9 - 1 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes an der Luisenstraße bzw. bis zur Fertigstellung des Neubaus an der Carl-Wery-Straße Anmietobjekt: Schertlinstraße 8, 81379 München, 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Genehmigung des Raumprogramms Schulen: - Berufsschulen für Farbe und Gestaltung - Berufs- / Fachschulen für das Spengler- handwerk, Umwelt- und Versorgungs- technik

14-20 / V 07529 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erteilung der Ermächtigung zur Anmietung und zum Umbau des Objektes Schertlinstraße 8, München; für die interimsweise Unterbringung der Berufsschule für Farbe und Gestaltung und der Berufsschule für das Spenglerhandwerk, Umwelt- und Versorgungstechnik während der Generalinstandsetzung des Gebäudes an der Luisenstraße bzw. bis zur Fertigstellung des Neubaus an der Carl-Wery-Straße. Inhalt: Modalitäten des Anmietvertrages für das Modul 1 und die Umbauten in den Modulen 1, 2 und 3 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Raumprogramms für die Anmietung und den Umbau eines Ausweichquartiers für die Berufsschulen an der Luisenstraße 9 – 11. (BS für Farbe und Gestaltung, BS für das Spenglerhandwerk, Umwelt- und Versorgungstechnik). Ortsangabe: Schertlinstraße 8, München, 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling- Forstenried- Fürstenried- Solln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)