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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. November 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Adolf-Hackenberg-Straße
im Planungsgebiet Hochäckerstraße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks
Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an
der Adolf-Hackenberg-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 4-gruppigen Hauses für Kinder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haus für Kinder Hochäckerstraße
Ortsangabe
Baugebiet Hochäckerstraße im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Balanstraße 99
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Maria Dietl auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Balanstraße 99 in 81539 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 22 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
287.852 € Gesamtkosten des Projekts
137.623 € Baukostenzuschuss LHM
51.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kinderkrippe an der Balanstraße 99 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 137.623 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach
Balanstraße 99, 81539 München
3.
Neuer IT-Rahmenvertrag für den Geschäftsbereich
Informationstechnologie im Referat für Bildung und Sport
(RBS - IT); IT-Rahmenvertrag 2018
Kurzinfo:
Anlass:
Die Landeshauptstadt München verfügt derzeit über einen
Rahmenvertrag zur Beschaffung von Hard- und Software sowie
IT-Dienstleistungen für das Referat für Bildung und Sport und
seine Bildungseinrichtungen. Der Vertrag endet nach 5-jähriger
Laufzeit zum 31.12.2017. Für den endenden Vertrag wird
zwingend eine Lösung benötigt, die es erlaubt, ab 01.01.2018
weiterhin IT-Leistungen beschaffen zu können.
Inhalt:
Mit der Beschlussfassung wird das Referat für Bildung und Sport
beauftragt, alle Tätigkeiten zu erbringen, die erforderlich sind für
• die Durchführung einer Interimsvergabe in Form einer
Direktvergabe an den bisherigen Auftragnehmer für das
Jahr 2018
• den Abschluss eines neuen IT-Rahmenvertrags 2019-
2022
it@M wird für die Vergabeermächtigung(en) einen eigenen
Vergabeermächtigungsbeschluss im zuständigen IT-Ausschuss
einbringen.
Für beide Verträge soll ein externes Unternehmen mit dem
Controlling für Finanzen und Termine beauftragt werden.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten zur Durchführung des Vorhabens betragen
ca. 2,9 Millionen Euro zzgl. Kosten für externe Beratung und
externes Controlling. Angaben zum geschätzten
Vergabevolumen, die Kalkulationsgrundlagen sowie die
Kostendarstellungen erfolgen im nichtöffentlichen Teil.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Durchführung eines Vergabeverfahrens
für eine Interimsvergabe sowie für einen neuen ITRahmenvertrag
zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rahmenvertrag 2018, IT-Rahmenvertrag externe Dienstleister
2018, m@school
Ortsangabe:
-/-
4.
Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
berufliche Schulen
Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für
Umwelttechnik und erneuerbare Energien
Kurzinfo:
Anlass:
Konkretisierung der Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München
Umsetzung der Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen (Grundsatzbeschluss)
Inhalt:
Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es fallen zum aktuellen Beschlussstand weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Kommunalreferat werden gebeten, das Referat für Bildung und Sport bei der Standort- und Grundstückssuche für ein neues, zu errichtendes Kompetenzzentrum für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien zu unterstützen. Dabei werden sowohl städtische als auch nicht städtische Grundstücke berücksichtigt. Das Referat für Bildung und Sport stellt die für die Grundstückssuche erforderlichen konkreten flächenbezogenen Anforderungen zur Verfügung. Das Baureferat wird gebeten, im Falle eines in Frage kommenden Grundstücks eine Machbarkeitsstudie zur Klärung der baurechtlichen und baulichen Umsetzbarkeit des neuen Kompetenzzentrums durchzuführen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das künftige Bauprojekt im Rahmen eines späteren Schulbauprogrammbeschlusses mit entsprechendem Raumprogramm dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen, Kompetenzzentrum für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien
Ortsangabe:
N.N. (neuer Standort)
5.
Leitprojekt "GenE":
Gestaltungskompetenzen für eine
nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich
umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013
Antrag auf Fortführung des Vorhabens im Jahr 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V06058: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen:
Antrag auf Fortführung des Vorhabens im Jahr 2017
Inhalt:
Hintergrund des Projekts GenE – Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung
Überblick über bisherige Maßnahmen und Fazit
Weiterführung des Projekts
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Sachkosten für das Haushaltsjahr 2017 betragen 61.767 €, davon 51.767 € Zuschuss an den Verein BenE München e.V. Vorbehaltlich der Entscheidung über den Haushalt 2017 stehen entsprechende Auszahlungsmittel zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag:
Das Projekt wird in 2017 weitergeführt und weiterentwickelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung
BenE München e. V.
Leitprojekt GenE
Ortsangabe:
–-----
6.
Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
-
14-20 / A 00432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.07.2014 haben die Stadtratsmitglieder Christian Müller, Beatrix Zurek und Birgit Volk den Antrag
Nr. 14-20 / A 00131 gestellt
Am 13.11.2014 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – rosa liste den Antrag Nr. 14-20 / A 00432 gestellt
Inhalt
Darstellung von Maßnahmen zur Entlastung der Leitungen in Kindertageseinrichtungen
Gesamtkosten/-erlöse
Mit diesem Beschluss werden keine Kosten oder Erlöse verursacht
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
Die Anträge Nr. 14-20 / A 00131 und Nr. 14-20 / A 00432 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Entlastung
Ortsangabe
-/-
7.
Fach- und Ausbauplanung der Kitabetreuung
in München
Perspektive Kita 2020
Kurzinfo:
Anlass
Die Gesamtverantwortung für die (träger)übergreifende Fach- und Ausbauplanung der stadtweiten Kindertagesbetreuung hat die Landeshauptstadt München nach §§ 79 und 80 SGB VIII als Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Diese Verantwortung umfasst die Sicherstellung eines pluralen Leistungsangebotes, den bedarfsgerechten Ausbau für Vielfalt, die Schaffung von Voraussetzungen für einen gleichberechtigten Zugang für eine Chancengleichheit bzw. Bildungsgerechtigkeit und die kontinuierliche Qualitätsweiterentwicklung.
Inhalt
Darstellung der Perspektive Kita 2020 als Grundlage der kontinuierlichen qualitativen als auch quantitativen Weiterentwicklung der Münchner Kindertagesbetreuung:
● Qualität in der Kitabetreuung München
● Übergreifende Handlungsfelder
● Ein Platz für jedes Kind
● Teilhabe-Chancen, Zugänge und Übergänge
Gesamtkosten
Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Strategien und Maßnahmen bzw. Absichtserklärungen der genannten strategischen Schwerpunkte und Handlungsfelder der Perspektive Kita 2020 umzusetzen.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen zu evaluieren, dem Stadtrat vom Fortschritt der Umsetzung zu berichten und die Fach- und Ausbauplanung unter dem Titel „Perspektive Kita 2025“ auf der Datenbasis des „kita barometers“ sowie u.a. auf der Grundlage der Leitlinie Bildung, des Münchner Bildungsberichts, aktuellen Studien und Stadtratsbeschlüssen unter Beteiligung der freigemeinnützigen und sonstigen Träger und Verbände fortzuschreiben.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ein „Bündnis für Qualität in Münchner Kitas“ umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Perspektive Kita, Kindertagesbetreuung in München, Fach- und Ausbauplanung
Ortsangabe:
-/-
8.
Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen aus dem
Evaluationsgutachten zur Zusammenlegung KITA -
Projektabschluss "Neue Wege KITA"
Kurzinfo:
Anlass
Ausgehend von dem Gutachten, das zur Zusammenlegung der Zuständigkeiten für die Kindertagesbetreuung im Geschäftsbereich KITA des Referats für Bildung und Sport erstellt wurde, hat KITA Optimierungsmaßnahmen durchgeführt.
Inhalt
Die Optimierungsmaßnahmen und ihre Ergebnisse werden vorgestellt.
Gesamtkosten
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
KITA, Neue Wege KITA
Ortsangabe:
-/-
9.
LGBT Arbeit im PI stärken
-
14-20 / A 00469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02697 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
1) Antrag Nr. 14-20 / A 00469 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.11.2014 (Anlage 1)
Inhalt
Darstellung der Ausgangslage sowie möglicher Maßnahmen zur Ausweitung und Differenzierung der LGBT-Arbeit am Pädagogischen Institut
Gesamtkosten /Gesamterlöse
- keine Kosten
- keine Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung zur Ausgangslage von LGBT-Jugendlichen sowie die Ausführungen zu möglichen Maßnahmen zur Stärkung der LGBT-Arbeit zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
LGBT
Ortsangabe:
--
10.
Hearing zum Thema Mobbing an Schulen
-
14-20 / A 02384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20/A02384, Hearing zum Thema Mobbing an Schulen: Die Stadtverwaltung organisiert ein Stadtratshearing zum Thema Mobbing an Schulen.
Inhalt
Kurze Darstellung der Ausgangssituation; Begriffsklärung „Mobbing“; Ablaufvorschlag zum Hearing
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Keine
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem Vorschlag, ein Hearing zum Thema Mobbing an Schulen durchzuführen, zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mobbing
Ortsangabe:
--
11.
Einrichtung eines BildungsLokals in Freiham Nord /
Allgemeines Wohngebiet 7
(Quartierszentrum)
Kurzinfo:
Anlass
Städtebauliche Entwicklung im Planungsgebiet Freiham Nord (Quartierszentrum)
Inhalt
Darstellung der bisherigen Planungsperspektive im Planungsgebiet Freiham Nord, Begründung für die Einrichtung eines BildungsLokals im dortigen Quartierszentrum sowie Darstellung des betreffenden Raum- und Ausstattungsbedarfs
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Keine
Entscheidungsvorschlag
Mit der Einrichtung eines BildungsLokals im Quartierszentrum Freiham besteht grundsätzlich Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bildung im Quartier, BildungsLokale, Lokales Bildungsmanagement
Ortsangabe:
Freiham
12.
Anmietung eines Ausweichquartiers für die
Berufsschulen der Luisenstraße 9 - 1
während der Generalinstandsetzung des Gebäudes
an der Luisenstraße bzw. bis zur Fertigstellung
des Neubaus an der Carl-Wery-Straße
Anmietobjekt:
Schertlinstraße 8, 81379 München,
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Genehmigung des Raumprogramms
Schulen:
- Berufsschulen für Farbe und Gestaltung
- Berufs- / Fachschulen für das Spengler-
handwerk, Umwelt- und Versorgungs-
technik
Kurzinfo:
Anlass:
Erteilung der Ermächtigung zur Anmietung und zum Umbau des Objektes Schertlinstraße 8, München; für die interimsweise Unterbringung der Berufsschule für Farbe und Gestaltung und der Berufsschule für das Spenglerhandwerk, Umwelt- und Versorgungstechnik während der Generalinstandsetzung des Gebäudes an der Luisenstraße bzw. bis zur Fertigstellung des Neubaus an der Carl-Wery-Straße.
Inhalt:
Modalitäten des Anmietvertrages für das Modul 1 und die Umbauten in den Modulen 1, 2 und 3
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Raumprogramms für die Anmietung und den Umbau eines Ausweichquartiers für die Berufsschulen an der Luisenstraße 9 – 11. (BS für Farbe und Gestaltung, BS für das Spenglerhandwerk, Umwelt- und Versorgungstechnik).
Ortsangabe:
Schertlinstraße 8, München,
19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling- Forstenried- Fürstenried- Solln