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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. November 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftlichkeit des Sperrmüllabholdienstes


14-20 / V 07247 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -/- Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der wirtschaftlichen Situation der städtischen Sperrmüllabholung und den Lösungswegen für eine wirtschaftliche Optimierung Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamterlöse in Höhe von 1,5 Mio €. Entscheidungsvorschlag Der AWM wird beauftragt, ab 2018 das jährliche Defizit des Sperrmüllabholdienstes um mindestens € 1,5 Mio. zu reduzieren. Zur wirtschaftlichen Optimierung des Sperrmüllabholdienstes wird ab 2018 nur noch eine schonende Abfuhr durchgeführt. Die Umstellung darauf erfolgt sukzessive im Jahr 2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sperrmüllabholdienst, Wirtschaftlichkeit Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Textilverwertung vom 01.07.2017 bis 30.06.2019


14-20 / V 07461 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ablauf des bestehenden Verwertungsvertrages (Textilverwer- tung) zum 30.06.2017 Inhalt Darstellung der Rahmenbedingungen für das EU-weite Aus- schreibungsverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der AWM wird bis auf Weiteres ermächtigt, für jeweils zwei Jahre die Verwertung der in der Landeshauptstadt München gesammelten Alttextilien zu den o.g. Prämissen im Hinblick auf eine hochwertige Verwertung europaweit auszuschreiben und zu vergeben. Das jeweilige Ergebnis der Vergabe wird mündlich im Stadtrat bekannt gegeben. Sollten sich grund- legende Änderungen in der Ausschreibungspraxis ergeben, wird der Stadtrat rechtzeitig befasst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: AWM, Altkleider, Verwertung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problem- müllsatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

14-20 / V 07462 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung des Abfallortsrechts - Änderung aufgrund der Neufassung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes; Neuregelungen zu den Rampen; Regelungen zur Annahme HBCDD-haltiger Dämmmateriali- en; Modifikation Sperrmüllabholdienst; Umsetzung praktischer Erfah- rungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen vorgenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 7 beigefügten Ände- rungssatzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
4.
Zwischenbericht zur mittelfristigen Bewirtschaftung Schlacht- und Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

14-20 / V 07081 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nutzungsänderung und Bauunterhalt auf dem Schlacht- und Viehhof­gelände, Verkehrssicherung, Arbeitsschustz und Gebäudesicherheit Inhalt Beschreibung des Geländes, Darstellung der Wirtschaftlichkeit des weiteren Betriebs und der notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen auf dem Schlacht- und Viehhofgelände Gesamtkosten/ Gesamterlöse Produktbudget des Produktes 54400 Grundstücks- und Gebäude­dienstleistungen wird in 2018 mit 5.120.000 € belastet Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und ansatzgerechte Mittelbereitstellung zur Instandhaltung und Verkehrssicherung des Schlacht- und Viehhofgeländes Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schlacht- und Viehhofgelände, Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahmen, Markthallen München Ortsangabe Schlacht- und Viehhofgelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf

14-20 / V 07463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 02.11.2016 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Gesamtkosten / Gesamterlöse 950.339.000,00 € Kosten / 133.662.000,00 € Erlöse im Programm- zeitraum in IL 1 Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2016 – 2020 enthaltenen Investitionsmaß- nahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Haushalt 2017 des Kommunalreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

14-20 / V 07464 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2017 Inhalt Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt für den Bereich des Kommunal- referates Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte sowie die Produktblätter für den Bereich des Kommunalreferates werden zur Kenntnis genom- men. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufstellung des Haushaltsplanes 2017 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Rahmenvertrag über Sicherungsdienstleistungen für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz

14-20 / V 07465 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vereinfachung des Beschaffungsprozesses für die Sicherungsdienst- #leistungen anlässlich von Veranstaltungen des Direktoriums im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Aus- schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Veranstaltungen Marienplatz, Meisterfeier Ortsangabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Marienplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Anwesen Werinherstr. 83-89 und Franziskanerstr. 6-8 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

14-20 / V 07577 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubezug des Verwaltungsgebäudes Werinherstr. 83-89 und Be- darfsanpassung im Verwaltungsgebäude Franziskanerstr. 6-8 (beide Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration) Inhalt Darstellung des voraussichtlichen Dienstleistungsbedarfes und Er- läuterung des Ausschreibungsverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen in der Werinherstr. 83-89 die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Vergabestelle 1 erweitert hinsichtlich des Mehrbedarfes in der Franziskanerstr. 6-8 den bereits bestehenden Vertrag. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Sicherungsdienstleistungen, Amt für Wohnen und Mig- ration Ortsangabe Werinherstr. 83-89, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Franziskanerstr. 6-8, 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)