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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 24. November 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftlichkeit des Sperrmüllabholdienstes
-
14-20 / A 02692
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07247
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
-/-
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der wirtschaftlichen Situation der städtischen Sperrmüllabholung und den Lösungswegen für eine wirtschaftliche Optimierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamterlöse in Höhe von 1,5 Mio €.
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird beauftragt, ab 2018 das jährliche Defizit des Sperrmüllabholdienstes um mindestens € 1,5 Mio. zu reduzieren. Zur wirtschaftlichen Optimierung des Sperrmüllabholdienstes wird ab 2018 nur noch eine schonende Abfuhr durchgeführt. Die Umstellung darauf erfolgt sukzessive im Jahr 2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sperrmüllabholdienst, Wirtschaftlichkeit
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Vergabe der Textilverwertung
vom 01.07.2017 bis 30.06.2019
-
14-20 / A 02817
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07461
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ablauf des bestehenden Verwertungsvertrages (Textilverwer-
tung) zum 30.06.2017
Inhalt
Darstellung der Rahmenbedingungen für das EU-weite Aus-
schreibungsverfahren
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird bis auf Weiteres ermächtigt, für jeweils zwei
Jahre die Verwertung der in der Landeshauptstadt München
gesammelten Alttextilien zu den o.g. Prämissen im Hinblick
auf eine hochwertige Verwertung europaweit auszuschreiben
und zu vergeben. Das jeweilige Ergebnis der Vergabe wird
mündlich im Stadtrat bekannt gegeben. Sollten sich grund-
legende Änderungen in der Ausschreibungspraxis ergeben,
wird der Stadtrat rechtzeitig befasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
AWM, Altkleider, Verwertung
Ortsangabe
-/-
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problem-
müllsatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs-
gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
14-20 / V 07462
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts - Änderung aufgrund der Neufassung
des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes; Neuregelungen zu den
Rampen; Regelungen zur Annahme HBCDD-haltiger Dämmmateriali-
en; Modifikation Sperrmüllabholdienst; Umsetzung praktischer Erfah-
rungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und
Abfallgebührensatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle
Änderungen vorgenommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 7 beigefügten Ände-
rungssatzungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
4.
Zwischenbericht zur mittelfristigen Bewirtschaftung
Schlacht- und Viehhofgelände
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
14-20 / V 07081
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nutzungsänderung und Bauunterhalt auf dem Schlacht- und Viehhofgelände, Verkehrssicherung, Arbeitsschustz und Gebäudesicherheit
Inhalt
Beschreibung des Geländes, Darstellung der Wirtschaftlichkeit des weiteren Betriebs und der notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen auf dem Schlacht- und Viehhofgelände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Produktbudget des Produktes 54400 Grundstücks- und Gebäudedienstleistungen wird in 2018 mit 5.120.000 € belastet
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und ansatzgerechte Mittelbereitstellung zur Instandhaltung und Verkehrssicherung des Schlacht- und Viehhofgeländes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schlacht- und Viehhofgelände, Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahmen, Markthallen München
Ortsangabe
Schlacht- und Viehhofgelände
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
14-20 / V 07463
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat
am 02.11.2016 übergeben wurde
Inhalt
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
950.339.000,00 € Kosten / 133.662.000,00 € Erlöse im Programm-
zeitraum in IL 1
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2016 – 2020 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur
Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen
werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2016 – 2020 enthaltenen Investitionsmaß-
nahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
6.
Haushalt 2017 des Kommunalreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 07464
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2017
Inhalt
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt für den Bereich des Kommunal-
referates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte sowie die Produktblätter für
den Bereich des Kommunalreferates werden zur Kenntnis genom-
men.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufstellung des Haushaltsplanes 2017
Ortsangabe:
-/-
7.
Rahmenvertrag über Sicherungsdienstleistungen
für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit
Publikumswirkung auf den Marienplatz
14-20 / V 07465
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vereinfachung des Beschaffungsprozesses für die Sicherungsdienst-
#leistungen anlässlich von Veranstaltungen des Direktoriums im Neuen
Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Aus-
schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste
Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, Veranstaltungen Marienplatz, Meisterfeier
Ortsangabe
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Marienplatz
8.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
für die Anwesen
Werinherstr. 83-89 und Franziskanerstr. 6-8
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 07577
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubezug des Verwaltungsgebäudes Werinherstr. 83-89 und Be-
darfsanpassung im Verwaltungsgebäude Franziskanerstr. 6-8 (beide
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration)
Inhalt
Darstellung des voraussichtlichen Dienstleistungsbedarfes und Er-
läuterung des Ausschreibungsverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen in der
Werinherstr. 83-89 die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag
auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Vergabestelle 1 erweitert
hinsichtlich des Mehrbedarfes in der Franziskanerstr. 6-8 den bereits
bestehenden Vertrag.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, Sicherungsdienstleistungen, Amt für Wohnen und Mig-
ration
Ortsangabe
Werinherstr. 83-89, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Franziskanerstr. 6-8, 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen