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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. November 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2017 des Kulturreferats Übergeordnete Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen

14-20 / V 07535 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über die Veränderungen des Budgets 2017 im Vergleich zum Haushaltsplan 2016, der die Planungsgrundlage bildet. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Be­schlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2017 den pro­duktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teil­haushalte und des vorgelegten Referatsbudgets zu vollzie­hen. Geusucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2017 Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2016 – 2020 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse

14-20 / V 07548 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, 2 und 3, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellung­nahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe Anlagen 1, 2 und 3 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2016 – 2020, Investitionslisten 1, 2 und 3) Entscheidungsvorschlag 1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2016 – 2020 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 15 - Trudering-Riem 20 - Hadern 21 - Pasing-Obermenzing 23 - Allach-Untermenzing 25 - Laim sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungs­gemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Kulturreferat Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell); Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020 Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00462 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 19.11.2014 Samstagsöffnung in der Stadtbibliothek Neuperlach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014


14-20 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der jetzigen Öffnungszeiten sowie des neu angedachten 3-Stufen-Modells zur Samstagsöffnung in allen Stadtteilen samt per­sonellen Kostenauswirkungen. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms. Gesamtkosten Personalkosten: 1.154.740 € Sachkosten: 17.600 € einmalige Investitionskosten: 52.140 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Mit dem neuen Öffnungszeitenmodell der Münchner Stadtteilbibliotheken in drei Stufen und der damit verbundenen Ausweitung der Perso­nal- und Sachmittel ab 2017 besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird nach einem vollen Jahr Samstagsbetrieb in der Ausbaustufe 1 im Zuge einer Bekanntgabe über seine Erfah­rungen berichten. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 (Schlussabgleich) bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 22 Stellen und deren Besetzung zur Kompensation der Sams­tagsöffnung gemäß dem 3-Stufen-Modell beim Personal- und Or­ganisationsreferat zu veranlassen. Das Personalkostenbudget (Produkt 5631000 Münchner Stadtbi­bliothek, Sachkonto 602000, diverse Kostenstellen) erhöht sich für die künftigen Haushaltsjahre um zahlungswirksame Personal­kosten wie folgt: 2017 ff.: 530.790 € 2018 ff.: 364.850 € 2019 ff.: 259.100 €. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtbibliothek; Optimierung der Öffnungszeiten; Samstagsöffnung; Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Münchener Biennale Durchführung des 17. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2020

14-20 / V 07486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Diese Beschlussvorlage befasst sich mit der Fortführung des international renommierten Festivals bis 2020; der Vertrag mit der künstlerischen Leitung bis 2020 wird in der nichtöffentli­chen Sitzung behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse 2.566.400 € zuzüglich erforderliche Mittel für die Mietkosten für Gasteig und Muffathalle Entscheidungsvorschlag 1. Die Münchener Biennale – Festival für Neues Musik­theater soll auch im Jahr 2020 stattfinden. Die städtische Grundfinanzierung pro Festival beträgt, vorbehaltlich der vom Stadtrat zu beschließenden Haushalte 2019 und 2020, 2.566.400 €; dies sind 1.283.200 € jährlich, die zum jeweiligen Haushaltsjahr auf Innenauftrag 561010176 angemeldet werden (betrifft: Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“). Die zur Durchführung der Biennale-Veranstaltungen zusätzlich erforderlichen Mittel für die Mietkosten für Gasteig und Muffathalle müssen vom Kulturreferat im Rahmen der Modellrechnung berücksichtigt werden. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt sicherzustel­len, dass weiterhin sämtliche Erträge / Einnahmen der Biennale (Innenaufträge 561010000 - 561010002) bud­geterhöhend und jahresübergreifend für die Durchfüh­rung der Festivals zur Verfügung stehen. .... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchener Biennale 2020; Festival für neues Musiktheater Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchner Stadtmuseum und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Recherche nach jüdischem Kunstbesitz in deutschen Museen Restitution von Objekten der Kunst- und Antiquitätenhandlung Siegfried Lämmle - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 07552 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Durch Recherchearbeiten von wissenschaftlichen Mitarbeite­rinnen konnte festgestellt werden, dass sich im Münchner Stadtmuseum und in der Städtischen Galerie im Lenbachhaus Kunstwerke befinden, die dem Kunst- und Antiquitätenhändler Siegfried Lämmle NS-verfolgungsbedingt in der Zeit zwischen 1933 und 1945 entzogen worden sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es wird auf die Beschlussvorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen. Entscheidungsvorschlag Die Erben von Siegfried Lämmle, vertreten durch die Israeli­tische Kultusgemeinde Wien, werden entschädigt. Im Ge­genzug verbleiben die Kunstwerke im Eigentum der Lan­deshaupt München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtmuseum; Städtische Galerie im Lenbachhaus; Siegfried Lämmle; Restitution Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Villa Waldberta – Belegungsschwerpunkte 2017 und Bilanz 2016

14-20 / V 07501 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Beschluss über die Belegungsschwerpunkte des Künstlerhau­ses Villa Waldberta 2017 und Bilanz 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse . / . Entscheidungsvorschlag Mit den Belegungsschwerpunkten „Umbruch und Kontinuität“ sowie „Fortsetzung folgt...“ zur Belegung der Villa Waldberta 2017, wie unter 2.2. ausgeführt, besteht Einverständnis Gesucht werden kann im RIS auch unter: Villa Waldberta; 2017; Bilanz 2016 Ortsangabe . / .

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Kulturausschuss am 24.11.2016 Vorgänge bei den Münchner Kammerspielen aufklären Antrag Nr. 14-20 / A 02637 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank vom 14.11.2016

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mündlicher Vortrag )
8.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme einer Zustiftung für die Walter-Storms-Stiftung - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 07615 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage. Entscheidungsvorschlag Die Zustiftung eines Kunstwerks in die Walter-Storms-Stiftung wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zustiftung eines Kunstwerks in die Walter-Storms-Stiftung; Julia Mangold; Lenbachhaus Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Stadt fördert künftig den Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“! Antrag Nr. 14-20 / A 02457 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Walter Zöller, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 14.09.2016


14-20 / V 07653 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Stadt soll künftig ab 2017 den in München vergebenen Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“ mit einem festen Betrag fördern. Das Kulturreferat soll beauftragt wer­den, mit der Stifterin des Preises, Frau Elisabeth Wicki-End­riss, darüber Gespräche zu führen, wie die künftige Beteiligung der Stadt an diesem bedeutenden jährlichen Ereignis ausse­hen kann und welche feste Fördersumme die Stadt künftig für den Förderpreis bereitstellen kann. Weiterhin soll die Landes­hauptstadt München mit der Stifterin eine Vereinbarung treffen, wie der Preis, auch gegebenenfalls unabhängig von der per­sönlichen Beteiligung der Stifterin, eine feste Grundlage erhal­ten kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse 15.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der vorgeschlagenen Förderung der jährlichen Verlei­hungsveranstaltung des vom Bernhard Wicki Gedächt­nisfonds ver­gebenen Friedenspreises des Deutschen Films „Die Brücke“ in Höhe von 15.000 € wird zuge­stimmt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforder­lichen Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € jährlich im Rahmen des Schlussabgleichs für den Haushalt 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“; Förderung der Verleihungsveranstaltung durch die Lan­des-hauptstadt München Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)