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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 24. November 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2017 des Kulturreferats
Übergeordnete Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
Kurzinfo:
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über die Veränderungen des Budgets 2017 im Vergleich zum Haushaltsplan 2016, der die Planungsgrundlage bildet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2017 den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte und des vorgelegten Referatsbudgets zu vollziehen.
Geusucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2017
Ortsangabe
./.
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2016 – 2020
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, 2 und 3, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe Anlagen 1, 2 und 3 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2016 – 2020, Investitionslisten 1, 2 und 3)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem
beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2016 – 2020 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
15 - Trudering-Riem
20 - Hadern
21 - Pasing-Obermenzing
23 - Allach-Untermenzing
25 - Laim
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Kulturreferat
Ortsangabe
./.
3.
Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in
allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell);
Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 00462 von Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn StR Christian Vorländer vom 19.11.2014
Samstagsöffnung in der Stadtbibliothek Neuperlach
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
-
14-20 / B 00636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02690 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02691 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der jetzigen Öffnungszeiten sowie des neu angedachten 3-Stufen-Modells zur Samstagsöffnung in allen Stadtteilen samt personellen Kostenauswirkungen.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms.
Gesamtkosten
Personalkosten: 1.154.740 €
Sachkosten: 17.600 €
einmalige Investitionskosten: 52.140 €
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Mit dem neuen Öffnungszeitenmodell der Münchner Stadtteilbibliotheken in drei Stufen und der damit verbundenen Ausweitung der Personal- und Sachmittel ab 2017 besteht Einverständnis.
2. Das Kulturreferat wird nach einem vollen Jahr Samstagsbetrieb in der Ausbaustufe 1 im Zuge einer Bekanntgabe über seine Erfahrungen berichten.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 (Schlussabgleich) bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 22 Stellen und deren Besetzung zur Kompensation der Samstagsöffnung gemäß dem 3-Stufen-Modell beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Das Personalkostenbudget (Produkt 5631000 Münchner Stadtbibliothek, Sachkonto 602000, diverse Kostenstellen) erhöht sich für die künftigen Haushaltsjahre um zahlungswirksame Personalkosten wie folgt:
2017 ff.: 530.790 €
2018 ff.: 364.850 €
2019 ff.: 259.100 €.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtbibliothek; Optimierung der Öffnungszeiten; Samstagsöffnung; Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
./.
4.
Münchener Biennale
Durchführung des 17. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2020
Kurzinfo:
Inhalt
Diese Beschlussvorlage befasst sich mit der Fortführung des international renommierten Festivals bis 2020; der Vertrag mit der künstlerischen Leitung bis 2020 wird in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
2.566.400 € zuzüglich erforderliche Mittel für die Mietkosten
für Gasteig und Muffathalle
Entscheidungsvorschlag
1. Die Münchener Biennale – Festival für Neues Musiktheater soll auch im Jahr 2020 stattfinden. Die städtische Grundfinanzierung pro Festival beträgt, vorbehaltlich der vom Stadtrat zu beschließenden Haushalte 2019 und 2020, 2.566.400 €; dies sind 1.283.200 € jährlich, die zum jeweiligen Haushaltsjahr auf Innenauftrag 561010176 angemeldet werden (betrifft: Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“). Die zur Durchführung der Biennale-Veranstaltungen zusätzlich erforderlichen Mittel für die Mietkosten für Gasteig und Muffathalle müssen vom Kulturreferat im Rahmen der Modellrechnung berücksichtigt werden. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt sicherzustellen, dass weiterhin sämtliche Erträge / Einnahmen der Biennale (Innenaufträge 561010000 - 561010002) budgeterhöhend und jahresübergreifend für die Durchführung der Festivals zur Verfügung stehen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchener Biennale 2020; Festival für neues Musiktheater
Ortsangabe
./.
5.
Münchner Stadtmuseum und Städtische Galerie im Lenbachhaus;
Recherche nach jüdischem Kunstbesitz in deutschen Museen
Restitution von Objekten der Kunst- und Antiquitätenhandlung Siegfried Lämmle
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Durch Recherchearbeiten von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen konnte festgestellt werden, dass sich im Münchner Stadtmuseum und in der Städtischen Galerie im Lenbachhaus Kunstwerke befinden, die dem Kunst- und Antiquitätenhändler Siegfried Lämmle NS-verfolgungsbedingt in der Zeit zwischen 1933 und 1945 entzogen worden sind.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es wird auf die Beschlussvorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
Die Erben von Siegfried Lämmle, vertreten durch die Israelitische Kultusgemeinde Wien, werden entschädigt. Im Gegenzug verbleiben die Kunstwerke im Eigentum der Landeshaupt München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtmuseum; Städtische Galerie im Lenbachhaus; Siegfried Lämmle; Restitution
Ortsangabe
./.
6.
Villa Waldberta – Belegungsschwerpunkte 2017 und Bilanz 2016
Kurzinfo:
Inhalt
Beschluss über die Belegungsschwerpunkte des Künstlerhauses Villa Waldberta 2017 und Bilanz 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
. / .
Entscheidungsvorschlag
Mit den Belegungsschwerpunkten „Umbruch und Kontinuität“ sowie „Fortsetzung folgt...“ zur Belegung der Villa Waldberta 2017, wie unter 2.2. ausgeführt, besteht Einverständnis
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Villa Waldberta; 2017; Bilanz 2016
Ortsangabe
. / .
7.
Antrag zur dringlichen Behandlung
für den Kulturausschuss am 24.11.2016
Vorgänge bei den Münchner Kammerspielen aufklären
Antrag Nr. 14-20 / A 02637 von
Herrn StR Richard Quaas,
Frau StRin Beatrix Burkhardt,
Herrn StR Marian Offman,
Herrn StR Walter Zöller,
Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Kristina Frank vom 14.11.2016
8.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme einer Zustiftung für die Walter-Storms-Stiftung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage.
Entscheidungsvorschlag
Die Zustiftung eines Kunstwerks in die Walter-Storms-Stiftung
wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zustiftung eines Kunstwerks in die Walter-Storms-Stiftung; Julia Mangold; Lenbachhaus
Ortsangabe
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9.
Stadt fördert künftig den Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“!
Antrag Nr. 14-20 / A 02457 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Walter Zöller, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 14.09.2016
-
14-20 / A 02457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Stadt soll künftig ab 2017 den in München vergebenen Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“ mit einem festen Betrag fördern. Das Kulturreferat soll beauftragt werden, mit der Stifterin des Preises, Frau Elisabeth Wicki-Endriss, darüber Gespräche zu führen, wie die künftige Beteiligung der Stadt an diesem bedeutenden jährlichen Ereignis aussehen kann und welche feste Fördersumme die Stadt künftig für den Förderpreis bereitstellen kann. Weiterhin soll die Landeshauptstadt München mit der Stifterin eine Vereinbarung treffen, wie der Preis, auch gegebenenfalls unabhängig von der persönlichen Beteiligung der Stifterin, eine feste Grundlage erhalten kann.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
15.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der vorgeschlagenen Förderung der jährlichen Verleihungsveranstaltung des vom Bernhard Wicki Gedächtnisfonds vergebenen Friedenspreises des Deutschen Films „Die Brücke“ in Höhe von 15.000 € wird zugestimmt.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € jährlich im Rahmen des Schlussabgleichs für den Haushalt 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
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Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“;
Förderung der Verleihungsveranstaltung durch die Landes-hauptstadt München
Ortsangabe
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