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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2017 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen / Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
14-20 / V 06829
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2017; Produkte; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2017 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2016 – 2020, Investitionsliste 1.
Ortsangabe:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2017, Produktorientierter Haushalt 2017, Produkte RAW, MIP 2016 – 2020, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
2.
Münchner Beschäftigungs-und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Fortschreibung 2017
Bewilligung von Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
14-20 / V 06988
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2017 dargestellt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2017 7.630.316 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt. Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt 7.527.409 € sowie Tariferhöhungen bis zu 102.907 € aus dem vorhandenen MBQ-Budget des RAW beschlossen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
Ortsangabe:
. / .
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2017
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
14-20 / V 07387
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2017 9.693.861 Euro.
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 32 Sozialen Betriebe und 3 Qualifizierungsprojekte im Jahr 2017 werden MBQ-Mittel bis zur Höhe von 9.565.756 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt. Zur Finanzierung der Tarifsteigerung 2017 werden vorsorglich MBQ-Mittel bis zur Höhe von 128.105 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Programm Dritter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
Ortsangabe:
-/-
4.
P+R-Tiefgarage Fürstenried-West
Sanierung der Decke zwischen Abstell- und P+R-Anlage
Finanzierung
Projektauftrag und Projektgenehmigung
14-20 / V 07507
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die geplante Sanierung der P+R-Anlage Fürstenried West dargestellt.
Gesamtkosten:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen netto 1.280.000,-- €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Sanierung der Zwischendecke an der P+R Tiefgarage am U-Bahnhof Fürstenried-West durch die Stadtwerke München GmbH mit einem Gesamtkostenumfang in Höhe von netto 1.280.000,-- € (ohne Umsatzsteuer) wird zugestimmt. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die erforderlichen Sanierungskosten in Höhe von netto 1.280.000,-- € im Jahr 2017 für die FiPo 8300.715.0000.3 Stadtwerke München GmbH, Betriebskostenzuschuss (Produkt 6450000 Beteiligungsmanagement) im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung erfolgt vollständig aus der Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die Finanzierung gegenüber der Stadtwerke München GmbH umzusetzen und die Stadtwerke München GmbH mit der weiteren Ausführung der Baumaßnahme zu betrauen. Nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme erfolgt eine Abrechnung der tatsächlich aufgewendeten Mittel. Ein ggf. zu viel entnommener Betrag wird an die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ zurückgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
P+R Park & Ride GmbH, Stadtwerke München GmbH, SWM, P+R-Anlage, Fürstenried West
Ortsangabe:
P+R-Anlage Fürstenried West