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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2017 des Referates für Gesundheit und
Umwelt
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
Ziele
14-20 / V 07241
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen zu behandeln.
Inhalt:
Budget des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2017.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt RGU 2017, Referatsteilhaushalte RGU 2017
Ortsangabe: -/-
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2016 bis 2020
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2021
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf (Variante 630)
14-20 / V 07267
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 15.11.2016 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2016 – 2020 zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2016 – 2020 (mit verbindlicher Planung für 2021) dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Investitionsvolumen der Investitionsliste 1 für die Jahre 2016 – 2020: 65.587 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2016 – 2021 mit verbindlicher Planung für 2021 für das Referat für Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt.
2. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 Pasing – Obermenzing vom 08.06.2016, Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen, kann nicht entsprochen werden.
3. Der Anregung des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark vom 01.06.2016, Bau eines aktiven Lärmschutzes entlang der A95 zwischen Luise-Kieselbach-Platz und Kreuzhof, kann derzeit nicht entsprochen werden.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU
Ortsangabe:
RGU, Bayerstraße 28a
3.
Sicherheitskonzept im L43
Kostenübernahme für Sicherheitsdienst im Kontaktladen L 43
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 07675
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung eines Sicherheitskonzeptes und die Finanzierung des Sicherheitsdienstes im Kontaktladen L43 an der Landwehrstr. 43 in München, Träger Prop e.V. im Rahmen eines Pilotprojektes.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage wird die Sicherheitssituation im Kontaktladen L 43, Prop e.V., vorgestellt und ein Vorschlag bezüglich der Sicherung der Angebote und den dazu nötigen Sicherheitsmaßnahmen, unterbreitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag der Referentin zum „Sicherheitskonzept im L 43, Kostenübernahme für Sicherheitsdienst im Kontaktladen L 43“ wird vom Gesundheits- und Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt zur Finanzierung des Sicherheitsdienstes beim Träger Prop e.V. im Kontaktladen L 43 die erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 7.000 € für das Jahr 2016 und i.H.v. 75.000 € für das Jahr 2017 zur Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sicherheitskonzept im L 43, Sicherheitsdienst, L 43.
Ortsangabe:
-/-