RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.06.2024 01:36:17)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. Dezember 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Mitwirkungsmöglichkeiten der städtischen Beiräte
an der Stadtpolitik
Treffen aller Beiräte Münchens
Schreiben des Ausländerbeirats zum Beschluss Nr. 83 vom 07.12.2015
an den Oberbürgermeister vom 25.02.2016
-
14-20 / A 02053 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 01.03. / 16.03.2016 „Stellungnahme
zum 3. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die unterschiedlichen Mitwirkungs-
möglichkeiten und Strukturen bei den städtischen Beiräten sowie die
daraus resultierenden Handlungsfelder dargestellt. Die notwendigen
Maßnahmen werden zur Genehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, die dargestellten Maßnahmen ge-
meinsam mit den Fachreferaten und den städtischen Beiräten umzu-
setzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mitwirkungsmöglichkeiten, städtische Beiräte, Bürgerschaftliches En-
gagement, Budgets
Ortsangabe:
-/-
2.
Informationen in „Leichter Sprache“ auf www.muenchen.de
Antrag Nr. 14-20 / A 02192 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 08.06.2016
-
14-20 / A 02192 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02192 der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 08.06.2016.
Planungen des Kreisverwaltungsreferates zum Thema Inklusion und Bürgerkommunikation.
Optimierungen von muenchen.de.
Inhalt:
Inhalte in einfacher, bürgerfreundlicher Sprache sowie das zusätzliche Angebot ausgesuchter Leistungen in „Leichter Sprache“ sind geeignet, um die städtischen Web-Inhalte auf muenchen.de allen Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von Bildung, Herkunft, sozialem Umfeld oder Einschränkungen im kognitiven Bereich gleichermaßen zugänglich zu machen. Diese Serviceverbesserung soll durch einen entsprechenden Vorleseservice flankiert werden. Im Ergebnis führen die Maßnahmen zur ausgewogenen Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Einschränkungen.
Gesamtkosten/-erlöse:
Für die Realisierung werden zahlungswirksame Finanzmittel einmalig in Höhe von 12.000 Euro und dauerhaft in Höhe von 68.715 Euro jährlich ab 2017 benötigt.
Entscheidungsvorschlag:
Insbesondere kommunale Dienstleistungen sollen auf
muenchen.de strukturiert und in „einfacher bürgerfreundlicher Sprache“ dargestellt werden. Dies wird durch einen Vorleseservice unterstützt. Ausgewählte Inhalte werden zusätzlich in „Leichter Sprache“ angeboten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
muenchen.de, Barrierefreiheit, Leichte Sprache, München-Portal, Internet, Vorleseservice, Einfache Bürgerfreundliche
Sprache
Ortsangabe:
-/-
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2016– 2020
mit verbindlicher Planung 2021
Unterabschnitte
0000 „Stadtvertretung“
0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“
0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“
0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“
0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“
0230 „Rechtsangelegenheiten“
0240 „Presse- und Informationsamt“
0510 „Statistisches Amt“
0601 „MIT-KonkreT“
0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“
0620 „Vergabestelle 1“
0810 „Gesamtpersonalrat“
3220 „Stadtarchiv“
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2016 - 2020
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Gesamtkosten:
Summe 2016 – 2020: 3.874 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, Direktorium
Ortsangabe:
-/-
4.
Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen
und Abrechnung mittels Tankkartensystem
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem.
Inhalt:
Erläuterung des Bedarfs und des Vergabeverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Das Gesamtauftragsvolumen beträgt jährlich ca. 4,3 Mio. Euro (netto) und für die Laufzeit von vier Jahren ca. 20,47 Mio. Euro inkl. MwSt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung der Ausschreibung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem sowie Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Tankkarten, Tankkartensystem, Kraftstoff.
5.
E-Brief auch für die Stadtverwaltung
-
14-20 / A 02425 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02425 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 01.09.2016
Inhalt:
Basierend auf dem genannten Stadtratsantrag wird eine Beschlussvorlage, ob der E-Brief auch für die Stadtverwaltung möglich ist, in den Stadtrat eingebracht.
Nach einer Darstellung des Ist-Zustands (Leistungsbeschreibung E-Postbrief für Privatkunden und Geschäftskunden) folgt eine Analyse.
Auf Basis dieser Analyse wird der Soll-Zustand und der Entscheidungsvorschlag abgeleitet.
Entscheidungsvorschlag:
Der stadtweite Einsatz des E-Postbriefes und eine entsprechende Eröffnung dieses Zugangs zur Verwaltung wird abgelehnt. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, den E-Postbrief der Deutschen Post nicht einzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
E-Government, Open-Government, Internet, eDienste, eServices, De-Mail, E-Postbrief
6.
Haushalt 2017 des Direktoriums
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2017.
Inhalt:
Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2017 angemeldet wurden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Auszahlungsbudget 2017: 90,9 Mio. €
Einzahlungsbudget 2017: 3,0 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2017 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte.
Ortsangabe:
-/-
7.
Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung
Kurzinfo:
Anlass:
Nachdem für die technische Plattform des jetzigen Intranets kein Support mehr besteht und sich auch keine Möglichkeit zur Weiterentwicklung bietet, ist eine Ersatzbeschaffung dringend geboten.
Inhalt:
Mit einem Projekt soll die Entwicklung und der Betrieb eines neues Intranet für die Landeshauptstadt München umgesetzt werden (ITK-Vorhabens STRAC_ITV_0026). Dabei sind neben der technischen Entwicklung, Betrieb und Rollout eines neuen Intranetsystems, einführungsbegleitende Maßnahmen und das Veränderungsmanagement, entsprechend den in einem Vorprojekt entwickelten Fachkonzept umfasst.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für das gesamte Vorhaben werden Vollkosten für Systemerstellung und Betrieb und einführungsbegleitende Maßnahmen, bei einer Projektlaufzeit von drei Jahren, in Höhe von 5.110.512 Euro und für das Jahr 2020 in Höhe von 333.000 Euro, als einmalige Kosten kalkuliert. Die dauerhaften Kosten ab 2021 betragen 972.081 Euro pro Jahr ( für 2020, 1.305.081 Euro).
Mit der Realisierung des neuen Intranets und der damit verbundenen Ablöse des derzeit betriebenen Altsystems ergeben sich dauerhafte zahlungswirksame Einsparungen für den Betrieb ab 2021 von jährlich 546.900 Euro (in 2020, 213.900 Euro) bezogen auf das Jahr 2016.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens STRAC_ITV_0026 zu. Der Einrichtung und Finanzierung von 4 Stellen (4 VZÄ) für die Projektmitarbeit, in Höhe von jährlich bis zu 329.800 €, befristet bis zum 31.12.2020, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Intranet, Mitarbeiterbeteiligung, Wissensmanagement, ITK-Vorhaben STRAC_ITV_0026, Redesign Intranet, Interne Kommunikation
Ortsangabe:
-/-
8.
eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil
-
14-20 / A 02748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Vergabemodernisierunggesetz vom 18.04.2016 verpflichtet öffentliche Auftraggeber u.a., für das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten in einem Vergabeverfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte elektronische Mittel einzusetzen. Entsprechende Regelungen werden für Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte erwartet. Die LHM benötigt daher zum 18.10.2018 ein eVergabe-System um den gesetzlichen Vorgaben nachzukommen.
Inhalt:
Mit dem bis 31.12.2020 verlängerten Projekt soll die Beschaffung, Einführung und der Betrieb eines eVergabe-Systems für die Landeshauptstadt München umgesetzt werden (ITK-Vorhabens Nr. STRAC_ITV_0040). Die Anforderungen an das eVergabe-System wurden in Phase 1 des Projekts eVergabe erhoben und sind neben der Einführungs- und Rolloutplanung im Fachkonzept umfasst. Die geplante Projektlaufzeit war zunächst mit drei Jahren angesetzt und soll mit vorliegendem Beschluss bis 31.12.2020 verlängert werden. Mit der Vorlage wird das Projektbudget für die Beschaffung und die Realisierung sowie für den dauerhaften Betrieb beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Auf Grundlage der Ergebnisse der Anforderungsqualifizierung und -bearbeitung und einer erneuten Schätzung für die Systemerstellung sowie den Betrieb und Support bei einer angenommenen Laufzeit von 5 Jahren wird mit Vollkosten von ca. 16 Millionen € gerechnet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens STRAC_ITV_0040 zu.
Gemäß Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
evergabe, eVergabe Kammer, ITK-Vorhaben STRAC_ITV_0040
Ortsangabe:
-/-
9.
Gleichstellungsstelle für Frauen
Bericht 2010 - 2015
Turnusmäßiger Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.09.2015
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
30jähriges Bestehen der Gleichstellungsstelle für Frauen;
turnusgemäß wird nach jeweils fünf Jahren dem Stadtrat ein Bericht vorgelegt.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand der Gleichstellungsarbeit bei der Landeshauptstadt München dargestellt.
Er beinhaltet Ausführungen zum Stand der Implementierung von Frauen- und Geschlechterfragen in Steuerung und Verwaltungshandeln sowie Ausführungen zu Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Projekten der Gleichstellungsstelle für Frauen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Bekanntgabe
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gleichstellungsarbeit,
Gleichstellungsstelle für Frauen
Ortsangabe:
–----------------------------------------
10.
Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
Produkt 5112030 - Finanzierung
-
14-20 / A 02418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit zur Anpassung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen
Inhalt:
Im vorliegenden Beschluss wird der Bedarf an der Erhöhung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen auf einen angemessenen Standard dargestellt. Die Notwendigkeit zur Erhöhung der Sicherheits- und Bewachungsleistungen ergibt sich aus der Aufgabenstellung des Stadtarchivs und des damit verbundenen Gefährdungspotenzials. Ferner enthält die Beschlussvorlage Aussagen zum Finanzierungsbedarf.
Die mit der Maßnahme verbundenen Kosten und Nutzen sind Bestandteil der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04990.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Geschätzter Gesamtkostenbedarf für 2017 und 2018: s. nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04990
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Direktoriums-Stadtarchiv München zur Kenntnis.
2. Das Direktorium-Stadtarchiv München, wird beauftragt, gemäß den vorgenannten Ausführungen die Erhöhung des beschriebenen Sicherheitsstandards auf angemessenem Niveau umzusetzen.
3. Finanzierung: Die Entscheidung zur Finanzierung erfolgt in der nicht-öffentlichen Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04990.
4. Nach Ablauf der einjährigen Testphase erhält der Stadtrat einen Evaluierungsbericht mit einer Neubewertung der Art und Weise der Erledigung der Sicherheitsaufgaben und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle hinsichtlich der Ziff. 4 bis 2018.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Produkt 5112030, Stadtarchiv, Sicherheit, Bewachung, Finanzierung
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2016 - 2020
Personelle Folgekosten
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten, Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen, Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen
Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 bis 2020
Personelle Folgekosten
Ortsangabe: -/-
2.
Beschaffung der Tablets für die Auszubildenden
im Bereich Kaufleute für Büromanagement;
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms (MIP) 2016-2020
Kurzinfo:
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (siehe Tabelle im Beschluss) wird zugestimmt. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die benötigten Mittel in Höhe von 125.000 € zum Nachtragshaushalt 2017 sowie ab 2018 im Rahmen der Haushaltsplanung anzumelden.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschaffung der Tablets für die Auszubildenden im Bereich Kaufleute für Büromanagement; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2016-2020; Ortsangabe: -/-
3.
Haushalt 2017
Stellenplan
Kurzinfo:
Stellenplan 2017 als Bestandteil des Haushaltsplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für: Stellenplan Beamte/-innen, Stellenplan Arbeitnehmer/-innen, Bericht über die Entwicklung der Stellen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der Stellenplan 2017 als Bestandteil des Haushaltsplans ist eine Übersicht der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen. Damit sind keine Kosten bzw. Erlöse verbunden. Entscheidungsvorschlag des Referenten: Dem Stellenplan zum Haushalt 2017 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2017, Haushalt 2017, Entwicklung der Stellen
Ortsangabe: -/-
4.
Haushalt 2017 des Personal- und
Organisationsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Produkten, des Teilfinanz- und Teilergebnishaushaltes basierend auf dem
Zeilenschema für das Jahr 2017 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2017 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine
Entscheidungsvorschlag des Referenten: Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2017 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.Gesucht werden kann auch im RIS nach: Haushaltsplanentwurf 2017 des Personal- und Organisationsreferates
5.
Sanierungsumsetzungskonzept
Städtische Klinikum München (StKM) GmbH;
Übernahme von Versorgungslasten
Kurzinfo:
Verschiebung des Stichtags für die Zurechnung der Versorgungslasten zur StKM GmbH vom 01.01.1987 auf den 01.01.2015 (Datum der GmbH-Gründung)
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Zusätzliche Versorgungslasten LHM ca. 850.000 € p.a., zusätzlicher Rückstellungsaufwand LHM ca 10 Mio. €,
Entlastung der StKM GmbH um Versorgungslasten 850 T€, Entfall Rückstellungsaufwand StKM GmbH ca. 33,2 Mio €.
Entscheidungsvorschlag des Referenten: Übernahme der Versorgungslasten der StKM GmbH für Versorungszusagen ab 01.01.1987 und vor 01.01.2005 durch die Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann auch im RIS unter StKM GmbH, Versorgungslasten, Pensionsrückstellungen
6.
Die fetten Jahre sind vorbei I
Personalzuständigkeiten dezentralisieren
und Doppelstrukturen abbauen
-
14-20 / A 01627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der Personalzuständigkeiten bei der Landeshauptstadt München; Darstellung der Nachteile einer vollständigen Dezentralisierung von Personalzuständigkeiten; Aufzeigen von Optimierungsmöglichkeiten für die Prozesse Stellenbemessung und -bewertung und Stellenbesetzung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen
2. Der Antrag Nr. 14-20/A 01627 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 11.12.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalzuständigkeiten, Personal- und Organisationskompetenzen. Ortsangabe --
7.
Vertretungsmitgliedschaft
Runder Tisch Mediation und Konfliktmanagement
in Öffentlichen Organisationen
Kurzinfo:
Erwerb der Mitgliedschaft beim "Runden Tisch Mediation und Konfliktmanagement in Öffentlichen Organisationen" (RTMKÖ) Gesamtkosten: Mitgliedsbeitrag 100 € jährlich.
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Der Stadtrat stimmt der Vertretungsmitgliedschaft im "Runden Tisch Mediation und Konfliktmanagement in Öffentlichen Organsationen" (RTMKÖ) entsprechend dem Vortrag des Referenten zum Jahresbeitrag von 100 € zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Mitgliedschaft im "Runden Tisch Mediation und Konfliktmanagement in Öffentlichen Organisationen" (RMTKÖ) anzunehmen. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Mitgliedschaften
Ortsangabe: -/-