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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Dezember 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Wirtschaftsplan 2017 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 07287
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2017
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Im Wirtschaftsplan 2017 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 307.750 und die Aufwendungen auf € 190.890 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 20.000 festgesetzt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015
für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 07334
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2015 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag: -/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
3.
Personalbedarf der Abteilung Hygiene und Umweltmedizin des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU)
Zuschaltung von Personalstellen
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
Änderung des MIP 2016 - 2020
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 06896
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Personeller Ressourcenbedarf durch gesetzliche Neuerungen (Ausweitung von Meldepflichten) im Aufgabenbereich Infektionshygiene sowie durch Entwicklungen von Aufgabenstellungen im Vollzug der TrinkwV
Inhalt:
Darstellung der zum Ressourcenbedarf führenden Anlässe und Erläuterung der erforderlichen Stellenzuschaltungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 9.480,-- € im Jahr 2017, befristet 207.995,-- € für die Dauer von 3 Jahren ab Stellenbesetzung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und stimmt der beantragten Ressourcenausweitung um 4 Stellen (1,5 VZÄ Ärztin/Arzt, E15; 0,5 VZÄ Verwaltungskraft, E6; 0,5 VZÄ Gesundheitsingenieur_in, E12) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hygiene und Umweltmedizin, Personalbedarf
Ortsangabe:
RGU Bayerstraße 28a
4.
Bericht des Gesundheitsbeirats 2016
14-20 / V 07428
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Bericht des Gesundheitsbeirats der Landeshauptstadt München an den Stadtrat
Inhalt:
Gemäß seiner Geschäftsordnung berichtet der Gesundheitsbeirat dem Stadtrat regelmäßig von seinen Aktivitäten. Der vorliegende Bericht umfasst den Zeitraum vom 01. September 2015 bis 31. August 2016.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe, keine Entscheidung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gesundheitsbeirat
Ortsangabe:
München
5.
Personalmehrung im Zuge der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der STI-Beratung des RGU
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 07211
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verabschiedung des Prostituiertenschutzgesetzes mit Inkrafttreten zum 01. Juli 2017
Inhalt:
Das Inkrafttreten des Prostituiertenschutzgesetzes zum 1. Juli 2017 erfordert die personellen und organisatorischen Vorbereitungen für die gesundheitliche Beratung im Rahmen dieser Pflichtaufgabe (vorauss. 5.000 Individualberatungen jährlich dauerhaft) und für die resultierenden erhöhten Anforderungen an die STI-Beratung des RGU.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 359.000 € im Jahr 2017 und 639.000 € ab dem Jahr 2018.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 107.000 € im Jahr 2017 und 214.000 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
Personalmehrung in Höhe von 3,0 VZÄ Arzt, 2,0 VZÄ Verwaltungskraft, 0,5 VZÄ Med. Fachangestellte und 1,0 VZÄ Sozialpädagoge im Sachgebiet RGU-GS-IFS-IS
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Infektionsschutz, Prostituiertenschutzgesetz, ProstSchG
Ortsangabe:
RGU, Bayerstraße 28a
6.
Vergabebeschluss "Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern"
14-20 / V 07587
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlussfassung in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06576 Einrichtung des „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“ vom 22.09.2016 (GA) und 28.09.2016 (VV).
Inhalt:
Kosten und Finanzierung der Vergabe „Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern“
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die Vergabe sind Budgetmittel in Höhe von 100.000 € (inkl. Mehrwertsteuer) nötig. Die Kosten werden aus dem Budget des Referats finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag der Referentin zum Vergabebeschluss „Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern“ wird zur Kenntnis genommen.
Über die Vergabeermächtigung wird in öffentlicher Sitzung entschieden.
Dieser Beschluss unterliegt auf Dauer der Geheimhaltung, weil die Kostenschätzung bzw. die Kalkulationsgrundlage auch im Hinblick auf künftige Vergabeverfahren geheimhaltungsbedürftig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Runder Tisch Pflege, Situation der Pflegekräfte
Ortsangabe: -/-
7.
Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München
Antrag Nr. 14-20 / A 01471 von Herrn Christian Müller, Frau Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Verena Dietl, Frau Anne Hübner, Frau Simone Burger, Herrn Cumali Naz, Frau Birgit Volk vom 22.10.15
-
14-20 / A 02728
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01471
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06798
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01471 „Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München“ vom 22.10.2016
Inhalt:
In der Stadtratsvorlage wird die Situation der zahnärztlichen Versorgung von Flüchtlingen und Menschen ohne Krankenversicherung in München dargestellt und bewertet. Hierbei wird sowohl auf die Regelversorgung durch niedergelassene Zahnärztinnen und Zahnärzte bzw. Kliniken als auch auf die Realisierbarkeit von zahnärztlichen Sondermodellen eingegangen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Bericht über die zahnärztliche Versorgung von Flüchtlingen in München wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01471 „Zahnärztliche Versorgung von Nicht-Versicherten und AsylbewerberInnen in München“ vom 22.10.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asylsuchende, Flüchtlinge, zahnärztliche Versorgung, Zahnärztinnen / Zahnärzte
Ortsangabe: -/-
8.
Personalbedarf der Abteilung Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach
§ 43 IfSG
Zuschaltung von Personalstellen
Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG
Änderung des MIP 2016-2020
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 07192
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Personalmehrung in der Abteilung Ärztliche Gutachten, SG Betriebsärztliche Betreuung der Feuerwehr/Röntgen/ Lebensmittelbelehrung zur Sicherstellung der betriebsärztlichen Betreuung der Berufsfeuerwehr München
Inhalt:
Darstellung und Erläuterung des Ressourcenbedarfs
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 59.225 € im Jahr 2017, einmalig 71.070 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und stimmt der beantragten Ressourcenausweitung um 1,5 Stellen (0,5 VZÄ med. Fachkraft/MTA, E5, 1,0 VZÄ Verwaltungskraft E5) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ärztliche Gutachten, Personalbedarf, Feuerwehr
Ortsangabe: -/-