HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 06.07.2024 01:34:31)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Dezember 2016, 14:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Fortschreibung Baumasterplan Antrag auf Vorwegfestlegung Klinikum Bogenhausen (Neubau) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Genehmigung der Entwurfsplanung für das Klinikum Schwabing auf Basis der Bau- und Ausstattungsplanung (BAP) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Künftige Gremienbefassung mit Einführung des Verfahrens für Klinikgroßbaumaßnahmen

  • 08-14 / A 02013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03300 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02731 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Stadtrat wurde zuletzt am 19.07.2016 über den Zwischenstand der Bauplanung berichtet. Wichtige Erkenntnisse aus der seinerzeit laufenden Kostenermittlungen sowie aus Abstimmungsergebnissen zur Verkürzung der geplanten Bauzeiten lagen noch nicht vor und werden in der Beschlussvorlage aufgezeigt. Inhalt Darstellung des aktuellen Projektstandes der Kliniken Bogenhausen, Harlaching, Schwabing und Neuperlach (Laborgebäude), einschließlich der Planungungsergebnisse (Kosten, Termine), Auswirkungen auf den Geschäfts- und Finanzierungsverlauf, MIP und Haushalt und künftige Gremienbefassung. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss gemäß Antrag Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, MRG, Sanierung, Investitionskostenzuschuss, Baumasterplan, Antrag auf Vorwegfestlegung, Genehmigung Vorwegmaßnahmen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule

  • 14-20 / B 02161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02725 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund verschiedener Änderungen in der Bauplanung der Städtisches Klinikum München GmbH ergeben sich auch Auswirkungen auf das Medizinkonzept bzw. dessen Umsetzung, über die in der Vorlage berichtet wird. Inhalt Berichtet wird der Sachstand der bisherigen Umsetzung des Medizinkonzepts sowie der Änderungsbedarf aufgrund der aktualisierten Bauplanung. Ebenso werden die dazu gestellten Stadtrats- und Bezirkausschussanträge beantwortet. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß bzw. satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München, StKM, Medizinkonzept, Sanierungsumsetzungskonzept, Sanierungsumsetzungsbeschluss Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Frauen in Führungspositionen in der StKM Antrag Nr. 08-14 / A 04352 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.06.2013

14-20 / V 07403 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschließender Bericht der Geschäftsführung StKM zum Auftrag aus der Beschlussvorlage „Frauen in Führungspositionen“ vom 21.11.2013 (08-14/V13357). Inhalt Folgebericht zu Maßnahmen der Städt. Klinikum München GmbH zur Förderung von Frauen in Führungspositionen im ärztlichen, Pflege- und Verwaltungsbereich. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Frauenförderung, Städtisches Klinikum München, Führungsposition Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München

14-20 / V 07304 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Inhalt Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2012 mit 2016 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Haushalt 2017 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen

14-20 / V 07359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2017 für die Stadtkämmerei - Referat Inhalt Haushalt 2017 der Stadtkämmerei: Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte, Änderung Produktplan, Ziele Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zu den Produkten und Zielen der Stadtkämmerei werden zur Kenntnis genommen. Die Investitionslisten 1 und 2 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 für den Zuständigkeitsbereich der Stadtkämmerei zur Kenntnis genommen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2017, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Planung produktorientierter Haushalt 2017, Stadtkämmerei – Bukrs. 0350; Ziele; Produkte; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Haushaltsplan 2017 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich

14-20 / V 07525 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan 2017 Inhalt Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2017 eingetretenen Veränderungen; Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit; Genehmigung der zentralen Ansätze Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsplan 2017, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2017 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020

14-20 / V 07642 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zu Grunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 heranzuziehen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. Inhalt In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung - Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogramms aufgezeigt, - die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, - die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, - die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie - die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit darstellt Zudem werden die Chancen und Risiken erläutert. Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2016 – 2020 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Schuldentilgung und Finanzpolitik 2016 - 2018

  • 14-20 / A 01243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07628 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass O.g. Anträge der Herren Stadträte Michael Kuffer, Johann Sauerer, Dr. Hans Theiss, Dr. Alexander Dietrich, Max Straßer sowie der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung. Inhalt Darstellung des Konzepts zur Schuldentilgung und Finanzpolitik für die Jahre 2016 bis 2018. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat stimmt dem vorgeschlagenen Vorgehen zur Schuldentilgung für die Jahre 2017 bis 2018 zu. - Die Anträge Nr. 14-20 / A 01243 und Nr. 14-20 / A 01280 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. - Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schuldentilgung, Schulden, Tilgung, Finanzpolitik, Sondertilgung Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern (2011 - 2015)

14-20 / V 07595 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden. Inhalt In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2011 – 2015 dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzausgleich, Zuwendungen, Kommunalfinanzausgleich Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; jährlicher Bericht 2016

14-20 / V 06981 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Projektbericht gemäß Beschluss vom 16.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01726) Inhalt Statusbericht Projekt PSCD für Berichtszeitraum 2015 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: PSCD, Forderungen, MKRw, Buchhaltung, Integrationsplattform, Middleware Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Zweitwohnungsteuer Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13 Auswirkungen und weiteres Vorgehen

14-20 / V 07750 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 zur Befreiung von berufsbedingten Zweitwohnungen von Verheirateten Inhalt Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 auf die Zweitwohnungsbesteuerung in der Landeshauptstadt München und weiteres Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Aufnahme eines Förderdarlehens der LfA Förderbank Bayern zur Finanzierung neuer Gas-Otto-Motoren beim Klärwerk Gut Großlappen durch den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung

14-20 / V 07768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zur Finanzierung der Neubeschaffung von Gas-Otto-Motoren durch die Münchner Stadtentwässerung ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.710.445,57 € erforderlich. Inhalt Darstellung der Investitionsmaßnahme, Erläuterung der Marktsituation sowie der Darlehensbedingungen Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.710.445,57 € Entscheidungsvorschlag - Die Aufnahme des aufgeführten Kredits wird zu den vorgetragenen Konditionen und dem zum Zeitpunkt des Abrufs tagesaktuellen Zinssatz genehmigt. - Der Krediterlös wird zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs „Münchner Stadtentwässerung“ verwendet. - Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die Vereinnahmung des Förderdarlehens sicherzustellen. - Die Anordnungsbefugnis obliegt der Stadtkämmerei. - Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderdarlehen, Kreditermächtigung, Gas-Otto-Motoren, Münchner Stadtentwässerung, Klärwerk Gut Großlappen Ortsangabe Klärwerk Gut Großlappen, Freisinger Landstraße 187, 12. Stadtbezirk München-Schwabing-Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)