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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2016, 14:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Fortschreibung Baumasterplan
Antrag auf Vorwegfestlegung Klinikum Bogenhausen (Neubau)
und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen
Genehmigung der Entwurfsplanung für das Klinikum Schwabing auf Basis
der Bau- und Ausstattungsplanung (BAP) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen
Künftige Gremienbefassung mit Einführung des Verfahrens für
Klinikgroßbaumaßnahmen
-
08-14 / A 02013
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03300
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02154
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02731
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02527
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07712
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Stadtrat wurde zuletzt am 19.07.2016 über den Zwischenstand der Bauplanung berichtet. Wichtige Erkenntnisse aus der seinerzeit laufenden Kostenermittlungen sowie aus Abstimmungsergebnissen zur Verkürzung der geplanten Bauzeiten lagen noch nicht vor und werden in der Beschlussvorlage aufgezeigt.
Inhalt
Darstellung des aktuellen Projektstandes der Kliniken Bogenhausen, Harlaching, Schwabing und Neuperlach (Laborgebäude), einschließlich der Planungungsergebnisse (Kosten, Termine), Auswirkungen auf den Geschäfts- und Finanzierungsverlauf, MIP und Haushalt und künftige Gremienbefassung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschluss gemäß Antrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, MRG, Sanierung, Investitionskostenzuschuss, Baumasterplan, Antrag auf Vorwegfestlegung, Genehmigung Vorwegmaßnahmen
Ortsangabe
-/-
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept
Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule
-
14-20 / B 02161
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00907
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01127
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02602
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02436
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02505
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00963
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02229
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02725
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02727
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02440
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01126
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07658
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund verschiedener Änderungen in der Bauplanung der Städtisches Klinikum München GmbH ergeben sich auch Auswirkungen auf das Medizinkonzept bzw. dessen Umsetzung, über die in der Vorlage berichtet wird.
Inhalt
Berichtet wird der Sachstand der bisherigen Umsetzung des Medizinkonzepts sowie der Änderungsbedarf aufgrund der aktualisierten Bauplanung. Ebenso werden die dazu gestellten Stadtrats- und Bezirkausschussanträge beantwortet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß bzw. satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Klinikum München, StKM, Medizinkonzept, Sanierungsumsetzungskonzept, Sanierungsumsetzungsbeschluss
Ortsangabe
(-/-)
3.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Frauen in Führungspositionen in der StKM
Antrag Nr. 08-14 / A 04352 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 20.06.2013
14-20 / V 07403
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abschließender Bericht der Geschäftsführung StKM zum Auftrag aus der Beschlussvorlage „Frauen in Führungspositionen“ vom 21.11.2013 (08-14/V13357).
Inhalt
Folgebericht zu Maßnahmen der Städt. Klinikum München GmbH zur Förderung von Frauen in Führungspositionen im ärztlichen, Pflege- und Verwaltungsbereich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Frauenförderung, Städtisches Klinikum München, Führungsposition
Ortsangabe
-/-
4.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 07304
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Inhalt
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2012 mit 2016
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ortsangabe
-/-
5.
Haushalt 2017 der Stadtkämmerei
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 07359
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2017 für die Stadtkämmerei - Referat
Inhalt
Haushalt 2017 der Stadtkämmerei: Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte, Änderung Produktplan, Ziele
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zu den Produkten und Zielen der Stadtkämmerei werden zur Kenntnis genommen.
Die Investitionslisten 1 und 2 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 für den Zuständigkeitsbereich der Stadtkämmerei zur Kenntnis genommen.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2017, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Planung produktorientierter Haushalt 2017, Stadtkämmerei – Bukrs. 0350; Ziele; Produkte; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Ortsangabe
(-/-)
6.
Haushaltsplan 2017
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
14-20 / V 07525
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan 2017
Inhalt
Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2017 eingetretenen Veränderungen; Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit; Genehmigung der zentralen Ansätze
Gesucht werden kann auch unter:
Haushaltsplan 2017, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2017
Ortsangabe
-/-
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2016 – 2020
Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020
14-20 / V 07642
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zu Grunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 heranzuziehen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
Inhalt
In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung
- Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogramms aufgezeigt,
- die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt,
- die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit,
- die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie
- die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit darstellt
Zudem werden die Chancen und Risiken erläutert.
Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2016 – 2020 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020
Ortsangabe
-/-
8.
Schuldentilgung und Finanzpolitik 2016 - 2018
-
14-20 / A 01243
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07628
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
O.g. Anträge der Herren Stadträte Michael Kuffer, Johann Sauerer, Dr. Hans Theiss, Dr. Alexander Dietrich, Max Straßer sowie der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Inhalt
Darstellung des Konzepts zur Schuldentilgung und Finanzpolitik für die Jahre 2016 bis 2018.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat stimmt dem vorgeschlagenen Vorgehen zur Schuldentilgung für die Jahre 2017 bis 2018 zu.
- Die Anträge Nr. 14-20 / A 01243 und Nr. 14-20 / A 01280 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
- Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schuldentilgung, Schulden, Tilgung, Finanzpolitik, Sondertilgung
Ortsangabe
./.
9.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München
im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
in Bayern (2011 - 2015)
14-20 / V 07595
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden.
Inhalt
In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2011 – 2015 dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzausgleich, Zuwendungen, Kommunalfinanzausgleich
Ortsangabe
-/-
10.
Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; jährlicher Bericht 2016
14-20 / V 06981
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Projektbericht gemäß Beschluss vom 16.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01726)
Inhalt
Statusbericht Projekt PSCD für Berichtszeitraum 2015
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
PSCD, Forderungen, MKRw, Buchhaltung, Integrationsplattform, Middleware
Ortsangabe
-/-
11.
Zweitwohnungsteuer
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)
vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13
Auswirkungen und weiteres Vorgehen
14-20 / V 07750
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 zur Befreiung von berufsbedingten Zweitwohnungen von Verheirateten
Inhalt
Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 auf die Zweitwohnungsbesteuerung in der Landeshauptstadt München und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung
Ortsangabe
-/-
12.
Aufnahme eines Förderdarlehens der LfA Förderbank Bayern zur Finanzierung
neuer Gas-Otto-Motoren beim Klärwerk Gut Großlappen durch den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung
14-20 / V 07768
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Zur Finanzierung der Neubeschaffung von Gas-Otto-Motoren durch die Münchner Stadtentwässerung ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.710.445,57 € erforderlich.
Inhalt
Darstellung der Investitionsmaßnahme, Erläuterung der Marktsituation sowie der Darlehensbedingungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
1.710.445,57 €
Entscheidungsvorschlag
- Die Aufnahme des aufgeführten Kredits wird zu den vorgetragenen Konditionen und dem zum Zeitpunkt des Abrufs tagesaktuellen Zinssatz genehmigt.
- Der Krediterlös wird zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs „Münchner Stadtentwässerung“ verwendet.
- Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, die Vereinnahmung des Förderdarlehens sicherzustellen.
- Die Anordnungsbefugnis obliegt der Stadtkämmerei.
- Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderdarlehen, Kreditermächtigung, Gas-Otto-Motoren, Münchner Stadtentwässerung, Klärwerk Gut Großlappen
Ortsangabe
Klärwerk Gut Großlappen, Freisinger Landstraße 187, 12. Stadtbezirk München-Schwabing-Freimann