RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 28.05.2024 23:15:47)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Januar 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
N 8.2.1
Grundschulstandort Mariahilfplatz 18; Ehemalige Christbaumsammelstelle Ecke Ohlmüller-/Falklenstraße im Bereich des Trambahnhäuschens; Schreiben des RBS vom 12.01.2016
N B I 7.1
7.1.1 Seerieder Straße
7.1.2 Orleansplatz
N B III 3.3
Städtische Kindertageseinrichtung Falkenstraße 47, Geruchsproblematik im Kindersanitärbereich und starkes Aufheizen einzelner Räume; Schreiben des RBS vom 12.01.2016
N B III
3.4
Stadtjugendamt/Förderung freier Träger
Haushaltsjahr: 2016
Projekt: Nachbarschaftshilfe in der Au/Stadtbezirk 5 seitens des Sozialreferates gefördert seit 1989; Schreiben des Sozialreferates vom 02.12.2015
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
Rückfrage zum Zeitungskiosk am Pariser Platz
2.
Rundbank an der Ecke Elsässer Straße/Spicherenstraße aufstellen
3.
Stand der Planungen zum Fußgängertunnel unter dem Ostbahnhof
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Gutscheine“
Gutscheine für Flüchtlinge, beantragte Zuwendung: 1.500,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Gutscheine“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.500,00 € für Gutscheine für Flüchtlinge.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Die Gartenzwerge e.V. Kindergarten
Gartenhaus errichten
Kurzinfo:
Antrag des "Die Gartenzwerge e.V. Kindergarten" auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 7.950,00€ für die Errichtung eines Gartenhauses.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Schank- und Speisewirtschaft "Spicery", Weißenburger Platz 3, 81667 München
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Wörthstraße 45, 81667 München; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (4 Postkartenständer)
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Wiener Platz; Aufstellung von einer neuen Zeitungsverkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
4.
Entscheidung gemäß Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Akin OGUZ, Dollmannstraße 27, 81541 München
5.
Entscheidung gemäß Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Sitzbagatelle, Balanstraße 8
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts (TOP A 6.3.1 vom 16.12.2015)
7.
Anhörungen
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: "Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß- Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U" in: "Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A"
BA-Antrags-NR. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Brunnenensemble am Bordeauxplatz instand setzen
2.
Durchführungen von Baumersatzpflanzungen
3.
Verhinderung von Parken auf dem Schutzstreifen
4.
Was passiert an der BOS/FOS Technik?
5.
Planungen und Ausbau des Fußgängertunnel unter dem Ostbahnhof umsetzen
6.
Wiedererrichtung der Umlaufsperre am Spielplatz Kegelhof
7.
Flüchtlingsunterkunft in der Pariser Straße
8.
Mobilitäts-Hindernis Rosenheimerplatz lösen!
9.
MIP: Container für die Flurschule
10.
Standort des temporären Schulpavillons an der Lucile-Grahn-Straße; fraktionsübergreifende Dringlichkeitsanfrage
11.
Bezirks-BEGRÜNUNG vorantreiben
12.
Haltverbote an den Ersatzbushaltestellen in der Wörthstraße aufheben
13.
Belastetes Grundwasser mit krebserregenden PAK Verbindungen- Paulaner Gelände
14.
Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Bücherschrank in der AU; Schreiben vom Verein "Freunde der Vorstadt e.V."
2.
Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderung des Verfahrens
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Kultur braucht Raum, Graffiti- Ausstellung im Einstein Kultur vom 16.06.2016 bis 11.0.72016
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage 1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
2.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015
3.
Unterrichtungen
1.
Infrastrukturprogramm Sport in München
Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04460; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (SB)
2.
Grundschul- und Kita-Standort Mariahilfplatz
Reaktivierung des Franziskusbrunnens und Planung eines Freiluftklassenzimmers; Schreiben des RBS vom 01.12.2015
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Spielaktionen des AKA e.v. an verschiedenen Standorten:
- Johannisplatz vom 20.-24.06.2016
- Hypopark vom 07.-08.07.2016
- Postwiese, Wasserspielkistl vom 11.-15.07.2016
- Postwiese, Spiel-, Sport- und Kreativwoche vom 25.-28.07.2016
- Postwiese, Schulabschlussfest am 29.07.2016
2.
Spielangebote des AKA e.V. für Kinder von April bis Oktober 2016
- Hypopark
- Postwiese
- Tassiloplatz
3.
Kinderfest auf der Postwiese am 24.04.2016
4.
Projektvorstellung Biersiederei Weißenburger Straße
3.
Unterrichtungen
1.
3.1 Sachberichte und Verwendungsnachweise für gewährte Zuschüsse aus dem Budget des BA 5:
- Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
2.
3.2 Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Schankwirtschaft "Sortie Bar & Lounge", Rosenheimer Straße 82
- Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Sommerstraße 18
- Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Pariser Straße 38 (UG)
- Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Pariser Straße 38 (EG)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Steinstraße 46, Errichtung von 4 Balkonen und 2er Gauben auf der Hofseite eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
Preysingstraße- Kirchliches Zentrum, Vorstellung des Projekts durch das Erzbischöfliche Ordinariat
3.
Unterrichtungen
1.
Rosenheimer Straße 103; Umbau und Nutzungsänderung im EG: Teilung von Einzelhandel in Gastwirtschaft und eine Wettannahmestelle; Erteilung der Baugenehmigung gem. Art. 59 und 68 BayBO im vereinfachten Genehmigungsverfahren mit auflösender Bedingung
2.
Trogerstraße 19-21, Hotelumbau; Baugenehmigung gemäß Art. 60 und 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) mit aufschiebender/aufschiebenden Bedingung(en); Schrieben der LBK vom 17.12.2015
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Neubau Lichtsignalanlage Falken-/Kolumbusstraße
2.
Höhere Bezuschussung der MVG für die Beschaffung von Elektrobussen
Empfehlung Nr. 14-20/ E 00397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5- Au-Haidhausen am 26.02.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04144; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
3.
Einführung des Modells "Nette Toilette"; Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet
4.
Verkehrsberuhigter Bereich Preysingstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme des Bezirksausschusses
5.
Haltverbot Aurbachstraße
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
3.
Unterrichtungen
1.
Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar
Gegenwärtiger Sachstand
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04852; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.01.2016
2.
Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen
b) Kostendarstellung
c) Anträge
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03326; Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
3.
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk; Mitteilung vom Baureferat, Abt. Gartenbau
4.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Obere Johannissstraße 3; Genehmigung der Fällung durch die Untere Naturschutzbehörde vom 16.12.2015
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Auerfeldstraße 8; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
MVG Rad- aktueller Stand und Informationsveranstaltung am 22.02.2016 um 19 Uhr in der Gaszählerwerkstatt der SWM-Zentrale, Agnes-Pockels-Bogen 6, 80992 München