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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Mai 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Antrag auf Entfernung der Entsorgungscontainer vor der Kirche St. Gabriel, Versailler Str. 20
5.
Anträge
1.
Ehemalige Gaststätte "Hutterer" am Wiener Platz: Verwahrlosung des Grundstücks, Gefährdung des Kastanienbaumes
2.
Krähensichere Abfallbehälter anschaffen und installieren
3.
LZA Innere Wiener Straße
4.
Sicheres Gehen und Radeln am Orleansplatz
5.
Städtisches Telefonbuch den Bezirksausschussmitgliedern zur Verfügung stellen
6.
Erklärende Zuschatzschilder an Straßenschildern
7.
Tempo 30 vor Schulen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
Lyrikpreis München e.V.
Vorrundenlesung des Lyrikpreises München am 23.05.2016
Antragssumme: 910,00€
Kurzinfo:
Antrag des Lyrikpreis München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 910,00 € für die Vorrundenlesung des Lyrikpreises München am 23.05.2016.
2.
Pariser Gschaftlhuber e.V.
Straßenfest am 03.07.2016
Antragssumme: 1300,00€
Kurzinfo:
Antrag des Pariser Gschaftlhuber e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.300,00 € für das Straßenfest am 03.07.2016.
3.
Isarlust e.V.
Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016
(vertagt vom 20.04.2016)
Antragssumme: 2.500,00€
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.500,00 € für das Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
Verkehrsberuhigung in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße; verschiedene Maßnahmen
-
08-14 / E 00824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 08-14 / 824
2.
Generelles Linksabbiegeverbot an der Kreuzung Pilgersheimer- / Humboldtstraße
-
14-20 / E 00392 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 392
3.
Barrierefreie Pflasterung im öffentlichen Raum
Einrichtung von „sog. Furten“
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00854
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016
-
14-20 / E 00854 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Im Zuge der Erneuerung werden alte, unebene Beläge nach und nach ausgetauscht
und die Errichtung von Furten aus gesägtem Pflastermaterial geprüft.
4.
Erhalt der Fußgängerlichtsignalanlage in der Eduard-Schmid-Straße / Höhe Boosstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00865 derBürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen am 03.03.2016
-
14-20 / E 00865 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 865
5.
Wiederinbetriebnahme der Ampelschaltung an der Taubenstraße (Nähe Bushaltestelle Linie 52) nach 22.00 Uhr
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00861 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen am 03.03.2016
-
14-20 / E 00861 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 861
7.
Anhörungen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020
2.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien
BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten vom 08.12.2015
3.
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
BA-Antrag Nr. 14-20/B 01903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt vom 15.12.2015
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Haltestelle Haidenauplatz- Mehr Sicherheit und Komfort für Fahrgäste
2.
Erhöhung des monatlichen Zuschusses für die Nachbarschaftshilfe in der Au
3.
Vermehrte Herstellung von Stellplätzen und Lieferzonen
4.
Anfrage zur Lärmbelästigung am Feuerbächl
5.
Pflege und Herausstellung eines Gingkobaumes in der Zellstraße am Muffatwerk
6.
Christbaum auf dem Pariser Platz
7.
Rundbank an der Ecke Elsässer Straße/Spicherenstraße aufstellen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Was und wofür sind die Kapitalrückführungen der SWM GmbH?
2.
Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung
3.
Projekt Kooperationsplattform; Schreiben des Direktoriums vom 21.04.2016 an die Bezirksausschüsse
4.
Sanierung Gasteig- Bürgerschreiben vom 11.02.2016,
Antwortschreiben von Frau v. Welser vom 12.04.2016
5.
Stärkung der Bezirke, Schreiben des Altbürgermeisters Ofer; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 25.04.2016
6.
Abbau Schaukasten Ismaninger Straße 3, Information über die Entfernung des Schaukastens vom 26.04.2016
7.
Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2016, Information der SWM vom 27.04.2016
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Maria-Theresia-Straße 12; Fällung einer Zeder
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05271
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 06.04.2016
2.
Zuschussnehmerdatei 2016
Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste
Sitzungsvorlage Nr. 147-20/ V 05980
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 26.04.2016 (SB)
3.
Erhöhung des monatlichen Zuschusses für die Nachbarschaftshilfe in der Au e.V.
BA-Antrag Nr. 14-20/ Nr. 01978 vom 20.01.2016; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 14.04.2016 (auch TOP A 8.1.2)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
siehe TOP 6.1
2.
Anhörungen
1.
Antrag für eine Fahrradabstellfälche vor einem Betrieb
Wörthstr. 11
2.
Antrag für eine Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb
Innere Wiener Str. 42
3.
Rodeo Festival Standort für "WELTMASCHINE UNTERWEGS"
Areal um St-Nikolai-Kirche
06.10-2016-09.10.2016
4.
Isarauen von Richenbachbrücke bis Thalkirchner Brücke, Veranstaltung im Freien in seiner städtischen Grünanlage
Lozzilauf, 25.07.2016
5.
Hypopark, Skatboard- Workshop ab 02.05.2016-02.09.2016
6.
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines Zeitungsentnahmegerätes zur unentgeltlichen Entnahme der Zeitung "Bogenhausener News" auf öffentlichem Verkehrsgrund am Wiener Platz
(BA 5 hatte Erteilung mit Beschluss vom 20.01.2016 abgelehnt)
7.
Sponsorenlauf auf dem Mariahilfplatz am 17.06.2016
8.
Bordeauxplatz und Pariser Platz, IGH- Sommer- und Familienfest am 04. und 05.06.2016
3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
Kleingaststätte "VebLounge", Einsteinstr. 103
Schank- und Speisewirtschaft "Einstein Bar & Grill", Einsteinstr. 143
Kleingaststätte "Emmi's kitchen", Rosenheimer Str. 67
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kuglerstr. 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 19 Werkswohnungen, Laden + Tiefgarage ( Kuglerstr. 7 / Einsteinstr. 95)
2.
Steinstr. 44, Tektur zu 1.2-2015-26501-21, Nutzungsänderung 1. OG: Büroeinheit zu 2 Wohnungen
3.
Entenbachstr. 10, Nutzungsänderung DG: Aktenlager zu Aufenthaltsräumen; Errichtung eines Notausstiegs im DG als 2. Rettungsweg
4.
Entenbachstr. 14, Nutzungsänderung: Laden zu Büro
5.
Pariser Str. 30, Brandschutztechnische Sanierung, Errichtung einer Außentreppe (2. RW) und eines Müllhäuschens
6.
Milchstr. 21, Tektur zu 1.2-2015-23245-21, Erweiterung eines Wohnhauses (mit 2 Zimmern)
7.
Rosenheimer Str. 42, Nutzungsänderung einer Bank in einen Laden
8.
Lucile- Grahn- Straße 22, Dachaufstockung (1+2 DG) eines Mehrfamilienhauses
3.
Unterrichtungen
1.
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05855
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
2.
Neue Förderkategorie im Wohnungsbau
Antrag Nr. 14-20 / A 01565 vom 26.11.2015
Klein Wohnungen realisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01567
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05662
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
3.
Erlass der Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 - Au-Haidhausen und 18 - Untergiesing-Harlaching
1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"
2) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz"
3) Empfehlung und Antrag
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05501
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
4.
Perspektive München
Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05569
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
5.
Wohnungsbauatlas für München und die Region
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 05936
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Stellungnahme des BUND und AAN zum Leistungsprogramm der MVG 2017
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Pariser Straße 12
3.
Ökologischer Kriterienkatalog
Fortschreibung 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02989
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
4.
Information des BA 5 Au- Haidhausen zu Baumaßnahmen Fugensanierung Ostbahnhof ab 09.05.2016
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
Spielplatzsanierung Johannisplatz, Ortstermin am 12.06.2016, 13.30 Uhr