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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Juni 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Wiener Platz, Beleuchtung Geldautomat und fehlendes Schild Chorherrstraße
2.
Zunehmender Busverkehr in der Maria-Theresia-Straße (südlicher Teil)
3.
Parkraumsituation zur Auer Dult
4.
Neubepflanzung Bereiteranger 15
5.
Parksituation im Kreuzungsbereich Metzstraße/Sedanstraße
6.
Auffüllung des Kopfsteinpflasters am Kirchplatz (Mariahilfplatz)
5.
Anträge
1.
Brunnenanlage um den Johannisbrunnen instand setzen
2.
"Enzis" auf dem Mariahilplatz
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
Budget der Bezirksausschüsse
IGH e.V.
Sommerfest am 04. und 05.06.2016
Antragssumme: 4.659,00 Euro
14-20 / V 06315
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins IGH e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 4.659,00€ für das Sommerfest am 04. und 05.06.2016.
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Eigenwerk+Unsinn e.V.
Sommerfest mit 10-Jahres Feier am 03.07.2016
Antragssumme: 400,00 Euro
14-20 / V 06328
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Eigenwerk+Unsinn e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 400,00€
3.
Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft für Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen
Stand auf dem Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2016
Antragssumme: 690,00 Euro
14-20 / V 06357
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 690,00€ für den Stand auf dem Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2016.
4.
Budget der Bezirksausschüsse
Jugendtreff Au (Kreisjugendring München-Stadt)
Feier zum 50jährigen Jubiläum am 15.07.2016
Antragssumme: 1.146,12 Euro
14-20 / V 06405
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Jugendtreff Au (Kreisjugendring München-Stadt) auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.146,12€ für die Feier zum 50jährigen Jubiläum am 15.07.2016.
5.
Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 06.07.2016
Antragssumme: 850,00 Euro
14-20 / V 06374
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Erziehungshilfezentrums Adelgundenheim auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 850,00€ für das Sommerfest am 06.07.2016.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Weißenburger Platz 6
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Obstverkaufsstand vor dem Anwesen Steinstr. 44
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Mariahilfplatz wieder in städtische Hand und als kostenlose Parkmöglichkeit für Bewohner der gesamten Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00858 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -
Au-Haidhausen am 03.03.2016
-
14-20 / E 00858
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05696
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00858 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 03.03.2016 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00858 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 03.03.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Verbesserung der Aufenthaltsqualität
am Preysingplatz durch mehr Bänke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00855
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 25.02.2016
-
14-20 / E 00855
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06178
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen
Das Baureferat wird 9 Bänke à 3 Sitzschalen ähnlich dem Vorgängermodell auf den
Einfassungen der Grünflächen westlich und östlich vom Kircheneingang installieren
und die bestehenden Sitzschalen gegen neue austauschen.
7.
Anhörungen
1.
Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen?
Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen!
Beschluss des BA 16 Ramersdorf- Perlach vom 12.05.2016 mit der Bitte um Unterstützung
2.
Änderung der BA-sitzung;
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtssprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten
BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 02164 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06- Sendling vom 07.03.2016
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Markthallen München - Markt am Wiener Platz
Sanierung des Lebensmittelmarktes am Wiener Platz I;
BA-Antrag-Nr. 14-20/ B 01528 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.07.2015
Sanierung des Lebensmittelmarktes am Wiener Platz II;
BA-Antrag-Nr. 14-20/ B 01529 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.07.2015
Konsensverfahren für den Wiener Platz;
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01315 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 17.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05606
Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 14.04.2016 (SB)
2.
Sitzmöglichkeiten vor dem Amt für Wohnen und Migration
14-20 / B 01605
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Reinigung und Instandsetzungen rund um die Grundschule Mariahilfplatz
08-14 / B 01487
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Ostbahnhof- mehr Platz für Fußgänger
14-20 / B 01751
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Antwortschreiben)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Bürgerschreiben Hunde in den Frühlingsanlagen
Antwortschreiben des Baureferats vom 06.05.2016
2.
Handlungsraumkonzept im Münchner Osten ( Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing")
3.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Mariahilfplatz
4.
Lärmbelästigungen durch die Buslinien X 30, 148, 54 und 62 in der Orleansstraße
5.
Umpfarrung eines Teils des Pfarrgebietes von München- Heilig Kreuz/Giesing, Festlegung des neuen Verlaufs der Pfarrgrenze zwischen München- Heilig Kreuz/Giesing, München- St. Franziskus und München- Mariahilf
6.
Wiener Platz- warum "tabula rasa",wenn's sanft auch geht?- Schriftliche Anfrage von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer, hier Einsteinstraße
2.
Neues Team im Theater Hoch X in der Entenbachstraße
3.
Erklärende Zusatzschilder an Straßenschildern, Bitte um weitere Mitteilungen, Kostenübernahme und Anzahl der Schilder
14-20 / B 02368
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Bauvergabe/Baubeginn Domicil-Seniorenprojekt; Einsteinstr./Ecke Grillparzerstr.
2.
Zuschussnehmerdatei 2016
Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
3.
Mieterbeirat
Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung
Änderung der Vergütungsregelung
Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05619
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2016
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb
Humboldtstr. 15
2.
Lothringer Str. 9-12, Veranstaltung im Freien auf öffentlichen Verkehrgrund
Straßenfest am 08.07.2016
3.
Bordeauxplatz, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
SPD-Sommerfest am 16.07.2016
4.
Johannisplatz, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
Internationales Stadtteilfest des AKA e.V. am 03.07.2016
5.
Antrag auf Erweiterung /Zusätzliche Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb
Oefelestraße 2
6.
Pariser Str. zwischen Lothringer- und Rosenheimer Str., Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund, Straßenfest in der Pariser Straße, 03.07.2016
3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
Schank- und Speisewirtschaft "Ashoka", Wolfgangstr. 19
2.
Wiener Platz, Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel, 17.06.16 von 17:15-20:45 Uhr
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012
Filmaufnahmen Frühlingsanlagen am 13.06.2016
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Preysingstr. 105, Errichtung einer temporären Containerschule für eine Nutzungsdauer von weniger als 25 Monaten
2.
Weißenburger Str. 24, Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu Gaststätte
3.
Claude-Lorrain-Str. 9, Tektur zu 1.2-2013-29867-21, Errichtung eines Balkons im 4. OG mit Notleiterabstieg als 2. Rettungsweg hofseitiger Wohung des 2. - 4. OGs (WE 7, 10, 13+14)
4.
Entenbachstr. 44, Tektur zu 1.2-2015-21515-21, Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses und Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
5.
Sommerstr. 2, Einbau zweier Dachgauben
6.
Wörthstr. 47/RGB, Tektur zu 1.2-2015-14295-21, Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Stellplätzen
7.
Ismaninger Str. 42-46, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit zweigeschossiger Tiefgarage 44 Wohnungen, 38 Einheiten im Boardinghaus, Gastronomie und 68 Stellplätze
8.
Grütznerstr. 8, Nutzungsänderung in einem denkmalgeschützten Gebäude: Gaststätte zur Büro
9.
Hochstraße 31- Schulbauoffensive- Errichtung einer 3-zügigen Grundschule inkl. Mensa und Nebengebäude ("GSH Neubau Grundschule Hochstraße")
10.
Eggernstraße 10, TEKTUR/ DG-Ausbau mit Zusammenlegung und Instandsetzung der Wohnungen 14 und 15 (3. OG), Wiederherstellung einer Dachterrasse mit Austrittsgaube
11.
Franziskaner Straße 15, Neubau einer Wohnanlage mit TG
12.
Balanstraße 34, Nutzungsänderung von Verkaufsflächen in einen Kontaktladen für KonsumentInnen illegaler Drogen
13.
Mariahilfplatz 18; Nutzungsänderung: ehemalige Wartehalle zu Pausenraum
14.
Preysingstraße 105, Umbau und Sanierung "Edith-Stein-Gymnasium" mit Verlagerung Sanitärbereiche und Aufzug, Einbau Atrium und Eingriffen in das Tragwerk
15.
Gravelottestraße 6-8, Nutzungsänderung VGB: Altenheim zu Büros, 2 Wohneinheiten, Arztpraxis und Versorgungsküche für das Pflegeheim im RGB
16.
Orleansstraße 35, Umbau und Sanierung, Anbau Personenlift+ Balkone, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Laden mit Lager im EG zu Büro+ 2 Wohnungen)- TEKTUR zu 1.2-2014-26020-21
3.
Unterrichtungen
1.
Kirchenstr. 34, DG-Ausbau VGB mit Erhöhung des Kniestocks und Änderung der Dachneigung; geringfügige Änderung Plandarstellung
2.
Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 12.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 114-20 / V 05085
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (SB)
3.
BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München
Antrag Nr. 14-20 / A 00869 vom 02.05.2015
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01130 vom 15.04.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05031
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05902
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
5.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
6.
Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit
A) Jahresaufstellung "Freiraum 2030" und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung
B) Behandlung des Antrags "Wettbewerb für Münchens schönste Bäume"
Antrag Nr. 08-14 / A 05098 vom 11.02.2014
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05954
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
7.
Kirchenstraße 88- Vorbescheid der LBK vom 27.05.2016
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Bürgeranliegen zu den Buslinien im Bereich der Tegernseer Landstraße
Initiative Nr. 14-20 / I 0990
Unterstützung des BA 17
2.
Sicheres Gehen und Radeln am Orleansplatz (vertagt, TOP 5.4 vom 11.05.2016)
14-20 / I 01086
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Umbeschilderung einer Ladezone in ein absolutes Halteverbot mit Freigabe für den Lieferverkehr beim Penny-Markt an der Milch-/Wörthstraße für Anwesen Preysingstraße 42
2.
Installation von Unterflurcontainern in der Lucile-Grahn-Straße/ Haidhauser Straße
3.
Installation von Unterflurcontainern in der Luciel-Grahn-Straße/Schrägparkbuchten
4.
Bericht vom Ortstermin Europaplatz
3.
Unterrichtungen
1.
Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Straßenbahn-Neubaustrecke der Stadtwerke München GmbH in München von der Einsteinstraße zur Hultschinger Straße/Zamilastraße ("Tram Steinhausen")
Änderung und Ergänzungen zum Planfeststellungsbeschluss vom 25.09.2015
2.
Straßenbahnneubaustrecke "Tram Steinhausen" - Tektur b;
Antrag des BA 5 zum Bau einer Buswartehalle und eines Fahrradständers im Bereich der Trambahnhaltestelle Flurstraße
3.
Fünf Plätze attraktiv gestalten
Rosenheimer Straße/Lilienstraße/Zeppelinstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
Ergebnis-Protokoll Ortstermin Spielplatz am Johannisplatz, 12.05.2016, 13:30 Uhr
- Angebot für ein Spielhäuschen am Spielplatz Johannisplatz
- Angebot für Rollrasen am Spielplatz und 2 Metallbänke
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
1. Sonnenhaus-Tag im Bauzentrum München, "Solare Energie für Gebäude" am Dienstag, 28.06.2016
2.
Tag der offenen Tür Tagesheim und Mittelschule an der Hochstraße 31, 08.06.2016 von 13:30 Uhr - 16:30 Uhr
3.
Informationsveranstaltung für die Münchner Bezirksausschüsse am 27.06.2016 von 18:30 Uhr - 20:30 Uhr, Sitzungssaal 1082, Sozialreferat, Orleansplatz11
4.
Das RBS trifft die Bezirksausschüsse am 22.06.2016 um 16.00 Uhr, Bayerstraße 28, Raum 5.074
5.
Fachtagung zur Vorstellung der Ergebnisse der Sinus- Jugendstudie am 28.0.72016, 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr, CVJM- Haus, Landwehrstraße 13
6.
Familientag Don Bosco am 12.06.2016 ab 11 Uhr
7.
Gemeinsam stark für Münchens Kinder & Jugendliche: Lilalu Get-together im Olympiapark am 14.08.2016 von 12.30 Uhr bis 14.00 Uhr
8.
Bürgerforum Altenpflege am 05.07.2016 von 18- 20 Uhr, Altes Rathaus,Festsaal