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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Oktober 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Aufflackernde Diskussion um den Klenzsteg über die Isar
2.
Spielplatz am Kolumbusplatz
3.
Behinderung durch Lkws, Wohnmobile, Anhänger in der Maria-Theresia-Str. 29
5.
Anträge
1.
Rückgebäude Innere Wiener Str. 28 / Preysingplatz 8: Jahrelanger weitgehender Leersatand des Gebäudes; unansehnliche, unfertige Fassade; überdimensionierter Metallkran im Bereich des Flachdachs (Terasse)
2.
Priorisierung im Programm "Erneuerung von Eisenbahnbrücken" in der Rosenheimer Straße beschleunigen
3.
Schulklimabefragung in Au-Haidhausen
4.
Haidenaupark: Platanendach realisieren
5.
Fahrradstellplätze realisieren
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Broschüre
Erstellung einer Broschüre
Kurzinfo:
Antrag der Initiative Broschüre auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 i.H.v. 4.400,00€ die Erstellung einer Broschüre.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Maria-Theresia-Str. 2a: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Breisacher Str. 12: geringfügige Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Wörthstr. 14: Genehmigung einer Freischankfläche
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Installation eines Blinklichtes für rechtsabbiegende Autofahrer an der Fußgängerlichtsignalanlage Falkenstraße / Einmündung Taubenstraße
-
14-20 / E 00864 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Installation eines Blinklichtes für rechtsabbiegende Autofahrer an der Fußgängerlichtsignalanlage Falkenstraße / Einmündung Taubenstraße
2.
(E) Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Lilienstraße
-
14-20 / E 00863 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Lilienstraße
3.
(E) Hundeverbot im Kronepark – Leinenzwang in München (Ziffer 1 der Empfehlung)
-
14-20 / E 00991 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Hundeverbot im Kronepark – Leinenzwang in München (Ziffer 1 der Empfehlung)
4.
(E) Verlängerung der 30 km/h Zone in der Falkenstraße
-
14-20 / E 00860 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verlängerung der 30 km/h Zone in der Falkenstraße
7.
Anhörungen
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung
"Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung" in ein Anhörungsrecht
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Parksituation im Kreuzungsbereich Metzstraße/Sedanstraße
2.
Gegenläufiger Radverkehr in der Zeppelinstraße
3.
Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße
4.
Fahrradparken am Leuchtenbergring
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Baumfällung in der Rosenheimer Straße 1
Antwort des Baureferats
2.
Dringendes Problem mit aggressiver Gruppen in nördlicher Frühlingsanlagen; Antwort der Teestube "komm"- Streetwork
3.
Sportplatz Reichenbachbrücke - Eduard-Schmid-Straße; Antwort der teestube "komm"-Streetwork
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Bürgerbeteiligung stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.05.2016
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (SB)
2.
Einrichtung von Parkplätzen mit Ladesäule für Carsharing Fahrzeuge in der südlichen Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00859 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen BT Au am 04.03.2016
- Zwischennachricht an den Bürger -
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Schankwirtschaft "Captain Bum", Auerfeldstr. 27
- Schank- und Speisewirtschaft "Ponte Vecchio Lavaburger", Rosenheimer Str. 2
- Schank- und Speisewirtschaft "Altes Kreuz", Falkenstr. 23
- Schank- und Speisewirtschaft "Adler", Dollmannstr. 27
2.
Drehgenehmigungen
- 20.09.2016: Wörthstr. 1, Obere Johannisstraße, Untere Johannisstraße
- 22.09.2016: Weißenburger Platz
- 12.10.2016: Hochstraße 45 mit Seite Pöppelstraße, Pöppelstraße 2; jeweils ausschließlich Gehwegbereich
- 12.10.2016: Wiener Platz
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Entenbachstraße 29: 1 Robinie
2.
St. Wolfgang Platz 10,11: 1 Weide, 1 Erle
3.
Breisacher Str. 9a: 2 Birken
4.
Lilienstr. 17 - 19: 1 Linde
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderhort an der Einsteinstraße 110 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 06823
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 (SB)
2.
Mieterbeirat
Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung
Änderung der Vergütungsregelungen
Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05619
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
3.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014
- Fortschreibung im Bauprogramm 2016
- Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015-2019
Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 06885
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale für die Bundestagswahl 2017
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
Laternenfest Fischstäbchen e. V. - in den Frühlingsanlagen am 11.11.2016
3.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage und auf öffentlichen Verkehrsgrund
41. Haidhauser Weihnachtsmarkt
Weißenburger Platz und Weißenburger Straße
24.11. - 24.12.2016 (Aufbau ab 07.11., Abbau bis 31.12.2016)
3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte über BA-Zuschüsse:
- Pariser Gschaftlhuber e. V.: Straßenfest in der Pariser Straße am 03.07.2016 (Sachbericht)
- Eigenwerk & Unsinn e. V.: Sommerfest mit 10-Jahres-Feier am 03.07.2016 (Sachbericht)
- Jugendtreff Au: 50-jährige Jubiläum am 15.07.2016 (Verwendungsnachweis und Sachbericht)
2.
Antrag vom 28.02.2015 in der Bürgerversammlung, Stadtbezirk 5
Betriebsteil Au
Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen
Antwort des Kreisverwaltungsreferats
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Rablstr. 24 + 26: Nutzungsänderung Hausmeisterwohnung im EG zu Büroflächen ("Quartier Haidhausen")
2.
Rosenheimer Str. 100: Anbau 2er Balkonanlagen an der Rückfassade (Hofseite)
3.
Rosenheimer Str. 102: Anbau einer Balkonanlage an der Rückfassade (Hofseite)
4.
Preysingstr. 33 / RGB: Neubau eines Rückgebäudes (2 WE) einschl. Teilrückbau und Tieferlegung der Garagen und der anschließenden Hoffläche
5.
Gravelottestr. 6 - 8: Umbau und Aufstockung eines Pflegeheims, Aufstockung des Zwischengebäudes zur Errichtung eines Wohnheims für Pflegekräfte sowie Nutzungsänderungen im UG des Zwischengebäudes
6.
Asamstr. 11: Errichtung eines neuen Terasse mit Geländer auf dem Teifgaragenabfahrtsbereich mit einer Treppe zur Loggia im 1. OG
7.
Ohlmüllerstr. 26:
VGB: DG-Abbruch und Neuerrichtung 3. OG + DG mit Einbau einer neuen DG Wohnung; Umbau einer bestehenden Wohnung im 3. OG;
RGB: Abbruch und Neuerrichtung des DG mit Decke über EG; Einbau einer Wohneinheit im OG; Nutzungsänderung von Werkstatt zu Wohnung im EG; Balkonanbau VGB + RGB
8.
Orleansstr. 35: Umbau und Sanierung, Anbau Personenlift + Balkone, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Laden mit Lager im EG zu Büro + 2 Wohnungen) - TEKTUR
3.
Unterrichtungen
1.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
Folgebeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07087
Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
2.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07098
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (SB)
3.
Regionale Kooperationen stärken (II) -
A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen
B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte)
C. Anträge und Empfehlungen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06894
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (VB)
4.
Strukturelle Umsetzungskonzept für die Verwicklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 05253
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (SB)
5.
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07001
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (VB)
6.
Hochstraße 9: Neubau eines Hotels (67 Zimmer) mit Tiefgarage
Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 21.05.2016
7.
Rosenheimer Straße 112: Neubebauung auf dem Standort des ehemaligen Holzkontors: Wohn-, Hotel- und Büronutzung (IHK) / Bauantrag in Vorbereitung
Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 21.05.2016
8.
Hochstr. 31: Neubau einer 3-zügigen Grundschule inkl. Mensa und Nebengebäude ("GSH Neubau Grundschule Hochstraße") - Baugenehmigung
9.
Rosenheimer- Lilien- Zeppelinstraße:
Münchner Plätze attraktiv neu gestalten - Vorstellung der Planungen für die Neugestaltung durch das Baureferat
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
(E) Installation eines Blinklichtes für rechtsabbiegende Autofahrer an der Fußgängerlichtsignalanlage Falkenstraße / Einmündung Taubenstraße
Installation eines Blinklichtes für rechtsabbiegende Autofahrer an der Fußgängerlichtsignalanlage Falkenstraße/ Einmündung Taubenstraße
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00864 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 03.03.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07074
siehe auch TOP 6.3.1
2.
(E) Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Lilienstraße
Einhaltung der Tempo-30-Zone in der Lilienstraße
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00863 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 03.03.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07180
siehe auch TOP 6.3.2
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Halteverbot im Bereich des Straßenbahnhaltestelle Eduard-Schmid-Straße
(Linie 17 Richtung Schwanseestraße)
2.
Neu gesetzte Poller auf der Gehwegnase im Bereich Eggernstraße/Preysingplatz;
Antwort des Baureferats
3.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Grillparzerstr. 44
4.
Glühwürmchen in den Maxilmilliansanlagen; Antwort des BSV
5.
Energienutzungsplan für München
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115
6.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schwarzstr. 1
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
München lebt interkulturelle Vielfalt - Pilotprojekt für Bezirksausschüsse;
Informations- und Austauschveranstaltung am 19.11.2016 09.30 - 15.00 Uhr im Saal der Münchner Aids-Hilfe e. V., Lindwurmstraße 71 - 73
2.
ÖPNV Offensive IV - Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
10.10.2016 - Dezember 2016: Haltestelle Kolumbusplatz Nord
3.
Endspurt in der Auer-Dult-Saison - Die Kirchweihdult lädt ein
15. - 23.10.2016, Mariahilfplatz